Ein Rausschmiss beim Koalitions-Umtrunk und was Siemens-CEO Busch dem Kanzler rät

Morgen vor genau einem Jahr ist Friedrich Merz zum Bundeskanzler gewählt worden. Ihre Form kannsler wollte er werden, die Bilanz nach knapp 12 Monaten aber eher ernüchtert. Kurz vor dieser einjahres Marke habe ich im Ruhland Busch getroffen, den Forschernchef von Siemens. Ihr hört gleich von ihm, wie es um den Industriestand oder seiner Sicht wirklich steht, was er jetzt von der Bundesregierung erwartet und welchen Eindruck er als einer der wichtigsten deutschen CEOs, wenn ihr hinterlassen hat. Im 22. Interview geht es dann um das künftige schweigen Linkaparteien auf X zumindest überwiegend. Grüne SPD und linke Zinsicht-Zeitgleich von der Plattform zurück. Ich spreche mit Irene Michalic, der parlamentarischen Geschäftsführerin der Grünen auch darüber, ob das jetzt eigentlich ein Klugerschachzug war und ob es eine Rückkehr irgendwann mal geben könnte. Danach geht es mit meiner Kollegin Ricardo Breiten von Welt um das Thema Migration. Sie hat sich die Abschiebebilanz angesehen von Alexander Dobrind und stellt fest, die ist gar nicht mal so rosig, wie es der Minister sich eigentlich mal vorgenommen hatte. Schwarz-Rot liegt bei den Zahlen sogar unter dem Niveau der Amt-Ezeit. Wir analysieren alles gleich hier. Und am Ende nehme ich euch mit zum Umdruck der Koalitionsfraktionen in der deutschen parlamentarischen Gesellschaft. Ich hatte auch eine Einladung, ein Fehler, die sich später herausstellte. Trotzdem bin ich natürlich hingegangen. Für 90 Sekunden, dann saß ich wieder vor der Tür. Mein Name ist Gronner Pinsky, es ist Dienstag der 5. De Maid, das ist der Politik-Oberlin-Plebo-Podcast. Und wir beginnen jetzt. Eine Nachricht von Instagram. Instagram-Team-Konten haben automatische Funktionen, die Jugendliche fahrsensiblen inhalten und unerwünschten Kontaktenschützen. So können Jugendliche die Plattform sicher nutzen. Mehr dazu auf Instagram.com/TeamKonten. Er wollte ein Riffraum erwärden, Friedrich Merz. Hat die Wirtschaftswende versprochen, Modernisierung, ja und aufschwommen. Die Bilanz nach knapp 12 Monaten, der Ivo, Geschäfts-Dimaindix, ist immer pril auf den niedrigsten Wert seit Mai 2020 gefallen. Die Wirtschaftswesen erwarten gerade mal 0,6 Prozent wachst du noch. Und gestern Abedag stand 7 CEO Roland Busch beim CDU-Wirtschaftsack auf dem Podium, neben Wirtschaftsministerin Katarina Reiche und Deutsche Bankchef Christian Seving. Die Frage, welche Bausteine braucht ein zukunftsfähiger Industriestandort? Heute Abend wird Merz dort sein und die Schlussrede halten. Ich habe mich gestern mit Roland Busch am Rande des Wirtschafts Tages getroffen. Und wir haben ein relativ langes Gespräch, fast eine halbe Stunde geführt über die großen Fragen, die Siemens aktuell gerade bewegen. Die teuerste Firma nach Aktienwerte Deutschlands aktuell. Die großen Fragen der wirtschaftlichen Entwicklung. Also wie umgehen mit KI, was ist die Erwartung an Regulierung, wer so Innovation und natürlich ging es auch um die politischen Fragen. Ein erster Zwischenbilanz von ein Jahr Bundeskanzler Merz von CEO Roland Busch und die diese Zwischenbilanz, die fühlen nicht als so rosig aus. Ich sage immer, Deutschland braucht wieder eine zwei vor dem Wachstum unseres Produktes. Jetzt kann man einfach nicht überstellen, welche Maßnahmen uns in umgesetzt worden in einem Jahr, die diese zwei Prozent unterstützen. Und da fehlen noch