Hilferuf aus der Kommunalpolitik: Was Felix Kalbe aus Gotha und seine Mitstreiter in Thüringen erlebt haben

[Musik] Herzlich willkommen zu einer neuen Folge von "Reden wir über Turing". Heute wollen wir ein bisschen über die politische Lage im Land reden und darüber, wie sich Kommunalpolitiker sich erfüllen, ob sie sich sicher fühlen, wie die Angriffe sich verändert haben. Wir, das sind mein lieber Kollege Fabian Klaus, Politikreporter bei den Funkemedien, bei der Funkemediengruppe in Turing. Und ich bin Elena Vogel, auch Politikreporter bei den genannten Zeitungen. Uns gegenüber oder neben uns sitzt Elix Calve. Herr Calve, viele höheren und höhere kennen sie vielleicht noch nicht. Wichten Sie sich kurz vorstellen. Wer sind Sie? Was machen Sie? Und warum sind Sie heute? Ich bin Felix Calve. Ich bin Gota, sitze in Gota im Stadtrat für Bündnis 90/Die Grünen. Ich bin dort stellvertretender Stadtratsvorsitzender geworden. Genau. Und ich sitze heute hier, weil wir einen Brief geschrieben haben an den Turinger Innenminister und auch an so Parteispitze, weil wir etwas verändern wollen bei uns im Land in der Gesellschaft. Über zu dem Brief werden wir nachher noch ein bisschen näher sprechen. Vielleicht können wir erst mal anfangen. Kann Sie mal erzählen, was Sie eigentlich ursprünglich motiviert hat, sich politisch zu engagieren und was bedeutet es, das Ehrenamt zu machen. Also, ich bin relativ langisch und politisch unterwegs auch in Turing. Ich hab mal angefangen damals bei einer piraten Partei, das mit aufgebaut in Turing und hab dann irgendwann für mich gesagt, okay, ist der Zeitpunkt gekommen, dass man vielleicht schaut, wie man sich weiter entwickelt, auch politisch und in der Partei geht, die eben was auch tut, was ökologisch relevant ist, was die gesellschaftlichen Fragen beschäftigt für die nächsten Jahre. Und bin dann bei Bündnis 90/Die Grünen gelandet jetzt vor ungefähr ein bisschen über zehn Jahren und seitdem bin ich auch kommunapolitisch aktiv, bin dann vor jetzt mittlerweile sechs Jahren in den Stadtrat in Gota gekommen und engagieren mich dort vor Ort für eben Projekte vor allem in Gota und Umgebung, kommunapolitisch geht logischerweise darum zu fragen, wie kann sich in Kindergarten entwickeln, wie kann man das kann man in sozialen Infrastrukturen auch als Kommune tun, in den sogenannten freiwilligen Leistungen oder wie kann man auch Radwege ausbauen und wo es es vielleicht auch sinnvoll stattkrühren zu bringen. Das sind so die Themen, die in Gota mich beschäftigen und in denen ich auch sehr, sehr gerne unterwegs bin. Jetzt Jetzt haben Sie gerade gesagt, Sie sind vor zehn Jahren zu den Grünen gegangen, weil Sie sich weiterentwickeln wollten, politisch, das ist interessant. Ich einfach mal feststellen an der Stelle, haben Sie sich dann weiterentwickelt, politisch, ich meine, die Grünen und die Piratenpartei haben an deren dieselbe Bedeutung, oder? Wenn man das kürbärmer als mal auf Turing runter bricht, das ist sehr gewagt die Aussage, aber ja, wir erleben, dass wir in Turing logischerweise außer parlamentarische Opposition unterwegs sind. Das ist für uns auch eine neue Rolle, also für mich eine neue Rolle die Grünen Partei als Aussage Parlamentarischer Opposition zu sehen. In der Situation war ich vorher nicht logischerweise. Aber ich würde schon sagen, dass da eine ganz andere Infrastruktur auch da ist, dass da viele Gesprächspartner*innen da sind, mit denen man sich gut austauschen kann. Und das da ein ganz anderer Background an vielen Stellen auch da ist, politisch, noch how? Briebt mich, das war jetzt die Hinleitung zu der eigentlichen Frage, bringt mich nämlich dahin, Sie haben die Aussage Parlamentarischer Opposition angesprochen, die Grünen sind bei der letzten Landtagswahl, genau wie eine andere Partei, wie die FDP rausgeflogen aus dem Turinger Landtag. Wie hat sich das? Es ist jetzt einige Monate her, wie wirkt sich das auf ihrer Arbeit vor Ort aus? Die muss ja stellt ich mir das zumindest vor deutlich an Gewicht gewonnen haben, weil Sie sind jetzt die Basis, Sie haben noch ein Parlament, Sie sitzen in go-to im Stadtrat. Andere haben das auch noch. Wie hat sich das? Wie merken Sie das? Wie spüren Sie das? Dass Sie nicht mehr am Landtag sind vor Ort in der täglichen Arbeit? Also wir merken schon massiv, wir haben ja