Glasnost und Perestrojka - Reformen mit unerwarteter Wirkung

Radio wissen, die ganze Welt des Wissens. Ein Podcast von Bayern II. Michael Gorbatschoff ist 54 Jahre alt, als er am 11. März 1985 zum Generalsekretär der kommunistischen Partei des Obiert-Union gewählt wird. Der Landwirtschaftsexperte aus der südrosischen Region Stavropole hat bis dahin eine steile Karriere in der Partei absolviert. Nun soll er als Reformer, nach Jahren der Stagnation, das schwere Erbe seiner Vorgänger angehen. Die Bevölkerung leidet unter massiven Versorgungsengpessen. Das Wirtschaftssystem liegt am Boden, die gewaltigen Rüstungsausgaben überfordern den Staatshaushalt. Für Professor Alexander Schubin von der Akademie der Wissenschaften sind es vor allem die Wirtschaftsmaßnahmen Gorbatschoffs, die das Land von Grund auch verändern. Die wirklichen Reformen von Gorbatschoff, mit denen man sich beschäftigen sollte, die ihre positiven und negativen Seiten hatten, sind im Zeitraum von 1987 bis 1989 zu finden. Zum Beispiel die Wirtschaftsreformen, Verselbstendigung und Selbstverwaltung von Betrieben, Direktorenbalen, Elemente der Marktwirtschaft, Kooperation, die eigentlich das Privateigentum legalisiert hat. Das waren sehr bedeutende Maßnahmen. Aber wie wir jetzt feststellen können, waren die Maßnahmen nicht durchdacht. Daraufweisen fast alle hin, allerdings auch diejenigen, die selbst nicht wussten, was man damals hätte tun müssen. Für Gorbatschoff selbst gibt es zur Politik der Peristräuker, also zum Umbau des gesamten Systems, keine Alternative. "Ich bin überzeugt, dass die Reformen notwendig waren. Wir konnten in der Tat nicht mehr so weiterleben. Die Strategie war richtig. Bei der Taktik haben wir nicht wenig Fehler begangen. Zu den größten taktischen Fehlern zählt die Verzögerung der Reform der kommunistischen Partei. Sie hat sich vom Initiat oder Peristräuger langsam zu deren Bremse entwickelt." Als er an die Macht kommt, stellt Gorbatschoff das kommunistische System zunächst nicht in Frage. Ganz in sorgwärtischer Tradition verspricht er Maßnahmen, die der UDSR in kürzester Zeit wieder forderere Plätze in Wissenschaft und Technik bescheren sollen. "Ein Höchststand auf Welt-Niveau in der Produktivität der gesellschaftlichen Arbeit muss erreicht werden." Er sagt im Schlenderian und der Gleichmacherrei den Kampf an. Leistung soll sich wieder lohnen, betont Gorbatschoff 1985. Aufsehen erregt seine Kampagne gegen den Alkoholismus. Freunde macht er sich damit nicht. Er hat den stark verbreiteten Alkoholismus innerhalb der Bevölkerung als einen der Hauptgründe für die wirtschaftliche Miserie erkannt. Seine Kampagne bringt ihm den Spitznamen Mineralsekretär ein, ändert aber nichts an der Trunksucht vieler Sowjetbürger. Auch heute noch fehlt vielen Russen jegliches Verständnis für Gorbatschoffs anti-Alkoholkampagne. "Kann ich es verwenden, wenn ich die Zeit habe, ich habe es nicht so gut geschlossen, dass ich das nicht so gut geschlossen habe, dass ich es nicht so gut geschlossen habe, dass ich es nicht so gut geschlossen habe, dass ich es nicht so gut geschlossen habe, sie wurde auch unter Andropov und unter Gianko Fort gesetzt. Sie ervieler hatten vorgeschlagen ein sogenanntes Trockengesetz einzuführen. Diese Frage wurde sogar in den Sitzungen des Politbirbos beraten. Rikolaireisch Koff und ich waren strikt gegen an der Art des