Befinden wir uns wirklich in einem Rechtsruck?

Guten Morgen von mir. Wie man die AfD bekämpft, ist eine der meistestudierten Fragen in aktuellen Zeiten, die Ronne erst schon eingeleitet hat. Die Nachrichten sind voll von Schreckdespänztern, was passiert, wenn die AfD eine Macht kommt, was passiert, wenn Sie die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt oder Meckchenburg-Vorpommern gewinnt. Viel schauen dabei ängstlich auf die USA als düsterer Wote der Zukunft. Sie sehen wie Trump Menschen auf einer Straße, Pest nehmen lässt, die dann abgeschoben werden. Sie sehen wie Trump die Press-Freiheit einschreckt, erhöhe Richter, austauschen lässt, generell den Startapparat umbaut. Universitäten, die Mittel entzieht, die für liberale Werte einstehen, wie beispielsweise das Recht auf Abtreibung oder für die gleitgeschlechtliche Ehe. Sie sehen wie Trump den Klimawandel leugnet oder wieder mehr fossile Energieträger einsetzen will. Das sehen Sie und es scheint so, dass die AfD auch von Deutschland umsetzen will. Manche reden ja davon, dass der Verschismus droht oder dass wir kurz von 1933 stehen, dass wir gerade die letzten Artenzüge der Demokratie sehen. Aber der Begriff "Verschismus" wird vom Esterpfenschmend genutzt, um die Menschen zur Wahl ohne zu pfeitschen. Weil anders kriegen CDU und SPD kaum noch Wähler stimmen. Man wählt nur noch dieses Übel, um das größere Übel zu vermeiden und zu verhindern. Bei was hat diese Regierung schon zu bieten? Sie schiebt immer mehr Leute ab. Sie macht die Grenzen dicht. Die Wissenschaftsfreiheit wird eingeschränkt. Beis ja beispielsweise hat das Bundesforschungsministerium Listen geführt von Israel-Kritischen Wissenschaftlern und ihn gedroht, die Mittel zu entziehen. Die Gegenburgenfahne darf nicht mehr auf den Reichsagsgebäude gehist werden. Die Mittel für Frauenhäuser werden gestrichen. Wir sollen uns sorgen, über das menschenfeindliche Programm der AfD machen, während die Regierung waffen nach Israel oder Saudi-Arabien liefert, womit Menschen getötet werden. Und das ist erst recht menschenfeindlich. Das zeigt doch eins. Um die AfD zu bekämpfen, müssen wir ein kühlen Kopf bewahren und es nicht durch die propaganda der herrschenden verwöhnen lassen, sondern einen nüchternen Analyse machen. Die erste Frage, die sich stellt ist, warum wird die AfD ein bisschen stärker? Und eine gängige Erklärung ist, dass wir einen gesellschaftlichen Rechtswug erleben und dass immer wieder mehr Menschen vom rechten Gedankengut infiziert werden. Die AfD greift die Sorgen und die Ängsten der Menschen auf, aber sie verstärkt sie so, dass sie offen für rechte Ideen sind. Aber diese Erklärung sind sehr mangelhaft. Warum werden nicht immer mehr Menschen von linken Gedankengut angesteckt? Benutzte AfD hat einfach besser TikTok. Warum schafft es die linke nicht die Ängste der Menschen aufzugreifen und positiv zu lenken? Der Begriff Rechtswug ist zu oberflächlich, weil wir eine extreme Polarisierung sehen. Als Thomas Kämmerich in Thüringen 2020 mit AfD-Stimmen zumindest der Präsidenten gewählt wurde, sind 10.000 auf die Straße gegangen. Auch bei der Landtagswahl 2024 sind bei den Landtagswahlen in Ost und zwischen Janho und April mehr als 3 Millionen auf der Straße gewesen. Und im Januar dieses Jahres als März einer Resolution gegen Migration gemeinsam mit der AfD für Abschieden wollte, haben wieder Millionen protestiert. Was wir natürlich sehen, ist ein gewisser Rechtsruf der Parteien von SPD und Union und Grünen usw. Sie verlieren immer mehr Zustimmung und hoffen, indem sie die AfD kopieren, Wählerstimmen abzugrasen. Sie reden immer mehr übergewalt von Ausländern. In dem Medien wird das Dementsprechend zugespitzt, mehr zählt über das Stadtbild und so weiter. Aber trotzdem verliert Union und SPD immer mehr Zustimmung. Hier sehen wir ein zentrales Merkmal der aktuellen Periode. Die Krise der bürgerlichen Demokratie, die alten Parteien und die E-Malz-Stabieninstitution der kapitalistischen Herrschaft verlieren immer mehr an Zustimmung. In einer Studie stimmen über 90 Prozent der Menschen der Demokratie als Idee zu. Aber wenn sie nach der Demokratie gefragt werden, wie sie in der Bundesrepublik funktioniert, dann stimmen nur noch 40 Prozent zu. Und dieser Wert ist besonders in den letzten Jahren gesunken. Nur 47 der Wahlberechtigten vertrauen der Parteien, die sie selbst gewählt haben. 21 Prozent vertrauen die Medien. 19 Prozent der Bundesregierung. Und das ist der Stand von Juli 2025. Also ich bin mir sicher, dass es jetzt so mal extrem gesunken ist. Das ist sehr besorgnungserregend aus Sicht der Herrschneinklasse. Denn die Kapitalisten sind nur eine kleine Minderheit, die auf eine funktionierende Maschinerie angewiesen ist. Die in die Zustimmung für ihr Programm liefert. Und dafür stützen sich auf verschiedene Parteien, die in der Opposition dann auch mal ganz kämpferisch klingen können, aber in der Regierung genau das gleiche Programm dann wieder umsetzen. Die Kapitalisten stützen sich auf die Medien, auf die Schulen und auch auf die riffomistischen Führer der Arbeiterorganisation. Der Treiber für die Krise der bürgerlichen Demokratie ist natürlich die kapitalistische Krise. Wenn der Lebenstandard für immer mehr Leute angegriffen wird, dann wird die Herrschaft immer auf den Kundiger. Menschen suchen dann nach einer Alternativen. Und in diesem Sinne greift die AfD die lehalen Ängste auf. Und nicht nur die Ängste, sondern auch die tatsächlichen Erfahrungen und Einschnitte in das Leben. 53 Prozent der AfD-Wähler sehen sich von der Krise der letzten Jahre sehr stark betroffen und 83 Prozent der AfD-Wähler sehen Deutschland von der Krise stark betroffen. Und das war im November 2023. Und das ist nicht nur ein Gefühl, was sie haben. Die AfD ist überschnittlich hoch vertreten bei denen mit einem sehr niedrigen Einkommen. Steigenpreise und der wirtschaftliche Niedergang sind für sie die größten Probleme. Und deswegen ist auch kein Wunder, dass viele der AfD-Wähler sich selbst als Arbeiter bezeichnen. Viel mehr als die SPD-Wähler ist es tun. In Thüringen wählen beispielsweise 49 Prozent der ihnen die sich selbst als Arbeiter verstehen die AfD. Im Osten ist die AfD stärker als zum Rest des Landes, aber eben nicht, weil sie mehr Ängste dort haben, sondern weil sie von dem Ausverkauf der DDR getroffen sind. Das heißt, für viele niedrige Löhne oder Langzeit-Arbeitslosigkeit. Verkommene insteute ohne Leben, brachlegende Industrie und Marode Infrastruktur. Aber eben nicht nur im Osten. Da wo ein ähnlicher Prozess der DENUS-Tralisierung stattgefunden hat, ist die AfD besonders stark. Das sehen wir beispielsweise in Nordrhein-Westfalen, dem ehemaligen Industriezentrum, der ehemaligen roten Herzen der SPD. In Gelsenküchen beispielsweise liegt die Arbeitslosigkeit bei 13 Prozent, das ist ein höchstwert. Jeder Sechste ist überschuldet, jedes Zweite Kind ist Armutsgefährdet und dementsprechend ist auch hier die AfD stark. Das heißt, die Angriffe auf den Lebensstandern sind ein wesentlicher Faktor für den Aufstieg der AfD. Aber sie sind nicht der einzige Faktor. Denn wir müssen uns die Frage stellen, warum die AfD wähler eben nicht die linken bei der Linkspartei landen. Und die Erklärung dafür ist, die Linkspartei wurde in der Vergangenheit von vielen bereits als eine Alternative getestet und es hat sich gezeigt, dass sie keine Lösung anbietet, sondern immer wieder nur die Krise verweitet hat und sie dann auf den rückenden der Arbeiterklasse abgeladen hat. Die Linkspartei ist Mitte der 2000 hergegründet worden aus einem Zusammenschluss von zwei verschiedenen Kräften, einerseits der PDS, der Nachfolgepartei der SCD und der WSG, der Abspaltung, ein Abspaltung aus der SPD. Die PDS war vor allem im Osten stark, aber hat er auch hier den Ausverkauf der DDR einfach mitverfaltet. Im Berlin beispielsweise war sie in der Regierung und von 2002 bis 2011 regierte sie gemeinsam mit der SPD und dort setze sie einen harte Sparprogramm um. Das heißt, massive Personalabbau, Lohnsenkungen im öffentlichen Dienst, privatisierung von städtischen Wohnungen und die Regierung kürzte rund ein Fütel des Haushalts in diesem Zeitraum. Deswegen war die PDS Mitte der 2000 bereits im Niedergang begreifen. Die Menschen brauchten keine zweite SPD. Und der Zusammenschluss mit der WSG gab mir noch mal einen Aussprung. Die WSG war entstanden aus der Verdinken an der SPD-Politik. Wohut grün war ab 1998 im Amt und Schröder setzt ein massives Spar kürzungspaket durch, dass sich ja agendär 2010 nannte. Sozialleistung wurden gestrichen, Krankenversicherung verkleinert, kürzung bei der Arbeitslosenhilfe, mini-jobs, ich halge es, ein Eurojobz wurden eingerichtet und so weiter. Und so wurde in Deutschland der größte europäische niedrigen Lohnsektor geschaffen. Da gegen gab es innerhalb der SPD massive Kritik und ein Teil speitet sich von der SPD ab und schloss sich mit der PDS zusammen, um die Linkspartei zu gründen. Und das war erst mal ein riesiger Fortschritt. Nun gab es eine gesamtdeutsche Partei, die kämpferisch Auftrag, die gegen die Kürzung kämpft. von Beute, die sich klargehenden damaligen Afghanistan dann kriegt positionierte. Und 2009, das heißt direkt nach der Finanzkriege Krise, erreicht die linke 11,9% bei der Bundestagswahl. Und das war hier höchstes Ergebnis in einer Bundestagswahl, was sie jemals erreicht hatte. Million Weten sie. Und über eine Million SPD-Wähler war von der SPD zur Linken abgewandert. Beim Osten lag der Linken sogar vor der SPD mit über 26% der Stimmen. Und auf ihren Wahlplakaten-Pangate reicht um für alle. Aber all die Hoffnung, die die Menschen in sie gesteckt hatten in die Linkspartei wurden enttäuscht. Und was war passiert. Nach und nach entwickelte sich die Partei von einer sozialistischen Opposition zu einem linken Feigenblatt der Regierung. Und sie musste eigentlich der Harder für kämpfen, dass sie jetzt einen Verantwortungbewusstsein Partner von der Herrschnecklasse angesehen wurde. Man kann es finde ich an Turing sehr gut erkennen. 2009 hatte die Linken schon 27% in der Landtagswahl in Turing. Aber noch wollte die SPD nicht mit der Linkspartei zusammenarbeiten. Sie galt noch als zu unzuverlässig. Und 2014 war es dann soweit. Und mit Bodo Rammelogab ist dann den ersten Linkenministerpräsidenten. Und das erzeugte damals noch einen Aufschrei. Die Kapitalisten waren ernsthaft besorgt von dieser Linken. Aber dafür gab es halt keine wirkliche Grundlage. Denn unter Bodo Rammelog wurde das Bundesland einfach weitergeführt wie bisher. Und zwar nur mit einem linken Anstrich. Es gab natürlich ein paar Folge, die die Linken verzeichnen konnte. Es wird immer gerne das kostenlose Kitarjahr genannt. Aber solche Maßnahmen waren ja nur wie ein Tropfen im Ozean. Sie reichen überhaupt nicht aus. Sie waren kein grundlegender Wandel, die die Linken versprochen hatte. Schlimmern auch stimmte die Linken den Einstieg in die Autobahnprivatisierung zu. Und sie hielt sich in Bundeslandsklavisch an die Schuldenbremse. Das heißt chronische Unterfinanzierung des öffentlichen Dienstes. Und deswegen ist es nicht verwunderlich, dass die AfD heute stärkste Kraft enttüringen ist. Und heute benutzt die Linkspartei den Begriff "Das Rechtsrück" um von ihren eigenen Fehler abzulinken. Für sie ist völlig unverständlich, dass auch Menschen sich von ihr abgewendet haben. Und gleichzeitig die AfD als eine Lösung erscheint. Die Linkspartei sagt sich, das kann ich an mir liegen. Also sind die Menschen schuld. Die sind einfach rechts geworden. Heute erleben wir noch mal ein Aufstieg der Linkspartei. Die Partei wurde eigentlich vor der Bundestagswahl schon tot gesagt. In der Aufstieg liegt daran, weil unterschiedliche Schichten der Arbeiterklasse unterschiedliche Erfahrungen machen zu verschiedenen Zeitpunkten. Während ein Teil nicht mehr auf die Link geschaut, weil er sich als Unbrauchball, weil sie sich als Unbrauchball gewesen hat, entdeckt vor allem jetzt eine Generation der jungen Menschen, sie zum ersten Mal. Eben genau zu der Zeit des Aufstiegs der AfD. Und sie hoffen nun, dass die Link einen Ballwerk gegen die AfD ist. Und sie könnte es tatsächlich sein mit einem richtigen Programm. Aber dazu werde ich später das nochmal ausführen. Also ich habe argumentiert, dass die AfD stark wird, weil der Lebensstandardter der Zehnten angegriffen wird, weil die Massen nach einen Ausweg aus den ständigen Krisen suchen. Und die Linkspartei wird von vielen Menschen nicht mal jetzt am Mittel angesehen, dass eine Lösung bringt. Das heißt, dass Versagen, dass Raffermismus ist schuld, einem Aufstieg der AfD. Ihre Politik der Klassenzusammenarbeit ist schuld an der Miserie. Aber ich finde das erklärt noch nicht ganz, warum gerade die AfD von dieser Gesellschaft ein bisschen Entwicklung profitiert. Weil wenn man ihr Programm anschaut, dann sieht man, dass auch sie keine wirkliche Lösung für die kapitalistische Krise anbietet. Sie möchte gerne mittelständische Unternehmen fördern, die Steuern für Reich gesenken. Sie ist gegen die Vermögensteuer, Witerieverträge lockern, die Mindestlohnabschaffen, Leistung für Arbeitslose, Verkleidung und so weiter. Und diese Forderungen sind nicht gerade im Interesse derjenigen, die sie eigentlich wählen. Einige Migranten wählen die Partei, obwohl sie, obwohl die Partei-Klage im Migranten hetzt. Die AfD wird nicht stärker wegen ihrem konkreten Programm, sondern weil sie wie Wut gegen das Establishment aufgreift. Da sitzen die gleichen Parteien, seit der Zehnten in der Regierung. Und egal welchem Politiker du willst, nichts ändert sich. Denn Leben wird immer schlechter, aber die Medien sagen dir, dass die Leute einfach nur herte arbeiten müssen, dass wir kein Geld haben und deswegen den Gürtel Engerschnein müssen, und eine Lüge nach der anderen wird hier aufgetischt, und die Leute sind des Satz, diese einfach zu akzeptieren. Und die AfD gibt dieser Wut einen Ausdruck, dass es einen Klassen hast, der sich aber auf einen deformierten Weise ausdrückt. Deformiert, weil die AfD nicht sagt, dass sie halt gegen die Reichen ist, aber sie es gegen das Establishment. Und wer ist das Establishment? Das sind die Politiker, die Vertreter der Kapitalisten, die kapitalistischen Medien, der und demokratische bürgerliche Staat, der im Interesse einer Minderheit agiert. Es ist ein deformierter Klassen hast, weil die AfD neben dem Establishment auch gegen Migranten wettert. Sie jetzt einen dünnten Bock außer Korn hat. Und damit ein Teil der Arbeiterklasse gegen den anderen Teil richtet. Aber die Hetze gegen Migranten kann halt nicht das Entscheidenden sein, für die Wählerzustimmung. Weil die SPD und CDU gesetzten Jahrteile des AfD-Programms um. Und trotzdem verliert, verlieren sie die Stimmen. Weil sie sind nämlich in der Regierung und die AfD ist es nicht. Aber diese klare Antisplischmetalltung der AfD ist etwas, was sich über einen Zeitraum entwickelt hat. Die AfD ist 2013 als Eurosgeptiker Partei gegründet worden. Und das waren vor allem Abtrünnungen aus der CDU damals. Und Karriereisten, die hoffen in einem neuen Partei, können sie schneller an die Spitze steigen. Weil in einer Partei wie die CDU kommen nur getestete Leute an die Spitze. Leute, auf die sich das Kapital verlassen kann. Ihr Jugendverband ist die Kader-Schmiede und da werden die meisten Nachwuchs-Spitzenpolitiker hochgezogen. Das heißt, die herrschene Klasse konnte so eine ungetestete Partei nicht wirklich dünten. Besonders eine Partei, die aus der EU austreten möchte und den Euro abschaffen möchte. Beides sind Instrumente des deutschen Imperellismus um seine Macht auszuüben. Und das weiß das Großkapital ganz genau. Die herrschene Klasse hat die AfD schon früh bekämpft, um sie im Zaum zu halten. Und dabei hat sie sicherlich nach Großbritannien damals geschaut, wo eine Anti-EU-Stimmung ja überhand genommen hatte und sie 2016 ja den EU ausgetestet beschlossten hatten. 2015 war die AfD eigentlich in einer tiefen, inneren Krise und tief gespalten. Es sah damals so aus, als ob sie demnächst wieder verschwinden würde. Die entscheidende Bände kam dann aber mit der sogenannten Flüchtlingskrise, wo zwei Millionen Menschen in der EU asylsuchten. Und die gesellschaftliche Stimmung war am Anfang äußerst promi-grantisch. Und Merkel wurde damals dafür kritisiert, dass er ein Kind im Fernsehen impraktisch gesagt hat, "Sorry, aber wir müssen dich halt abschieben." Und Merkel wurde dann unter Druck gesetzt, solidarisch zu ergieren. Und dann kam ja auch Merkels berühmte Worte, ja, wir schaffen das. Genehben sie auch. Und Flüchtlinge wurden Jubin am Bahnhof erwartet, als sie mit Zügen in Deutschland ankam. Und sie wurden dann im privaten Leuten zuhause aufgenommen. Dort wurden sie mit Essen versorgt und beim Gang zum Amt unterstützt uns weiter. Während die Änte gleichzeitig völlig übervollert waren. Und es wurde offensichtlich, dass die Kommunen unterfinanziert waren. Und aus Merkels wir schaffen das, war eigentlich ein "irschach das" geworden. Und das Staatsversagen war offensichtlich geworden. Und die AfD in der Zeit konnte sich in dieser Situation als Vertreter der Arm und der Kommunen inszenieren. Es sah so aus als Abflüchtlinge, dass Geld ab ihnen einfach das Geld zugeflogen kam. Und das war natürlich nicht so. Aber die AfD konnte sich hinstellen und sagen, "Beworwe, wir mit die Boothstücke verschenken, sollten wir uns erstmal selbst ernähren." Und das knüpft an den Gefühl an, was Leute fühlten. Man fühlt sich im Stich gelassen. Sollte das Start nicht einfach für mich sorgen, soll es sich nicht um mich kümmern. Warum tut er das nicht? Und solche Schläge aus Bewusstsein gab es mehrere in den letzten Jahren. Während der Lebensstandard halt kontinuierlich immer schlechter geworden ist. Gab es halt Ereignnisse durch die sich das Bewusstsein Spurenhaft entwickelte. Und ein weiteres solches Einstellendesalterns war die Corona-Pandemie. Für eine gewisse Schicht im Blöste sich der Staat als was er wirklich ist, als Herrscher's Instrument. Und Teil dessen waren die Medien. Natürlich trifft es, wie wir wissen, halt einige sehr bewirste Verschwörungsideologien ab. Aber es gab auch keine Linkspartei, keine Linkepartei, die deutlich machte, dass der Lockdown zu Hause, also das Verbot sich privat mit Leuten zu treffen, sinnlos ist, wenn man gleichzeitig weiter schön arbeiten muss. Und die Linkspartei hätte ein Kampf um die Frage der Arbeiterkolle über die Fabriken damals führen können, anführen können. Sie hätte eine demokratische Debatte in der Arbeiterbewegung über die gesundheitlich massen Maßnahmen führen können. Also den berexigten Zweifel viele Arbeiter ein kämpferischen Auszug geben. Und das in einer Zeit, wo die GB-Geberkschaften all ihre Lohnkämpfe abgesagt hatten. Und sich völlig hinter die Massnahmen der Regierung gestellt haben. Aber genau das machte die Linkspartei eben nicht. Und das heißt, die AfD war die einzig Oppositionen der Zeit. Die einzige Partei, die einen Sammepunkt für Kritik gegen die Maßnahmen darstädte. Und ein weiterer Bewusstsein-Schlag war der Ukraine-Krieg. Viele Menschen wollten keinen Krieg führen. Sie waren für Frieden und während das Herrschen-Eestablishment überall Kriegspropaganda verbreitete. Und auch hier machte die Linke wieder eine gute Mit. Sie sagte zwar, wir sind gegenwaffe die Verrung. Aber gleichzeitig hättste sie gegen Russland, sprach von Selbstverteidigung, anstatt die Ursachen des Krieges zu entblösen. Und sagte so letztendlich, dass dieser imperellistische Krieg rechtfertigt ist. Und wieder war die AfD die einzig Opposition, die sich klar gegen Krieg positionierte. Das heißt, über einen längeren Zeitraum hat die AfD immer wieder bewiesen, dass sie die einzig Opposition ist. Nicht nur hat die Herrschen-Klasse immer vehementer gegen die AfD geschossen. Sie wurde auch dann von allen anderen Parteien und Immelien ausgegrenzt, sondern auch die AfD hat sich nicht unterkriegen lassen. Und vergleich zu Linksport. Für viele Menschen ist die AfD eine gewisse Hoffnung. Eine Partei, der man vertrauen kann, vertrauen kann, dass sie kämpft. Die Nichten für ein weiter so einsteht, wer man gerade auf den Abgrund zusteuert. Aber eins ist sehr wichtig zu verstehen. Dieses Image der AfD wurde verstärkt, weil sie bisher noch nicht in Regierungsverantwortung war. Wir wissen, dass die AfD nicht den Mandel umsetzen wird, den sich diese ihre Wähler halt eigentlich erhoffen. Sie hoffen sich eigentlich eine Verbesserung ihres eigenes Lebens. Und die AfD wird das nicht bieten können. Genauso wie Trump das nicht bieten kann. Er drückt ja nämlich die selbe Antispeppischmentsstimmung aus. Und jetzt, wo er nicht liefert, was er versprochen hat, feiern seine Umfrage, wer hat der Peter ab. Die Lebensmittelpreise, die er versprochen hat zu senken, sind nicht gefallen. Verfolgt, wie wir gestern gehört haben, die Epstein-Leute nicht, weil er selbst auf der Läste der Pidofrieren steht. Er schafft es nicht, die Frieden zu wahren und so weiter. All das, was er versprochen hat, schafft er nicht zu wahren. Zu erfüllen. Wir würden wahrscheinlich ein ähnlichen Vertrauensverlust. Der AfD will er in die AfD sehen, wenn sie in die Regierung kommt. Aber das wäre natürlich eine sehr stürmische Zeit. Mit Phasen, wo sich das bewusst sein, sehr schnell springt, aber dann auch wieder Phasen einer Landsamentwicklung. Aber klar, es wäre den Kapitalismus und der heutigen Zeit verteidigt, der wird langfristig in der Phonomen-Tal-Apposition zu dem Massen stehen. Und ich glaube an dieser Stelle müssen wir halt über Phasismus sprechen. Weil man hört ja sehr häufig, dass die AfD eine Phasistische Partei ist und dass uns quasi Phasismus droht, wenn die Partei an der Machen ist. Und natürlich ist es auch ein Sichtig für jeden von uns hier, dass es Phasistische Gruppen innerhalb der AfD gibt. Aber das Kakt realisiert noch nicht die Gesamtheit der Partei und ihrer Wählerschaft. Und ich glaube, wir sollten immer klar unterscheiden zwischen der Partei-Führung, der Partei-Basis und sonstigen AfD-Synpartizanten. Die Partei knüpft einen Gefühl an, dass gerade eine unkontrollierbare Elite am Herzen ist und viele Menschen fordern die Demokratie zurück. Und deswegen ist es auch nicht verwundernlich, dass die AfD beispielsweise zur Bundestagswahl jetzt Anfang des Jahres mehr direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild gefordert hat. Die Partei-Führung knüpft einen Gefühl an, aber natürlich um ihre eigene Interessen umzusetzen. Und es ist auch sichtlich, dass die AfD ein arbeiterfeindliches Programm umsetzen will. Aber sie will das innerhalb der bürgerlichen Demokratie umsetzen. So wie mehr als innerhalb der bürgerlichen Demokratie ein Kürzenspaket umsetzt und die Regeln nach seinen Bedürfnissen auslegt, noch mit dem alten Bundestag und mit den alten Mehrheiten halten auf Ressourthpaket abstimmt. Und sich dabei auf die traditionellen Arbeittaugitationen stützt wie die SPD, die Linke und die DGB gewärkschaften. Und Phasismus ist etwas ganz anderes. Das zeigen uns halt die historischen Erfahrungen. Aus den 20er und 1930er anschauen. Die fascistischen Massenbewegungen sind ein Werkzeug für das Kapital, um ihre Macht zu sichern, die von der Arbeiterbewegung bedroht wird. Und der Zweck der fascistischen Bewegung ist es, die Arbeiterklasse zu atomisieren, sie in den Zustand der Unorganisiertheit zu halten. Und deswegen wird das Versammlungsrecht aufgelöst, die Pressefreiheit aufgelöst, die gewährkschaften Anarbeiterzeitungen werden verboten, die Arbeiterfühungen bedreckt angegriffen, fascistische Bandengreifen, Arbeiterversammlung an. Er wurde reformistische Gewerkschaftsführung und die Führung und stecken sie dann in die Katzez und zur Weitersung. Ihr wisst, wo von ich spreche. Das Großkapital stützt sich auf eine fascistische Massenbewegung, wenn sie von der Arbeiterbewegung bedroht wird, wenn immer mehr Arbeiter innerhalb der Krise merken, dass Sozialismus die einzige Lösung ist. