Die USA morden - Deutschland applaudiert

[Musik] Das US-amerikanische Gangster-Regime hat während der Zuehler überfallen und den Präsidenten eines Zubereien startes gekippnet. Die ursprünglichen Versprechungen der Regierung Trump ein isolationistischem Kurs zu fahren und die Verwicklung der USA an auswertige Kriege zu beenden ist damit nach den Luftschlägen gegen Iran und in jedem und die freundliche Unterstützung der Kriegsverbrechen Israel ist endgültig zu einem Witz geworden. Auch unter der Regierung Trump zwei sind die USA zurück auf dem traditionellen Fahrt des ewigen Krieges. Nach 1945 hat kein Staat der Welt mehr Kriege geführt und mehr Blut vergessen. In einer Hinsicht ist es ein neuer amerikanische Gewalt hart aber ungewöhnlich. Während fast alle US-Regierungen der letzten Generationen sich Mühe gaben ihre brutale Machtpolitik mit spülstigen Partys als ein selbstlosen Kreuzzug für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte zu präsentieren, hat die Trump-Regierungen so gut wie keine Motivation gezeigt, ihren Überfall mit irgendeinem edlen Pärenerativ zu kurschieren. Einige Wochen lang faselte man davon, Maduro müsse darin gehindert werden, drogen in die USA zu schmogen. Und um diesen Punkt zu bekräftigen, begann die US-Streitkräfte eine Terrorkampagne in der Karibik, in deren zugesehende drei stelle gezahl von Menschenarmordeten, bei denen sich angeblich um Drogenschmuggler gehandelt haben. Irgendwelche Belege gab es dafür nie, wo hingegen es sich bei mehreren der ermordeten Nachbeißig um Fischerhandel, da in die Teils in internationalen Gewässern gezielt umgebracht worden waren. Seitens anderer westlicher Regierung gab es über diese wiedelkürlichen US-Morde natürlich kein Protest. Schließlich wurden Trump und seine Banditen klicke, dieser ziemlich albern Drogengeschichte aber selbst überdrösstig und ließen sie in ihrer Propaganda mehr oder weniger Axel zu entfallen, um stattdessen und ganz offen die Karten auf den Tisch zu legen. Im Krieg, den man ungeniert vor den Augen der Welt vorbereitete, gehers um die rückgewähnung verstaatlich den ehemaligen Besitz des US-Kabitas in Venezuela insbesondere im Ölsektor. Viele Krieger wurden im 20s und 21. Jahrhundert um Öl geführt, aber dass der US-Präsident noch vorbeginn eines Kriegers frei müde und explizit erklärt, Kriegstil sei es sich, die in Venezuela befindlichen weltgrößten Erdöl vorkommen unter den Nagel zu reisen, das ist doch ungewöhnlich. Es ist freilich für die Trump-Regierung nicht ganz neue. Immer wieder hat Trump gerade linke, die er darauf trainiert sind, die schnöden materiellen Interessen hinter dem bombastischen Partus westlicher Kriegsproperganda offen zu legen, damit aus dem Konzept gebracht, einfach offen und selbstbewusst die materiellen, ziele amerikanische Imperialpolitik direkt auszusprechen. Kürzlich erst im Bezug auf den Ukraine-Krieg, als die US-Regierung ihren Wasalen-Selenz-Gins-Weiße-Haus zitiierte, von viel zu präsenten Wands vor laufenden TV-Kameras bis auf die Knochen demütigte und den dann vor die Wahlstelte Endbeder ein koloniales Rohstoffabkommen zu unterzeichnen, dass die Ukraine endgültig in eine US-Kolonie verwandeln würde, oder eben unterzugehen. Entgegen allen Geräders von einem Kurswechsel Trumps war und ist seine Ukraine-Politik nicht fundamental anders als die beiden. Trump verzichtete nur auf den rhetorischen Freiheitskampf spuls und sprachdiffen Anfang an ausschlaggebenden materiellen, interessende USA an diesem Krieg nüchtern aus. Es geht darum, in die Ukraine als Abhängig US-Wirtschaftskolonie zu behalten und wenn sie sich in diese Rolle nicht einfügen sollte, dann mag sie eben untergehen. Es schließlich hat man dann ja kein Nutzen mehr von diesem Staat. Es gibt wenig zu Entlafen an der US-Ausend-Politik unter Trump. Es ist Imperialismus-Son-Fras, der der Übermacht seiner nackten Gewalt mittels so sicher ist. Die Konstruktion irgendeines rechtfertigen Narratives überhaupt nicht mehr nötig zu haben. Man muss niemanden von der Gerechtigkeit seines Handeln überzeugen, wenn man sicher ist, mühlos, jedem den Schädel einschlagen zu können, der gegen dieses Handeln was einzuwenden hat. Mehr ist der US-Imperialismus-Reine-Hardpower