"Er kann in alles und jedes eingreifen“ – Segenreich über Israels Höchstgericht

Das ist ein Übergangsprämeminister, wer bleibt Prämeminister, das ist schön relativ gut. Was man manchmal übersieht, ist, dass auf jeden Fall die neue Knesset, das neue Parlament binden 14 Tage zusammen, dritt und in diesem neuen Parlament hat nicht dann auch dann natürlich keine Mehrheit. Das heißt, er war ein Prämeminister ohne Parlamentsmehrheit. Und dieses Parlament könnte dann durchaus auch Gesetze beschließen, die nicht dann ja auch überhaupt nicht passen. Also mit anderen Worten, es wäre politische Lehmung, es wäre eine Übergangszeit mit zu weilen, die vermutlich dann nochmal wahrscheinlich, es weit weg, findet dann ja auch etwas besser laufen würden als die jetzt geschlagenen. Wir haben irgendwelche 22 % der Bevölkerung, die in Wien leben, wenn wir jetzt Tel Aviv, wo das sogar den Großraum Tel Aviv nehmen, dann ist es sogar, glaube ich, an die 40 % der Bevölkerung Israel ist, lebt in Tel Aviv in Großraum Tel Aviv. Und da habe ich jetzt den Zahlen herausgefunden, wo es gehessen hat, dass die drei großen Oppositionsparteien im Großraum Tel Aviv eine zwei Drittelmehrheit sogar haben. Das heißt aber auch im Unkehrschluss, es muss im Rest des Landes mehr oder weniger auch eine zwei Drittelmehrheit quasi für den, wie das sagt, es Bibiblock gegeben haben. Das ist ja doch eine unglaubliche sozusagen, ja, was muss man sagen, Polarisierung und Aufspaltung des Landes. Wir starten jetzt gleich mit einer weiteren Folge meines Formats Engelberg und vorab eine kleine Bitte. Erstens einmal sind wir wirklich sehr interessiert an eurem an ihrem Feedback. Lasst es uns bitte in den Kommentaren wissen, gefällt es Ihnen, was gefällt Ihnen, vielleicht auch was sehen Sie kritisch, was wir würden Sie gerne sehen, welche Vorschläge hätten Sie. Also erstens einmal Feedback würde uns sehr sehr freuen und zweitens einmal abonnieren Sie bitte meinen Kanal. Das kostet nichts und bringt uns aber so ein mehr Unterstützung, in dem Sinne bitte Feedback und Unterstützung des Kanais abonnieren und jetzt starten wir ins Gespräch. Ja, herzlich willkommen zu einer weiteren Ausgabe meines Formats Engelberg und in dem Fall bin Segenreich. Hallo. Hallo. Wir kennen einander. Ja, schon lange deswegen auch per du bin Segenreich, stammt aus Österreich, lebt aber seit weit über 30 Jahren in Israel war langjähriger Correspondent vom ORF für Israel ist also ein profonder Kenner der israelischen Politik der Situation, aber kennt auch Österreich sehr gut. Und das ist sozusagen auch mein Aufhänger für unser Gespräch. Es finden ja ganz viele Diskussionen an der Lüßenmoment anstatt. Ich hätte jetzt zwei Zugänge hier gesehen für uns beide. Nämlich einerseits da auch das eine oder andere Thema auch ein bisschen tiefer gehen zu beleuchten. Und das zweite ist, dass es ja auch auch finde ich einige Parallelungen, auch gibt zwischen Israel und Österreich, Querverbindungen und auch die würde ich ganz gerne sagen, ein bisschen festmachen. Es geht natürlich jetzt einmal vor allem um die Wahlen, die gerade stattgefunden haben wie jetzt die Situation ist und da fällt mir eigentlich schon einmal die erste Parallel auf, die wir auch in Österreich und auch über den westlichen Ländern immer mehr beobachten, dass Medien Journalisten prognostizieren, ein Weilergebnis, wo man das Gefühl hat, dass es vielleicht mehr ihrer persönlichen Haltung und Hoffnung entspricht als der Realität, die dann eintritt. So glaube ich auch dieses Mal in Israel ist so wie ich es verstanden habe. Die meisten Umfragen hatten ja vor der Wahl, entweder ein Kopf an Kopf rennen zwischen den Parteien auch liegt gut und der Parteien von Eisenkot gesehen und jetzt zum Teil auch Eisenkot sogar vor Netanyahu und jetzt ist es aber doch ein deutlicher Vorsprung für Netanyahu gegenüber Eisenkot. Wie siehst du das? Erstens sind prognosen in Israel besonders schwierig, einfach deswegen, weil es verglichen mit Österreich viel mehr Parteien gibt, viel mehr Parteien, viel mehr Listen treten zur Wahl an und viel mehr Listen schaffen es dann auch. Ins Parlament, in die Knesset und auch in der Regierung sitzen dann mehr Parteien. Jetzt möchte ich die Umfragen ein bisschen in Schutzen nehmen, die lagen nur halb falsch, sie lagen insofern richtig als die Umfragen schon seit drei Jahren sehr lange Zeit, stabil prognostiziert haben, dass Netanyahu nicht mehr im Stande sein will, eine neue Regierung zu bilden. Netanyahu, Block, Baby Block, wie man das hier in Israel nennt, also die Parteien, die die Koalition bilden, die noch immer im Amt ist, das sind rechte und religiose Parteien, fünf Parteien, die haben bei der letzten Wahl vor vier Jahren insgesamt 64 Mandate bekommen, das liegt etwas über den Minimum von 61, dass die minimale Mehrheit wäre, in den 120, sie zigen Parlament, die hatten also eine Mehrheit. Und die Prognosen haben dann stabil vorausgesagt, immer wieder, dass die von 64 abstürzen würden, auf 51, 52, 59, 53 in dieser Größenordnung bewegte es sich und so ist es ja auch wirklich gekommen. Der Netanyahu Block ist abgestürzt von seinen 64 Mandaten nach letztem Stand auf 53 hat also massiv verloren und Netanyahu ist ihn sofern wirklich nicht im Stande, wie der Regierung zu bilden, wo die Prognosen falsch laden, war der Punkt, so dass sie gesagt haben, der Gegenblock, der Antin Netanyahu Block, der dann irgendwann gerade die Eisenkott angeführt würde, liegt knapp vor dem Netanyahu Block und auch die Eisenkott Partei sehr etwas stärker als der Ligut von Netanyahu. Das war offenbeiniert um, das war allergeben, es ist dann umgekehrt. Aber entscheidend ist wirklich nicht die Größe der Parteien, sondern die Größe der Blöcke und insbesondere ist entscheidend, dass man die Mandate zusammengratzen muss, um eine Regierung zu bilden. Und nach jetztigen Stand ist das für Netanyahu abriori einmal unmöglich und so war es auch vorher gesehen. Für Eisenkott ist es auch sehr, sehr schwierig, aber theoretisch etwas leichter, weil er eben eine Koalition mit arabischen Parteien bildet. Jetzt sind alle möglichen Kombinationen wieder im Gespräch, weil es so eine verfahrene Situation ist. Aber noch einmal die Prognose der Netanyahu Block verliert massiv, hat gestimmt. Mit anderen Worten, die israelischen Wähler geben fast nie einen klaren Auftrag. Sie haben aber klar gesagt, was Sie nicht mehr wollen, nämlich die Fortsetzung der Regierungsdetigkeit von Netanyahu. Sie haben aber nicht gesagt, was Sie schon wollen, denn eigentlich ist überhaupt nichts mehr ermöglicht, rein mathematisch und das wahrscheinlich der Ergebnis dieser Wahl ist noch immer die nächste Wahl, also die Wahl wiederholung. Dazu kommen wir auf jeden Fall noch von später welche Optionen jetzt sind. Ich wollte einfach noch einmal von der Wahlbevölkerung ein bisschen nachdenken und das analysieren. Ich fand dann nämlich eine weitere Parallele. Wir haben ja in Österreich die Situation, dass Wien ja ein bisschen wie ein Wasserkopf ist in Österreich. Also wir haben irgendwelche 22 % der Bevölkerung, die in Wien leben. Wenn wir jetzt Tel Aviv, wo das sogar den Großraum Tel Aviv nehmen, dann ist es sogar, glaube ich, an die 40 % der Bevölkerung israelis lebt in Tel Aviv ein Großraum Tel Aviv und da habe ich jetzt Zahlen herausgefunden, wo es gehessen hat, dass die drei großen Oppositionsparteien im Großraum Tel Aviv eine zwei Drittelmehrheit sogar haben. Das heißt aber auch im Unkehrschluss, es muss im Rest des Landes mehr oder weniger auch eine zwei Drittelmehrheit quasi für den, wie du sagt, es Bibiblock gegeben haben. Das ist ja doch eine unglaubliche sozusagen fast, wie man sagen, Polarisierung und Aufspeiltung des Landes. Ja, diese Polarisierung gibt es in israel ohnehin, vieles ist in israel eingebaut, viele Polarisierungen verschiedener Art, sich ja auch zwischen Juden und Arabas oder zwischen Regösen und Nichtreligösen oder eben auch zwischen Tel Aviv und Jerusalem oder zwischen Großraum von Tel Aviv einerseits und peripherie außerhalb. Das