Behörden-Versagen? So wurde Abdul Ballout überwacht | CDU-Kritik an Merz | Waldbrände bedrohen Frankreich

* Musik * ARD Sounds. Ich möchte mit dir kurz über Larry und über Axel sprechen. Okay. Sind das unsere neuen Spitznamen? Kennst du wirklich nicht Larry? No. Larry den Kater, ist es der heimliche Star in Downing Street Number 10. Ach der! Die Rung sitzt das britische Premium. Immer so durch die Pressekonferenzen durch. Absolut richtig. Der ist, glaube ich, mittlerweile schon 19 Jahre alt und hat die letzten Jahre ja sehr, sehr oft neun mit Bewohner bekommen. Du meinst, weil quasi ständig Premium Minister, Wechseln, Premiumministerin kommen und gehen usw. Absolut richtig. Und jetzt legt der Andy Burnhamlos in Großbritannien. Ja. Hab ich dir ja auch tober gesprochen. Ja. Wird also der neue mit Bewohner von Larry. Das Problem ist nur, zu Andy Burnham gehört auch Axel. Das ist so ein süßiger kleiner Pudel. Also ein Hund. Ja. Full Haus quasi. Ja. Ja, Hund und Katze. Fragezeichen? Schwierig. Kann gut gehen. Muss aber nicht. Und im Fall von Larry und Axel sagt Andy Burnham, "Naja, mein Hund ist manchmal so ein Angry Little Man." "He wouldn't get on with Larry, let me put it that way." "I don't think the nation would think if I brought Axel down to disturb Larry's world." Also, ich muss sagen, ich hab jetzt nicht alles verstanden, was er gesagt hat. Aber ich hab's schon ein bisschen rausgehört. Der Angry Little Man würde sich wahrscheinlich nicht gut vertragen. Mit der Katze. Wie heißt die noch mal? Larry. Und die Leute wüns mir bestimmt übelnehmen, wenn ich Axel mitbringe und damit Larry's Welt hier störe, also Long Story Short, der Hund bleibt weg. Und Larry hat seine Ruhe. Und damit Hai und Guten Morgen von uns. Wir sind Flo Gregorzik und Matistirkis und heute ist Dienstag der 28. Juli. Die Brennende in Frankreich bedrohen. Mittlerweile wirklich die Stadt Bordeaux, Präsident Macron. Hat gestern sogar eine Krisensitzung einberufen. Wir schauen genauer auf die Situation. Dann geht es um Ärger für Kanzler Merz. Immer mehr Leute, die sind in der Kanzler Merz. Und die Leute sind in der Kanzler Merz. Immer mehr Leute aus einer eigenen Partei stellen sich gegen ihn. Da gibt es spannende Infos aus einer internen Sitzung von gestern. Und zuerst geht es noch mal um den Anschlag auf den CSD in Berlin. Es gibt neue Infos dazu, warum der Täter als hoch Risikoperon eingestuft worden ist und überwacht worden ist, sogar bis kurz vor der Tat. Es gibt ja wirklich sehr, sehr, sehr viele Fragen rund um diesen Anschlag. Viele Diskussionen, die wirklich alle gerade gefühlt parallel laufen. Zum Beispiel, wie queer Menschen speziell besser geschützt werden können, wie Teile der Community quasi kritisieren, dass diese Tat jetzt im Augenblick schon schon instrumentalisiert wird. Oder auch, wie man in Zukunft verhindern kann, dass Leute sich so radikalisieren, dass sie Anschläge begehen. Wir konzentrieren uns jetzt mal auf eine konkrete Diskussion, auf eine konkrete Frage, auch gleich, nämlich darauf, wie es die Vorgeschichte des mutmaßlichen Täteres, weil das ist ja eine Diskussion darum, hätte man ihn stoppen können. Ja, und es gibt neue Infos, denn dazu haben unsere Kolleginnen von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung recherchiert. Was wir ja schon wussten, auch gestern schon, ist, dass der mutmaßliche Täter als sogenannte "gefähr" da eingestuft war. Also, eine Person war, der die Polizei jederzeit schwere Gewalt hat und zutraut. Da gibt es ungefähr 450 Islamisten, die die so eingestuft haben. Sind übrigens, dass ich auch nicht so genau wusste, nicht alles Leute, die jetzt in Deutschland frei rumlaufen. Also manche sind von denen auch im Gefängnis, weil sie verurteilt wurden, andere sind im Ausland. So und bei Abdul Ballut war es jetzt so, dass er in den Wochen vor dem Anschlag wohl noch so eine extra Einstufung hatte. Das ist also neu. Er war nämlich eingestuft