ohne jeden Versuch noch Software ernsthaft aufzubauen. In dem Maß, in dem die USA insbesondere gegenüber dem großen Revall in China zunehmend eine absteigende, verfahlender und rein reaktionärer Macht werden, den keiner ökonomischen technologischen oder gesellschaftlichen Hinsicht noch irgendeine Art von Fortschritt repräsentieren konnte, geben sie jeden Versuch auf, gegenüber ihren tatsächlichen und potentiellen Opfern auch nur noch zu behaupten ihrer Machtpolitik, habe irgendwelche ideellen Motiven werde die Welt in irgendeiner Weise zu einem besseren Ort machen. Der Ungeschminkte zunächst muss in der Begründung des Überfalls auf Venezuela erreicht sich nahtlos in diese Tendenz ein. Diese grobschlechtige Ehrlichkeit und Direktheit des US-Imperialismus under Trump könnte einer jimnwässlichen Debaralen, die das langerzeit modische Geräde von moralischen Motiven westlicher Außenpolitik und von der Bedeutung und Heiligkeit des Völkerrechts ernst nehmen, eine heilsame Lektion sein. Man könnte daraus lernen, dass das Völkerrecht von jeder großen Macht jederzeit nach belieben ignoriert und ausgelacht wird. Wenn sie einerseits befindet, seine Missachtung liege gerade im nationalen Machtinteresse und dass sich andererseits keine halbwegs ebenbürtige andere Macht dem entgegenstellen werde. Man könnte lernen, dass alle bürgerlich kapitalistischen Staaten räuberbanden im riesigen Maßstab sind. Gewaltapparate, deren Zweck darin besteht einerseits im Inneren durch Kontrolle der Arbeiterin und Armen, das System kapitalistische Ausbeutungsstabil zu halten, andererseits in der Außenpolitik dem eigenen nationalen Kapital bestmögliche Position auf dem Weltmarkt zu sichern, wo nötig und möglich mit brutaler militärischer Gewalt. Man könnte lernen, dass die Außenpolitik alle kapitalistischen Staaten von ökonomischen Interessen und Interessen konfliktendiktiert wird und nicht von moralischen Ideen. Stattdessen hilflos zu appellieren, doch bitte das Völkerrecht zu beachten, zeigt, dass man grundsätzliches nicht verstanden hat. Man solche Appelle zeigen, dass man einerseits nicht verstanden hat, das imperialistische Gewaltpolitik kein auf moralisches Schwächen oder ideologische Verblendung einzelner Staatsführer zurückgehend der Ausrodscher ist, sondern logischer Konsequenz eines Systems, indem eine Reihe miteinander rivalisierender kapitalistischer Mächte um die ökonomische Aufteilung der Welt dring, um das jeweilige nationale Kapital an die Spitze der imperialistischen Hackordnung zu setzen. All das haben schon für über 100 Jahren Rosa Luxemburg in der Akumulation des Kapitals und lehnen im imperialismus als höchstes Stadion des Kapitalismus nachgewiesen. Kapitalismus muss ab einem bestimmten Entwicklungskrate zur Ausbildung eines imperialistischen Weltsystems führen und ein imperialistisches Weltsystem bedeutet zwangsläufe Kriege und Gewalt durch alle beteiligten relevanten Mächte, wenn diese oben bleiben und nicht irgendwann selbst zu Halbkolonien absteigen wollen. In diesem System sind Staaten, Räuber oder Beute und jeder Staat strebt danach nicht nur einer der Räuber, sondern nach Möglichkeit der stärkste und erfolgreichste Räuber zu werden. Kein Appell an gewissen und rechts empfinden, keine Petition und keine völkerrechtlichen Resolutionen können etwas in dieser eisen Notwendigkeit ändern, das Kapitalismus im imperialistischen Stadion im Krieg und Wettrennen in die Barberei bedeuten muss. Solchen naiven Appellerns Völkerrecht zeigen außerdem eine Verklärung dieses Völkerrecht selbst. Das sogenannte Völkerrecht ist ein Etikettenspindel. Dabei handelt sich nicht um eine rechte Völker, sondern um ein herrenrecht der Staatsapparate, die diese Völker beherrschen. Was Staaten mit ihren Untertanen machen, interessiert das Völkerrecht nicht, solange sich im Untertan innerhalb seiner international anerkannten Grenzen handelt. Es ist ein herren Recht, dass die Beziehung der Herrscher zueinander regeln und die Wahrscheinlichkeit verheerender direkter militärischer Konfrontation zumindest zwischen Großmächten reduzieren soll. Für uns, für die Untertanen, ist die Frage, ob eine staatliche Handlung Völkerrechtskonform oder Völkerrechtswidrig ist, nur