Iran: Ist ein Systemwechsel möglich?

Seit Ende Dezember gibt es Proteste in ganz Iran. Gegen die islamische Republik unter Ali Kraminei. Der Druck auf Iran-Stadchef wächst immer mehr und das von innen aber auch von außen, durch US-Präsident Trump. Mein Kollege Raphael Geiger berichtet für die SZ über Iran mit ihm spreche ich gleich. Sie hören den SZ Nachrichtenpodcast auf dem Punkt und ich bin Justin Putschett. Angefangen hat es mit einer massiven Wirtschaftskrise und damit, dass die Iranische Währung real abgestürzt ist. Danach sind Handlauf die Straße gegangen und inzwischen sind daraus landesweite Proteste geworden. Es sind die größten seit dem Herbst 2022, als China-Massa Amini von Iranischen Sicherheitskräften getötet wurde. Die Demonstranten fordern jetzt eine Ende des islamistischen Regimes. Auf Videos ist zu sehen, wie Menschen die Straßen in mehreren Städten blockieren, und mit Sprechkörn gegen die Regierung demonstrieren. Es ist aber auch zu sehen, wie Sicherheitskräfte auf Demonstranten schießen, unabhängig überprüfen lassen sich diese Videos nicht. Viele rufen jetzt nach Reza Paklavi. Erste Sohn des ehemaligen Schars von Iran und lebt in Washington. Seine Videos auf Instagram werden gerade Millionenfach geklickt. Die Welt stehe hinter der Revolution seit Paklavi da und vor allem seit Donald Trump bereit, die Demonstranten zu unterstützen. Paklavi ruft die Iranerinnen und Iran am heutigen Sonntag auf, weiter auf die Straßen zu gehen. Über den Einfluss von Paklavi und über die Lage in Iran, wo seit der Spere des Internets nur wenige Informationen nach außen dringen, spreche ich jetzt mit Rafael Geiger. Er ist kaufsponente, es zet in Istanbul und unterwegs zu Iranischen Grenze. Ich habe ihn am Flughafen in Istanbul erreicht. Rafael, seit Donalds Tag ist das Internet in Iran geblokt, welche Infos dringen denn noch nach außen? Ja, tatsächlich leider nur noch sehr, sehr wenige. Das ist ja gerade das Ziel, dass die Iranischen Regime im Abschalten des Internets, was wir wissen, dass das am Donalds Tag Abend, es war kurz bevor das Internet abgeschaltet worden ist, die bisher bei weibenden Geräuschen die im Urstadt gefunden haben. Und wir wissen auch, trotz des Blackouts jetzt von Augenzeugen und von einzelnen Bilder, die sind es ausland geschafft haben, das auch am Freitag und am Samstag, die die muss schon sehr zahlen, mäßig stark weitergehen. Was wir auch mittlerweile leider erfahren, ist, dass auch die Gewaltzeins des Regimes deutlich zugenommen hat und dass es zu deutlich, deutlich mehr Tunisopfern jetzt kommt. Genau, das wollte ich dich gerade fragen. Es gibt ja die Sorge, dass das Regime die Internetblockade dazu nutzt und besonders heftig gegen demonstrierende Vorzugäden, diese Befürchtung scheint wahr zu sein. Ja, davon muss man leider ausgehen. Das ist im Prinzip ein Vorgeneßesgeschieben bei den letzten Protesten vor drei Jahren. Also bei dieser Frau, Leben, Freiheit, Bewegung schon einmal gezeigt hat, dass auch das Internet abgeschaltet worden und dann sind 100 Menschen getötet worden damals. Und jetzt ist es natürlich so, dass wir die Todeszeilen aus dem Iran noch nicht verifizieren können. Es gibt eine in den USA, ein sessiger Nachrichtenergentur, iranischer Agentur, die wir jetzt von 116 Toten, also 116 Totesabfonds spricht. Allein das wäre schon doppelt so viel. Wir haben vergangen im Donnerstag noch. Es gibt aber auch deutlich höhere Zahlen. Das US-Magnacinthimes zum Beispiel, haben wir im Arzt ein Tierran besprochen, der von 200 Toten in 6 Tierraner Kliniken berichtet hat. Und wenn man sich jetzt so umsieht, also aus dem wenigen, wie gesagt, was ins Ausland trinkt, dann sieht man eigentlich überall Augenzeugenberichte von Toten, vielen Toten, viele sprechen davon, dass im jetzt genau während die Welt mich hinschauen kann, die wirkliche Niederschlagung dieser Protesteigen begonnen hat. Und ausgelöst wurden die Proteste durch die Wirtschaftskrise inzwischen richten sich die Proteste gegen das islamistische Regime. Wodan sehen sich die Iranerinnen und Iraner, was bringt sie dazu, ihr Leben gerade auf der Straße zu riskieren? Ja, das