ist natürlich ein anderer Lebensstil, das sind andere Art von Familien, andere Art von Traditionen, aber es ist in eine sehr kleine Fläche, die Fläche von Israel, wie man immer sagt, zu großem Miniserwisterreich und bestimmt auch ganz genau, mit sehr, sehr vielen verschiedenen Sektoren und zum Teil wirklich unbereichen bei einem Wählerverhalten. Also es gibt zum Beispiel Amerande des Landes, zum Beispiel die Stadt der Rot im Süden oder auch Feriat-Schmunde in Norden. Die haben in den letzten Jahren sehr stark gelitten, die wurden angegriffen von der Hamas im Süden und von der Hispelheim Norden. Die haben es also wirklich sehr schlecht gehabt, die Städte haben sich gelehrt, Menschen mussten evakuiert werden und das alles passierte unter der Promierschaft von Nittanyahu. Dann hätte man meinen und aber das waren irgendwie irgendwo Hochburgen von Nittanyahu oder von Likut, von Sener Likutpartei. Dann hätte man meinen können, jetzt, wo denen das wieder fahren ist, würden viele gegen Nittanyahu stimmen, aber letztlich hat sich ja so wissen, dass es doch nicht so war, obwohl es zum Beispiel Keriat-Schmonna, der Stadt im Norden Israel so schlecht gegangen ist, hat es dort wieder eine deutliche Mehrheit für den Nikut von Nittanyahu gegeben. Das ist irgendwie eine Art doch ein bisschen ein stammes Denk. sozusagen man bleibt dem Treu, in dessen Lager man schon immer gewesen ist und es fällt viel, ein sehr schwer, eine Ande, die stimme anderswo abzugeben, besonders und das hat vielleicht auch damit zu tun, darauf kommen wir vielleicht noch, weil sich als Gegenkandidat von Netanyahu dann eben gerade die Eisenkort sozusagen gemausert hat und er war wahrscheinlich ein zu schwacher Gegenkandidat und viele haben sich letztlich nicht entschließen können, zu ihm zu wechseln. Ich glaube, dennoch, dass da mir aus meiner Sicht wirklich eine Parallele ist, die glaube ich in der ganzen westlichen Welt auch in den USA zu identifizieren ist, nämlich die Welte-Urbanen, progressiven, multikulturellen, städtischen Gesellschaften, also eben Großramtelewif wie eben z.B. auch in den vergangen Staaten New York Washington und dann sozusagen die Leute am Land draußen in Amerika hat einmal eine Politikerin abwertet gesagt, dass es flyoverland, also wo man eigentlich nur drüberfliegt zwischen Ost und Westküste und eben auch in Österreich, wo wir eine starken Unterschied haben in der politischen Wahrnehmung auch eben zwischen der städtischen Bevölkerung und Bevölkerung am Land und ich glaube, dass es auch in Israel so sein muss, wie das eben gerade beschrieben ist, mit diesen Städten. Selbstverständlich ist es in Israel auch so, aber Israel ist noch um einiges komplizierter. Ich halte manchmal Vorträge mit dem Leitmotif, es gibt vieles, was es nur in Israel gibt und nirgendwo sonst auf der Welt und dazu gehören vor allem die zwei großen Minderheitssektoren, nämlich mehr als 20% der Bevölkerung Israel sind Araba und Arabarinerinnen und mehr als 10% sind streng religiösen Juden und Jüdinnen. Also Israel hat insgesamt schon einen zwei Sektoren von 20% und 10% der überhaupt anders ist, der ist weder ob er noch ländlich, der hat eigener Interesse, ein eigenes Wald verhalten, eine eigene Kultur praktisch und das alles in der relativ kleinen Gesellschaft, in einem relativ kleinen Territorium. Da will ich jetzt wirklich einen hacken, nämlich ein bisschen diese fragete arabischen Bevölkerung, also der arabischen israelis, ein bisschen zu beleuchten. Das ist schon gesagt, das wissen, glaube ich, wenige Leute, das 20% der Bevölkerung oder die wirklich einen großer Anteil israelis Arabisch ist, also so ein vorwiegend muslimisch arabisch, aber auch gristlich arabisch, dass zum Beispiel auch Arabisch ja eine offizielle Landessprache ist, das heißt auf dem Verkehr schildern, okay, du musst es dann noch einmal genauer erklären, aber ich kenne es von den Verkehr schildern, das sind immer auch Arabisch, auf dem Banknoten, ist auch arabisch und so weiter. Also das heißt es ist auch eine Landessprache und ich glaube, wenn ich das richtigen Kopf habe zum Beispiel 50% Apotheker in israelis sind Araber oder ich war ein Azerbaijan, zum Beispiel mal auf einem Besuch und habe dort in Israelischen Botschaften getroffen und das war ein arabischer israeli, also vielleicht könntest du ein bisschen was einmal zuerst zu diesem ja, das Druck durch, der Geschichte auf dieser arabischen Teil der Bevölkerung israel sagen. Ja und das ist auch wieder eine Eigenheit israelis und es ist natürlich unhört kompliziert, aber besonders natürlich empörend ist es, wenn man dann immer wieder hört israeli, der immer wieder in einem Atemzug genannt mit furchtbaren Wörtern, wie genuziert oder Vertreibung oder ethnische Säuberung oder eben Abartheit und israel zu unterstellen, es habe eine Abartheitgesellschaft ist sowas von absurd und wahrscheinlich auch össartig, ich weiß es ja eigentlich aus dem Alltag, das stimmt, wenn die Apotheke geht, sind sehr, sehr viele der Apothekerinnen und Apotheker Araberinnen und Araber im Krankenhausbetrieb, also da gibt es wirklich ein Durcheinander, sowohl bei den Patienten oder bei den Ärzten und Ärzinnen und Pflegerinnen, Araber und Juden und so weiter, das spielt überhaupt generell, ich habe, ich bin öfter auf der Uni in Jerusalem, die arabische und jüdische Student, man hört Arabisch, man hört Hebräisch, wild durcheinander und es spielt keine Rolle, die aufschriften sowieso in öffentlichen Verkehrsmittel und selbstverständlich Araber, alle Posten in Israel, also Richter im Höchstgericht, natürlich auch Minister, natürlich auch Parlamentsmitglieder, spielen in der israelischen Fußballnationale Mannschaft, also wie man da israelen unterstellen kann, das würde, und natürlich haben selbstverständlich, die arabische Bevölkerung, das aktive und das passive Wahlrecht, das kann gar nicht aber sein, also kommt das mit der Bartheit in Israel sozusagen, also Bartheit statt zu beschimpfen, das entwert jeder Grundlage. Andererseits ist es natürlich so, dass Israel selbstverständlich seit einem Minute seiner Gründung, eben keine einzige Minute, das völlig in Friedens gekanntert, es ist immer noch in Friedensabkommen mit zwei arabischen Nachbarstaaten, mit der Gübtner, mit der Danien, steht damit an der arabischen Nachbar an praktisch in Krieg, natürlich selbstverständlich vor allem mit der Hamas und mit der Hispela im Libanon, und dann hat es innerhalb der eigenen Bevölkerung eine stark arabische Minderheit, die geschichtlich, kulturell, mit der arabischen Nachbar verbunden ist, also mit den Feinden. Und diese Araba in Israel sozusagen haben wirklich da eine Zwitterstellung, sie haben praktisch das Problem, ihr Land, Israel ist im Krieg, mit ihrem Volk, dem arabischen Volk. Und das ist etwas noch normal, dass in Israel eingebaut ist, was nicht zu ändern ist, aber da sie Bürger, Israel sind und haben sie selbstverständlich das Recht an politischen Leben teilzunehmen. Das ist aber belastet damit, zum Beispiel besonders nach dem 7. Oktober, wo die Hamas Israel überfallen hat, und ein Furtbarespaß, Saka angerichtet hat, dann ist man wieder misstrauisch, dann hat man das Gefühl, wenn das so ist, dann wenn wir von Araban angedrefen werden, dann ist es problematisch, wenn Araba wieder im Parlament und sogar in der Regierung sitzen. Das komplizierte Realität, die Teilen Israel ist, die nicht aufzulösen ist, wenn es einmal, dass in den topischen Vorstellungen einen Frieden zwischen Israel und allen anderen arabischen Nachbarn gäbe, wäre auch die Position der arabischen Bevölkerung der arabischen Minderheit in Israel wesentlich mit weniger Spannungen beladen und wesentlich weniger kompliziert. Aber das ist schon nicht mal nicht der Fall. Also die Situation ist einfach diesen Selbstverständlich gleichberechtigte Bürger, Israel, aber sie sind auch natürlich kulturell verwandt mit den Feinden Israel, und da muss man irgendwie diesen Spagat machen. Ein Stichwort nur ein großes Thema ist, dass der Verdienst der strengen religiösen, aber wie