als sogenannte "hoch Risikoperson". Genau, und das ist eine Einstufung vom Bundeskriminalamt. Die haben da so ein Analyse-Tool. Es wurde nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt vor zehn Jahren schon entwickelt. Ja, und dieses Tool, das soll den Ermittland dabei helfen quasi zu priorisieren. Also welche Person soll jetzt gerade wie stark überwacht werden, weil dann eben von denen möglicherweise eine besondere Gefahr ausgeht? Weil man natürlich auch nicht jede Person gleich stark überwachen kann. Und möglich. Und im Fall von Abdul Ballut hat dieses Tool wohl rot angezeigt. Also ein hohes Risiko. Und an dieser Stelle wird es jetzt besonders interessant, weil der mutmaßliche Täter wurde in den Wochen davor schon vergleichsweise eng überwacht. Also schon vor dieser Einstufung, weil man kannte ja schon seine Vorgeschichte in den Behörden. Also, dass er sich radikalisiert hat und dass er auch nur unter Auflagen überhaupt frei war. Und dann hat eben das Landeskriminalamt in Berlin. Deshalb zum Beispiel sein Handy überwacht hat sein Social Media sich genau angeguckt, was er da so macht. Es sind dann sogar Ermittler eben heimlich gefolgt, haben also beobachtet, was er so in seinem Alltag macht. Und sie haben zum Beispiel auch eine Kamera installiert, die seinen Hauseingang permanent gefilmt hat. Und jetzt kommt das, was viele wahrscheinlich einfach echt verwundert. Also diese Maßnahmen sind dann gelockert worden. Also obwohl quasi noch diese hochrisiko Einstufung dazu gekommen ist. Aber das hat man laut den Recherchen wohl so entschieden, weil man bei den Überwachungen in den Wochen davor einfach nichts besonderes mehr festgestellt hat. Also auch nicht den Verdacht hatte das ja zum Beispiel bald einen Anschlag planen könnte. Ja, da ist dann gesagt worden, dass er sich dann wohl relativ unauffällig verhalten hat, einfach als man ihn beobachtet hat. Und deshalb hat man dann wohl diese ganz engen Überwachung durch Ermittler runtergefahren. Auch, obwohl weil die Ressourcen der Polizei begrenzt sind, hat man das dann so entschieden. Bestimmte Sachen hat man dann noch weitergemacht. Zum Beispiel hat man diese Kamera hängen lassen, die die Haustür von Abdulbalut gefilmt hat. Und die hat offenbar sogar aufgezeichnet, wie er dann am Samstagabend um genau 20 Uhr 58 sein Haus verlassen hat. Also kurz bevor er dann auch mit dem Transporter in die Menschenmenge am Bellinatiergarten gerast ist. Und dass diesen neuen Infos ergeben sich dann natürlich auch neue Fragen. Nämlich vor allem wie konnte das passieren, obwohl man ihn ja zwischenzeitlich wirklich so eng überwacht hat. Und wie kann man halt in Zukunft verhindern, dass Leute wie Abdulbalut solche Taten beginnen? Also hätte er zum Beispiel mit so einer vorgeschichte und seinem islamistischen Radikalisierungshintergrund auf jeden Fall im Gefängnis sein müssen. Die Debatte dazu läuft auf jeden Fall. Und wir hören jetzt mal, was der Bundesinnenminister Alexander Dobrin von der CSU dazu gestern Abend gesagt hat. Ich bin sehr dafür, dass wir uns da unterhalten in der Politik, ob wir nicht bei Gefährdern das Jugendstrafrecht einfach nicht mehr anwendbar machen. Dass wir bei Gefährdern die Fußfessel zur obligatorischen Regel machen und dass wir dafür sorgen, dass Gefährdern auch in Präventivhaft genommen werden können, damit mehr Sicherheit entsteht. Aber gleichzeitig hat Dobrin auch noch mal gewarnt, dass es trotz ganz viele verschiedene Maßnahmen, so was wie eine absolute Sicherheit eigentlich gar nicht geben kann. Und diese auch Überwachungsmöglichkeiten verhindern nicht abschließend dann, dass Menschen, die vorhaben schwerste Anschläge zu begehen, die vielleicht auch begehen können. Wir können das Risiko immer weiter minimieren. Darum geht es auch, aber man kann es nicht komplett ausschließen. Genau. Dieses Thema Risikominimierung, das wird jetzt eben von der Politik besprochen. Und eben natürlich auch möglichen