Die repräsentative Demokratie - Vertrauen, Zufriedenheit & Wahlbeteiligung

Wusstet ihr, dass von den rund 60 Millionen deutschen Wahlberechtigten im Jahr 2021 ca. 31 Millionen Frauen und 29 Millionen Männer waren? Und damit hallo und herzlich willkommen zu einer weiteren Folge "Drittstimme", dem Podcast zum politischen System Deutschlands. Wie schon letztes Mal auch heute wieder mit meiner Wenigkeit Masse wird, mit Lara Boden und mit Herr Professor Marschalen. Heute setzen wir den Fokus nicht auf die Funktionsweise des politischen Systems, sondern heute setzen wir den Fokus auf, dich und mich. Es geht heute unter anderem um Demokratie-Zufriedenheit, um Institutionen vertrauen und um die Wahlbeteiligung. Zu diesem Zweck wollen wir einmal mit dem Begriff "Politische Kultur" beginnen, Lara. Und das ist, wie wir schon festgestellt haben, im Vorgespräch kein so ein eindeutiger Begriff. Ja, tatsächlich ist es so, dass in der Wissenschaft keine einheitliche Definition das begriffspolitische Kultur besteht. Dennoch ist der Begriff ein Schlüsselbegriff. Der Begriff hilft nämlich bei dem Verständnis von der Qualität und auch der Stabilität von Demokratien. Ja, tatsächlich ist dieser Begriff relativ die Fuss. Er wird intensiver Wände, das ist ein wichtiges Konzept, wie Sie schon gerade gesagt haben. Es ist, dass es von Wachskase mal gesagt wurde, als "Wolle man einen putting an die Wand nageln, wenn es darum geht, diesen Begriff zu definieren". Das hekt ja auch damit zusammen, dass politische Kultur verschiedene Bedeutungen haben kann und auch hat verschiedene Dimensionen hat. Aber letzten Endes gibt es auch schon eine Baseline und die liegt darin, dass wenn man politische Kultur sagt, wenn man darunter versteht, dass es um die Einstellung geht. Aber teilweise um die Handlungen in Bezug auf das politische System, die politische Gemeinschaft, in der man lebt. Und diese Einstellung, wie gesagt, die kann man messen, durch die man Einstellungen abfragt oder auch indem man beobachtet, wie sich Menschen beteiligen, wie sich Menschen politisch einbringen. Wichtig ist dabei auch noch, dass politische Kultur sich beziehen kann zum einen auf die Bürger*innen. Aber andererseits auch durchaus verstanden werden kann, als ein Begriff, der beschreibt, wie die politische Eliten, die Entscheidungssträgerinnen und Entscheidungssträger denken und wie sie handeln. Generell ist es so, dass wir in der Forschung und in der Politikwissenschaft den Bevölkerungsbezogenen Begriff von Pulscher Kultur in den Mittelpunkt stellen. Sie haben jetzt angerissen, dass unter dem griffpolitische Kultur auch die Einstellung zum Demokratie gefasst wird. Die Demokratie zur Friedenheit aber auch. Ja, genau. Also Einstellungen zum Pulschen-System und das beinhaltet auch immer die Einstellung zur Demokratie, wenn man gerade in einer Demokratie lebt. Und dazu gehört dann die zur Friedenheit mit der Demokratie, wobei man, die ja noch sehr unterschiedlich gemessen kann und da gibt es unterschiedliche Flughöhnen, sehr abstrakt oder konkrete. Also, was heißt abstrakt, das bedeutet, wie die Menschen zu dem Konzept der Demokratie stehen, ob sie generell Demokratie als eine gute Staatsform empfinden oder, wenn es dann konkrete wird, ob sie die Demokratie in der sie gerade leben als gute empfinden. Und dann wird es ein bisschen anders und wir sehen hier tatsächlich auch, wenn es konkrete wird, ganz andere Werte, als wenn man eine allgemeine Demokratie zur Friedenheit oder eine allgemeine Einstellung zur Demokratie misst, dann werden ja auch ganz konkrete, institutionelle Mechanismen beurteilt und bewertet, also wie sieht es aus mit den