einige. Es fehlen also noch einige Maßnahmen, aber bekommt die Koalition die Wände hin. Busch hat dazu so etwas wie eine Mischung aus Erwartung und Prognose. Ich hoffe es. Ich glaube, dass es nicht mehr so viel Zeit gibt, um das zu beweisen. Ich denke, die Präsenz ist allen handelten Spielern in der Koalition klar. Es braucht nur auf die Wahl um Fragen schauen. Die sind nicht das, was sich die Koalition vorstellt. Und die Themen sind alle diskutiert. Die Zeit läuft irgendwie davon, habe ich das Gefühl. Und jetzt wär's schön, wenn man paar Singen alle klicken, wo man sagen kann, ja wohl, da ist wohl einmal eine Strukture im Maßnahmen durchgezogen, ohne dass sie verwestet worden. Es fehlt ihm also ein bisschen die vielleicht Leidensfähigkeit. Vielleicht kann man so sagen, einfach mal den Weg zu gehen, der vielleicht nicht da einfachste ist, das vermisst er in der Politik. Und das bedeutet für mich Mutigsein auch mal Entscheidungen zu treffen, die vielleicht nicht jeden passen. Das bedeutet, Entscheidungen nicht weich zu spülen, sondern sich immer an diesen zwei Prozent wachsen zu orientieren und sagen, was braucht es, um dort hinzukommen. Und das sind nicht nur die fehlenden Wirtschaftsreformen, die den Sieben-CIO rumtreiben. Es sind eben auch die anderen Fragen, zum Beispiel, wenn es um Fachkräfte geht. Dazu gehört auch eine ordentliche gute Immigration. Es kann nicht sein, dass ein tolle Menschen, die in unser Land kommen wollen, die Know-How mitbringen, dass die 6, 9, 12 Monate warten müssen auf MISO. Dann gehen sie halt woanders hin. Und natürlich sind auch die internationalen Themen solche, die den CEO bewegen. Die Zollanköhnigung, die trifft Siemens. Zwar nicht so hart wie andere Unternehmen, aber Roland Busch sendet klare Signale auch nach Washington. Nachdem man ja schon eine Einigung hatte, und ich jetzt ehrlich gesagt nicht erkennen kann, wo wir diese Einigung, die wir getroffen hatten, nicht nachgekommen werden. Und jetzt einzerdigte Zolle nochmal oder wieder erhöht werden, ist es, glaube ich, an der Zeit, einfach da auch mal gegenzuhalten. Irgendwann muss dann auch mal eine Rodelinie gezogen werden. Aber natürlich kann es auch nicht klappen. Natürlich kann die Krise auch bleiben in Deutschland. Deswegen habe ich Busch gefragt. Machen Sie Sorge vor einer möglichen Regierungsbeteigung der AfD irgendwann? Ja, also da geht es vor allem um das komplett Paket, was man damit kriegt. Und das ist das, was ich nicht absehen kann, was es bedeutet, aber es macht mir Sorgen. Die Sorge ist also da zum einjährigen und eine Botschaft, die hat Busch zum Schluss an Friedrich Merz. Er ist also ein Energielevel aufrechterhalten und jetzt mutig und klar, die Veränderungen in seiner Koalition vorantreiben, dann macht er nichts falsch. Das Energielevel also hochhalten, es ist vielleicht die Quintessenz. Nicht nur für Friedrich Merz oder für den Siemensio, sondern in dieser Zeit für uns alle. Das ganze Gespräch mit Roland Busch, das hört ihr dann übrigens übermorgen, wenn ihr mögt im Podcast Power & Policy mit Joanna Lena. Das wird am Donnerstag nachmittag erscheinen, wenn ihr den Podcast noch nicht abonniert habt, dann macht es also schnell. Da geht es noch um eine ganze Menge andere Themen, also wirklich um die Frage von KI in der Industrie, aber auch eben Regulierung auf europäischer Ebene. Und was die mögliche Antwort und auch Erwartungen von Siemens dazu ist. Empfehle ich euch sehr und den