auch bei der Kommunalwahl deutlicher Verluste einräumen müssen. Wir waren vorher, ich glaube, um die 16 Mandatssträger im Landkreuz Go-to-Hit sind wir deutlich weniger geworden, also zwei derzeit die aktivt darunterwegs sind. Das ist für uns schon eine große Veränderung geworden. Insofern ist es schon mehr Arbeit, die da ist, wenn man grüne Akzente setzen möchte. Ich glaube, man muss auch irgendwo an dem Punkt kommen, dass man sagt, man schafft es gar nicht mehr alle Themen, die man gerne bespielen will, so intensiv zu bespielen, wie man es vorher vielleicht in der Legislatur gemacht hat. Also in der letzten Legislatur haben wir es geschafft, wirklich auch mit die meisten Anträge und Anfragen im Stadtrat zu stellen. Das ist jetzt so in dieser Form kaum möglich, weil einfach eine Arbeitsladung da ist, die man auch in dieser Konzulation gar nicht bewältigen kann. Der Kollege hat es schon angesprochen und ein bisschen überspitzt, sicherlich gesagt, Bedeutungsosigkeit. Aber dennoch kann man ja festhalten, wir sehen es auch an den Zahlen. Es gab man einen großen Hype für die Grünen. Und der ist jetzt nicht mehr da. Es ist eher die Stimmung im Land, so wie ich sie wahrnehme, hat sich eher gegen vor allem auch grüne Themen, vor allem auch gegen die grüne Partei gerichtet. Viele grüne Politiker sind immer wieder Feindbild geworden. Mir fällt der Riccada lang ein. Zum Beispiel ehemaliger Bundesvorsitzende. Woran, warum gibt es diesen Umschwung, warum gab es den, was denken Sieben? Ich glaube, es gibt da verschiedene Faktoren, die mit Reinspielen. Das eine ist, glaube ich, dass uns das Parteien nicht gelungen ist, an vielen Stellen Menschen mitzunehmen. Da hat einfach viel Dialog gefällt in den letzten Jahren. Wenn ich da zum Beispiel an den Ukraine-Krieg gucke, wo damals ja gesagt wurde, grüne als Friedenspartei gehen niemals in Rüstungs-Export, wollen keine Kriegsunterstützungsmaßnahmen leisten. Und plötzlich geht man aktiv rein und muss in einer akuten Situation, wie das mit der Ukraine war, spontaner Überfall reagieren. Und das war in der Corona-Zeit, wo man sich eh nicht treffen konnte zum Austausch, ein extrem herausforderung, wo es uns einfach auch nicht gelungen ist, in Dialog zu gehen, Veranstaltungsformate zu machen, Leute mitzunehmen, weil eben auch nicht ein halbes Jahr Handelsspielraum da war, wo man mit Menschen reden konnte. Ich glaube solche Transfers, solche Positionswechsel, die man irgendwo in einem laufenden Politikbetrieb vollziehen muss. Bei solchen Geschichten muss man Menschen mitnehmen, muss man in Dialog gehen, man muss eine Partei überzeugen, dass sie auch hinter so einer Entscheidung steht. Das ist dann irgendwann relativ gut gelungen. Ich sehe es, wo er damals in Düsseldorf auf dem Parteitag, wo man auch drüber abgestimmt hat und wo es ist, nur gelungen, die Partei zu überzeugen. Aber das ist nicht gelungen, den Transfer, glaube ich, vor allem in den östlichen Bundesländern hinzubekommen. Die Grüne waren mal Friedenspartei. Das ist mal in solcher Angetreten. Sind wir auch noch. Wir bleiben auch noch Friedenspartei. Aber die Herausforderung ist eben jetzt zu sagen, okay, aber wir haben jetzt eine akute Störsituation auf die eingegangen werden muss. Und das ist eben auch ein brutaler Angriffskrieg auf die Ukraine. Aber wir bleiben mal ganz kurz dabei, bevor wir dann noch mal wieder zurückkommen. Sie sagen, wir sind noch weiter Friedenspartei. Wir bleiben Friedenspartei. Also ich kann mich dann immer ein Antonio Hofrater, ihren Parteifreund aus Bayern erinnern. - Einigen weg. Bitte? - Nein, die Bayern. - Bayern. - Bayern ist schon ein Bayern. - Also meine Hofraterfalls. - Sie waren noch bei Bayern. Ich habe es gewusst. Aber es ist nicht schön. Der dann im Kur mit Maria Gnusch-Trag Zimmermann von der FDP, Rüstungslieferung oder Waffenlieferungen gefordert hat, kann er nicht ernsthaft sich dann immer noch als Friedenspartei bezweichern. Es geht letzten Endes darum, auch irgendwo in unsere Demokratie zu verteidigen und unser System, das wir hier haben. Und wenn ein Land angegriffen wird, dann geht es auch darum, letzten Endes in Selbstvorteiligung zu ermöglichen. Und das ist ja der große Punkt, der gerade im Raum steht. Und ich glaube, das ist im Osten auch noch mal ein anderes Thema als im Westen, weil irgendwo auch eine