Chef der Monopolkommission zu hohen Spritpreisen | Klingbeils gut gemeinte Rede | Anne Schwedt

"The Pioneer Morning Briefing mit Gabur Steingad". Ein schön guten Morgen allerseits. Mein Name ist Gabur Steingad und wir starten jetzt gemeinsam in diesem neuen Tag heute ist Donnerstag der 26. März. Wir heute auf den Status Quosetz der Welt in Abstieg. Las Klingball hat gestern etwas bemerkenswertes versucht, nämlich eine 180 Grad Wende bei voller Fahrt. Klingball macht den Schröder zumindest mal rhetorisch. Nach zwei Wahlniederlagen in Baden-Württemberg, die eine mit kläglichen 5,5 Prozent, ging das aus und dann reingelandfallsverlust der Staatskanzler noch 35 Jahren. Also nach diesem Debakel tritt der Fiezekanzler und Finanzminister die Flucht an. Die Flucht nach vorn. Darum geht es, wenn ich über die Reform in unserem Land regte. Der SPD-Kurscheb war zu Gast bei der Bertelsmannstiftung und hielt ein Rede zum Thema, wie modernisieren wir Deutschland. Die Frage ist schon mal gut gestellt und dann gab's viele symboltrechtige Worte, die klangen gut, gar keine Frage. Und so oft finden wir doch heute ausreden, was wir nicht tun können, was wir nicht tun wollen, was unbequem ist. Und ich sage Ihnen sehr klar, das geht so nicht weiter. Und er hat auch seine Kritiker gehört, die der SPD eine Gießkanpolitik unterstellt. Wir können nicht jede Krise und jedes Problem einfach mit noch mehr Geld beantworten. Der Staat hat eine Schutzfunktion, die wird der ausüben, niemand in unserem Land wird auf sich alleine gestellt sein. Das gilt erst recht in Krisen, aber wir befordern uns selbst, wenn wir jedes Risiko und jedes mögliche Problem am Ende vom Staat regulieren oder mit Steuergeld lösen wollen. Das ist alles richtig, schon deshalb richtig, weil es nicht falsch ist. Aber was fordert er denn jetzt eigentlich konkret? Der Herr Fizekanster, er will zum einen an die Rente ran. Die schlägt im aktuellen Haushalt mit rund 130 Milliarden Euro zu Buche. Das ist noch nicht die ganze Rente. Das ist nur die Überweisung aus dem Steuertopf in den Rententopf. Und der Bundestag hat gerade beschlossen, das Rentennibot künstlich mit Schulden natürlich zu stützen. Darum will Kling, weil jetzt das Renteneintrittsalter erhöhen. Aber klar ist auch, wir werden die Frage beantworten, wie wir im Rentensystem insgesamt mehr Anreize dafür schaffen. Dass Menschen spät an Rente gehen. Ich unterstütze deswegen den Vorschlag, dass wir bei der Rente viel stärker und dann den Beitragsjahren orientieren. Dass wir aufhören, ein früß ausscheiden, aus dem Erwerbsleben zu fördern. Ich finde es sinnvoller, wenn wir längeres Arbeiten fördern. Dann will Klingball das machen, was er jetzt schon ein paar Mal versprochen hat. Er will die arbeitende Mitte entlasten, also Einkommensteuer runter, für mittlere Einkommsklassen zumindest. Im Internationalen Vergleich wird Arbeit heute unverhältnismäßig hochbesteuert. Ich werde deswegen als Finanzminister eine Einkommsteuereform vorlegen, mit dem Ziel, dass 95 % der Beschäftigten entlastet werden. Und zwar merklich entlastet werden mit mehreren 100 Euro im Jahr. Der hart arbeitet, soll mit dieser Reform mehr Geld in der Tasche haben. Der Finanzminister will das Ehrgartensplitting abschaffen, um mehr Frauen in die Vollzeit Arbeit zu locken, weil es dann wieder lohnt. Und ich will, dass das Ehrgartensplitting in seiner heutigen Form für zukünftige Ehen abgeschafft wird. Aber ein geschultes Ohr hört eben nicht