Link, den lege ich euch in die schon uns. Es ist eine konzertierte Aktion unter dem #wirverlassenx stellen grüne SPD und linke Zeitgleich ihre Postings auf der Plattform ein. X sei im Chaos versunken, ein Austausch nicht mehr möglich, so laute der Befund der drei Parteien. Was bringt so ein Rückzug von links? Ich muss mal nirgends sagen, noch zumal wenn klar ist, nicht alle machen eben geschlossen mit, auch nicht bei den Grünen. Ich frage jetzt Irene Michalich, sie ist parlamentarische Geschäftsführerin. Sie ist Gast in meinem zweitze Kundeninterview, dass ich nach diesem Interview selbstverständlich auch auf X posten werde. Frau Michalich, ich guß sie. Guten Morgen. Frau Michalich mögen Sie nur nette Debatten. Nein. Ich möchte einmal festhalten, es geht ja hier bei dem Verlassen von X nicht um Meinungs Austausch. Wir stellen uns sehr gerne jeder Debatte und auch gerne sehr harten und auch kontroversen Debatten. Wir haben einfach festgestellt, dass solche Debatten eben auf X nicht mehr möglich sind und suchen uns deshalb andere Plattformen, die es ja auch schon gibt. Und für und da den Meinungs Austausch gerne in jeder Kontroversität und in jede Richtung weiter. Dies aber natürlich auch Bluskei überhaupt nicht gibt, weil sie da quasi nur ihres gleichen finden. Nein, das würde ich so nicht sagen. Also, auf Bluskei habe ich auch schon hatte Debatten geführt oder hab auch schon erlebt, wie da Debatten geführt wurden oder auch auf Instagram oder auch anderen Plattformen. Das heißt, also das ist durchaus möglich. Aber gerade die Debatte lebt ja eben auch von Meinungs Austausch. Und deswegen kann man die nur schlecht auf einer Plattform führen, die zum Beispiel andere Meinung unter drückt. Das sieht man halt eben bei X. Also da hat sich einfach in den letzten Jahren so viel zum negativen verändert, dass das einfach vor uns eben in der Summe nicht mehr akzeptabel ist. Und nicht umsonst ist ja auch gerade diese Plattform von der EU-Kommission, also mit einer sehr hohen Strafe belegt worden. Wegen des Verstoßes gegen den Digital Services Act, was ja auch ein sehr klare Signal ist, dass sich da einfach Dinge in keine gute Richtung entwickeln. Jetzt ist sich etwas wünschen, die eine Sache und die andere Sache ist natürlich die Realität und wenn man sich anschaut, welche Plattformen genutzt werden, dann ist X immer noch weit vor all dem, was sie aufgezählt haben. Instagram, klar, ist ein anderes Forum, aber Bluskei oder was auch immer da so als Alternative kam, hat sich nie durchgesetzt. Das ist richtig, aber erstens muss das nicht so bleiben und zweitens, ja, Spiegelt ist vielleicht doch das wieder, warum wir uns natürlich sehr lange Gedanken gemacht haben, ob wir diesen Schritt tatsächlich gehen. Weil wir haben natürlich auch volle Warp X ja und auch reichweiten starke Accounts und auch unsere Partei aber auch die Fraktion ist natürlich auch breit vertreten und Wir haben die Accounts regelmäßig gespielt und damit auch Leute erreicht. Aber wir merken einfach, dass die Debatte so sehr verhurt, gerade auf dieser Plattform und dieser Kontroverse, Meinungsausthausch eben nicht mehr möglich ist. Deswegen haben wir uns letzten Endes in der Abwägung dazu entschlossen, diese Plattform zu verlassen, weil wir den Meinungsausthausch mit anderen so wichtig finden. Ricardo, lange bleibt, Cem, ist mir bleibt, konzert Ihnen von Nordz bleibt. Was ist da los? Wir haben das jetzt als Parteienfraktionen so