sind es mit dem Verdienst der arabischen Bevölkerung Israel? Arabische junge Männer, Frauen so wie so sind, nicht zu Pflichter in Israel den Verdienst zu leisten. Man kann mal fragen, warum, all der müssten ja gleichbeherdelt werden. Das ist wieder menschlich verständlich. Wenn es Gott behütte, wie deine Krieg gäbe zwischen Israel und arabischen Nachbarstaaten, müssten arabische Soldaten in Israel schon mehr auf arabisch schießen. Das wollen die nicht. Das will man ihnen auch nicht zumuten. Also die ihnen dann arabisch nicht in der Israelischen Armee, und das ist wieder eine Art Diskriminierung. Wie man es dreht und wendet, ist es immer ein Problem. Das ist die Realität. Ja, wobei es gibt schon arabische Soldaten auch. Beiviliege. Beiviliege. Beiviliege, keine Verpflicht, keine Verpflicht. Ja. Und jetzt ist es so. Bei der Wahl selber sind also arabische Parteien angedrehten, die so genannte Jointlist. Zusammenschluss von drei Parteien hat zwölf von 120 Matatnerungen. Und ich bin ja kurz jetzt sehr dafür auch Deutsch zu sprechen, weil für einig der Liste, aber im Jointlist, also gut. Okay, schuldigung. Ja. Ja. Ja. Ja. Ich habe ich verstehe es auch nicht. Ja, ja, Deutsch bereiße. Okay. Das heißt, ja. Ja. Der repräschen Name, dann ist Deutsch übersetzt, die für einig der Liste. Und auf der anderen Seite noch eine kleine Repartei, Raam genannt. Und man suche Abbas, die so nach den aktuellen jetzt ergebnissen 7 Matatern hat. Das heißt, die zusammen haben 19, also sind wir jetzt mal aufgehoben, die 20 Matatern von 120, also ein Sektler. Also das heißt, wenn die Bevölkerung, die arabische Bevölkerung wie 24 Prozent ist, dann haben 80 Prozent diese eine dieser beiden arabischen Parteien gewähnt. Das heißt, es gibt eine Zwischenrufe, es ist wieder ein bisschen komplizierter, es wählen ja nicht alle arabischen, arabischen Bürger und Bürgerinnen arabische Parteien. Und ungefähr gibt es auch einige jüdische Bürger, die arabische Parteien wählen. Weil zum Beispiel als eine arabische Partei ist Kadasch, das ist früher Maki und das ist nicht alles die kommunistische Partei. Also die kommunistische Partei in Israel wird sozusagen subsomiert und die arabischen Parteien das auch viel super schall. Es war nur ein Zwischenruf. Okay, stimmt. Gut, aber im Wesentlichen die große Mehrheit arabischen israeli wählen arabische Parteien. Jetzt ist es aber eben das große Thema, die zuerst einmal vielleicht die Analyse. Hier haben wir eine rekord hohe Weihbeteiligung. Ich glaube fast das doppelte vom letzten Mal, gegenüber der letzten Wahl. Und jetzt gibt es sozusagen zwei Interpretationen. Die eine Tradition, super. Da gibt es eine viel stärkere, stärkere politische Beteiligung und ein Engagement unter Wunsch sich sozusagen die israelische Politik anzubringen. Es gibt auf der anderen Seite, habe ich gerade heute in der Früh gelesen, den Vorwurf vom Blick gut und eine sozusagen Anzeige an das Wahlkomitee, dass es Wahl betrug gegeben haben soll durch große Geld, die der Geflossen sein sollen, an Arbeit zur Wahl zu gehen. Wie würdest du sie interpretieren, diese hohe Weihbeteiligung? Also die Frage des Wahlbetonks kann ich überhaupt nicht beurteilen, solange das nicht bewiesen ist, also hängt das für mich in der Luft dazu. Ich möchte ich überhaupt nicht sagen. Es war wirklich so, dass es diesmal eine außergewöhnliche Wahlbeteiligung der arabischen, des arabischen Sektors gab, eine außergewöhnliche Sorgebenis mit fast ausgezählt 19 Mandaten. Das ist sehr, sehr viel. Und der Unterschied zu früheren waren ist wahrscheinlich der. Noch einmal. Die arabische Bevölkerung ist auch in der gewissen Weise auf die Stanz zu mutischen Staaten, fühlt sich auch berechtigterweise mal benachteiligt, weil sie zu wenig Geld kriegt und so bedingt aufmerksam. Wir haben sich früher bei der Wahlbeteiligung zurückgehalten. Im gesagt, ja, das sind unsere Wahlen aber nicht so wirklich. Und jetzt waren sie ungekehrt motiviert. Wir hatten vier Jahre dieser Rechtsreligiösen Regierung, Mitglied in dieser religiösen Regierung waren auch zwei rechtsgradikale kleine Parteien unter anderem der oft genannte Ihtamar Gwengwer, Sicherheitsminister und der war für die arabischen Sektor natürlich überhaupt ein rotes Durch wegen seiner politischen Einstellung. Auch deswegen als Sicherheitsminister war er natürlich auch für die israelische Polizeizustände. Jetzt über die letzten Jahre gab es eine enorme Entwicklung zum schlechten in Bezug kriminalität in den arabischen Dörfern. Es gab unerhört viele Schusswechsel und Tote und Explosionen. Das sind im Wesentlichen Kriminalität, Bandenkriege oder Brachkreakte zwischen verschiedenen verfeindeten Familien in der arabischen Bevölkerung. Aber die arabische Bevölkerung hat der israelischen Polizei vorgeworfen, dass sie nicht streng genug dagegen vorgeht, dass sie nicht wirklich versucht, diese Morde aufzuklären, dass sie das sozusagen als Nebensache betrachtet. Und das Hauptverhaltliche wurde der zuständige Minister gesehen im Ihtamar Gwengwer mit anderen Worten. Der arabische Sektor war jetzt ganz besonders stark motiviert dafür zu sorgen, dass die Regierung nicht so ein Jahrhoh mit ihren Koalitionspartnern, die darin versammelt sind, nicht mehr weiterarbeitet, so sie entfernt wird. Und das war glaube ich eine der Hauptmotivationen dafür, dass die arabische Bevölkerung so massiv an dieser Wahl beteiligt haben. Okay, Mutter Bar, jetzt haben wir einen Wahlresultat und eigentlich sind ja die arabischen Parteien sozusagen das Zündchen an der Barge. Wir haben eben die Vereinigte Liste, die eine Vereinigung von drei Parteien ist, so wie ich das richtig verstehe, einerseits eine kommunistische Partei und dann zwei andere arabisch-Palestinensischen, nationalistische Parteien, die eben zwölf Mandate bekommen haben. Und daran, was eine religiös konservative Partei ist, ist die schon einmal in einer Regierung dabei war, in der Regierung Bennett Labid und wo auch an zweiter Stelle jetzt zum ersten Mal ein jüdischer Israele, Joav Sigalovic, ein ehemaliger hochangiger Polizeioffizier, auch an zweiter Stelle kandidiert hat. Dennoch ist es jetzt so, und da sage ich wieder mal eine parallele jetzt auch zu Europa, scheint es so jetzt, dass wir eine Brandmauer zu geben gegen die arabischen Parteien. Ich sage das deswegen, weil wir bekannte in Deutschland eine Brandmauer gegen die AfD haben in Österreich, doch eine starken, ich muss mal sagen, widerstand gegen eine FB und eine Böhrigungsbeteiligung. Was ist dahintergrund dieser, sagen wir mal, Brandmauer, die in Israel jetzt gegenüber den arabischen Parteien besteht? Also es gab lange Zeit eine Brandmauer und dahintergrund ist das, was ich schon angesprochen habe. Israel ist ganz generell und Oberflächliche gesprochen im Krieg, es ist im Krieg mit arabischen Nachbarn und in einer Kriegssituation, will man nicht Menschen, die vielleicht im Verdacht stehen, auch mit den Verhänden irgendwie zu sympathisiert, weil sie einfach dem selben Volk angehören, das selben Kultur, das selben Religion, da hatte man eher Vorbehalt, dem Interesse der eigenen Staatssicherheit, die auch an einer Regierung zu beteiligen. Also man hat das vorgezogen, das nicht zu tun. Aber diese Brandmauer ist ja schon einmal durchbrochen worden, wie schon erwähnt, die Partei Ram war schon einmal in der Regierungskolition, in der die bis vor vier Jahren bestanden hat, in der kurzlebigen Regierung von Bandnet und Labid und die wurde von Ram unterstützt. Man muss auch sehen, dass Ram sich das ja bewährt hat. Das ist paradox, ist Ram ist eigentlich, man kann sagen, eine islamistische Partei, aber eine gemäßigte Partei trotzdem, die wollen nicht mit Feuer und schwer den islam verbreiten, die legen halt Wert auf konservative Traditionen, Islam, die Frau soll zu Hause bleiben und der Land soll halt ja, ich war im Sinne der Tradition irgendwie dumm in der Land sein, also Dinge, wo man sich in der westlichen Gesellschaft nicht unbedingt anfreundend kann. Aber die haben, die sind interessiert daran, in ruhiges