Gesetzes. Die Gerüchte, dass ich da keinen Alkohol trinke, sind auch nur ein Mythos. Im Jahr 1973 zum 20. Hochzeitstag habe ich mit meiner Frau Raisa in einem Restaurant eine Flasche sekt und eine Flasche Wortgar bestellt. Raisa hatte sich den ganzen Abend mit nur einem Glas Sekt begnügt. Letztlich wurden die beiden Flaschen von mir gelehrt. Alles hängt doch davon ab, wie wir unsere Vorsätze erfüllen. Entweder, unternehmen wir gar nichts und beschränken uns aufs Geschwetz oder wir handeln unbedacht, wie es mit der Ausrottung der Weinplantagen der Fall war. Die ersten wirtschaftlichen Reformen lassen gut ein Jahr auf sich warten. Erst 1986/87 beginnt die Politik des Umbaus, die Peristräuker. An der schlechten Versorgungslage in Deserviertunion hat sich nichts geändert. Viele Waren müssen für teure Devisen importiert werden. Das Haushaltsdefizit steigt und steigt. Bis dahin stand die sowjetische Wirtschaft streng unter kommunistischer Planung. Nun versucht Gorbatschoff es mit Elementen der Marktwirtschaft. Betriebe sollen die Löhne selbst festsetzen können, um so beispielsweise durch bessere Bezahlung zu besserer Leistung motivieren zu können. Er wirtschaftetes Kapital darf fortan reinvestiert werden. Kapital aus dem Ausland ist willkommen. Sogar Joint Ventures mit privaten Unternehmen können gegründet werden. Aus kommunistisch geprägten Planwirtschaftlern sollen privatwirtschaftlich orientierte Unternehmer werden. Ein Plan, der nicht zum Wohl des Serviertunion aufgeht, denn er öffnet persönlicher Bereicherung, Tür und Tour. Professor Schubin. Es wurden sozusagen zwei Kassen miteinander vermischt, die staatliche und die private. Man bekam das Recht, über Staatseigentum zu verfügen, ohne Verantwortung dafür zu übernehmen. Und man hat sofort angefangen, die Gelder aus der staatlichen in die private Tasche zu pumen. Jahrzehntelange Misswirtschaft lässt sich nicht von heute auf morgen beseitigen. Alte und neue Rezepte blockieren einander gegenseitig. Das Vertrauen in eine funktionierende Marktwirtschaft ist nicht vorhanden. Auf die Schattenwirtschaft aber können sich die Menschen einigermaßen verlassen. Der Handel auf dem Schwarzmarkt floriert wie E und E. Für den einfachen Arbeiter bleibt die Situation wenig zufriedenstellend. Er hat jetzt vielleicht mehr Lohn in der Tasche, kann sich aber auf legalem Wege nichts davon kaufen. Die Regale der Geschäfte bleiben leer. Wozu also mehr arbeiten, um mehr Geldscheine zu besitzen, wo doch der direkte Warenthausch viel besser funktionierte. Ein Teufelskreis. Gorbatschoff versucht dem wachsenden Unmult in der Bevölkerung mit einer bis dahin und denkbaren Haltung zu begegnen. Er stellt Kritik, Offenheit und Demokratie als trietkräfte der Erneuerung in den Mittelpunkt. Sie sein lebenswichtig für den Erfolg des Umbaus der Gesellschaft. Dieses Bekenntnis aus dem Jahr 1987 ist der Grundstein für die Politik von Glasnost und wird weitreichende Folgen haben. Sie ist eine Aufforderung an alles Servietbürger, sich in den gesellschaftlichen Prozess des Wandels mit einzubringen. Berühmt wird Gorbatschoffsatz, ein Mensch könne nur in seinem Hausordnung schaffen, wenn er sich dort auch als Hausherr fühle. Um seine Ideen zu unterstützen, stellt sich Gorbatschoff der Diskussion im Land, ob bei Besuchen in Fabriken oder in Gesprächen auf der Straße. Nicht selten geht er im Polestar zu von ihm persönlich aus. Der Regisseur Judi Lubimov als Regime-Kritiker damals in einem kleinen Theater tätig erinnert sich. Als er einmal unser Theater besuchte, erzelte er, dass er früher mit seiner Frau das Stück der Meister und Magarita von Bulgakoff gesehen hat. Dabei interessierte ihn warum das Stück heute nicht mehr auf dem Spielplan stünde. Und dann fügte er hinzu, warum wird das Schaffen des genossen Lubimov so eingeschränkt? Das war sehr merkwürdig, schließlich galt ich immer als ein feindes Volkessen. Doch dann wurde alles schnellstens wieder gut gemacht. Die Staatsmacht begann wieder mit mir zu sprechen. Von der neuen Offenheit profitieren zunächst vor allem Zeitungen und Zeitschriften. In Leitartikeln oder Leserbriefen wird die Politik Gorbatschoffs-Regge diskutiert. Insbesondere bei Reformfreundlichen Blättern steigen die Auflagenzahlen drastisch an und erreichen Rekordhöhen von mehreren Millionen Stück. Die Presse entwickelt sich vom Verlautbarungsorgan zu einem Machtfaktor im Land. Nicht nur im Inland, auch im westlichen Ausland werden die Veränderungen in der Sowjetunion mit großen Interesse verfolgt. Als Gorbatschoff 1989 zu einem offiziellen Besuch in die Bundesrepublik reist, jubeln ihm die Menschen zu. Gorbatschoff bezeichnet heute die Annehrung zwischen beiden Staaten als entscheidende Weichenstellung. Konrad Adenauer hat nicht von ungefähr gesagt, dass der Schlüssel zur Lösung des Deutschlandproblems in Moskawi. Die Umgestaltungen, die bei uns begannen und alle grundlegenden Probleme des politischen Aufbaus aufdecken, haben dank der Transparenz in unserem Land riesigen Einfluss auf die westliche Öffentlichkeit gehabt. Unsere Politik von Perestroika und Glasnost wurde mit großer Aufmerksamkeit verfolgt. Außenpolite steht die Abrüstung klar im Vordergrund. Während die USA und der Präsident Ronald Reagan an der nuklearen Aufrüstung festhalten, sowie am Ziel einer Weltraumgestützten Raketenabwehr, forciert Gorbatschoff Pläne zu einer drastischen Reduzierung des beiderseitigen Atomwaffenasinals. Die UDSSR hat schlichtweg kein Geld mehr für Milliarden teure Projekte. 1988 beendet Gorbatschoff den sorgwärtischen Militär-Einsatz in Afghanistan. Im gleichen Jahr kündigt er vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen an, die eigenen Streitkräfte einseitig, um eine halbe Million Mann zu reduzieren. Weitere komventionelle Abrüstungsschritte folgen. Während die Politik der Entspannung in der westlichen Welt bejubelt wird, gerät Gorbatschoff daheim in die Kritik. Hardliner, wie General Valentin Valennikov unter Gorbatschoff Oberbefehlzhaber der Landstreitkräfte, werfen ihm eine zuweiche Haltung gegenüber dem Westen und den Verrat der Interessen des Landes vor. Auch 20 Jahre später sieht Valennikov das nicht anders. Alles, was er sagt, ist Unsinn und Liebe. Wer hatten keine Angst vor seiner Autorität, nichts der Gärschen. Im Gegenteil, er büste sein Ansehen mit jedem Jahr mehr ein. Er wurde doch auch von den G7-Mitgliedern missachtet. Er musste während ihrer Sitzungen im Empfangstimmer sitzen. Das war eine Schande für unser Land. "Dahüber hinaus müssen die sorgwärtischen Militär erkennen, dass der zerfall des Warschauer Paktis, des östlichen Militärbündnisses, nicht mehr aufzuhalten ist." In seinem 1987 veröffentlichten Buch "Pädesträuger" hat sich Gorbatschoff zum Selbstbestimmungsrecht aller Länder bekannt. Jägliche Einmischung von außen durch andere Staaten sei nicht zulässig. Schon früh hat er das Bild des gemeinsamen europäischen Hauses entworfen, in dem jede Familie ihre eigene Wohnung habe. Reformwillige Länder wie Polen oder Ungarn nutzen ihre Chance, einen eigenen unabhängigen politischen Weg einzuschlagen. "Dagegen erweist sich die DDR-Führung als besonders stase nicht. Ihr ist Gorbatschoffs Reformpolitik von Anfang an Suspekt. Als Gorbatschoff am 4. Oktober 1989 in Ostberlin, an den Feierlichkeiten zum 40. Jahrestag der DDR teilnimmt, mant er die politische Führung zu Reformen. Am Rand der Veranstaltung gibt er einen Interview, dessen Kernausage stark verkürzt, mit dem Satz, wer zu spät kommt, den Bestraft das Leben zusammengefasst wird. Wortwörtlich sagte Gorbatschoff. "Ich glaube, Gefahren warten nur auf diejenigen, die nicht auf das Leben reagieren. Und wer die vom Leben von der Gesellschaft ausgehenden Impulse aufgreift und in seine Politik integriert, der dürfte keine Schwierigkeiten haben. Das ist ein ganz normaler Vorgang." Der Zusammenbruch der DDR hat zu diesem Zeitpunkt bereits begonnen. Gorbatschoffs Kurs von Peristräucher und Glassenost bringt jedoch nicht nur die Wiedervereinigung Deutschlands und das Ende des Waschauer-Pakts, sondern auch das Ende des Servietunion. Als er am 14. März 1990 zum ersten und einzigen Präsidenten des Servietunion gewählt wird, steht das Riesenreich kurz vor dem Zerfall. Nach wie vor werfen ihm das viele Russen vor. "Einem Handeln ist der Zusammenbruch der Servietunion zu verdanken. Sonst würde sie weiterhin fortgesehen. Wenige Monate nachdem Gorbatschoffpräsident der UDSS er geworden ist, erklären sich zunächst Littauen, Lettland und Eastland für unabhängig. Die baltischen Staaten sehen ihre Zugehörigkeit zur Sowjetunion als Resultat von Stalin's aggressiver Außenpolitik. Gorbatschoffs bekenntnis zum Selbstbestimmungsrecht der Völker, muss daher Notgedrungen zu einer nationalen Eigenständigkeit führen. Dem schließen sich Georgien und Armenien an und auch in anderen Teilen des Serviet Imperiums lassen sich die Unabhängigkeitsbewegungen nicht mehr aufhalten. Selbst Russland sieht sich nur noch als Teil einer lockeren Union mit eingeschränkter Zentralregierung. Gorbatschoffs macht Verlust, wird insbesondere durch eine Entscheidung des obersten Serviets Russlands unterstrichen. Er verabschiedet im Frühjahr 1991 eine Verfassungsänderung, die besagt, dass Parlament und Regierung Russlands nicht mehr an Entscheidungen der Servietführung gebunden sind. Präsident Russlands ist ein Mann mit ausgeprägten Machtinstinkt. Varis Jelsin, ein Weitausradikalerer-Former als Michal Gorbatschoff. Der hält am Modell einer reformierten Sowjetunion fest, er glaubt daran, die nach unabhängigkeitsstrebenden Sowjetrepubliken mit einem neuen Unionspvertrag zusammenhalten zu können. Er steht ihnen größere Autonomie zu. Bei den Führern der Republiken stößte auf Skepsis. Sie wollen den bereits begonnenen Prozess der Eigenständigkeit nicht mehr stoppen. Gleichzeitig versuchen kommunistische Hardliner, das Rad der Geschichte zurückzudrehen. Im August 1991 kommt es in Moskaut zum Putsch. Gorbatschoff mit seiner Frau daisa zu Erholung auf der Krim wird dort festgehalten, während ein Notstandskommitee versucht, die Macht zu übernehmen. Es besteht aus neuen hochrangigen Politikern aus