beschlossen mit unseren offiziellen Accounts. Und die Abwägung, die ich jetzt gerade präsentiert habe, die können auch andere für sich genau anders treffen. Es gibt ja auch Leute, die genau. Und das ist da jetzt passiert. Und wir sind freis Land und da kann man das auch gerne so machen. Aber ihr sind die drei natürlich nicht die unerfolgreichsten, was öffentliche Kommunikation angeht. Das heißt was? Na ja, dass sie es vielleicht auch nicht alles falsch machen, was sie entscheiden. Nein, das sage ich ja auch nicht, dass die Entscheidung falsch ist. Ich sage ja, dass man in der Abwägung entweder zu dem einen oder auch zu dem anderen Ergebnis kommen kann. Wir sind zu dem Ergebnis gekommen, dass wir das mit unseren offiziellen und teilweise auch mit unseren persönlichen Accounts nicht mehr machen wollen. Wir finden den Meinungsausthausch wichtig. Und deswegen haben wir uns zu diesem Schritt entschlossen. Können Sie sich vorstellen, dass Sie das noch mal regeln? Ich persönlich kann mir das offen gestanden nicht vorstellen und ich glaube auch nicht, dass Partaul und Fraktionen das Rückgängig machen werden. Also, für immer weg von nichts. Wichtig. Frau Michalisch, das war eine Punktlandung. Ich danke herzlich. Ja. Wir kommen zur Innenpolitik, zur Migrationspolitik, um es ganz genau zu sagen. Und da hat die Regierung ja ziemlich viel versprochen. Synkende Asylantragszahlen und die gibt es auch tatsächlich. Eine echte Migrationswende wird immer mal wieder verkündet und Alexander Dobrindt der scheint der Erfolg, vielleicht dem Minister dieser Regierung zu sein. Aber auch die Zahl der Abschiebungen sinkt und die waren ja eigentlich auch Teil der Migrationswende. Schwarzwert liegt jetzt aber unter dem die Wohte Ampel zeigt. Das zeigen frische Zahlen. Wie kommt das alles? Was bedeutet das? Und welche politischen Nudwendigkeiten erzwingtes? Meine Kollegin Ricardo Breitner hat das für die Welt recherchiert. Sie ist jetzt bei mir Ricardo schön, dass du da bist. Erklär uns vielleicht einmal grundsätzlich. Warum? Singt die Zahl der Abschiebung. Ja, hallo Gordon. Das ist ein wirklich schwieriges Thema, das Dobrind hier geerbt hat. Zum einen ist es so, dass wir eine bestimmte Gruppe von Menschen haben, die in den vergangenen Jahren sehr zahlrechtsrückgeführt werden. Und konnte das sind vor allem Menschen aus dem Balkanraum, das erzahlt auf das Konto der Ampelkoalition ein. Und hier sehen wir einen deutlichen Rückgang. Das hat zum Beispiel nach Georgien wurden jetzt in diesen ersten Monaten deutlich weniger zurückgeführt. Woran das liegt, hör diese Erklärung, glaubt das Innenministerium im Moment noch offen. Tatsache ist allerdings, dass noch ein zweiter Grund hinzugekommen ist. Es ist wirklich schwieriger geworden, die Menschen aus ihren Wohnung zu holen, die untergetaucht sind. Das ist, bis dann ja so, wenn jemand abgeschoben werden soll, dann wird die in der Regel der Terminigmitgitteil, irgendwann steht die Polizei vor der Tür und die betroffene Person ab, bringt sie zum Flieger und dann geht es in die Heimat. Wenn die das jetzt machen möchte, die Polizei dann braucht sie davor einen Durchsuchungsbeschluss um die Wohnung durch Suchen zu können. Und mehrere Bundesländer sagen jetzt, das ist echt schwierig. Dafür muss man erst mal ein Richter fragen, das verzüglich hat alles. Das sind also Probleme, die gerade die Abstimmung erschweren und wo Du bründ noch nichts dagegen gemacht hat. Aber das sind