nur das, was gesagt wird, sondern auch das, was nicht gesagt wird, was fehlt. Es war kein wirklicher Game-Changer dieser Rede. Es fehlen echte Maßnahmen, die den Sand aus dem Getriebe nehmen, und die dafür sorgen, dass Deutschland wieder Fahrt aufnimmt, ökonomisch. Er müsste unpopuläre Dinge tun, zum Beispiel den Rentenetat tatsächlich entlasten. Also, Kürzen, die Steuern richtig senken, nicht nur homöopathisch und nicht nur für die arbeitende Mitte. Auch für Unternehmer, die Unternehmer stehen ja vor allem im Wind, gegenüber China und gegenüber den USA. Und da sind unsere Steuern zu hoch. Gar nicht zu reden von den Energiepreisen, die müssen runter. Der Staat künstlich verteuert mit seinen CO2-Abgaben und anderen Ideen. Ja, und dann die Sozialbeiträge, die gehören auch ins Visier genommen. Hier sagte Klinkball nur. Und natürlich müssen wir auch über die Beiträge zur Sozialversicherung entscheiden. Die hohen Kosten belasten Arbeitnehmerinnen und Arbeitgeber. Und ich will, dass die mindestens konstant gehalten werden. Aber das reicht eben nicht. Konstant halten ist gut gemeint, aber es ist nicht gut. Kürzen wäre das richtig gefroren. Das wäre eine wirkungsvolle Maßnahmen, auch, wenn man dafür, ja, ich wahrscheinlich erst Mathias Ergerns Hausholt, zumindest wenn man das als SPD-Chef macht. Aber so ist es halt Veränderung, tut weh und es geht mit Zumutungen einher, die sicher auch Stimmen kostet. Fazit. Klinkball versucht dem Befreiungsschlag aber namentlich. Ert kein richtiges Ziel, außer rhetorisch-beller Figura zu machen. Das Ziel müsste doch lauten, die Wettbewerbsfähigkeit, das Wort viel kann einziges Mal, muss gesteigert werden. Nur so kann man, USA, China, Süd-Europa, die Stirn bieten. Ja und auf der anderen Seite müsste man halt die Angebotsbedingungen hier in Deutschland verbessern. Ja, auch für die Unternehmer. Es wird keine Erholung und auch keine neuen Jobs. Ohne die Unternehmer geben wir sonst, soll denn die neuen Jobs schaffen. Also erst wenn diese Dinge erfüllt sind, dann werden auch die Kurven wieder hochgehen. Erst die, das Produktivitätswachstum, dann die unseres Wohlstandes und dann auch die der SPD. Unsere weiteren Themen heute Morgen. An den Tankstellen ist der toll-verlose und auch spreche ich jetzt gleich mit dem Chef der Monopol-Kommission. Das ist Thomaso Duso, einem deutsch-iterjenischer Ökonom. Und ich glaube auch, das Wettbewerb nicht nur Effizienz bringt, sondern auch macht begrenzt. Und in diesen Zeiten ist besonders wichtig. Außerdem schauen wir an die Wall Street zu unserer Börsenreporterin Anna Schwed und wir staune mal wieder über diesen Udullindenberg. An den Tankstellen kann man die wilden Zeiten ablesen, auch den Krieg, immer aus der Preisern der Zapfseule der steigt. Von 1975 für den Diesel vor dem Krieg auf jetzt 2,30 für den Liter Dieselsteigerung um über 30%. Das beschäftigt uns alle, das beschäftigt auch die Wirtschaftsministerin und natürlich auch die Monopol-Kommission. Die schließe ich dafür da zu prüfen, ja, ob es damit rechten Ding zugeht oder ob da Kartellbrüder die Preise treiben, ob der Bürger betrogen oder womöglich über Vorteil wird von Shell, Aral und den anderen Mineralökonzern. Der Chef dieser Monopol-Kommission, die die Ministerin wieder rumbreit, heißt Thomaso Duso, ein deutsch-iterjenischer Ökonom. Erst 55 Jahre alt hat in Benedig und an der Humboldt-Unie in Berlin studiert, erst Professor. An der technischen Universität und beim DEW hatte