Fehlern, die die Behörden im konkreten Fall vom CSD-Attentäter gemacht haben, könnten. Es ist, glaube ich, auch das wie ich erwarte. Also die Debatte darüber läuft und nimmt gefühlt auch wirklich schon sehr viel Raum eine, wo vielleicht auch Menschen, die zum Beispiel beim CSD dabei waren oder das Mütfer folgt haben, sagen, das geht alles doch ziemlich schnell. Und ja, wo dann vielleicht für viele auch trauer und andere Gefühle dieser direkt betroffenen gar nicht so richtig im Fokus stehen und dafür gar nicht genug Zeit bleibt. Es war auch gestern gefühlt zumindest schon fast so eine Randnotiz, nur, dass jetzt auch klar ist, wer eigentlich diese getötete Frau bei dem Anschlag ist. Es ist eine 65-jährige Frau aus Polen, das ist jetzt klar, eine Frau, die in Wahrschau gelebt hat und die mit ihrer Tochter zusammen am Samstag beim CSD in Berlin war, also wohl auch extra dafür angereist ist. Und deshalb ermittelt jetzt übrigens auch die Staatsanwaltschaft in Polen zusätzlich, weil eben eine polnische Staatsbürgerin betroffen ist. Also wenn sich das bewahrheiten sollte, dass die extra dafür dahin gefahren ist, das ja, berührt schon, finde ich das Herz auf jeden Fall. Wir geben hier bei 630 natürlich auch in den nächsten Tagen immer wieder Updates, wenn es zum CSD-Anschlag in Berlin und den Folgen, was neues geben sollte. Und wenn ihr vielleicht konkrete Fragen oder Themen habt, die euch interessieren, schreibt uns das doch gerne, zum Beispiel in die Podcast-Kommentare oder auch Power-Zep. Unsere Nummer findet ihr in den Show-Nots. In der CDU gibt es gerade richtig Ärger und immer mehr, auch mehr wichtige einflussreiche Leute in der CDU gehen mit richtig heftig Worten gegen Bundeskanzler und CDU-Chef März, vor der das gestern eine Intenne-Sitzung gegeben und dabei hat es wohl richtig gerumst. So und wir wollen uns das mal angucken, wie gefährlich diese Situation für den Kanzler werden könnte und wer da hinter den Kulissen eigentlich was genau gesagt hat, bzw. gesagt haben soll, weil in manchen Fällen weiß man es auch nicht so ganz genau. Genau und dass wir hierbei 630 über eine Sitzung vom Bundesvorschstand der CDU sprechen, ist ja normalerweise eher selten, dass es auch öfters würde ich jetzt sagen nicht für jeden unbedingt spannend. Da werden auch oft einfach organisatorische Sachen von einer Partei besprochen, aber diesmal ist es eben echt anders gelaufen. Also Kanzler März hat ja gerade seine Bundesregierung durchgewechselt. Einige Leute mussten ganz gehen, andere sind von einer Position auf die nächste geschoben worden. Ja und dann haben wir gestern schon darüber gesprochen, einen hat es da ganz besonders erwischt. Ja, nämlich Patrick Schneider, das ist ja der bisherige Verkehrsminister, der sollte ausgetauscht werden. Dann hat aber der geplanten neue Verkehrsminister abgesagt, so nur die Öffentlichkeit, die wusste dann schon Bescheid, dass März Schneider nicht mehr haben will, wo man ja sagen kann, das ist für Schneider und vor allem für März natürlich eine super unagene Situation gewesen. Genau, jetzt ist es aber so, dass der Bruder von Patrick Schneider heißt Gordon Schneider und der ist ebenfalls ein hohes Tier in der CDU und auch Ministerpräsident von Rheinland-Falz. Landfalls. Und eine Gruppe von CDU-Politik Ausgordenschnie das Verband in Rheinland-Pfalz hätte, Bundeskanzler März im September in Berlin besuchen sollen, hat dann aber gestern mit einem Brief abgesagt. Dieser Brief ist auch direkt an die Öffentlichkeit gelegt worden. Darin schreiben diese Politik, dass sie ein Mindestmaß an Vertrauen und Wertschätzung vermissen würden. Das ist schon eine deutliche Wortwahl. Das war aber auch nur der Anfang. Wir schauen jetzt noch mal auf diese Internesitzung im CDU-Vorstand gestern. Das soll März diesen Streit mit den Rheinland-Pfälzern runtergespielt haben und dann gemeint haben. Man soll sich nicht von Schlagzeilen leiten lassen. Okay, so alles so wild war