sehr bedingt relevant. Wenn ein Staat beschließt, alle aktiven Linken zu ermorden, dann ist das Völkerrechtskonform, solange er nur Linke umbringt, die seine Staatsbürgerinnen sind und auf seinem anerkannten Territorium leben. Wenn ein sozialistischer Staat dagegen beschließt, gegen einen fascistischen Staaten militärisch zu intervenieren, um diesen Massenmord an Linken aufzuhalten, dann ist das Völkerrechtswidrig, denn was die Herrscher eines Staates, mit ihren eigenen Untertanen machen, ist nach Völkerrecht schließlich deren Sache. Völkerrechtsbröcher sind oft gegen das objektive Interesse von uns Arbeit darin und arm. Oft sind sie für unsere Interessen irrelevant und manchmal sind Völkerrechtsbröcher im Siebener unserer vernünftig verstandenen Eigeninteressen gut und wünschenswert. In den Überfall auf Venezuela primär dafür anzupragen, dass er ein völkerrechtigem Regelwerk widerspricht, ist eine seltsame Abstraktion vom politischen Gehalt dieses Krieges. In dieser Krieg ist doch nicht deswegen schlecht und bekämpfenswert, weil der Konvention X Y widerspricht, sondern wegen seines politischen Charakters, weil es ein kolonial Kriege ist, dessen Ziel darin besteht, die Ausplünderung von Venezuela durch der US-Kabital sicherzustellen und alles zu vernichten, was es unter der Regierung Mardurung trotz ihrer politischen Generation noch ein elementen Progressiver-Politik und sozialer Sicherung gegeben hat. Solche Apelle an Einhaltung des Völkerrechts wären selbst, wenn das Völkerrecht tatsächlich etwas so gluorreiches wären, auch einfach naiv, weil es sich beim sogenannten Völkerrecht um etwas ganz anderes, also man reicht innerhalb eines Nationalstaates handelt. Was recht von persönlichen Vorleben und Forderungen unterscheidet, ist die Tatsache, dass es von einem staatlichen Gewaltabarad exekutiert wird. Recht hinter dem kein Gewaltabarad steht, der Willens und der Lage wäre, es mit Zwang durchzusetzen, wird damit zu einer irrelevanten Fiktion und es beharrt auf einem Recht, dass offenkundig keine Bedeutung für die materielle Wirklichkeit hat, wird irgendwann zu einer Reichsbürgeresten psychoser. Das Völkerrecht hat keine exekutiver, die es durchsetzen könnte, bei der sich da die rechte Subjekte Staaten sind, ja nur um eine Macht handeln könnte, die bei weitem stärker es jeder Staat der Erde wäre. Wenn es einmal zur Verhaftung und Prozessen wegen Völkerrechtsbrüchen kommt, dann ausschließlich in Situationen, in denen Großmächte beschließen, das Völkerrecht zu propagandistischer Dekoration, ihre eigenen nationalen Machtinteressen zu nutzen und gestürzten Gegnern, Völkerrechtig argumentierende Schauprozesse zu bereiten. Das Völkerrecht ist ein Gentleman's Agreement unter den Machthabern in erster Linie von Großmächten darüber, in wir aggressiven Formen ihre Machtkeimpe gerade ausgetragen werden sollten. Wenn einer oder mehrere dieser Machthaber beschließen, dass die Beachtung dieses Gentleman's Agreement nicht mehr in ihrem Interesse liegt, dann hatte sich damit auch erledigt und liegt der Entscheidung des Konfliktes nun wieder offen im Umfang der rivalisierenden materiellen Machtmittel. Es wäre zu hoffen, dass die Lektion, die Trump, Putin, Netanyahu und Co, der Welt gerade über die Relevanz des Völkerrechts erteilen, gerade von uns linken Verstanden und beherzigt werden. Dass wir erkennen, dass die Barbereite in periodistischen Weltordnung nicht durch Appele und Petition überwunden werden kann, sondern nur durch die Schaffung einer materiellen Gegenmacht. Sprich durch die Etablierung sorts der listische Arbeit darin starten mit einer mächtigen roten Armee, die die Räubernden imperialistischen Staatskanzlein in Angst und Schrecken versetzt und ihnen damit Einhaltgebiete. In die Bayonetta der Arbeiterin Armee einer sozialistischen Föderation würden auf die Trumps dieser Welt gewiss mehr Eindruck machen als Bitten und Resolution. Der Imperialismus ist nicht in einem humann und friedlichen Sinne reformierbar. Er ist nur zerstörbar durch die sozialistische Revolution und die materielle Etablierung der Arbeit darin macht. In einer seltsamen idealistischen Verkennung dieser Tatsachen sind aber nicht nur radlose, liberale Träumerin befangen, sondern