Leben zu führen, mit den jüdischen Nachbarn zusammenzuleben, die Probleme im arabischen Dorf zu lösen, sozusagen die Elektrizität und die Schulen und die Müllabfuhr und nicht unbedingt interessiert an den großen Weltkonflikt und deshalb die Zusammenarbeit mit Ram hat sehr gut funktioniert, solange diese Zentrumsregierung oder Zentrumskoalition gehalten hat, die ist dann eben nach einem halben Jahr auseinandergebrochen, weil es ja in der Minimale Mehrheit hatte, aber jetzt auf die jetzigen Wahlen bezogen hat man eben damit gerechnet, dass zwar damit die Rechnen müssen, dass der Antibibi-Block nicht genügend Mandate bekommt, dass man aber mit Ram allein wieder genügend Mandate gehabt hätte, um eine Regierung zu bilden, also sozusagen die Zentrums und Linksionisten mit Ram, das wäre sich ausgegangen, es ist aber nicht so gekommen, nicht einmal dann, wenn Eisenkott mit Ram wieder koalisiert, geht es sich aus, er braucht auch die andere arabische Liste, die viel extremer ist, die viel schwerer zu verdauen ist und das ist das Hauptproblem, also noch einmal die Brandmauer wurde schon einmal gebrauchen, aber es besteht lag wie vor er eine Brandmauer gegen die radikalere arabische Liste. Und warum genau, könnte es das vielleicht erklären, was unterscheidet die, was macht die so toxisch? Das wichtigste ist die Einstellung noch einmal, Ram ist zwar islamistisch, aber gemäßigt, kooperativ, pragmatisch, die anderen drei arabischen Liste sind wesentlich schärfer gegen auch den jüdischen Staat eingestellt, wenn es eine akute Konfliktsituation gibt, dann beschuldigen sie eher die isredische Seite als der arabische Seite, das wird immer wieder Situationen geben, wo Politiker, Repräsentanten dieser anderen arabischen Parteien dann eine Rede halten und wo sie sagen nein, die anderen haben ja erreicht, die isredischen Soldaten sind die Verbrecher und so weiter. Und für sich muss man jede Meinung respektieren, aber es ist wahrscheinlich ungewöhnlich, dass in einem Land, dass in einem Krieg steht, im Parlament dieses Landes praktisch die Partei des Feindes übernommen wird, das ist auch etwas, was ich kenne nicht die ganze Welt, aber es wahrscheinlich nur in Israel gibt. Aber jetzt wirklich, jetzt gestern heute, wo es relevant ist, auch diese Partei vielleicht in die Knessen zu nehmen, wurden Vertreter dieser Partei in die in die entschuldigen und selbstverständlich in die Koalition in die Regierung zu nehmen, wenn man sie brauchen würde, um nicht dann ja auch loszuwerden, dann werden Repräsentanten dieser Partei zum Beispiel gefragt. Na bitte erklären Sie uns, stufen Sie die Hamas als Terrororganisation ein, besonders nach dem 7. Oktober. Und durchwegs Politiker dieser Partei weigern sich das zu tun, das heißt, vereinfacht gesprochen als isredischer Sicht und nicht das isredischer Sicht, auch als Europa, in Amerika ist die Hamas selbstverständlich als Terrororganisation eingestuft, aber diese isredischen Politiker, arabische isredischen Politiker, stufen die Hamas nicht als Terrororganisation ein und sagen dann gleich als Gegen, als Antwort auf diese Frage, na ja eigentlich die Hamas hat gemacht, was die Hamas macht, aber die Werte Terroristen sind Israelis, weil sie 20.000 Kinder meldet haben. Und das ist das Hauptproblem nicht. Sind die Bürger dieses Staates, sind Gewähdjensprogramme, das kann gar nicht anders sein, aber sie sind auf eine Distanz zu diesem Staat, ist sogar so weit gehen kann, dass sie in der Kriegszeit Situation das problematisch werden könnte. Ok, dann werden noch einmal dazu zurückkommen, wenn wir die Szenarien noch einmal analysieren, die da bevorstehen. Der andere große Blog, der sehr, wie es was auch isoliert ist, sind die Strenkortodoxen, also schon genannt, ungefähr 10% der Bevölkerung, wo vor allem das große Thema ist, dass die keine Militärdienstleisten, was eine itzige Debatte seit Jahren ist oder sich in der letzten drei Jahren auch zusätzlich zugespitzt hat, wo so viele Israelis auch ständig in den Reservedienst gehen wussten, eben weil ein so großer Teil auch der jungen Männer eben nicht dienst leisten. Man muss dazu sagen, Israelische Burschen oder Männer müssen drei Jahre Militärdienstleisten, Frauen, zwei Jahre, ungefähr glaube ich und eben die Orthodoxen jungen Männer sind vom Militärdienst befreit. Vielleicht ein kurzer Abberis, was ist die Geschichte? Wie so ist es überhaupt dazu gekommen, dass eben Orthodoxen jungen vom Wertienst befreit sind? Bis das ist genau da, ein Kern in Trumpse sind überhaupt nicht vom Wertienst befreit. Nach jetzigen Stand müssen alle zum Militär. Die Hintergrund ist, dass tatsächlich als Israel gegründet wurde, in 1948 gab es noch ganz wenige von diesen strengen religiösen jungen Männern, die in den Religionshochschulen gelernt haben, einige hundert und da wurde halt von den damaligen Staatskernern gesagt, das ist okay, das können wir uns leisten, die brauchen nicht zu ermäht, die waren die jüdische Tradition, die studieren die heidigen Schriften und so weiter. Über die Jahrzehnte sind das viel, viel mehr geworden, sind das Tausende geworden, Es gibt schon einen Rückstau von 70, 80.000, wenn man bis zum Alter von 26 Jahren geht, wo man die noch einziehen würde, die einfach nicht zum Militär geht. Aber über die Jahre gab es eine Ausnahmeregelung. Es gab eine Regelung, wo nach tatsächlich, es gewährt wurde, jene Dänigen, die tatsächlich eine Religion so stunden studieren, im nicht entweder einen Aufschlub zu bekommen und dann, wenn sie älter 26 Jahre alt wurden, überhaupt nicht mehr zu dienen. Aber es wurde schon vor einigen Jahren erkannt, das kann nicht zu sein, man braucht eine konsequente Regelung durch ein Gesetz, es muss ein geschlosses Gesetz beschlossen. Ja, das Höchstgericht hat das der Regierung oder dem Parlament aufgetragen, eben weil es schon Einsprüche gab, wenn man gesagt hat, das ist keine Gleichheit vor dem Gesetz, die einen müssen dienen, die anderen nicht. Das wurde immer diese provisorische Regelung, wurde immer wieder verlängert, bis dann das Höchstgericht gesagt hat, ich glaube, vor ungefähr zwei, drei Jahren, das geht nicht so weiter. Wir brauchen das Gesetz ist nicht beschlossen, diese künstliche Verlängerung ist beendet und ab jetzt gibt es überhaupt keine Regelung mehr, die die Religösen vom Werdienst entbindet. Also jetzt, während wir jetzt sprechen, schon seit zwei, drei Jahren, ist jeder religiöse junge Mann, der sich nicht zum Werdienst stellt, ein Deserter. Es können alle zum Werdienst theoretisch verpflichtet werden. Was die Strenkredigösen Parteien wollten, sie wollten nun ein Gesetz, das zumindest einen großen Teil der religiösen Jugend, der religiösen junge Männer vom Werdienst entbindet. Dieses Gesetz haben sie von den Jahren immer wieder gefördert. Man hat über die Feinheiten dieses Gesetzes bestritten, zum Beispiel, wie viele müssen nun wirklich, sollte ja gradueller folgen, zuerst eine gewisse Anzahl 20%, dann da über fünf Jahre, dann 50, 60%, wenn nicht dann gewisse Sanktionen entweder gegen Religionshochschulen oder persönliche Sanktionen, es wird Kinderbeihilfe nicht mehr ausgezahlt, die haben ja viele Kinder, wo sie können nicht ins Ausland reisen und so weiter. Also wie geht man vorgegenjenigen, die weiterhin den Werdienst verweigern? Man hat sich aber nicht auf so ein Gesetz einigen können. Auch nicht dann ja hohat den religiösen Koalitionspartnern ein Gesetz nicht liefern können. Deswegen sind die religiösen Koalitionspartner von der Nette nachher auch verärgert. Aber wie auch immer im Moment haben wir kein solches Gesetz. Im Moment müssten alle Strenkredigösen zum Werdienst kommen. Natürlich tun Sie das nicht. Man kann auch nicht 10.000 junge Männer verhaften oder abschleppen. Da und dort werden wir es in der Töre auch aufgegriffen von der Militärpolizei und auch zu gewissen Gefänglichstrafen verurteilt. Aber das Problem ist im Wesentlichen ungelöst. Also sozusagen die nachgelaut Gesetz müssen alle Diener, man kann nicht alle dazuzwingen. Wenn zum Beispiel wirklich das