seine Argumentation wohl. Die kommen dann im September schon nach Berlin, so hat er es wohl formuliert. Dann hat sich aber noch mal eine andere Politikerin aus Rheinland-Pfalz zu Wort gemeldet und gesagt, nee, das hat nix mit den Medien zu tun, sondern die Stimmung bei der CDU-Basis wäre einfach schlecht. Dem hat dann zum Beispiel die junge Union auch beigepflichtet. Deren Chef meinte dann auch noch, dass die CDU im Augenblick ein zitat massive Glaubwürdigkeitsprobleme hätte, weil aus seiner Sicht bisher einfach zu wenig durch die Regierung umgesetzt worden sei. Dann hat sich wohl auch noch der sächsische Innenminister in dieser Sitzung gemeldet und hat März kritisiert. Das bei seinem Umbau in der Regierung ist niemand aus Ostdeutschland ins Kabinett geschafft hätte. März hat dann aber wohl auch das Nachangaben aus diesem Treffen abgetan. Er könne auch so was jetzt nicht achten, also ob aus allen Regionen Deutschland jemand vertreten sei. Dem CDU-Mann aus Sachsen ist dann aber wiederum der CDU-Chef von Bremen beigesprungen und hat zum März gesagt, sie leiten hier keine Firma, sondern eine Partei. Soll also heißen, März soll bitte diplomatischer sein und nicht wie einen Firmboster von oben herab alles kritisieren. Letzte Woche hatte übrigens schon ein Vertreter vom CDU-Abertnehmerflügel März kritisiert. Was ehrlich ist gesagt, nämlich die Bundesregierung soll nicht wie ein Königreich geführt werden. Geht beides in so eine ähnliche Richtung. Das heißt, wenn wir jetzt mal gucken, Rheinland-Fals Sachsen, Bremen, die junge Union, der Arbeitnehmerflügel, das ist eine ganze Menge. Und für Friedrich März steht morgen ein wichtiger Termin an. Da soll nämlich die CDU im Bundestag in Berlin den neuen Fraktionschef wählen und März will da sein vertrauten Torsten frei auf diesem Posten haben, den hatte vorher Jens Spahn. Und an dieser Wahl kann man dann morgen vielleicht auch noch mal sehen, wie sehr die Abgeordneten gerade wirklich noch hinter März stehen oder vielleicht eben auch nicht. Ab morgen wird sie da richtig heiß. Bons in Deutschland, mehrere Tage, über 30 Grad sind möglich. Aber es ist halt nicht nur bei uns so, die vorher sage, auch bei unser Nachbarn in Frankreich. Für das gerade zu ziemlich großen Sorgen. Wir haben hier im Podcast ja auch schon darüber gesprochen, in Frankreich brennt es seit Wochen an vielen Stellen. Und auch wenn da gerade so die News gekommen sind, die Feuer haben sich so ein bisschen stabilisiert, das könnte mit dieser neuen Hitze noch mal deutlich schlimmer werden. Wir hören mal, Frankreichs Präsidenten im Manuel Macron, der sagt, wie schlimm das Ausmaß in seinem Land jetzt schon ist. Die aktuelle Lage ist die Schwärzte, die wir hier verzeichnet haben. Die Schwärzte seit dem Zweiten Weltkrieg. Bereits mehr als 116.000 Hektar sind abgebrannt. Und diese Saison ist noch lange nicht vorbei. 116.000 Hektar, zum Vergleich, das ist eine Fläche, die ist größer als das Bundesland Berlin und zwar deutlich größer. Mehr als 220.000 Menschen sind in Sicherheit gebracht worden und das vor allen Dingen auch rund um die Stadt Bordeaux hat man vielleicht schon mal gehört wegen des Weines vom Namen her. Das liegt an der Westküste quasi so unten links in Frankreich. Ja, auf dem Messegelände der Stadt, da leben mittlerweile ungefähr 2500 von den Menschen, die evakuiert werden mussten. Man kann sich das ein bisschen davorstellen wie auf einem Festival, also ohne die schönen Bestandteile von einem Festival. Also ohne Musik und so. Also das sind der mobile Duschen und Toiletten aufgestellt, Leute schlafen auf Britzen, Essen an Bierbanken und solche Sachen. Viele von denen haben auch mit dabei eine Atembeschwerden, weil es einfach so rauchig ist in der Luft. Und das kann natürlich richtig gefährlich werden, weil man dann eben so Ruspartikel einatmet und das eigentlich da in der Ecke gar nicht verhindern kann. Es ist wirklich eine super schwierige und auch