inhaltliche Verbundenheit wahrscheinlich noch zur Russland besteht. Das war ja so die derzeit ein quasi immer in Anführungsstrichen des Bruderfolgs mit Russland, das da war. Und das gab ja das von meinen Eltern und so Briebfreundschaften zur Russland. Man hat dort relativ selbstverständlich irgendwann eine Exkursion hingemacht, hat das Land kennengelernt. Und da ist irgendwo, glaube ich, noch eine Verbundenheit auch historisch da. Sind Sie als Grüne zu Westdeutsch geprägt, um im Osten anzukommen und das zu verstehen? Also Sie scheinen das ja zu verstehen? Ich glaube, das ist auch ein bisschen dieses Ungleichgewicht, das bei uns in der Partei gibt. Und wenn ich mir angucke, wie viele Mitglieder wir im Westdeutschland haben oder auch einen Großstädten haben und dann im ländlichen Turing, dann ist das schon eine Unterschied, sowohl in der Infrastruktur als auch in den Multiplikationen. Wenn ich nur eine Hand vor Menschen habe, die mit anderen Menschen hier reden können, ist das viel schwieriger als wenn ich jetzt ja in den Viertel gehr, wo gefühlt fast alle Grün wählen oder zumindest aufgeschlossen sind für die Themen. Wie sind die Rückmeldungen, diese bekommen von außen von Menschen mit denen sie sich unterhalten, wenn sie auf der Straße sind und Parteibergung machen? Wie sind die Rückmeldungen zu ihrem Kurs den Sie jetzt fahren? Zu welchem genau, mein Sie es? - Zu den Ukraine und Ähnlichsten. - Für ihn, genau. Unterschiedlich, also wir erleben Menschen, die haben da vorzus Verständnis. Wir erleben Menschen, die sagen wir finden uns gut, wie euch gerade verhaltet und dass ihr da in dieser Position sehr klar seid und auch eine klare Haltung für die Ukraine hat. Ich erlebe auch Initiativen, die vorher schon ukrainische Freundschaften haben oder hatten mit Kinderheimen und Ähnlichen, die einfach richtig gewachsen sind und die richtig in der Gesellschaft verankert sind und genau so erleben wir logischerweise auch Menschen, die uns dafür anhöpübeln, die uns beleidigen oder ähnliches, die vorbeigehen und sagen okay mit euch, ich glaube, man will nichts mehr zu tun haben. Sie haben jetzt gesagt, diese Pöbelneien, diese Anfaltungen sind schlimmer geworden. Woran machen Sie sich das fest und seit wann würden Sie sagen, haben Sie das so ein bisschen so ein Umschwung gemerkt? Also im Rohär. gegangen in Konak, weil kam es vor sechs Jahren. Das war wahrscheinlich ein bisschen aus. 2019. 2019. Da war Friile's for Future ziemlich stark. Da waren wir in sehr guten Gesprächen drin. Da haben wir auch gemerkt, dass ein sehr starker Rückhalt da ist. Das fing dann als Friile's for Future anfing, so ein bisschen sich zu verlaufen, ein bisschen zu veräben. Auch in der öffentlichen Wahrnehmung nicht mehr so stark war, fing das auch an bei uns, ein Stück weit umzuschlagen. Also auch damals haben wir schon gemerkt logischerweise an dem Info-Stand. Das sind nicht alle einer Meinung. Es kam auch Pöbelin logisch. Das wollen wir auch nicht abweisen. Das waren auch keine in Anführungsstrichen perfekten Zeiten. Also die Grünen, der noch eigentlich ganz guter Zeit ist. Das war's nicht in der Info. Jetzt hat es den Turing. Ich glaub nur einfach, um den Hörern und Hörern noch mal zu sagen, das hat sich in Turing so ausgetrückt, dass zum Beispiel in der Stadt wie Weimar die Grünen plötzlich stärkste Parteigen und im Stadtrat die stärkste Kraft waren. Also das sind, wo sie hatten es vorhin selber auch gesagt, den Grotter halten sie 16 Mandatsträger plötzlich. Also das sind ja Zeiten, das sind ja Wellen, auf denen sie da gesürft sind. Da war von, für 90 konnte da in Turing noch nie so wirklich von Träumen. Wir kennen ja alle die Ergebnisse, die dann bei Landtags waren und anderen eben eigentlich die Regel gewesen sind. Also das war schon ihre Hochphase. Na ja, wir hätten uns wahrscheinlich damals auch in der Landtagswahl mehr erhofft, hatten aber in den absoluten Zahlen auch eine deutliche Stage und drin, was dann ja relativiert wurde durch auch einen größeren Rechtsdruck, der auch mit verbunden war. Na ja, da kam die Landtagswahl und dann haben sie eben nicht geschafft, diesen Hype ins Ziel zu bringen, weil in den absoluten Zahlen tatsächlich schon, aber die AfD hat sehr stark mobilisiert. Sie hatten 5,5, ein paar zirkwürzschte Prozent, 2019 bei der Landtagswahl. Das Lacker