auch die Spitzen der europäischen und besonders deutschen Politik. Nachdem das EU-Politest-Herblichment uns nun seit vier Jahren erzählt, der Völkerrechtsbruch der russischen Ukraine-Inbasion stelle ein so graviernden Zivilisationsbruch da, dass er ein Weltkrieg geführt, als die Resultate der Invasion anerkannt werden könnten. Man müsste man doch annehmen, die Empörung koche in Brüssel und Berlin über den Scharnbosen US-Überfall auf Venezuela mindestens genauso hoch. Die Spitzen der EU müssten doch nun, da die Regierung Trump genau das selbe tut, wie die Regierung Putin, darauf ernärgeschreagieren. Man denkt sich, angesichts ihrer inbrünstigen Liebe für das Völkerrecht, für dessen Verteidigung gegen Russland notfalls auch ein nuklearer Weltkrieg geführt werden muss, wird die Regierung März ja nun zweifelos, die in Deutschland stattsnierten Truppen des Verbrecherstaates USA zum Verlassen des Landes auf fordern. Auf EU-Ebene ein Wirtschaftskrieg gegen die USA starten US-Vermögen in Deutschland beschlagnan und ein gigantisches Waffenpaket für Venezuela auf den Weg bringen. Oder nun ja, für März und Co ist das nicht zu einleuchtend. Stattdessen stellen sich so ziemlich die gesamten Spitzen der Deutschen wieder EU-Politik mehr oder weniger ausdrücklich hinter die US-Agration. Die, wie gesagt, seitens Washingtons überhaupt nicht mit demokratischem Idealismus, sondern ganz pragmatisch mit Kontrolle, das wäre eine zolanische Öls begründet wird. Das müsste Trumps europäische Stieflecker von März bis Carlos eigentlich etwas in Verlegenheit bringen. Aber die lassen sich davon nicht abschreiten und denken, dass sich einfach Kriegsgründer aus, die vom Aggressor selbst überhaupt nicht angeführt werden. Vom Demokratie der Effizie der Regierung Maduro wird da dann bedenklich geredet, ohne dass es dabei stört, dass die USA selbst das gar nicht als Kriegsbegründung anführen. Und ohne dass einem nebenbei bemerkt der leise Widerspruch auffällt, einerseits den Sturz Maduro zu begrüßen, was eine demokratische Legitemation zweifelhaft sein. Und andererseits die Vortsetzung des Ukraine-Krieges für die Demokratie zu fordern, werden da Ukraine im Gegensatz zu Russland keine Wahlen mehr stattfinden und Zelenskiss gewählte Amtszeit längst zu Ende ist. Es hat schon etwas zu tiefes Würdeloses, widerliches, wie Trumps europäische Wasalen, wie März und Meloni vor ihrem Herrn Niederklin und eben statt wenigstens mal den Mund zu halten, in diesem ungebeten aber dienstfertig idealistische Kriegsrechtfertigung vorlegen, nach denen überhaupt nicht gefragt hat. Man muss, wenn man dieses Würdelose Schauspiel der EU gegenüber Trump ansieht, wie März und Co. sich als Schleimiger, unterwürfige kleine Satelliten an ihren Herrn anbiedern, darauf hoffend, ein leckerlich statt eines Fußtrids zu bekommen, an das Verhältnis Lukaschenkos gegenüber Russland denken. Trump ist ein Verbrecher und seine Regierung eine zynische Räuberbande, aber das selbstbewusstsein, die Sicherheit und die Ehrlichkeit, mit der sie ihre Verbrechen begehen und sie stolz zu den egoistischen Machtinteressen bekäten, die sie damit durchsetzen, verleiht ihnen noch einen Anflug einer gewissen Finsterngröße. März, Meloni, Kallas, das ganze aberbärmliche Personal des europäischen Provinztheaters kann dagegen in seiner Niederigkeit, seiner Lakeinhaftigkeit nichts als E-Gleinflösen. Sie sind nicht einmal in der Lage auf eigene Faust und im stolz verkündeten eigenen Interesse große Verbrechen zu beginn, sondern können sich nur noch als Klacköre ohne Selbstachtung an die Verbrechen ihres Hegemonens binden. Diese EU ist die Union der Kanai. Und man fragt sich, ob diese Leute eigentlich glauben außerhalb Europas irgendjemanden mit dieser Show überzeugen zu können. Man fragt sich, ob sie im Ernst erwarten, die Welt außerhalb von EU und NATO werden schreiten, widersprachzbischen Bedingungsloser Unterstützung, jedes von den USA oder Israel begangenen Verbreichens einerseits und beschwören das eschatologischen Endkampf gegen das russische Verbrechert um andererseits nicht sehen. Während die USA auf die Beschwörung von Softpower zunehmend ganz verzichten, wird die Softpower der EU zunehmend zu pueren Realsatierer.