ist etwas Schasttsinn, was ich tatsächlich auch vor Ort schon auf der erlebt habe. Ich werde es dreimal im Iran in den letzten anderthalb Jahren immer fährt. Und da muss ich vorstellen, dass es ein Land, in dem die große Mehrheit der Menschen, die eigene Regierung nicht mehr als legitim anzieht. Die Menschen leben im Prinzip mit einer Regierung, die sie nicht anerkennen, mit all diesen islamistischen Regeln, die alle immer noch in Kraft sind, auch wenn sich da in den letzten Monaten was getan hat, weil die Frauen die Frauen durchgesetzt haben, dass sie ja nicht mehr verschleiern müssen, zumindest in den Großstädten nicht. Also da hat sie was verändert, aber trotzdem, das ist eine brutale Diktatur, die Leute sehen sich tatsächlich einfach nach einem normalen Leben, also danach atmen zu können und eben nicht immer die Repression fürchten zu müssen. Und die Wirtschaftskrise kommt dazu. Die hat aber auch mit dem wir schieben selbst zu tun, weil wegen des Regimes, weil dieses Gescheben immer noch macht es, gibt es die Sanktion gegen Iran, gibt es die Korruption im ganzen Land, gibt es das ganze Missmanagement, also mit wem man eigentlich auch immer spricht, im Iran, da natürlich mit der jungen Generation, aber auch älteren. Wir sagen, das könnte ein ganz anderes Land sein, wenn wir die endlich los werden. Und dieser Druck, der kanalisiert sich eben immer wieder, wenn es so ein Auslöser gibt, jetzt die Abwertung der Währung in der Zemmer, dann können im Protest sehr, sehr, sehr groß und sehr grundsätzlich werden. Und welchen Einfluss hat Reser Paklavi der Sohn des letzten Schaar, der ja in den USA immer wieder Videos auch zu den Protesten jetzt veröffentlicht? Das ist ganz interessant, weil Reser Paklavi bei den letzten Protesten, also vor drei Jahren noch nicht so eine große Rolle spielte, er war immer eine Oppositionsfigur unter vielen, die randische Opposition ist ja vor allem im Maxilen, und sie ist sehr zersplittert in linkere Gruppen, einzelne Figuren, wie die Friedens-Nobelprasträte, Nages-Mohamedi. Und Reser Paklavi im der ehemaligen Grundprinz von Persähen war eigentlich immer vielen im Land zu spekt, weil er natürlich der Sohn eines anderen Autokraden ist. Der Schaar war ja selbst Autokrad, bevor dann das islamistische Geschim, 79, er genommen hat, erschafft, es hat einen Moment, was zu verkörpern, was andere Oppositionelle nicht vermögen, nämlich laupert zu machen, dass er die eine Figur für den Übergang sein könnte. Und er verkörpern eine gewisse Nostagie nach einer anderen Zeit, dies eben in Iran mal gehabt. Also, muss dir vorstellen, dass es hier ein junges Land und dieses Regime ist derzeitige Herstzeit, was einem halben Jahrhundert viele kann sich gar nicht vorstellen, dass es eine andere Form von Regierung mal gegeben hat. Und dieses Bedürfnis, dieses Sehnsuch, die verkörpern Paklavi, und das macht da gerade eben vor allem über Social Media, zumindest bis zu dem Internet Blackout sehr effektiv, hatte über 9 Millionen Follower auf Instagram und hat eben gerade zu diesen Protesten, diesen zahlenmäßig starken Protesten jetzt am Wochenende persönlich aufgerufen. Und US-Präsident Donald Trump hat am Samstag in den sozialen Medienjahr geschrieben, dass die USA bereitstunden, um den Demonstranten zu helfen. Wenn die USA eingreifen, in welcher Form könnte das passieren und welche Folgen hätte das denn? Also in welcher Form das passiert ist natürlich Spekulationen. Den York Times hat jetzt am Wochenende berichtet, das Trump von seinem Generalstab gepriegt worden ist, über verschiedene Optionen. Das ist natürlich alles unter Geheimhaltung. Das ganze spielt ja vor dem Hintergrund des Trump im Juni vergangenen Jahres erst die Atomanlagen in Iran angelfen hat. Und damals zusammen mit Israel, das ja 12 Tage hinweg, Iran bombardiert hat, gehandelt hat. Und der israelische Premierminister, nettern Jahrhuh, drehen sehr stark darauf, auch schon vor dem Protesten jetzt, dass in Iran erneut angereift, spricht das Iranische Regime. Und, wo vor meiner Ausgünung muss, ist, wenn es wieder zu einem Krieg kehme, seit Israel ist unter USA, das ist dann eben nicht nur eine Schwächung des Iranischen Regimes, sondern wirklich tatsächlich eben noch ein Sturz. Da sind natürlich sehr viele offene Fragen, die man jetzt im Moment noch nicht beantworten kann. Aber, also das habe ich auch selbst erlebt, bei meiner letzten Iran-Reise, letztes Jahr die meisten Menschen, also lange vor den aktuellen Protesten auch schon davon ausging, dass der letzte Krieg in nicht der letzte war, sondern dass es eine zweite Runde geben wird, dass Israel darauf trennt, erneut anzugreifen. Und dass eben der Druck auch von außen auf dieses Regime weiter hochbleiben wird. Und Rafel, abschließend, wie realistisch ist in ein Systemwechsel in Iran durch diese Proteste oder durch auch ein Eingreifen der USA, beziehungsweise Israel. Also darauf gibt es zwei Blickwinke, würde ich sagen, jetzt davon auszugehen, dass durch die aktuellen Straßenproteste das Regime fallen wird. Das wäre glaube ich noch ein bisschen zu früh und ein bisschen zu vorschnell. Im Moment ist das Regime noch enttakt. Und es ist auch anders als zum Beispiel in Syrieren, das Regime hat immer noch unterstützt, und es ist immer noch für seine Loyalisten im Land auch noch zahlungskräftigen und vielschichtiger und tiefer das ganze Regime. Also, so hoffen, dass es allein durch Proteste fällt. Das wäre glaube ich optimistisch. Aber und das ist dann der zweite Blickwinkel. Es kommt eben immer und immer wieder zu protesten. Und es kommt jetzt auch zu dem Druck von außen und zu dieser ständigen Kriegsgefahr von außen gegen das Regime. Also das Regime zieht sich einfach einer Bevölkerung ausgesetzt, dass es ablehnt und zieht sich feinden von außen ausgesetzt, die Militäre deutlich stärker sind. Und das zusammen erzeugt schon einen Druck, der vielleicht in den nächsten Monaten wer weiß wann dazu führen wird, dass sich der etwas verändern wird, ob dann vielleicht das ganze Regime fällt oder ob sich das Regime verändert. Ob es ein putsch von innen heraus gibt, da steht alles in den Sternen. Aber ich glaube, man kann schon sagen, dass die islamische Republik so nicht mehr als so viel Zeit vor sich hat, weil einfach der Druck von innen wie von außen hoch ist und immer weiter noch steigt. Und wir schauen noch auf die USA. Der Woche hat ein Beamter der Einwanderungsbehörde Eis, die 37-jährige Renée Nicole Gut getötet. Am Wochenende gab es deswegen landesweit Proteste in Städten wie New York, Los Angeles, Washington, und eben Minneapolis, wo gut gestorben ist. Ein Bündnis aus Bürgerrechts- und Migrantenorganisationen hatte zu den Demos aufgerufen, wird Bürgermeister Jacob Frays und die Proteste gegen Eis in Minneapolis zum größten Teil friedlich geblieben. Und man werde Trumps Chaos nicht mit noch mehr Chaos erwidern, hat er am Samstag gesagt. Außerdem gab es aus den USA an diesem Wochenende noch kurriose Vorwürfe in Deutschland. Der amerikanische Gesundheitsminister Kennedy Junior hat der deutschen Regierung in den sozialen Medien vorgeworfen, dass sie während der Corona-Pandemie die Autonomie von Patienten missachtet habe. Es habe angeblich eine Verpflichtung der Ärzte gegeben, gegen Corona zu impfen. Auf die Vorwürfe hat Bundesgesundheitsministerin Nina Wagen am Samstagabend reagiert, sie sein faktisch falsch und zurückzuweisen. Kennedy Junior gilt als Impfregner und verbreitet immer wieder Verschwörungserzählungen. Und noch eine kurze Meldung wegen der besonderen Wetterlage gerade für die Schülerinnen und Schüler in ganz Nordrhein-Westfalen bleiben die Schulen am Montag geschlossen. Die Gefahr durch Glatt Eis erlaubt der Landesregierung zu hoch. Deswegen gibt es morgen für alle Distanzunterricht. Bundeskanzler Friedrich März heißt für zwei Tage nach Indien. Das, bevor er China oder Japan besucht hat, sowie das, z.B. Angela Merkel und Olaf Scholz gemacht haben. Das ist schon etwas überraschend. Warum sich Deutschland aber auch um neue Allianzen bemühen muss, kommentiert man Kollege Tobias Materien. Verlinke den Text in den Schonobz. Redaktionsschutz für auf dem Punkt war 15 Uhr, produziert hat diese Sendung Emmanuel Petersen. Vielen Dank dafür und Ihnen vielen Dank fürs Zuhören. Bis morgen. [Musik]