war dann eben wieder rum daran, dass sie mit Bodo Rammeloso und Partner hatten bei den Linken, der die Grünen dann so ein bisschen an die Ecke gedrückt hat. Das ging ja der SPD ganz genau so. Das hatte viele verschiedene Gründe, dass wir dich damit sagen, warum sie diesen Hype nicht über die Ziele in ihr gekriegt haben, 2019. Ja. Und dann danach kam dann so ein Umschwung oder wann sagen Sie, wann hat das angefangen? Ich weiß nicht, ob es diesen Umschwung so auf Knopfdruck gab, dass man sagen kann, dass soweit der Moment ab dem es irgendwie sich verändert hat in der Stimmung. Es ist glaube ich, so ein schleichen Prozess, der dann kommt. Man merkt, dass immer mehr, na ja, das, was man früher als Eskalationstufen betrachtet hat, dass immer mehr zur Normalität wird. Das geht damit los, dass viel gepöbelt wird. Das ist völlig normal. Wir haben sehr, sehr häufig aufkleber und Hassbotschaften, Ausdruck und Ähnliches bei uns auf den Schaufen zu schaffen. Schon beispielsweise, was steht da so drauf? Das sind beleidigende Ausdrücke von irgendwelchen Grünen Politikern. Wir haben Ricardo Langgans aufgehab, die mit irgendwelchen Parolen beschmiert war. Wir haben erlebt, dass irgendwelche Zitate von Strauß da irgendwie ausgegraben wurden und habe ich wurde dargestellt als Kinderbuchautor mit irgendwas beleidigend. Aber wirklich auch dann, so das eigentlich inherdig zumindest sehr auch sehr nah an einem Straftatbestand wäre oder gewesen ist. Das war wirklich dann in der Regelmäßigkeit da. Wir hatten Grabkerzen vor dem Büro stehen jede Woche. Immer zufälligerweise Montags, wenn Demos in Guter waren, mit Menschen, die mit einer Friedensflage rumgezogen sind und daneben Leute mit irgendwelchen Herzogtumflagen aus 1800 irgendwas, die da standen. Also es war schon eine sehr wilde Mischung oder auch, es gibt auch diese deutsch-russischen Flagen, die damit geweraufen sind. Ich würde es gerne mal sortieren. Nimmer andere Perspektive versuchen, einzunehmen, ohne dass ich Gefahrläufe das zu verteidigen. Aber wenn sie sagen, sie hatten zum Beispiel Grabkerzen vor dem Büro stehen, dann würden sie sagen, das ist ein direkter Angriff auch auf sie als Person, als Kommunalpolitiker und die Übersetzung ist wahrscheinlich mal wünschte uns den Tod. Wo steh ich das richtig? Wir haben den Dialog gesucht, wir haben ja irgendwann rausgekriegt, dass wir ja ecke das kam und haben uns zu suchen. Aber übersetzen Sie das so, dass man ihnen den Tod wünscht? Also wenn da Grabkerzen ist, dann sind wir ja schon sehr markarbar. Wir haben uns mit den Leuten unterhalten, die sagten uns dann irgendwie zwischen den Türmen angelehrt, das hat mir als Friedenslich gedacht. Ja, okay. Ich frage das halt so konkret nach der Übersetzung, weil mich das interessiert. Weil man kann natürlich auch sagen, okay, da ist jemand, der sagt, er wünscht den Krünen das politische Ende und dann muss man sich wieder die Frage stellen, was nicht ab sie damit gehen würden. Können Sie mir ja gleich sagen, ob diese Grabkerze vielleicht ausdruckt, dessen ist, dass man den Krünen das politische Ende wünscht und eben keine direkte Betrohung. Ja, ich meine, da sind wir leider hier bei vielen Facetten drin, wo es auch ziemlich vermischt wird. Also wir merken, dass wir Projektsionsfläche sind in der Kommunalpolitik für vieles, was auf Bundesebene passiert, weil wir eben die Personen sind, die irgendwo vor Ort ansprechbar sind. Und ich denke, es sind viele Menschen, die dann einfach sagen, okay, das sind jetzt hier die Krünen vor Ort. Das sind die, die wir eher gekriffen kriegen als jetzt ein Felix Banachag oder wen auch immer. Das ist halt echt das Ding für uns oder Franziska Brandner oder plötzlich steht da ein Matthias Geilsan Felix Kalbe oder wer auch immer und der ist halt da und das ist der, an dem man wahrscheinlich auch irgendwo seinen Fruss auslässt. Und dann noch haben Sie jetzt damit eine relativ lange Zeit gelebt, einfach, anführungszeichen also haben das quasi akzeptiert oder wie sind Sie damit umgegangen? Nein, wir haben gefragt. Die haben sehr, sehr viel zur Anzeige gebracht. Wir haben regelmäßig Anzeigen, haben wegen der Geschichten da die am Büro geklebt worden. Das waren jetzt in die jüngste Vergangenheit, Kugelungsklansdiker, die auch ziemlich eindeutig sind. Wir haben auch geguckt, woher die anderen