auch ein schreibtisch der Mann ist ein ausgewiesener Experten, Sachen Wettbewerbsrecht, was ihn doppelt spannend macht. Denn Monopol sind sein Lebenserlexier, ja beziehungsweise die Bekämpfung der Selben. Mal hören, was der Mann uns heute Morgen zu sagen hat. Ein schön guten Morgen, Thomaso Duso, der Chef der Monopol-Kommission ist Beirinz, hallo Herr Duso. Hallo, er ist Dein Gott. Sagen Sie an den Tankstellern, ist der Teufel los, die Preise hüpfen und zwar, man hat das Gefühl, gekräftig nach oben kräftiger als woanders, warum diese Preissprünge. Weil die Ökreise gestiegen sind, nach dem Anfang des Krieges zwischen Israel und Lib Iran. Wenn der Ökreise steigt, steigen auch die Benzinpreise. Das klingt logisch, aber ich weiß, ja, der Duso, was die Monopol-Kommission auch weiß. Das überle in Europa steigen die Preise, aber nirgends wo so wie bei uns, und zwar sehr, sehr deutlich sind hier die Ausschläge in Deutschland höher als in Portugal oder auch in Spanien gar nicht zu reden. Von weiter südlichen Staaten, wie kommt das denn? Ja, das ist richtig unsere Vermutung, ist, dass es an Mars-Struktur liegt, das ist tatsächlich vielleicht ein teilweise ein Wettwärtsproblem ist, wie diese Kostenshop weitergegeben werden. Das heißt, dass zu viel in einer Hand ist in dieser ganzen Wertschöpfungskette. Raffinerien, Logistik, Tankstellen haben sich da Monopole gebildet. Das ist zumindest die Vermutung. Das Bundeskathelamt hat eine sogenannten Sektung der Suchungen, lässt es ja abgeschlossen und gezeigt, dass in lang diese Vertikale Kette tatsächlich ein Markt macht entstanden ist. Wir haben fünf große Unternehmen, den gehören, Raffinerien, sie sind in Großhandel, aktiv, teilweise gehören auch die Tankstellen. Und das ist ein Teil des Problems. Getreu der Lehre von Ludwig Er, das eigentlich Kathel und Monopole nicht sein dürfen in der Marktwirtschaft. Warum zerschlagen sie die nicht? Das ist eine gute Frage. Es wäre möglich. Die Probleme sind komplex. Wir haben Unternehmen, die gegenseitig Beziehung haben. Wir haben sehr hohe Transparenz bei Großhandel macht und das Problem, dass wir am meisten sehen, ist nicht so sehr ein Missbrauch von Macht macht. Das finden wir, was wir Konomen stillschweigen Koordinationen nennen. Das heißt, das Unternehmen haben die Möglichkeit, ohne illegale Absprache sich zu koordinieren und hohe Preise zu verlangen oder im aschen zu verlangen. Und vielleicht sollte man zuerst da ansetzen diese Stil, Schweigen, Koordination oder Kulusion zu erschweren. Wie funktioniert das? Also früher habe ich mir so vorgestellt, die Ölbausher treffen sich im Hinterzimmer und sprechen Preise ab. Sie sagen, das funktioniert heute ohne, dass die sich über gesehen haben, still, Schweigen beschreiben sie mal. Wie geht das? Wie gesagt, diese Unternehmen sind jetzt sendender aktiv. Sie kennen alle Geheimen, wie das macht, der macht funktioniert. Und verstehen, wann es nutzlich ist, die Preise hochzusetzen. Dann kommen einen Schock, wie dem Schock, den wir jetzt sehen. Und man weiß, man kann sehr schnell die Beziehentreisen auch erhöhen. Das Höhle, das man schon da hatte und relativ billig gekauft hat, kann man jetzt auch teurer verkaufen oder bearbeitet verkaufen. Und das scheint passiert zu sein. Und die Autofahrer kaufen, weil sie keine andere Wahl haben, weil sie ja irgendwie zur Arbeit müssen oder zur Tante oder sonst wohin. Das heißt, dieser Preis führt nicht zu einer zurückgehenden Nachfrage