doch genau die Verzei mein französisch Spirenzien, die Dobre jetzt eigentlich nicht mehr wollte. Muss er jetzt nennt sie Felser fragen, wie das funktioniert? Mal ironisch gefragt? Ja, also es ist tatsächlich ja so, dass vieles von dem, was Dofl sich jetzt auf die Fahnschreifte, was er sozusagen auch gutes erreicht hat, auf die Vorgängerregierung zurückzuführen ist. Also auch die Asylbewerberzahlen, die senken ja schon unternen, sie Felser. Das heißt, es ist sicher nicht falsch, die Vorgängerregierung hier zu fragen. Aber in der Tat ist es natürlich auch so, für Dofrin ist es ein Problem. Du hast es schon angerissen, es ist ja Teil seiner Migrationswände. Das heißt, wenn das nicht funktioniert, dann singt auch das Vertrauen, darin, dass der Minister das hier schafft, die Wände einzuleiten. Also keine besonders gute Zwischenbilanz für Dofrin in der Frage, was will er denn jetzt machen? Also da gibt es jetzt mehrere Ideen, die eine ist, wir können die nicht in ihrer Herkunfts-Dennation führen, weil die wollen nicht zurücknehmen. Also bringen wir die in andere Staaten, wo wir die dann unterbringen können. Und das treibt der Innenminister gerade voran. Mit mehreren europäischen Anskolegen arbeitet der gerade daran, so genannte Return-Hubs in anderen Staaten einzurichten. Also die Idee ist, wir bekommen jemanden nicht nach Ghana, beispielsweise zurück. Also bringen wir ihnen ein anderes Land, zum Beispiel Ägypten. Das nimmt dann die Leute auf. Und das zweite ist, was die Koalition noch vor hat. Zumindest der Unionsteil darin, dass man Gefährder und Straftie dann noch mal besser anhaft nehmen kann, wenn sie abgeschoben werden sollen. Der Ziel ist, dass man einen dauerhaften Ausreisearrest für diese Menschen einführt. Allerdings ist es, glaube ich, nicht zu erwarten, dass das jetzt die Wende ist, weil sowohl dieser Ausreise gewährsam als auch die Return-Hubs, die stehen ja nur einer kleinen Zahl von Abschiebe, Fällen am Ende zur Verfügung. Und man muss sich nochmal die Zahl vor Augen halten. Mehr als 200.000 Ausreisütflichtige Asylbewerber und andere Ausländer, die Ausreisütflichtig sind im Land, bis auch nicht zu erwarten, dass die Zahl jetzt in den nächsten Monaten und Jahren sinkt. Weil ja, es kommen weniger Asylbewerber nach Deutschland. Allerdings haben wir jetzt ja gerade eine Riesendebatte, um die Perspektive der Syrer, die in Deutschland sind. Und der Wunsch der Union ist es ja, diese Syrer auch wieder in die Heimat zu bringen, wenn die Situation sich dort stabilisieren, die kriegen ihren Schutzzittel entzogen und werden dann auch Ausreisütflichtig. Und die Perspektive ist dann, dass man diese 100.000 in Syrer irgendwie auch zurückführen, können muss die Zahl der Ausweisepflichtigen, also eher noch steigen, als dass sie sinken wird. Ja, Alexander Dobrind, ein Minister, bei dem also hinten die null steht, was er viel feiert, das Problem vorne, steht sie auch noch. Vielen Dank, Riccada. Und wir verlinken natürlich Dein Text dazu auch nochmal in den Showdowns. Und zum Schluss nehme ich euch mit auf eine Veranstaltung, eine Veranstaltung, die ich in meinem Kalender gefunden habe für Montagabend, 20 Uhr 30. Eine Veranstaltung zu der ich mich zwar nicht selbst angemeldet habe, aber das ist gar nichts außergewöhnliches, bei der hohen Anzahl von Anmeldungen, die es da so gibt in meinem beruflichen Leben. Jedenfalls lasse ich bestätigung. Guten Tag. Gordner Rapinski. Vielen Dank für Ihre Anmeldung zu unserer Veranstaltung. Einladung zum Umdruck, der Mitglieder der CDU, CSU und SPD, Bundestagsfraktion. Am 4.5.26.30 Uhr, Name Gordner Rapinski. Geburtstattung 25.08.1977. Und wenn Sie sich noch hier von der Veranstaltung abmelden wollen, dann tun Sie das unter dem Link. Das habe ich natürlich nicht gemacht. Wenn ich da zu dieser exklusiven Veranstaltung, dieser er durchaus sich ein wenig im unfrieden befindlichen Koalition eingeladen werde, dann gehe ich dahin und es hätte natürlich auch sein können, dass ein kleiner Kreis Journalisten tatsächlich zugelassen war. Ich gebe zu, ich war etwas unsicher, ob das wirklich so war, aber ich würde ja nicht bei Politiko arbeiten, wenn ich es mir nicht anschauen. Also bewege ich mich Richtung deutsche parlamentarische Gesellschaft direkt am Reichstaggebäude. Der Eingang ist nicht abgesperrt, was mich übrigens sehr gewundert hat in einer Sitzungswoche. Aber so lauf ich also einfach in dieses Gebäude der deutschen parlamentarischen Gesellschaft rein. Zeige dem Vörter meiner Einladung, der mich dann weiterleitet. Einfach dem Lärm nachsagt der links einmal um die Ecke. In ossisbar. Da stehen Sie, die Abgeordneten der Koalition. Ich laufe an Paul Ziemierg vorbei, man grüß sich, womöglich ein Fragezeichen in seinen Augen, dass er aber nicht zu erkennen gibt und so lauf ich weiter, gehe in den Saal hinein und mir gegenüber steht Matthias Mirsch. Man grüß sich, er unterhält sich gerade mit seiner Abgeordneten Kollegen Lina Seitzel und in einer kleinen weiteren Gruppe. Mir fällt relativ schnell auf, hier bin ich der einzige Journalist und nicht nur das. Ich bin der einzige nicht Abgeordnete und in dem Moment, in dem ich das denke, stürmt schon Jens Spahn auf mich zu. Nein, heute nicht. Hier sind wirklich nur Abgeordnete. Und Henry Koppenschätter parlamentarische Geschäftsführer, der fügt noch mit einem Augenzwinkern an. Wir mögen sie wirklich gerne, aber heute nicht. Ich zeige Spahn, also meine Einladung. Ein Fehler, ein Fehler, sagt er. Und dann endet dieser Abend. Was bleibt ist der kurze Eindruck von zwei Koalitionsfraktionen, die bei einem Umdruck vor allem erst einmal in kleinen Grüppchen untereinander standen. Aber wer weiß der Abend, ging ja sicherlich noch länger. Vielleicht hat man sich dann ja auch noch mal gemischt. Ich jedenfalls habe mich über die Einladung gefreut, liebe CDU/CSU-Fraktion, auch wenn ich nicht mehr so richtig nachvollziehen kann, wie das passiert ist. Dann gibt es zum Schluss noch den Geburtstag des Tages für einen ganz frisch ehemaligen Bundestagsabgeordneten. Frank Jungin, nämlich der ist jetzt ganz, ganz frisch ebenfalls Bürgermeister von Wissmann geworden. War vorher Hausherrung. Dafür die SPD im Bundestag und hat heute Geburtstag 59 Jahre wird Frank. Jungen Alt, wir, grüßen und wünschen alles Gute. Also, bis morgen, früher. Mein Name ist Ron Pinsky, das der Politikobälle im Piavo Podcast macht's gut. Bis dahin und tschüss. Instagram-Team konnten mit automatischen Funktionen, die Jugendliche vor Sensiblen inhalten und unabentschen Kontaktenschützen. Instagram-Team-Konzen haben Kontaktbeschränkungen, damit Jugendliche nur Nachrichten von Personen erhalten, die sie kennen. Außerdem gibt es Content-Standard-Einstellungen. Jugendliche unter 16 können diese Einstellungen nicht ändern, ohne dass ihre Eltern zustimmen. So können Eltern helfen, Jugendliche online zu schützen. Mehr dazu auf Instagram.com/TeamKon.