Stiker kommen tatsächlich. Die kamen da aus einer deutlichen Neonazissee, denn man kann die bei dem Druckhaus da unten in den Südtüring bestellen, bei einem sehr bekannten Neonazie. Also wir wissen, woher die kommen, aus welcher Ecke die kommen. Die Anzeigen sind da alle ins Lereverlaufen. Am Jahresanfang hatten wir einen Anschlag bei uns aufs Büro. Ganz kurz, sie sagen, die Anzeigen sind ins Lereverlaufen. Das heißt, sie haben Einstellungsschreien bekommen von den Schwarzen Waldschalen mit welcher Begründung. Man konnte niemanden ermitteln. Also es lagen zum Teil auch Pritzstüfte neben dem Büro, die wir als Beweismittel dann quasi entgegennehmen lassen. Auch da hat man niemanden gefunden, also wahrscheinlich nicht genügend Spuren oder. Können Sie sagen, wie viele Anzeigen Sie ungefähr geschrieben haben? Ich habe irgendwann aufgehört zu zählen. Ich habe ein riesen Stabel zu Hause liegen. Es wären wahrscheinlich. weiß ich nicht, bis 40, wir sind wahrscheinlich so ein So-In-Etreer. Ich kann es Ihnen echt nicht sagen. Okay, jetzt haben Sie gerade gesagt, es gab Anfang des Jahres. Genau. Also wir hatten am Jahresanfang kurz vor der Bundestagswahl in Angriff bei uns aus Büro. Da hat jemanden mit dem Glas Schneider angefangen und hat die Fenster schreiben von oben bis unten, die eine zerstört. Also die ist von oben bis unten zerkratzt. Und auf der anderen steht der Satz drauf. Volkswagen verredet er tötet euch. Kurz darauf hatten wir einen Kotbeutel an der Tür kleben. Es ist wirklich eine Art Normalität passiert, dass sich so was einschleicht. In der Zeit hat bei einer Partei-Goligenauflandkreisgothat das Haus gebrannt. Da ist jemand am hellerlichen Tag eingestiegen. Die Mildton angezündet. Das ist übergesprungen auf die Fassade glücklicherweise, weil sie rechtzeitig zu Hause und hat's gesehen und konnte vorher wir alarmieren. Das sind immer so neue Eskalationsstufen, die da irgendwo eine neue Realität abbilden. Wie geht man dann persönlich damit um so ein Brandanschlag? Ist jetzt ja nichts, wo man dem man einfach wegsteckt. Also wen haben Sie das Strategien? Ja, wir sind im Austausch gewesen, da auch mit der Polizei, um uns unterhalten, was man tun könnte als Gegenmaßnahmen und Preventiv unterwegs zu sein, um vielleicht auch ein Stück weit wenigstens, wenn so was passiert, den Täterding festmachen zu können. Ich meine, auf so eine Gefühlsäbener. Also hat man dann nicht Angst davor sein Mandat weiter auszüben? Ich glaube Angst ist, das was lehnt, was anfängt dafür zu sorgen, dass man hier was aufgibt, wo man noch die Hoffnung hat, dass es irgendwann wieder umschlägt und dass man in gesellschaftliches miteinander sucht, wer erleben jetzt gerade, dass eine Demokratie eine massive Störung hat. Und ich glaube, es ist wichtig, sich diese Störung anzunehmen und jetzt was dagegen zu tun, um es eben wieder einzufangen. Ich bin total heimatverbunden. Ich bin Wiesengothafel, ich bin hier aufgewachsen, groß geworden, Havineena, dann studiert und mehrfurt und bin bewusst auch wieder meine Heimat und habe gesagt, es ist der Ort, an dem ich leben will, es ist der Ort, wo ich über einen Marktplatz gehen kann und weiß, okay, ich muss eine fördische bis eine halbe Stunde länger einplan, um von A nach B zu kommen, wenn man sich eben doch irgendwo festquatscht und wenn man Leute trifft, die man kennt und das ist eigentlich das schöne auch am ländlichen Turing. Das kann ich ohne Zweifel bestätigen, die wege sind länger, obwohl sie eigentlich kurz sind. Ich weiß, ich wovon sie reden. Jetzt sind wir ja so ein bisschen an dem Punkt, da haben wir uns ja jetzt hingewarbeitet, Herr Kalbe, ich würde es mal über Spitz sagen, sie werden mir gleich widersprechen. Sie sind ja der Mann, der den Turing ein Minister stürzen will. So haben sie das zumindest in einem offenen Brief, den sie mit ihrem Parteifreuen zusammen geschrieben haben. Die Kollegin hat es gerade schon gesagt, sie haben sehr lange mit dem gelebt, was sie jetzt geschildert haben. Ich bin mal auf diesen offenen Brief kommen, wo sie ja sehr, also von diesen Dingen auch berichten, die sie gerade gesagt haben, will aber eine Frage vorwegschalten, weil mich das interessiert, diese attakten Kommunalpolitiker. Wie sehen Sie das? Es ist ja kein grünes Problem. Das Problem haben ja andere Parteien auch. Das würden