Eisenkott-Lagans-Ruder käme, würde man wahrscheinlich überhaupt kein Gesetz beschließen und es dabei belassen, dass alle zu Amee müssten, wie man es durchsetzt, ist eine andere Frage. Würde doch eine Netanyahu-Gerihung fortgesetzt werden mit den religiösen. Würden die religiösen wieder nur mit spielen, wenn sie so ein Gesetz bekämen, dass sie teilweise entbindet. Das ist die Moment auch ein Gnoten, der nicht gelöst ist. Und das wird auch wiederum. Das wird weiter in Israel eingebaut werden. Sein bleiben, denn wie will man denn 10.000 junge Männer zwingen, zu Amee zu gehen? Wenn sie sagen, ich sterbe lieber als eine Uniform anzufinden, würde ich das mich lieber verhaften. Also umsetzbar ist es ohnehin nur schwierig. Aber wahrscheinlich eher über wirtschaftliche Sanktionen. Vielleicht ein Hintergrund dazu, warum verweigern die Städter-Doxen so kategorisch dem Militärdienst? Nun, es gibt zwei Gründe für die Strenker-Doxen, den Werdienst zu verweigern. Erstens vereinfacht es gesprochen. Die Strenker-Doxen sind keine Zionisten. Das wird oft falsch gesehen. Man glaubt, dass wir sehr religiös ist. Es ist besonders nationalistisch und besonders gegen die Palästinänser oder so. Das ist genau umgekehrt. Die mehr religiös, desto weniger identifizieren sie sich mit dem jüdischen Staat. Ideologisch oder teologisch ist der jüdische Staat sogar ein Verbrechen. Denn man hätte eigentlich auf den lieben Gott warten müssen, um so eine Stadt zu richten und alle Judd der Messier, oder wie auch immer. Und alle Juden heimzuholen. Wenn das Menschenwerk ist, ist das schon einmal ein Frevel. Also, sie wollen den Staat nicht. Und sie sagen dann im Wesentlichen, wenn ihr euch einen Staat gemacht habt, dann bitte. Dann verteidigt ihn halt. Wir wollten ihn ja irgendwie brauchen. Sie nehmen zwar natürlich sehr viele soziale Vergünstigungen an von dem Staat und leben hier. Aber sagen, verteidigen wollen wir nicht. Denn es ist ja nicht wirklich das, was wir wollten. Ein anderer Aspekt, es ist aber, ich würde sagen, das ist ja vereintlich. Es gibt so viele Neons und so viele Schattierungen. Es gibt sehr wohl auch strengkredigöse, die in der Medien und sogar Kampfhensätze haben und so weiter. Aber das ist so die Grundeinstellung und der zweite Grund ist natürlich, aus der Sicht der strengkredigösen ist da tätig eine Verfügung für die junge Leute. Dort gibt es auch junge Damen und junge Männer und was könnten die alles gemeinsam tun? Und dann könnten also in die Köpfe unserer strengkredigösen Jugend ganz falsche Ideen hineinkommen und zu würden die Religionen verlassen und Freveler werden. Und alles möglich. Also das ist mit deinem Grund. Sie haben Angst, dass die religiöse Jugend ihre Werte vergisst und weniger religiös wird, wenn sie dann ausgesetzt wird, dem Kontakt mit der weltlichen Gesellschaft. Ich musste deswegen jetzt so schmunzeln, weil wir haben ja in Österreich die berühmt die Rede von unserem Klub, wo man ÖVP-Klub, ob man gehabt im Kustwöchinger, der irgendwo in Oberösterreich bei einem Wahlkampfveranstaltung gesagt hat. Und das kann nicht so weitergehen, dass wir unsere jungen Leute nach Wien schicken und die kommen dann als Grün jetzt zurück. Ein bisschen ähnlich. Aber das heißt, das ist so strengkredigösen, ist das wirklich so untenkbar. Dann nehmen wir eine Panzerbesatzung oder sieht es mal ganz eng körperlich beieinander. Und es gibt es ja wohl Soldatinnen in Israel, die auch zu einer Panzerbesatzung gehören können. Da muss der junge Mann ganz eng bei den jungen Mädchen in den Panzer sitzen und was soll dann aus denen werden. Und noch ein Aspekt, das man immer wieder hört. Die sagen ja, wir tragen dadurch, dass wir die Tradition fliegen und die religiösen Schriften studieren, viel mehr zu Landesverteidigung bei. Denn die Handan binden halt drei Jahre mit der Waffe oder was. Aber wir dienen unser ganzes Leben, wir studieren ständig die religiösen Schriften. Wir sorgen dafür, dass der Liebe Gott uns gewogen ist. Und das ist viel wichtiger für die Landesverteidigung. Ja. Okay, also das heißt, wir haben jetzt auch schon im Voraus für die Analyse der Zukunft gedacht, die Situation mit den arabischen Parteien. Wir haben die Situation mit den Ortoxen, mit den Militärdienst. Eines der großen Heiklenthemen ist auch diese Justizreform, die vor einem vor dem Sinten Oktober ein ganz heißes Thema war. Da ging es ja so weiter drinnen nicht darum. In Israel gibt es ja nur einen obersten Gerichtshof. Also im Gegensatz zu Österreich, wo wir ja drei oberste Gerichtshöfe haben, gibt es eben in Israel nur einen. Und die es ging um die Besetzung der obersten Richter, wo eben die Regierung nicht dann ja auch um das Endern wollte, den Bestellmodus. Und die Opposition da wirklich in Massen auf die Straße gegangen ist. Und gesagt hat, das ist sozusagen ein Butch und führt in eine autogradische Gesellschaft, was auch immer. Weil, soweit ich es verstehe, nicht ein Jahrhut, ein Meinung war, es sollte die Gnäse, das Parlament, die Regierung, mehr Einfluss haben auf die Bestellung der Richter. Jetzt wollte ich auch mal fragen, ist das richtig, noch mal in meiner Rinnerung, was da dahinter rund von dem ist. Ja, das ist viel zu kurz gegriffen. Es gibt viele, diese Justizreform hatte viel, viel mehr Punkte. Sie wurde tatsächlich präsentiert sofort nach dem Antreter jetzt noch vorhandenen Regierung, die es am Vorletzten oder vor vorletzten Tag des Jahres 22 angelobt wurden. Und schon am vierten Januar ist der neue Justizminister, der Jairi Blivin, vor die Publikum getreten hat, eine viele Punkte im Massen Justizreform angekündigt. Es geht nicht nur, das war ein Aspekt, um die Wahl der Höchstrichter. Es ging auch, um gewisse Möglichkeiten, Beschlüsse des obersten Gerichtshofs zu überstimmen. Es ging vor allem dadurch und darum und das ist das halt da Kern, dass dem obersten Gerichts auf die Möglichkeit genommen werden sollte, nur sozusagen willkürlich zu entscheiden und nicht aufgrund von gesetzen. Es ist wirklich so, dass da, es muss es breiterfassen. Es sollte durch die Justizreform, die wirklich sehr sehr problematisch, wer tatsächlich der oberste Gerichtshof geschwächt werden in seiner bisherigen Position. Was man aber dazu sagen muss im selben Artenzug. Israel hat wahrscheinlich, ich kenne nicht wieder nicht die ganze Welt, den stärksten obersten Gerichtshofe auf der ganzen Welt. Er ist unerhört aktivistisch. Es steht ständig etwas täglich praktisch in den Medien, was der oberste Gerichtshof beschlossen hat, er kann in alles und jedes eingreifen. Er kann in die Politik eingreifen. Er kann, ich kann z.B. wenn ich vom Mehminister bin, kann ich, das ist meine Periobotiv, ich kann nicht ich zum Verteidigungsminister nennen, wenn ich will. Da kann der oberste Gerichtshofer bekommen und sagen, nein, das geht nicht. Aus welchem Grund ihm aber ohne sich auf ein Gesetz zu berufen. Er kann sagen, das ist nicht vernünftig, weil der Herr Englbert nicht zum Verteidigungsminister taugt. Das ist wahrscheinlich wahr, aber trotzdem ist es mein Entscheidung als Premierminister. Das ist nur ein Beispiel von vielen. Also der oberste Gerichtshofer hat nicht nur kann eingreifen, sondern hat da eingegreifen regelmäßige und politische Entscheidungen. Und das Problem, dass dahinter ist, ist das Israel ja tatsächlich keine verattete, umfassende Verfassung hat. Und Israel hat zwar 14 Grundgesetze, sind aber nur Bruchstücke an der Verfassung. Und das ist das Problem, denn einerseits braucht Israel wirklich den obersten Gerichtshof, weil er soll und kann eingreifen, wenn wirklich schreckliches passiert, wenn Menschenrechte, wenn Bürgerrechte verletzt werden, wenn unvernünftige Entscheidungen getroffen werden, wer soll sonst eingreifen? Also, weil es keine Verfassung gibt, braucht Israel den obersten Gerichtshof, aber weil es keine Verfassung gibt, kann der oberste Gerichtshof machen, was er will. Er braucht austrücklich nicht den Scheiden, etwas ist Verfassungswidrig, denn es gibt keine Verfassung. Er kann entscheiden, etwas geschieht nicht, weil es buchstäblich nicht vernünftig ist. Das ist der Vernünftigkeitsklausel. Und eine der Punkte in dieser angestrebten Industriezreform war, man muss diese Vernünftigkeitsklausel abschaffen. Es kann nicht sein, dass der oberste Gerichtshof etwas entscheidet, nur weil er sagt, es ist nicht vernünftig, denn das sind zwar alles ernehrte Personen und Gebildetung besten. Wie ist es? Aber sie sind ja nicht gewählt. Sie sind ja nicht gewählte Politiker. Und die können die einfach so sagen, das geht, das geht nicht. Und das kann sie wirklich eingegreifen in Entscheidungen ja wiederum des Verteidungsministers. Der Verteidung hat beschlossen, da, da, da, da muss ein Sicherheitszahn richtet werden, zum Schutz vor Paulistinänzischen Terror. Dann kann der oberste Gerichtshof kommen und sagen, nein, das geschieht nicht, weil es irgendwelche Rechte bescheiden. Aber nicht weil es irgendwelche Versätze verletzt. Es gibt ihm keine Verfassung. Das sollte wegreformiert werden. Da sollte man sagen, es geht nicht, dass Leute, die nicht gewählt werden, so viel Macht haben. Ich konnte andere Beispiele geben. Aber das war der Hauptpunkt noch einmal. Es ist problematisch, den obersten Gerichtshof zu schwächen, aber man muss immer dazu sagen, dass wie immer man es drehte, oberste Gerichtshof in Israel sehr, sehr stark ist und von einer sehr starken Position herausgeschwächt werden sollte. Okay, also damit ist klar, das ist auch ein Brennheißes Thema, das nur einmal jetzt durch sind in Oktober und den Krieg seither sozusagen ein bisschen in den Hintergrund gerückt ist, aber wahrscheinlich auch wieder aufbobben würde. Damit kommen wir jetzt einfach zur quasi bevorstehenden Frage. Das ist aber ganz grundsätzlich, so wie es verstehe, sehr ähnlich wie in Österreich, geht es darum, dass jetzt der Staatspräsident die wichtige Rolle hat, einen Regierungsbildungsauftrag zu erteilen. Vielleicht ganz kurz nur die Details, die technischen Details, wie läuft das ab? Ja, da gibt es wirklich Parallelen zu Österreich und es gibt auch große Unterschiede. Ähnlich wie in Österreich erteilt tatsächlich in Österreich, der Bundespräsident, der Teil der Staatspräsident, das ist jetzt der Herzog, einen Auftrag zur Regierungsbildung, laut Gesetz, nach Buchstaben des Gesetzes muss er es nur jeden Tag einen Mitglied des Parlaments erteilen, also es ist natürlich, dass derjenige oder diejenige den Auftrag bekommt, die die besten Chancen hat, tatsächlich eine Koalition zu bilden. Das ist eine interessante, eine interessante unterste zu Österreich. Die Österreich ist im Wikikär der Bundespräsident frei, jeden Staatsbürger mit passenden Wahlrecht, ja, ich zum Bundeskanzler zu ernähnen. Also muss die Mitglieder? Ja, muss die Mitglieder des Nationalrats sein, ja? Also in Israel muss es ein Mitglied des Parlaments sein. Der große Unterschied zu Österreich ist, ah, dass wie wahrscheinlich schon erwähnt, es in Israel viel mehr Parteien gibt, sowohl im Parlament als auch werden dann viel mehr Parteien in der zubildenden Regierung sitzen, also von vor allem ein schwieriger eine Koalition zu machen. Es ist schwieriger für fünf oder sechs oder sieben Koalitionspartner zusammen zu spannen als zwei. Und ein zweiter große Unterschied ist der Zeitfaktor. In Österreich gibt es so viel ich weiß, überhaupt kein Zeitlimit für die Koalitionsverhandlungen. Ich glaube, die Koalitionsverhandlungen vor dem Antritt der jetzigen Regierung haben fünf Monate gedauert. Das war glaube ich auch im Koordin Österreich. In Deutschland hat es einmal gegeben, Koalitionsverhandlung von sechs Monaten bei der letzten Regierung. Auch Merkel, in Israel läuft sofort eine Stop-Uhr, sobald jemand einen Auftrag bekommt, hat da genau vier Wochen Zeit 28 Tage um eine Regierung zu bilden. Er kann dann noch ein bisschen nur eine Verlängerung, wenn er irgendeine Aussicht hat und weitere zwei Wochen. Aber dann ist es aus. Also man kann nicht endlos lange herum probieren und als einerseits hat es was mit vielen Partnern zu tun, wird potentiellen. Aber man kann es nicht endlos verschleppen. Dann besteht noch die Möglichkeit, dass, wenn die Erste versucht, gescheitert ist, dass das Mandat hier zurückgegeben, dann kann der Staatspräsident noch einmal jemanden anderen beauftragen. Aber wenn der Erste es schon nicht geschafft hat, wird der zweite es wahrscheinlich noch weniger schaffen. Und der hat auch wieder vier Wochen ohne Verlängerungsmöglichkeit. Und eine ganz dritte Möglichkeit, die sehr ausgefallen ist, wenn der zweite auch scheitert, dann ist so komisch das klingt, dann kann jeder oder jeder, die ins Parlament gewählt wurde, von sich aus versuchen, ohne Auftrag eine Regierung zu bilden. Das ist natürlich völlig utopisch, aber theoretisch kann dann irgendwer daher gehen. Ich sehe doch eine Chance. Gebt mir Zeit, der kriegt dann nicht mehr wie viele Wochen. Also das ist wäre noch eine dritte Episode, und so weit ist es natürlich nicht gekommen, weil das natürlich absurd. Dass dann hinten der Bänkeler sagt, Moment, Moment wartet auf mich. Ich könnte vielleicht auch eine Regierung bilden. Also ist ein theoretischer, aber so stets gesetzt. Das heißt, wir haben vier plus zwei plus vier. Das heißt, wir haben zehn Wochen, das sind also zwei und ein half Monate. Zwischenruf, nein, zwischenruf, zwischenruf, das ist ja noch nicht so weit. Erstens wird das heute Abend die letzten Stimmen ausgezählt. Dann gibt es noch drei Tage Einspruchs Frist. Also es wird dann eine Wahlergebnis verkündet. Drei Tage kann man noch beeinspruch, und wir haben jetzt gehört, dass wir irgendwie Wahlbetrug behauptet werden oder sowas. Erst nach drei Tagen, wenn alle Einsprüche erledigt sind, gibt es das Wahlergebnis offiziell. Und dann beginnt der Staatspräsident Konsultationen mit allen Fraktionen Chefs. Das ist wirklich ein Defile, das dauert zwei, drei Tage, wo jeder einzelne Chef einer gewählten Parlamentsfraktion vorgeladen wird zum Staatspräsidenten und sagt, wenige als Regierungschef empfehlen würde. Manchmal sagt man, dann zielt die Empfehlungen zusammen und wer die meisten Empfehlungen hat, der kriegt dann den Auftrag ist aber auch nicht ganz so. Das ist noch einmal zwei, drei Tage. Also mit anderen Worten, offizielles Wahlergebnis wahrscheinlich Anfang nächster Woche, dann noch einmal zwei, drei Tage Konsultationen und eher Ende nächster Woche oder schon Anfang über nächster Woche der Auftrag zur Rührungspielung. Ja, das heißt, wir sind Anfang November. Also wir rimmern und dann sind 2,5 Monate. Okay, kommen wir jetzt zu einer Szenarien, die quasi möglich sind. So wie es verstehe, gibt es sich eigentlich nicht sehr viele Möglichkeiten. Wie würdest du es einschätzen? Was sind die realistischen Möglichkeiten? Also sagen wir mal so, der Chef des Antinenterniaublogs gerade in Eisenkraut hat in der Wahlnacht gesagt und dann wiederholt. Er will auf jeden Fall versuchen eine Regierung zu bilden. Wir wissen nicht genau, wie er das machen will. Das hat er ja nicht gesagt. Aber und eine Regierung natürlich ohne Netterniau, wo Netterniau oder Impension geschickt wird. Der einzige Weg dazu wäre, ja. Ich sagen die Zahlen noch einmal dazu. Also quasi diese Oppositionsparteien unter der Führung von Eisenkort haben jetzt zusammen 8,5, also nach dem derzeitigen Stand, 8,40, der 120. Das heißt, denen fehlen 13 Mandate auf eine einfache Mehrheit von 61 Mandaten und jetzt nur noch einmal zur Rinderung. Die arabischen Parteien haben 7 Raham, damit hätte dieser Blog noch immer erst 55, die vereinigte Liste hätte noch 12, mit der käme es dann zu einer Mehrheit. Auch noch muss man sagen, für eine Abstimmung, für eine Regierung muss man nicht 61 stimmen haben, sondern man muss eine Mehrheit haben. Das heißt, theoretisch könnte der Blog, der Ante Netterniau-Blog mit 8,40, plus 7 Stimmen von Raham, von der kleineren arabischen Partei, die Netterniau-Blog mit 53 Stimmen überstimmen. Da müsste die vereinigte Liste sich nur der Stimmen enthalten oder rausgehen. Das ist alles richtig, aber das bedeutet dem auch, dass die Rahm ist weniger ein Problem und wie schon mehrmals erwähnt, die andere Liste ist das größere Problem. Aber das wäre ja auch eine Minderheitsregierung unter Duldung, der anderen arabischen Liste, das käme ich auch gleich dahin. Aber das ist tatsächlich der einzige Weg für Eisenkort eine Regierung zu bilden. Er müsste die beiden arabischen Liste irgendwie beteiligen, das bedeutet, er müsste ein Wahlversprechen brechen, denn sowohl eher als auch andere führende Köpfe in seinem Lager. Hab im Wahlkampf gesagt, wir machen auf keinen Fall eine Koalition mit der arabischen Partei. Auch im Lichte dessen, dass es den Simpf noch dober gegeben hat. Und wenn man im Wahlkampf schon gesagt hat, dann wir machen vielleicht auch eine Koalition mit der arabischen Partei, dann hätte das Wehler abgeschreckt. Also Eisenkort müsste sein Wahlversprechen brechen. Das ist ein bisschen auch legitim, denn es ist oft so, dass man einen Wahlversprechen abgibt, nachgehat man das Wahlergebnis und sieht ein bisschen anders aus. Und er könnte argumentieren im Interesse des Landes, Interesse der all derjenigen, die nicht dann ja auch nicht mehr wollen und die auch keine Wahl wiederholung wollen, muss sich halt leider, wenn Wahlversprechen brechen und doch eine Koalition mit der arabischen Partei machen. Das wäre der einzige Weg für Eisenkot, sehr problematisch, sehr heikel. theoretisch möglich. Die andere Option ist natürlich doch nicht ein Jahr. Okay, das ist einmal die eine Option. Die zweite Option ist, so wie es verstehe, dass wir hier große Koalitionen ändern würden. Das heißt, eigentlich die Parteien, also sowohl Likot, als auch eben die starken Parteien der Opposition, dass die zusammen hätten ja relativ problemlos eine Mehrheit. Ich sage jetzt einmal schnell geregnet. Likot 26, die Aschein von Eisenkot 21, wir haben schon 47, die Liste von Beneter 12, sind wir auf 59. Und wenn man dann noch noch die Demokraten dazu nimmt oder so, ist man oder nein, ist das eine Betäne von über mann relativ schnell auf über 60, ne? Nein, das stimmt auch nicht ganz, weil zum Beispiel du hast die Liste von Beneter genommen und vergesst, dass eigentlich eine zusammen eine Kooperation von Beneter und Labidi ist. Wenn der Benet wirklich bereit wäre, mit einem Jahr zu gehen, der Labidi geht wahrscheinlich nicht mit. Also dann würden die Parmandate, die der Labidi-Fraktion hat, nicht mitziehen. Es würde auch in diesem Fall knapp sein. Und nennen wir es wie Liebermann, der ist auch in dem Antibi-Wiblog, der ist ein ziemlich errechter Nationalist. Ideologisch wird jetzt um nicht ein Jahr irgendwo passen, aber er haste nicht ein Jahr. Und hat gesagt, niemand würde ich mit diesem Schwächling oder mit diesem Betrüger oder wie auch immer zusammen arbeiten. Mit anderen Worten und darauf steig ich jetzt hin, wenn das geht vor allem auch für Eisenkot. Wenn er tatsächlich doch eine Koalition mit nicht ein Jahr eingingebült er noch, auf ein noch ärgerer Weise ein Wahlversprechen brechen, denn er hat ja gesagt, ich bin der Antibi. Ich bin die Alternative zum Netanyahu. Netanyahu hat er den Furchtbereitpolitik gemacht. Und jetzt würde er eine Koalition nur sich mit Netanyahu machen, würde er sich auch unmöglich machen. Also erstens auch Wahlversprechung, zweitens Gebrauchung, zweitens auch sehr heikel. Deswegen eben die Wege zu einer Regierung sind sehr, sehr mit Spitzensteinen geflastert. Und deshalb ist noch immer der wahrscheinlichste Ausgang, noch einmal, dass die Wahl wieder holt werden muss. Was aber natürlich niemand will und der schon erwähnte Staatspräsident jetzt auf Herz und hat gesagt, er wird alles tun, damit die Wahl nicht wiederholt werden muss. Zu dieser dritten Option, in welcher Wahl wiederholen kann man gleich? Ich möchte noch mal bitte dieser Koalitionsregierung, also der großen Koalitionsplan. Wir haben hier in Österreich zum Beispiel das Problem, dass gerade die rüren Großpartei, also ÖFOP und SPÖ, eigentlich gerade auch unter der derzeitigen Führung ideologisch, was dir mit drei in die ungekehrte Richtung streben, also sozialpolitisch, wirtschaftspolitisch und so weiter. Wie ist das eigentlich rein jetzt einmal von den politischen Inheiten ideologien? Wie ist da der Unterschied zwischen einem Likot, einer Partei von Eisenkot, Benet und so weiter? Wie ist da die Ideologie? Ich denke es gibt da nicht so große Unterschiede. Früher mal gab es zwei andere Blöken, ist ein Linksblock und ein rechtsblock, da gab es mehr ideologische Unterschiede. Jetzt gibt es schon lange nur einen Brunnetanjaublock und einen Antinetanjaublock im Antinetanjaublock selbst, sind ganz verschiedene Weltanschauungen, vereint und ganz rechts, bis ganz links. Also da spielt keine große Rolle. Ich denke bei den wichtigen Themen und was sind die wichtigen Themen, würden auch Eisenkot und Netanjau durchaus zusammengehen können und das sind die außenpolitischen Themen oder die Militärpolitischen, sie sichern die Themen, was wird im Gaza-Streifen? Wie muss man mit der Hamas umgehen? Das ist sowieso ein ungelöstes Problem, die Hamas hat zwar starke Schläge eingesteckt, sie ist militärisch einfach nicht mehr da, aber andererseits ist sie immer noch auf einem Drittel des Gaza-Streifens vorhanden und legt ihre Waffe nicht nieder. Wie löst man das Problem mit Iran, wie verteidigt man sich und so weiter? Ich glaube da hätten Eisenkot und Netanjau zum Beispiel keine großen unterschiedlichen Ansichten, eher in dem Politik schon, aber auch wieder im Zusammenhang mit den Konflikt, schon angesprochen, Eisenkot als stark dafür plädiert, eine Untersuchungskommission einzusetzen, die prüfen soll, wie es zu der Katastrophe der 7. Oktober kommen konnte und wofür dann auch Netanjau die politische Beantwortung hätte, Netanjau will so eine Untersuchungskommission nicht. Eisenkot will, dass alle streng religiösen jungen Männer in der Medineln, Netanjau ist da zurückhaltender, weil er sich immer noch potentielle streng religiöse Koalitionspartner warm halten will. Aber diese Dinge könnte man wahrscheinlich irgendwo überprüken, also rein ideologisch, gebe es kein Problem, denke ich, bei der Zusammenarbeit, was die großen Politie mit dem Persönlich ist das Problem, wenn man jemanden so wirklich disqualifiziert hat, wenn Eisenkot gesagt hat, wenn ein Netanjau er muss heimgehen, er ist verantwortlich für den 7. Oktober, die schlechteste Regierung aller Zeiten, die schlimmste Zeit, die schlimmsten Koalitionspartner gehabt, er ist ein Verräter, wie kann man dann noch zu sagen, einen Kärtwerk machen und doch mit ihm zusammenarbeiten. Das ist das Haupthindernis. Ja, aber das ist ja wirklich etwas, was mich wirklich sehr beschäftigt hat, weil quasi alle Außenstehenden sagen, es gebietet die Vernunft und die Staatsraison, dass man solche persönlichen Animositäten per Seite lässt und sagt also im Dienst der Staates, weder eine Koalition mit den arabischen Parteien noch neu waren, sind gut für das Land. Das heißt, wir müssen persönliche Animosiedeuten letztlich per Seite lassen im Staatsinteresse. Sag ich jetzt mal von der Position eines Außenstehenden, wie es immer wieder hört und sage aber doch zugleich, vielleicht auch zur Erklärung für unsere Zuschauer. Ich habe das vor 4 Jahren erlebt, da war ich ja sehr oft sein offiziellen Besuch dabei, wo es ja auch um die Regierungsbildung ging, auch damals ging es ja darum zu sagen, also mit den Jahr auf keinen Fall und das sind unsere Frage auch meine persönliche Frage, weil immer wieder ich verstehe es nicht. Es ist ja, er geht sehenden Auges auf eine Regierung zu, wo dann rechtsextreme in der Regierung sitzen. Und trotzdem war das das interessiert unsicht, wir gehen nicht mit den Jahr in der Regierung. Was wir wirklich fast unverständlich war, ist es wirklich so, dass das jetzt auch wieder so ist, dass man sagt eigentlich, gebetet ist, dass die Vernunft und das Staatsreson, dass man sagt, ja, man mag ein als Verreter bezeichnet haben und schrecklichstnahler, schrecklichen, aber letztlich haben ihm eine Mehrheit der Israelis gewählt und im Interesse des Staates werden wir versuchen, eine Regierung zu bilden. Die Frage ist absolut berechtigt für Israel. Wer sicher das beste, wenn man sich im Zentrum zusammen tun könnte und eine breite Zentrumsregierung, die dann vielleicht hoffentlich stabil sein könnte, bilden könnte, aber offenbar ist das nicht möglich. Und ich erkläre, dass durch das Beispiel "Benniganz" ich weiß nicht, ob der Name vertorte, das war auch über den letzten Jahre ein Führer in der Politiker in Israel und der war eigentlich sozusagen, dass das erste Beispiel für das, was jetzt für jetzt Eisenkrotten Beispiel ist, "Benniganz" war auch ein ehemaliger Milchef, er hat auch gezögert, wo er die Politik gehen sollte und er hat dann eine eigene Partei gegründet, das war 2018 und dann, ich weiß, sich ja erinnerlicht, dann gab es ab 2019 diese Dichte Serie von "Wahlen in Israel", innerhalb von vier Kalenderjahren, hat Israel fünfmal gewählt, aber die Neupartei von "Benniganz" war aus dem Stand die größte Partei in Israel innerhalb kürzester Zeit. Und "Benniganz" war auch der Antine dann ja hoch und er war noch präsentabel als jetzt Eisenkrot, ein Meter 90 groß, atletische Figur, relativ gutes Auftreten. Dann wurden zwei bei allen geschlagen, es gab keinen Scheidung, erst nach der ersten, nach der zweiten dritte Wahl und damals war auch Covid-Zeit, "Benniganz" hat eine sehr große Partei und es hier ist, man kann doch nicht noch einmal wählen, es ist chaos, es politische Ungewiss hat Lockdowns Wirtschaft, jetzt muss Israel eine Regierung bilden und "Benniganz" hat sich eingelassen auf eine Koalition mit Netanyahu, der Plan war Rotationsregierung, zwei Jahre eine Netanyahu-Präume-Minister, denn zwei Jahre bin ich ganz Präume-Minister, "Benniganz" war Verteidigungsminister, aber das hat dann natürlich nicht gehalten und ist auch gleich zusammengebrochen und "Benniganz" wurde total abgestraft, bei den Wahrheiten danach kam viel von 35 Mandate auf acht runter, einfach weil sein Wahlpublikum gesagt hat, was durch uns versprochen, du bist der Antine dann ja hoch und dann hast du mit dem schrecklichen Netanyahu eine Koalition gemacht und dann hat dann nur acht Mandate gehabt und er ist auch noch zum jetzigen Wahlkampf eingetreten und da hat er halt umfang nur noch ein Prozent gehabt und ist, hat aufgehend, also "Benniganz" eine tragische Figur wollte das Beste fürs Land, in der Covid-Zeit hat er gesagt, man kann nicht noch einmal wählen, Staatsreson, wir müssen eine gemeinsame Koalition machen und er wurde deswegen abgestraft und aus der Politik gelerkt und ist ausgelöscht und das ist schon ein Beispiel, dass auch Einsunggott vor Augen steht, der Antibene BBB, der mit BB koaliert, ist dann weg. Alles klar, eine Frage noch, wie schätzt du ein, weil es ein Donald Trump doch sehr massiv, aktiv, Einfluss genommen hat auf die Wahl mit zwei mal sehr ausdrücklichen Wahlempfehlungen für Netanyahu und jetzt auch sich schon die Frage gestentert, ich habe das auf amerikanischem Blogs gelesen, ob Trump sozusagen da Druck machen könnte eben für so eine große Koalition, einer Zentrumsregierung, ist das zu erwarten, hätte das eine Kraft, das auch wirklich. durchzusetzen? Ich glaube es nicht wirklich wie weit Trump die isredische Politik beeinflusst. Die Innenpolitik kann ich schwer beurteile. Er hat ja auch eine etwas ja außergewöhnliches, eine ausdrückliche Wahlempfehlung von Nitoriago abgegeben. Ob das da noch ein, zwei Mandate dem Nitoriago gebracht hat, kann man einfach kaum messen. Es haben so viele Dinge eine Rolle gespielt. Und noch einmal ist der Staatspräsident nicht dann Izrak Herzog hat sicher mehr Einfluss in Israel als der amerikanische Präsident. Der Staatspräsident Wühl würde alles tun. Er vergibt ja auch den Auftrag, um Wahlen zu vermeiden. Das heißt, so eine Zentrumsregion wahrscheinlich vorbei zu führen. Aber er hat nun einmal dieses Wahlergebnis und es gibt keinen klaren Wählerauftrag einfach. Es ist einfach so, dass die Wählerinnen und Wähler wahrscheinlich ziemlich klar gesagt haben, was sie nicht wollen. Wenn es gibt, die wollen nicht mehr eine Regierung nicht dann ja auch, denn der Blötenaublock ist doch stark eingebrochen. Sie haben aber nicht gesagt, was sie schon wollen, einfach, weil sie dann Mandatszahlen abgeliefert haben, mit denen man fast Dicks anfangen kann. Und ob Trump jetzt sagt, tut doch was oder etwas anderes sagt, das kann die Zahlen ja nicht verhindern. Okay, kommen wir jetzt zum Schluss noch zu der dritten Option. Nämlich die alle nicht wollen, aber passieren können nämlich Neubahlen in drei Monaten. Was würde sich dato rennen? Was wäre daszenario? Ja, das ist immer die Frage erstens. Es ist wahrscheinlich etwas mehr als drei Monate, aber das ist sowieso in Israel eine Ewigkeit. Das könnte sich vieles verändern. Aber andere seits werden wir auf die Serie der vielen der fünf Wahlen inzwischen 2019 und 2022 zurückstehen, dann hat sich zwischen den verschiedenen Wahlgängen ja auch nichts sehr viel verhindert. Aber auf jeden Fall ist das günstiger für nicht ein Jahrho. So zu sagen, das schlechteste, was nicht ein Jahr passieren kann, ist, dass es wirklich diese Wahl wiederholung gibt und damit kann am besten leben von allen Beteiligten. Denn es ist damit zu rechnen, dass bei den nächsten Wahlen, wenn sie stattfinden, wenn sie dann kommen sollten, die arabische Bevölkerung nicht mehr so massiv motiviert ist. Dass nicht mehr so viele Israelis aus dem Ausland abreißen, um ihre Stimme abzugeben. Anreißen, natürlich. Anreißen, um ihre Stimme abzugeben, dass das siebte Oktober dann noch weiter weg ist, dass es noch klarer ist, dass es wahrscheinlich hier keinen Untersuchungsausschuss geben wird. Also wahrscheinlich wäre bei einer Wahl wiederholung, dass ergebnis für eine Danachu sogar noch etwas günstiger als bei dieser Wahl, noch einmal, dass ergebnis für eine Danachu war nicht günstiger. Aber er könnte sich wahrscheinlich etwas verbessern, also das ist wahrscheinlich das, was man sehen muss. Und ich weiß nicht, ob ich schon erwähnt habe, aber so lange keine neue Regierung gebildet wird, ist natürlich eine Danachu nach wie vor Übergangsprämieminister. Es kann übrigens auch viel passieren. Das kann jetzt zwischen den Krieg geben, doch einmal, man hört ja wieder so ein Siebelrastel in Bezug auf Iran von Amerikanern, und dann könnte Israel auch hineingezogen werden. Aber jedenfalls nicht ein Jahr ist ein Übergangsprämieminister, aber er bleibt Prämieminister, das ist schön relativ gut. Was man manchmal übersieht, ist, dass auf jeden Fall die neue Knesset, das neue Parlament binden 14 Tage zusammen, dritt. Und in diesem neuen Parlament hat nicht ein Jahr, da natürlich keine Mehrheit. Das heißt, er war ein Prämieminister ohne Parlamentsmeheit. Und dieses Parlament könnte dann durchaus auch Gesetze beschließen, die Netanyahu überhaupt nicht passen. Also mit anderen Worten, es wäre politische Lehmung, es wäre eine Übergangszeit mit zu weilen, die vermutlich dann nochmal wahrscheinlich, es weit weg, für Netanyahu etwas besser laufen würden als die jetzt geschlagenen. Ich glaube, wir haben das jetzt relativ ausführlich gehört. Vielen, vielen Dank, lieber Ben, war extrem spannend und tief gründig. Wir werden weiter gespannt verfolgen, was sich in Israel entwickelt. Vielen Dank und vielleicht setzen wir es dann bei nächster Gelegenheit fort. Dankeschön. Ja, wenn es jetzt alle vier Monate weilen gibt, dann können wir alles vier Monate das wiederholen. Also das wollen wir aber nicht hoffen. Also alles lieb werden. Alles lieb werden. Alles lieb in Israel. Bye-bye. Das war das Gespräch für heute. Hoffentlich war es interessant für Sie und meine Bitte nochmals. Und Feedback hat Sie in der gefallen. Was hat Ihnen gefallen? Was fand Sie interessant? Oder auch ungekehrt? Was hat Ihnen nicht so gut gefallen? Was könnte man besser machen? Also über Feedback, vor allem wir uns sehr und vor allem auch abonnieren Sie bitte in den Kanal. Das hilft uns, unterstützt uns in unserer weiteren Arbeit. Vielen Dank.