auf dem Bar. Da habe ich keine Daten. Ich wurde erwarten schon, dass wir abweichen kann, abweichen wird. Das ist auch richtig so. Und das ist auch, wie so ich glaube, dass es wichtig wäre, jetzt an dieser Preise nicht anzugehen. Die Preise signalisieren, dass wir eine Knappheiz-Situation haben. Und dann sollte so sein, dass wir abweichen kann, abweichen soll, damit wir weniger verbrauchen. Aber klar, also für viele verbrauchenden Verbraucher ist das nicht möglich. Die Pendler, die zur Arbeit fahren mussten, dann zahlen wir mehr. Also, Sie sagen, den Politiker hört auf die Preise zu gletten. Und zu dämpfen, der der Preis ist in der Marktwirtschaft ein Knappheiz-Signal. Roland Koch, der Chef der Ludwig-Ertschrift, sagt auch, dass es kein Irrtum, der Preis ist kein Irrtum. Das ist die Sprache des Marktes. Und wenn man ihn stumm schaltet, passieren im Grunde schreckliche Dinge, weil das adäkulieren von Knappheiten hat ja seinen Sinn. Das sehe ich auch so. Ich glaube, dass selbstverständlich die Politik jetzt gefragt ist, was zu tun. Ich glaube, dass hohe Benzinpreise eben vor einige Bürgerinnen und Bürger wehtun. Aber man soll anders angehen. Ich glaube, dass es sehr wichtig, genau in solche Knappheiz-Situationen, diese Kliesenituationen, diese Signalwirkung vom Preise wirken zu lassen. Aber was soll die Politiker dann tun? Wir haben jetzt doch so eine Art Preis-Erhöhungsverboten, man darf nur noch einmal im Tag hochziehen und nicht mehr den ganzen Tachdipreise flogtuehieren lassen, ja, je nachdem ob die Pendler nämlich raus oder rein gekommen sind, aus der Stadt variierten sich die Preise. Das soll nicht mehr möglich sein, aber das kritisieren Sie auch? Nein, das finde ich gut. Das fanden wir gut, dass wir eine Polekommission, wir haben gesehen, dass das System, dass wir bis jetzt haben, wo die Tankstellen die Preise zuständig ändern können, auch Probleme hatte. Wir sehen, dass durchschnittlich werden von einer Tankstellen die Preise 30 Mal pro Tag geändert, bis 50 und das war extrem. Das hat auch Verbrauchungverbraucher nicht mehr geholfen. Man sieht, dass Verbraucher der Verbraucher immer weniger bei den sogenannten Preis-Tehler tanken. Das heißt, am Ende hat kein großen Vorteil, die Verbraucherverbraucher gebracht. Wir wissen auch, dass besonders in Deutschland seit einiger Jahren die Tankstellen vermehrt Algorithmen benutzen. Und wir glauben auch, dass diese sehr euffige Änderung der Preisen auch kommen, weil diese Algorithmen versuchen, so die Preisen zu optimieren. Das heißt, wir glauben schon, dass seine Begrenzungen der Möglichkeiten, Preisen zu ändern, ein bisschen helfen könnte. Aber das wird das Hauptproblem nicht lösen. Nur sagen die Tankstellenpechte und auch die Menschen aus der Ölindustrie, das Problem in Deutschland ist der Staat, der den Europäulpreis mit diversesten politischen Absichten von der CO2-Bepreisung bis hin zu all möglichen mineralöllsteuer künstlich verteuert. Wie setzt sich dieser Preis zusammen? Die Steuer machen schon ein Drittel, würde ich sagen. Dann gibt es CO2-Preis. Das spielt auch eine wichtige Rolle. Man muss aber auch sagen, dass es auch eine politische Entscheidung ist. Es gibt diese Abgaben, weil es ein Grund dafür gibt. CO2-Preise finde ich ein gutes Instrument, um die Klimaziele zu erreichen. Deswegen wollte ich auch nicht unbedingt ansetzen wollen. Wie soll man die Klimaziele erreichen, wenn der Konkurrent elektrisch war? Der Konkurrent, der erstens keine Tankstellen hat, keine Stromtankstellen ausreichenden Deutschland und die Bahn ist dysfunctional. Das wissen Sie so gut, wie ich. Die Bahn ist dysfunctional. Das wäre eine große Antwort, auch im Güterverkehr auf diese Themen gewesen. Wir erleben nicht die Verlagung von der Straße auf die Schiene, sondern wir erleben es umgekehrt, von der Schiene auf die Straße. Weil dieses Monopol nicht funktioniert. Ja, also über die Bahn kann ich auch einiges sagen, dass es ein Thema, das uns als Monopolkommission sehr beschäftigt. Aber schauen Sie, ich glaube, dass genau die Hohe-Benzin-Preise helfen können, diese Mobilitätswände zu schaffen. Wenn die Preise auch sind, dann werden Verbrauchern und Verbraucher sich umschauen, Alternative suchen. Man braucht auch die Infrastruktur, eine funktionierende Infrastruktur. Und da kann die Politik was machen. Bei der elektrische Mobilität sehen wir zum Beispiel in unsere leisten Gut-Takten, Energie-Gut-Takten, haben wir angeschaut. Die Infrastruktur ist sehr schnell gewachsen, nicht überall. Nicht überall gleich und auch mit einige Wettbewerbsproblemen. Aber es wird auch in Deutschland besser. Bei der Bahn, ja, also da müssen wir hoffen, dass was passiert. Da sehen wir aber auch, dass die jetzige Regierung einiges in Bewegung gebracht hat, dass in die richtige Richtung geht. Wir wissen aber auch, dass das Problem ist immer ohne Infrastruktur. Und das muss man auch sagen, das wird jahren, da waren, bevor die Bahninfrastruktur wieder tip-top sein kann. Aber sie plädieren doch trotzdem für die Trennung der Netze, der Schienen, sozusagen, der Hardware, von dem eigentlichen Betreiben mit dem Zügen, damit da mal Wettbewerb entstehen kann, mit Flix Train, ist da ja so 'ne Wettbewerber drauf. Das heißt, da scheint ja auch dieser Maroden in Frau Struktur trotzdem ja was zu gehen. Ja, man muss auch sagen, wie Infrastruktur in Deutschland wurde vernachlässigt, aber die Bahninfrastruktur ist schon beantrücken. Es gibt kaum anderen Land in Europa, dass so eine große Infrastruktur hat. Und ja, also, dass es unsere Hoffnung, dass Wettbewerb entstehen kann. Und wir sind noch nicht da. Die Signalen sind positiv, Flix Train, Art 65, auch Geschwindigkeit zugebestellt. Als Italiener kann ich nur mich freuen, dass die Italer und Italien auch versuchen wollen, nach Deutschland zu kommen. Wir glauben, dass mehr Wettbewerb mit den Fernverkehr auch helfen könnte, viele Burgerinnen und Burger dann umzusteigen, weil dann die Treise werden niedriger sein, die Qualität wird ermöglicherweise höher sein. Also, warum raten Sie nicht im Stadt generell sich aus seinen Monopolen zurückzuziehen? Also, wir raten, so wie Sie vor ihr gesagt haben, doch eine Trennung zwischen Infrastruktur und Geschäft auf der Schiene zuge, ob die Infrastruktur privatisiert werden sollen, ist eine andere Frage. Ich glaube, dass auch Gründen geben könnte, die Infrastruktur offentlich zu halten, wenn es so zentral ist. Aber sicherlich, dann da, wo es Wettbewerbs geben kann. Bei den Züge, dann sehen wir auch kein Bedarf, vor den Start aktiv zu sein. Ich glaube sehr stark an Wettbewerb und Märkte. Ich glaube aber auch in guten ordnen politischen Sinne, dass man auch Regel braucht, damit die Märkte funktionieren. Und diese Regel dann muss dann sehr konsequent auch durchgesetzt werden. Und ich glaube auch, dass Wettbewerb nicht nur Effizienz bringt, sondern auch Macht begrenzt. Danach kann nichts mehr kommen. Ich bedanke mich, dass Sie uns mitgenommen haben, bis in die Höhen der Ordnungspolitik. Ich wünsche Ihnen einen fröhlichen Tag. Vielen Dank. (Dynamische Musik) Übrigens, wenn Sie uns bei Spotify und Apple Podcast hören, dann folgen Sie uns gerne und bewerten Sie uns. Am besten würde ich sagen, mit 5 Sternen zum Beispiel. Das ist gut für Sie, denn dann verpassen Sie keine Folge mehr. Und es ist gut für uns, denn wir steigen damit in den Podcast-Charts nach oben. Eine klassische Win-Win-Situation. Ein Klick entfernt nur vielen Dank. Und was ist heute an den Finanzmärkten los? Das meist niemand besser als an der Schweiz in New York. Also ab zu ihr an die Wall Street einen wunderschönen guten Morgen an. Guten Morgen, Gabo. Sag uns an, was bewegt derzeit die Märkte? Die Märkte hängen weiterhin fast komplett am Iran-Krieg und am Ölpreis. Genau diese Mischung bewegt die Kurse gerade. Gestern haben die ihre. Die CS zunächst im Plus geschlossen, da außen pfeifhandelt und naherstärk lagen jeweils runden halbes bis guten 3/4 Prozent im Plus getrieben von der Hoffnung, dass nur S vor Schlag den Weg zu einem Waffenstillstand ebnen könnte, in der Ölpreis daraufhin etwas nachgeben hat. WTI ist in Richtung 90 Dollar gerutscht, brennt es knapp über der 100 Dollar Marke geblieben, das sind etwas den Druck von Rezessions und Inflationssorgen. Der Nacht sieht man aber, wie fragell dieser Optimismus ist, die Futures dreht nur rund 0,2 Prozent ins Minus, nachdem aus Thierran Signale kam, dass der Iran zwar den US-Plan prüft, aber keine direkten Gespräche mit Washington will. Viele Profi-Anleger hier an der Wall Street waren bereits, dass die Börse zu sehr auf eine schnelle Lösung setzt und Portfolios jetzt eher auf Widerstandskraft gegen länger anhaltend hohe Energiepreise getrimmt werden sollten, Gabur. Okay, Gabur, und was hat dich heute morgen wirklich überrascht? Das eine der prägten Figuren der deutschen Rockgeschichte in diesem Jahr 80 Jahre alt wird, oder linenberg nämlich. Seit Jahrzehnten prägt er die deutsche Musik, der Durchbruch 1973 mit alles klar auf der Andrea Doria. Und seitdem ist er eine der berühmtesten Stimmen und Köpfe der deutschen Popmusik. Danach gab's unzählige Hitzer, spielt dem Palast der Republik in Ostberlin, immer ein Bunter Hund, immer mit Hut. Das war und ist unser Rudolindenberg bis heute. Einer seiner größten Erfolge kam vor drei Jahren, mit dem Song "Komet", gemeinsam mit einem jungen Rapper namens Apache 207. Der Titel brach mehrere Rekorde darunter den wichtigsten 21 Wochen auf Platz 1 der deutschen Charts ein Hammer. In May also werder jetzt 80 Jahre alt und zu diesem Anlass wird es möglich sein in Hamburg, wo er unter anderem ja Ehrenbürger ist, sich seine Laufbahn anzuschauen. Und das ganz besondere daran ist, im Mini-Format kann man sich sich anschauen, im Hamburger Miniature Wunderland fährt jetzt sein eigener Panik Express. In acht Miniature Zugwagung sieht man, dass es nicht mehr so gut ist. Der Kurs zur Zugwagung sieht man, dass seiner Karriere von der Geburtstadt Gronau bis hin zusammen auftritt in der damaligen DDR. Rudolindenberg ist und bleibt, das kann man ja gar nicht anders sagen, ein Star und ein Komet auf jeden Fall ein sehr großer. Ich wünsche Ihnen einen wunderbaren Start in diesem neuen Tag. Morgen hören Sie an dieser Stelle meine nicht minder wunderbare Kollegin Chelsea Speaker. Bleiben Sie mir, bleiben Sie Ihr Gewogenes grüßt Sie auf das herzlichste Ihr Gabor Steingart.