Sie schon auch anerkennen. Das würde ich so genau unterschreiben. Ich bin bei einer Stadtratsgulegen. Wir hatten Ladenlokalen in der Innenstadt auf dem Hauptmarkt. Wir hatten einschusslicher auf ihrem Laden gehabt. Also es ist wirklich. Und da machen Sie auch keinen Unterschied zum AfD, CDU und Grünen. Also da meinen Sie, da meinen Sie, da meinen Sie, da meinen Sie, da. Wirklich parteiübergreifend. Wir haben es bei der SPD gesehen, weil das Haus in Form ein paar Jahren, wo es Haus gebrannt hat. Das kommt in allen Parteien vor. Und das ist ja das, was es für uns vielleicht auch schwierig macht zu sagen, okay, wir können jetzt nur als grünende Lösung suchen. Das geht gar nicht, sondern es ist wirklich. letzten Endes in Sicherheitsproblem und ein Problem, das eine Gesamtgesellschaft letzten Endes irgendwie überbinden muss. Und diese Lösung fordern Sie ja in dem Brief von Turinger Innenminister oder er soll zurücktreten. Starker Tobak. Warum beschreiben Sie mal die Verantwortung des Innenministers, was das durchaus ist? Der Innenminister ist als solcher verantwortlich für die Turinger Polizei und es ist das Innenministerium, das für kommunales und inneres und Landesentwicklung steht. Also letzten Endes ist es, dass das Ministerium, dass sich auf die Fahnen geschrieben hat. Ich bin verantwortlich für kommunale Mandatsträger hier in Turing und ich bin auch verantwortlich für die Sicherheit im Land und es ist gerade eine akute Störung und da erwarten wir eigentlich, dass ein Innenminister anfängt zu handeln und nicht nur sagt, wir müssen mal etwas in der Prävention tun, sondern wir müssen jetzt proaktiv reingehen. Wir müssen jetzt erst mal sehen, dass wir akute Symptomekämpfung machen, bevor wir an die Ursache angehen können. Was heißt das? Das heißt ganz konkret. Ich muss theoretisch mit Menschen ins Gespräch kommen. Ich muss auch als Polizeipräsenz sein. Ich darf nicht mehr diese abstrakte Größe sein, sondern ich muss ein Polizeisystem aufbauen, das auf Menschen zugeht, dass den Polizisten als Person greifbar macht, dass ich nicht mehr eine Institution habe, an die ich quasi in Anführungsstrichen nicht rankomme. Wenn ich über die Polizei rede, ist das für mich genauso abstrakt wie wenn ich jetzt zum Beispiel über die Feuerwehr, über die Regierung oder ähnliches Rede, sondern ich muss einen Polizisten haben, den ich vertraue, den ich kenne, der für mich ansprechbar ist. Das geht zum Beispiel, das sehen wir auch aus anderen Bundesländern und auch in Turing wird das rudimentär angefangen. Das sehen wir durch Bestreifung, zum Beispiel in der Innenstadt, auch durch Fußläufige Streifen, durch Kontaktbereichsbeamte und ähnliches, dass ich auf einem markten Ansprechpartner habe auch am Tag, dass alle sehen, okay, wenn was ist, habe ich da jemanden, mit dem ich reden kann. Allein so eine Präsenz bringt ja auch eine Wirkung. Sie haben sehr katastisch und angesprochen, es gibt ja diese Versuche, es gibt mit dieser Kopfhörden und Kontaktbereichbeamten, aber das für sie zu wenig, also es ist eigentlich genau das, was sie fordern, dass man jemand hat, der ansprechbar ist, die Person, die geht es, aber kann die das nicht auffangen oder? Das sind ziemlich wenige Beamte, wenn sie sich das angucken. Also wenn ich über den Markt laufe und sehe kein, dann ist der für mich nicht kreifbar in dem Moment. Also hätten Sie gerne stärkere Polizeipräsenz in Guter? Ich erwarte irgendwie, dass ich in Polizisten Treffe, wenn ich Treffen muss. Also ich erwarte schon, dass man ihn irgendwo auf der Straße sieht. Das wird wahrscheinlich mit der aktuellen Polizeibesetzung in der Form nicht gehen, weil es viel zu wenig beamte da sind, aber da sind Versäumnisse, die da irgendwo aufgekommen sind in den letzten Jahren. Ich nehme Sie mal mit nach Erfurt, vielleicht um einfach mal zu verstehen, was Sie genau meinen. Wir arbeiten es vor. Ja, finde ich gut, finde ich sehr gut. In Erfurt haben wir den Agner, wo sie einen Polizisten treffen, wenn sie ihn brauchen. Also das ist Fakt. Meinen Sie das? Wenn Sie sagen, ich will den Polizisten treffen, wenn ich ihn brauche, brauchen Sie also einen Streifenwagen oder eine kleine Wache auf dem Agner und in anderen Städten, meinen Sie so was? Ich glaube, das wirkt dann auch wieder zu überdrieben. Also ich brauche einfach Menschen, die