bestimmten Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit, Gleichheit vor dem Gesetz, etc., man schaut sich an, wie die regierenden Handeln und wie das Regierungsautput ist, also welche Ergebnisse politisch produziert wird. Das ist mir jetzt noch ein bisschen diffus. Ich würde das mal gern mit ein paar Prozentwerten unterführt, also man kann ja im Prinzip alles in Deutschland in einem Ostwestvergleich machen, das ist ja auch so ein bisschen der Klassiker, wenn wir Unterschiede versuchen wollen. Kann man das mit der Demokratie zu Friedenheit machen, gibt es da signifikante Unterschiede? Ja, die gibt es tatsächlich und das ist etwas, was wir stabil beobachten, seit der deutschen Einheit, dass es einen großen Unterschied gibt in der Artenweise, wie Demokratie bewertet wird, seitens der Menschen in Ost-Deutschland und der Menschen in West-Deutschland. So sehen wir, dass durchschnittlich so zwei Drittel der Menschen im Westen zufrieden sind, mit der Demokratie im Osten sind, dann doch deutlich unter 50 Prozent. Und was wir beobachten können, dass dieser Unterschied zwischen Osten West bei der Demokratie zu Friedenheit einigermaßen stabil über die Zeit ist. Schwanken gibt es generell, das ist immer wieder interessant zu sehen, wie Demokratie zu Friedenheit auch über die Zeit hinweg sich ändert und nicht stabil bleibt. Und man kann beobachten, dass wenn Bundestagswahlen sind, Demokratie zu Friedenheit ansteigt, das kann damit zusammenhängen, dass man plötzlich die Möglichkeit hat, auch Demokratie zu praktizieren, dann gibt es aber auch gewisse Phasen, wo wir eine deutliche Abnahme der Demokratie zu Friedenheit sehen können, rund um Krisen und nach 2014 sehen wir eine deutliche Absenkung der Demokratie zu Friedenheit. Das könnte man in Verbindung setzen mit diesem Fall die hohe Zahl der geflüchteten 2015 Folgende. Dann kommt wieder ein Anstieg, also was man insgesamt sehen kann, das ist konjunktuell sehr, sehr fluide, was da passiert, was robust ist, ist der Unterschied aus Westen. Was man sehen kann, ist, dass dieser Ost-West-Unterschied überlagert wird, aber also durch eine soziale Schieflage in der Demokratie zu Friedenheit. Wir sehen, dass gerade in den Bildungsstarken und Einkommensstarken schichten die Demokratie zu Friedenheit hoch ist, während in den Bildungsfernen, in den Einkommens schwachen. Milieu ist doch ein großer Teil, mit dem Demokratie nicht zu Frieden ist. Das heißt, dass man beispielsweise sieht, dass 70% der Menschen, die man eher sozial schwachen Schicht zuordnet, unzufrieden mit der Demokratie sind, wenn man dann auf die Mittel oder Oberschicht schaut, da ist es dann nur noch rund 14%. Warum ist es jetzt beispielsweise so, dass es im Ost-Westvergleich selbst wenn schichtspezifische Unterschiede oder merken rausgerechnet werden, weiterhin immer noch Unterschiede in der Demokratie zu Friedenheit entstehen? Ja, das hängt mit wirklich auch ganz biografischen Aspekten zusammen, also wenn wir uns anschauen, dass die Menschen in der DDR anders groß geworden sind, das Elternhaus anders geprägt war von der politischen Kultur, dann kann das auch mitgenommen werden. Was wir beobachten können ist, dass beispielsweise sehr stark prägend ist, ob man in einem eigenelternhausen politische Beteiligung gelernt hat, beobachten konnte oder nicht und wenn das nicht der Fall ist, dann ist es sehr unwahrscheinlich, dass man später da in eine andere Richtung geht. Tavise ist es aber auch eine grundlegende Frustration, die eine Rolle spielt, mitunter auch die Frage, wie weit man informiert ist, wie man sich beteiligt und wie man die eigenen Beteiligungsmöglichkeiten einschätzt. Und da gibt es einfach