Gorbatschoff engstem Umfeld. Unter ihnen seien Stellvertreter Janayev, Premier Pavlov, Verteidigungsminister Yasov und Innenminister Pugo. Fiezepräsident Janayev wendet sich mit folgender Botschaft an die Bevölkerung. "Veroziert, Herr Vorgehör, wie Sie bereits aus den Massenmedien erfahren haben, kann Michael Gorbatschoff aufgrund seines Gesundheitszustandes die Geschäfte des Präsidenten der UDSR nicht weiter wahrnehmen. Gemäß Artikel 127 Absatz 7 der Verfassung übernimmt der Fiezepräsident nun seine Aufgaben." Doch Ruslanz Präsident Jelszin macht den Umsturzversuch zu Nichte. Er stellt sich an die Spitze des Widerstandes, ruf die Soldaten zu Befehlverweigerung auf und erklärt alle Aktionen der Putschisten für illegal. Jelszin erfährt große Unterstützung durch Tausende von Demonstranten, streikende Arbeiter und Soldaten, die sich auf seine Seite stellen. Jelszin sagte, in Leningrad hätten bereits Streiks begonnen, im Oralen hätten auch bald ihre Fabriken verlassen. Die Machtwechsel bezeichnete Jelszin als Verfassungsmierigen reaktionieren Stadstreich. Gorbatschoff müsse sofort in das Amt der Staatspräsidenten wieder eingesetzt werden. Drei Tage später ist der Putsch beendet, aber eine Rettung Gorbatschoff ist dies nicht. Jelszin, der sich den Putschisten erfolgreich entgegengestellt hat, erlässt ein Verbot der KPDSU. Michael Gorbatschoff, der Präsident des Sowjetunion, ist plötzlich Vorsitzender einer illegalen Partei. Im Bleib nichts als von seinem Posten zurückzutreten. Jelszin ist der Mann der Stunde. Gorbatschoff, gedemütigt und politisch erledigt. Eine Rückkehr zur Sowjetunion kann es nicht geben. Jelszin treibt die Unabhängigkeitsbestrebungen der ehemaligen Sowjetrepubliken weiter voran. Im Dezember 1991 erklären er und die Präsidenten Weißroslands und der Ukraine die Bildung der von Gorbatschoff angestrebten Union für gescheitert. Das Ende der UDSR ist besiegelt. An ihre Stelle soll die Gemeinschaft unabhängiger Staaten GUS tritten. Gorbatschoff wird der Beschluss nachträglich telefonisch mitgeteilt. Am 21. Dezember treten auch alle anderen ehemaligen Sowjetrepubliken mit Ausnahme der Baltischen Staaten und Georgiens der GUS-Buy. Präsident Gorbatschoff erklärt am 25. Dezember seinen Rücktritt. "Under den bestehenden Verhältnissen und unter Berücksichtigung der Tatsache, und dass die Gemeinschaft der unabhängigen Staaten gegründet wurde, beendlich, meine Tätigkeit als Präsident der UDSR." Den konservativen Kräften zu fortschrittlich, den Reformern nicht konsequent genug. So lautet Gorbatschoff's Resumee jahre später. Er sei zwischen die Mühlen geraten. Die politischen Gegner, Kommunisten und Demokraten, seien sich lediglich darin einig gewesen, dass sie ihn als Präsidenten der UDSR absetzen wollten. "Einerseits steht vor ihnen ein Mensch, der die Verantwortung für das Geschehnetreck. Andererseits bin ich ein Mensch, der bis zum 25. Dezember, sein bestes getan hatte, um die Sowjetunion zu bewahren. Und das sogar noch, als das Russische, das ukrainische und das weiß-rosische Parlament, die Beschlüsse zur Bildung der UDS, einstimmig und begeistert unterstützen. Kommunisten und Demokraten dafür stimmten und alle Aufstanden und wie aus einer Keele riefen sieg." "Sie freuten sich auch nicht zuletzt, weil damit Gorbatschoff besattigt wurde. Gorbatschoff stand sowohl den Demokraten, als auch den Kommunisten im Weg."