total unschöne Situation für die Menschen gerade. Und vor allen Dingen auch ein ziemliches hin und her, das erzählt diese Frau aus der Region. Wir machen uns wirklich Sorgen. In manchen Momenten sieht es so aus, als würde sich das Feuer beruiden, um danach wieder richtig an Fahrt aufzunehmen. Wir haben nicht besonders viele Infos, schaunständig in den sozialen Netzwerken. Das ist Besorgnis erhielt. Rougas von Lerizo, Mewon, Sirexen, Kitton. Besorgnis erregend vor allen Dingen auch deswegen, weil diese Waldbrennen nur noch 15 Kilometer von Bordeaux entfernt sind. Unser AID-Korrespondent, der ist in Bordeaux und der hat erzählt, dass es in der ganzen Stadt wirklich so ein Brandgeruch gibt, egal, wo man ist. Und dass es quasi die ganze Zeit so bewirkt ist. Also so als würde es gleich regnen, nur sind das halt keine Regenwolken, sondern wirklich rauchschwaden von diesen Waldbrennen. Die Menschen in Frankreich versuchen jetzt wirklich mit allen Mitteln dagegen zu kämpfen. Also tausende Feuerwehrleute und sogar Soldaten sind im Einsatz. Oder aus anderen Ländern kommt mittlerweile Hilfe aus Deutschland. Zum Beispiel sollen Hubschrauber verlegt werden und Löschgeräte sind auch mit dem Bundeswehr-Transport-Floogzeug rüber geflogen worden. Weil im August ja auch eigentlich noch die meisten Touristen kommen und genau das jetzt in Bordeaux aber gar nicht helfen würde, sind erst mal 4-Rien-Gelager schon verboten worden und auch sonst versucht die Bezirksregierung und wirklich gerade Urlauberinnen und Urlauber möglichst aus der Region fernzuhalten. Das ist jetzt natürlich alles ein bisschen Beispielhaft an Bordeaux erzählt. Man muss halt dazu wissen, es betrifft ja auch andere Teile von Frankreich und auch andere Länder, wie zum Beispiel Spanien. Da können wir auch noch mal kurz hinschauen. Auch da sind im Augenblick knapp 75.000 Menschen schon in Sicherheit gebracht worden. Auch da sind Brennde nicht unter Kontrolle und auch da rechnet man in den nächsten Tagen wieder mit zu Michael Hitze. Die Hitze allein ist natürlich jetzt kein Grund für Brennde. Aber klar ist eben auch, durch den Klimawandel wird es immer wärmer bei uns. Bei uns in Europa, extreme Hitze wird auch häufiger. Die Welt werden also immer öfter ausgetrocknet sein und sind es jetzt ja auch teilweise schon. Mit Waldbrennen muss immer öfter gerechnet werden, weil das Extrembetter eben auch immer mehr wird. Deswegen wird z.B. bei uns in Deutschland im Augenblick einiges in den Katastrophenschutz investiert. Allerdings auch laut Experten zu wenig getan, um Klimaschutzziele einzuhalten. Das heißt, auch bei uns wird ein Rekordjahr erwartet, was Waldbrennde angeht. Wenn auch glücklicherweise nicht so schlimm, wie gerade in Frankreich oder auch in Spanien. Jetzt haben wir noch ein Podcast für euch. Der sich mit einer wirklich spannenden Frage beschäftigt. Nimm ich der Frage, warum bleib Menschen manchmal in toxischen Gruppen machen da Sachen mit, wo man von außen eigentlich. ja, nur noch mit dem Kopf schütteln kann. Genau damit beschäftigt sich der Podcast Seelenfänger, der in der aktuellen Staffel recherchiert hat. Wie eine Frau in den Sog von so einem Sendmeister aus Deutschland geraten ist. Also quasi so 'ne Art Wohnzimmer, Guru, der wirklich so 'ne Haufen Schülerin und Schüler um sich schad. Nur die müssen dann halt einen hohen Preis dafür zahlen. Da geht's nicht nur um Geld. Ja, es geht auch um Angst. Es geht um Manipulation, es geht um Brainwashing. Also alles in der Hoffnung auf eine gute Wiedergeburt. Die beiden Podcast-Autorinnen haben da Investigativ in der Welt recherchiert, die wirklich super spannend ist. Und in die man ja von außen sonst nur sehr selten rein gucken kann. Die aktuelle Staffel von Seelenfänger, Meister und Mousy heißt die. Die verlinken wir euch in den Showdowns. Alle vier Folgen findet ihr jetzt schon in Adi Sounds. Da findet ihr uns auch und zwar auch morgen wieder. Bis dann, tschüss!