schlechte Rezahlen, wenn es dann in sozial schwächerem Universität geht. Wenn ich jetzt ganz platz behaupte, wer zu Frieden er ist mit der Demokratie, der geht auch eher wählen, würden Sie sagen, dass das stimmt oder beteiligt sich beispielsweise gerade diejenigen an einer Wahl, die unzufrieden sind, um zum Beispiel in Regierungswechsel herweisen zu führen. Und tatsächlich sehen wir in sehr starken Zusammenhang zwischen Pulitzer und generell Erzufriedenheit und der Wahlbeteiligung, das heißt, Menschen, die zufrieden sind, die gehen eher wählen als Menschen, die unzufrieden sind. Das zeigt also wiederum, andererseits tatsächlich, dass der Unzufriedenheit Motor ist für eine geringe Wahlbeteiligung. Und wir können es auch so ein bisschen sehen, was die ökonomische Zufriedenheit angeht, also dass diejenigen, die ein hohes Einkommen haben, eher wählen gehen, als Menschen mit geringerem mittlerem Einkommen. Wenn es dann um arbeitslose Personen geht, wir dann doch beobachten können, dass er fast nur noch 50% wählen geht. Das heißt, auch wenn Sie jetzt diese persönliche Situationen und auch persönliche Wirtschaftsituation anschauen, dann ist dazu Friedenheit sehr oft an Verbunden mit Wahlbeteiligung und Unzufriedenheit mit Wahlenteiltung. Ich gehe doch auch wählen, um eine Änderung herbeizuführen. Dann ist ja die Wahl ohne meine Gelegenheit etwas zu verändern. Also Lara, du bist doch zum Beispiel auch wählen, obwohl du nicht mit allem Konform gehst, was die Bundesregierung in der Politik veranstaltet. Aber du siehst das doch hoffentlich als Chance, was zu ändern, oder? Ja, auf jeden Fall, also ich bin bisher immer wählen gegangen und Gott sei Dank macht das auch der überwiegende Teil der Bevölkerung. Das sieht man auch an der Wahlbeteiligung, beispielsweise was bei der Bundestagswahl 2021 so, dass etwa 76% der deutschen Wahlbächtigen wählen gegangen sind. Und das ist an sich im Recht hohe Wert und dennoch, da gebe ich die Rechtmaske, ist so, dass wir diese 24% der Wahlberechtigten, die sich dazu entschieden haben, nicht zur Wahl zu gehen und sich nicht daran zu beteiligen, nicht außer Acht lassen dürfen. Da stellt sich so ein bisschen die Frage, wer sind eigentlich die Personen, die nicht zur Wahl gehen? Zunächst haben wir die unechten Nichtwählenden, das sind diejenigen, die aufgrund von technischen Problemen, will er vielleicht nicht zur Wahl gehen, konnten weil sie einfach keinen Wahlschein erhalten haben. Dann gibt es die Gruppe, derer, die aus religiösen Gründen sagen, dass sie an Wahlen nicht teilnehmen. Am spannendsten sind für uns vielleicht die Konjunkturelle nichtwähler, das ist die größte Gruppe, der nichtwählenden. Und diese entscheiden sich von Wahl zu Wahlen, ob sie von ihrem Wahlrecht gebraucht machen oder nicht, ob sie wählen gehen oder nicht. Und deswegen ist es natürlich dann ganz spannend zu fragen, warum entscheiden sich in die eine oder andere Richtung. Und das ist die Gruppe, die uns auch der Perspektivewügel, der putzchen Bildung am meisten interessieren muss, denn diese ist ja mobilisierbar. Sie würde wählen gehen, durchaus unter bestimmten Umständen und das herauszufinden, das ist irgendwie ganz wichtig. So kann man am Ende sagen, es gibt jetzt nicht diesen typischen Nichtwähler, die typische Nichtwähler, denn die auf jeden Fall nicht wählen geht, es gibt so verschiedene Sorten. Ich habe Ihre Vorlesung besucht, Herr Marscharn, wie auch viele Studierenden hier an der HU-Düsseldorf. Und da haben Sie an einer Stelle einer Grafik, die die Wahlbeteiligung im historischen Verlauf zeigt, der Bundesrepublik Deutschland. In den 70er-Gan sind da Werte mit einer Wahlbeteiligung von