durchlaufen, möchte sehen, dass ein Polizist quasi auch in anführer stichend Teil des Gesellschaften in Lebens ist. Das ist ein Austausch, Schritt, das er auch in Verbänden vereint, ansprechbar ist. Also letztlich, ich arbeite ja selber für den Sozialverwand. Ich würde mich, glaube ich, auf Freuen, wenn Poliziste sagen würde, ich mache euch Angebote. Wie können wir zusammenarbeiten? Gibt es da beruhungspunkte? Gibt es da die Möglichkeiten, auch reinzugehen, in schwierige sozialer Milieus und das aufzuräulen und einfach da eine Art, Verbindung zu schaffen, dass er eben nicht mehr so abstrakt ist, sondern kreifbar ist. Also ich weiß, dass es ließ hier Müller von Polizei. Mit der kann ich reden, zu der habe ich auch Vertrauen aufgebaut. Da haben Sie ja die Kollegin hat gesagt, da haben Sie die Kontaktbereich beamten. Das System hat das Türener Innenministerium extrem ausgebaut in den letzten Jahren. Also die Eltern in dieser Runde. Also wir erinnern uns noch daran, als dieser eine Kontaktbereich beamte mit dem kleinen Opel-Crosser durch Türingen gefahren ist. Mittlerweile sind es zwei Kontaktbereich beamte, die immer zusammen unterwegs sind, in einem ordentlichen vernünftigen Polizeifahrzeug, wo man sogar hinten einsteigen kann, wenn man mehr da 80 Groß ist. Das sind ja alles, genau. Ich schulder das Katze und ein bisschen Überspitzung, auch ein bisschen zufiesand. Aber das sind ja alles erstens personeller Dinge, die da geleistet wurden in den letzten Jahren und zweitens auch finanzielle Dinge, wo Millionen investiert wurden in der Ausstattung. Er kennen Sie das nicht an. Doch, aber es ist wahrscheinlich nicht genug. Und ich erwarte eigentlich auch, dass ein Innenminister, der so lange im Amt ist und sieht, während seiner Amtzeit, dass es eben schlechter wird mit den Kriminalstatistiken. Ich jetzt am Wochenende war in einer Riesenartikel in der Zeitung, wie stark die Kriminal- und Streftarten gestiegen sind in den letzten Jahren. Ich erwarte, wenn ein Innenminister sieht, dass die Anzahl der Streftarten zunehmt und das übrigens bei einer Legalisierung von Cannabis, also die spielen da ja gar nicht mehr rein und trotzdem steigen sie absolut. Dann erwarte ich von dem Innenminister, dass er eine Lösung baut. Und wenn er merkt, dass die Maßnahmen, die er ergreift, nicht greifen und nicht ausreichend greifen, dann muss er da handeln. Also, vielleicht nochmal auf die Vorderung des Rücktrids, es ist mir völlig egal, ob unser Innenminister zukünftig Maierschul zu Müller oder wie auch immer heißt und ob er im Amt bleibt oder nicht. Ich möchte Handlungen sehen. Das ist das, woran ich ein Innenminister auch messe. Und deswegen auch der Brandprief, was fährt denn die Reaktion darauf? Na ja, also seine Verhandlung. Genau, was fährt denn jetzt? Immer präzise fragen. Wir standen tatsächlich an dem Tag mit dem Info-Stand auf dem groteren Neumarkt und haben uns mit Menschen unterhalten, wie man unsere Stadt gestalten könnte, ging darüber um Flächenentziegelung und Umgestaltung perspektiveisch und plötzlich klingelt mein Telefon. Er hatte natürlich ein bisschen vorher mitgelesen und sah schon, dass Innenministerium hat reagiert. Na ja. Also die Zeitung wusste da quasi vor ihnen bescheid. Was? Also wenn sie sagen, sie haben ein bisschen mitgelesen und haben dann gesehen, dass Innenministerium hat reagiert. Also wussten, also Nabster. Ja, also wir hatten den Brief geschrieben an Maya. Genau. Und hatten danach den Brief quasi öffentlich gemacht. Und wir hatten dann in der Zeitung schon oder online gelesen bei irgendjemand, dass Maya reagiert hätte und gesagt hat, na ja, ja, sie, sieh da, die Schuld auch beim Justizministerium tatsächlich, weil ja die Staatsanwaltschaft ist die einstellt. Ja, können wir nochmal streiten über Unabhängigkeit von Justiz, auch gegenüber politischen Behörden. Aber gut sei's drum, er rief dann irgendwann am Nachmittag an und brachte ähnliche Vorbe für dann auch am Telefon und sagte, euer Justizministerium, das hier zehn Jahre grün geführt war, das direkt der Mitt ne Verantwortung und was, was wenig da war, war ein Gesprächsangebot, er hat dann verwiesen, auf die Hotline dies gibt, es er hat verwiesen, auf die Papiere dies gibt, hat gesagt, dass er sich auch nicht in der Verantwortung sieht für ein gesellschaftliches Problem, sondern dass er, das er denkt, dass ein gesellschaftliches Problem ist, wo er nicht selbst alleine handelt wird und kann und dass das unsere Erwartungshaltung an ihn war, das war es aber gar nicht. Unsere Erwartungshaltung ist, dass wir von der Polizei eine Reaktion sehen und dass wir sehen, was im Sicherheitsbereich getan wird, damit man eben wirklich und das ist eigentlich das Minimum, das hat tatsächlich auch Frau Marx von der SPD deutlich auf dem Punkt gebracht, dass man davon ausgehen muss, eigentlich in der Gesellschaft, dass ein kommunales Mandat in Frieden und ohne gewaltliche Androhung ausüben zu können, dass es das ist eigentlich, was als Minimum für eine Gesellschaft vor ausgesetzt werden muss. Wie bewerten Sie die Ursuchung des Ministers die Reaktion in dem Gespräch mit Ihnen? Na, ich hatte mir eigentlich mehr erhofft als er anrief. Viel weniger geht ja fast nicht. Ja, hätte man wahrscheinlich machen können, wenn man hätte sich die Nummer vom Innenminister bestimmt irgendwo her organisieren können. Ich habe es die persönlich nicht gehabt, bis dahin. Er hat vorgeschlagen, ich hätte über mein Oberbürgermeister gehen können. Ja, okay, aber wer bin ich, dass ich ein Innenminister anrufe auf dem Handy und sage, Herr Mayer, ich brauche jetzt mal zehn Minuten. Wir wissen ja alle, wie das läuft, wenn man im Ministerium anruft und sagt, ich hätte gerne mal Minister gesprochen, da ist man in irgendeinem Vorzimmer und dann wird man vertrüstet auf ein paar Monate im Optimalfall, wenn überhaupt. Aber Sie wünschen sich immer noch die Auseinandersetzung, Sie wünschen sich, dass man sich gemeinsam hinsetzt und die Situation löst. Ich wünsche mir ein konstruktives Gespräch tatsächlich. So, Herr Mayer, wenn Sie uns zuhören, wenn Sie ein konstruktives Gespräch möchten, ist jetzt hier der Aus-Bus-Pasik. Wir wiederholen das auch gerne, nochmal hier in diesem Studio. Da stellen wir noch einen vierten Stuhl hin und dann moderieren wir das auch gerne. Aber mal nach vorne geplegt, ganz kurz, weil wir noch zwei Minuten ungefähr haben, ist das so eine Art rund-or-Tisch? Oder was ist das am Ende, von dem Sie reden? Und geht es Ihnen da nur um Gota oder wollen Sie da auch für ganz Thüringen was erreichen? Also faktisch ist es ja nicht nur Gota, wo das Problem oben aufnliegt. Also wir sehen es in Waltershausen, ist auch bei uns im Landkreis. Aber ich habe auch Rückmeldungen jetzt bekommen, nachdem wir den Brief dann öffentlich hatten und nachdem der auch bundesweit dann irgendwo noch mal eine Runde gemacht hat von zahlreichen Menschen. Es ist ja sowohl in Thüringen haben wir die Rückmeldungen bekommen als auch tatsächlich im etlichen Gebiet im Osten. Aber wir haben jetzt auch aus Niedersachsen zum Beispiel Reaktionen bekommen oder aus schließlich heutzutage. Also wir wissen, das Problem ist eigentlich bundesweit bestehend. Das ist jetzt nichts, wo man sagt, das ist ein Thüringspezifische Einzelfall. Aber wir müssen ja irgendwo in Anfang machen und unser Wirkungsgebiet ist nun mal Thüringen. Und meine Hoffnung ist es, dass man irgendwann schafft diese Spaltung, diesen Hass zu überwinden. Das ist in der ersten Linie erstmal eine Symptome-Kämpfung. Wir müssen erstmal akut was dafür tun, dass es hier wieder möglich ist, vernünftig in dem politischen Diskurs zu kommen und zwar ohne Angriffe und ohne Gewaltantrohungen oder ähnliches. Und dann wäre der zweite schrittlogischerweise an die Ursachen zu gehen. Und das ist glaube ich, das was bei mir völlig oben offen liegt jetzt. Wir müssen diese Störung im demokratischen System jetzt anfassen, bevor sie noch akuter wird, noch gefährlicher wird und wie sie gar nicht mehr eingefangen kriegen. Ich hoffe, dass der Kippung noch nicht da ist. Herr Kalve, Abschlussfreie, wollen Sie weiter in Politik machen und wenn ja, wollen Sie weiter in Politik in Thüringen machen? Unbedingt. Gut, damit bleibt mir übrig zu sagen. Vielen Dank, dass wir heute unser Gast waren. Vielen Dank. Ich liebe Hören und Töre, dass Sie die Folge heute angert haben. Ich sage, Tschüss und bis zum nächsten Mal. Ja, auf dem Jahr hat es euch ein Dank und wenn's Ihnen gefallen hat, bewerten, treiben, kommentieren, ist Ihnen nicht gefallen hat, schicken sonst erstmal eine Mehl im Bewerten dann und wir hören uns auf diesem Kanal als bald wieder. Danke schön. Tschüss.