über 90 Prozent. Also das heißt ja, dass fast ein ganzes Volk Sonntags an der Wahl ohne steht. Schauder des Manchen Journalistinnen schon um politisch interessierten Menschen, wenn es um die Wahlbeteiligung zur Europawahl, zur Landtagswahl und zur Kommunalwahlen geht, da gehen die Werte ja gefühlt immer weiter herunter. Warum war die Wahlbeteiligung damals so hoch und warum ist sie das heute nicht mehr? Ich denke, dass wir damals auch ganz besondere Jahre hatten, also dass der Referenzwert auch ein ganz Besondere ist. In den Jahren 1970er rum hatten wir eine ganz besondere Situation, eine extrem hohe Politisierung, eine politische Kultur, die sehr stark geprägt war von Beteiligung, von Diskussionen und von Engagement. Da sind wir wieder bei der Frage der Wahlentscheidung, zwei Parteien Gruppen, die Union, CDU/CSU und die SPD, die sehr stark Players waren und bei den es eine sehr große Polarisierung gab. Eine sehr starke politische Zeit, deswegen weil es im Rahmen der Ostpolitik seinerzeit große Kontroversen, die Kontroversen gab, das ist auch die Zeit der Studenten und Ruhen, der Proteste, die es gab in Bezug auf die Politik der USA, der Vietnam-Krieg, spielt damals auch eine Rolle und ja von daher eine Zeit, die von sehr, sehr hoher politischer Beteiligung auch Wahlbeteiligung geprägt war. Das ist im weiteren runtergegangen, aber nicht durchweg runter. Es gibt immer wieder Punkte an denen die Wahlbeteiligung wieder ein bisschen gestiegen ist, beispielsweise dann, weil dann 1998 dann als es dann zu einer Abfall der Regierung Kohlkamu oder 2017, als wir auch eine sehr politisierte Zeit hatten in Folge der Flüchtlingskrise der 2015/16 und das hat dazu geführt, dass damals auch die Wahlbeteiligung wieder ein bisschen stärker wurde. Also man kann nicht so sagen, es ist ein Allgemeiner Trend nach unten, sondern auch da gibt es so konjunktorelle Entwicklung. Dann wollen wir jetzt noch einmal Larras Eingangstatement aufgreifen, abgeziert nämlich auf die Geschlechterunterschiede. Ich bin jetzt mal gespannt, wer mehr zur Wahl geht, Larras hat es ja schon angedeutet und vor allem welchen Einfluss, dass dann auf die Wahl hat. Tatsächlich ist es so, dass wir gar nicht mehr so ein großen Unterschied haben, was die Wahlbeteiligung zwischen Frauen und Männern angeht und das war sogar mal anders. Nebenbei ist ja so, dass man vielleicht gelegentlich sagt, Frauen werden politisch nicht so involviert und so interessiert wie Männern, aber das zeigt sich in der Wahlbeteiligung nicht. Hier sehen wir durch es auch eine entsprechend hohe Wabeteiligung, weil Frauen, die kaum signifikante unterschiedlich ist von der Männer und sogar ein bisschen höher liegt als die männlichen Wahlberechtigten. Was das Parteienwahl mit sich bringt, sehen wir gewisse Unterschiede zwischen Frauen und Männern, die ganz spannend sind, was für vielleicht deutlichsten auch mit auffällt, ist, das ist besondere, die AfD bei Männern stärker und besser abschneidet als bei Frauen. Wir haben jetzt bei der letzten Bundestagswahl auch ab und zwei Prozent mögt ihr mehr bei den Grünen, bei der SPD, die von den Frauen gekommen sind. Also haben wir das dann durchschnittlich rechnet, das sind so kleine Unterschiede. Also von daher gibt es durchaus ja Differenzen zwischen der Atemweise und dem Ergebnis, was Frauen und Männer wählen und das ist schon ganz spannend. Wenn wir in die Vergangenheit schauen, dann ist es ja auch nicht selbstverständlich, dass Frauen wählen gehen können und dürfen. Wir haben bisher jetzt mit der Demokratie zufriedenheit und der Wahlbeteiligung zwei wichtiger Aspekte von Demokratien kennengelernt und beleuchtet. Ich würde jetzt aber gerne den Bogen zu vergangenen Folgen drittstimme spannend. Dort haben wir nämlich viel über Institution gesprochen. Das Vertrauen in Institution ist ja auch wichtig und kann tatsächlich bei beiden Aspekte, also sowohl bei der Demokratie zufriedenheit als auch bei der Wahlbeteiligung einmoderierend Faktor sein. Wenn jetzt beispielsweise eine Person kein Vertrauen oder ein sehr gringes Vertrauen in Vertrauen hat, kann das möglicherweise dazu führen, dass die Person sich entscheidet, nicht sobald zu gehen. Wenn ich meinem Gefühl hernachgehe, worüber sich am meisten beschwert wird, dann ist das weniger über die Justiz, sondern mehr über die aktuelle Redierung, Klassiker, der Kanzler, die Kanzlerin. Ist das so vertrauen die Deutschen den Gerichten mehr? Ja, insbesondere dem Bundesverfassungsgericht, wenn man einfach mal auf die Bundesorgane schaut, das Bundesverfassungsgericht hat sehr hohe Vertrauenswerte, also drei Viertel der Menschen sprechen dieser Institution hohes oder sehr hohes Vertrauen aus. Das können andere nicht so einfahren und das Spannende ist, dass Bundespräsident auch in dieser Liga spielt, also der Liga des Bundesverfassungsgericht, was Vertrauenswerte angeht, also auch hoch anerkannt ist. Und am anderen Ende finden wir dann die Parteien, die nur ein Viertel der Menschen mit Vertrauen besägnen. Das ist etwas, was deswegen spannende ist, was klar macht, dass gerade die Institutionen, Bundesresiden und Bundesverfassungsgericht Institutionen sind, die Parteien fern sind. Das heißt, diese Überparteiligkeit dieser Bein Institution scheint ihnen zu helfen, was Vertrauenswerte angeht. Im Mittelfeld sehen wir dann Bundestag, Bundesregierung und beim Bundeskanzlerin, aber der Bundeskanzlerin war es auch in den letzten Jahren sehr schwankend. Da sind die Vertrauenswerte übliche Weise der Nähe, der Regierung, aber gerade Angela Merkel hat es geschafft, ganz am Ende noch mal Vertrauenswerte zu buchstern für sich und hier ganz hoch zu performen. Mit 75% während der Corona-Panemie, das sind Werte, die man eigentlich für einen Regierungschef selten findet. Das ist ja schon dann doch die Höhe vom Bundespräsidenten, das zeigt aber auch ein besonderer, überparteilicher Stil, den sie da gefliegt hat. Also generell kann man tatsächlich so beobachten, dass sie wie je weiter sie wechseln, von einer Parteigebundenheit, Parteiligkeit, dem Anschein vom Parteiligkeit, muss man sagen, denn natürlich ist der Bundespräsident ja nicht völlig abgehoben von den Parteien, sondern kommt meistens aus einer. Aber je mehr sie diesen Anschein darstellen können, desto eher haben sie Chancen, dass ihnen Vertrauen oder großes Vertrauen entgegen gebracht wird. Vielen Dank für den Überblick, Herr Marschall. Wir sind damit auch tatsächlich schon am Ende unserer Folge angenommen. Damit bleibt mir noch zu sagen, danke an alle zuhörnenden, ob ihr aus Interesse zuhört oder aus Gründen der Prüfungsvorbereitung, die dann vielleicht in Zukunft bald wieder ansteht. Warum auch immer? Und hören immer mehr Leute zu und das motiviert uns und das macht uns stolz. Es kommt Feedback, es kommen Fragen, es sind auch schon Themenvorschläge da, die wir dann in Zukunft einbauen wollen, dass alles könnt ihr weiterhin gerne an uns reichten an [email protected] An dieser Stelle verabschiede ich mich schon mal. Ich gebe das Wort noch mal an Lara Boden und Herrn Professor Marschall. Bedanke mich auch bei Ihnen für das schöne Gespräch hier heute und wir sehen uns bald wieder, da bin ich sehr optimistisch. Vielen Dank fürs Zuhören und bis zum nächsten Mal. Ja, auch meiner Satz, vielen Dank, war schön und bis zum nächsten Mal, ciao.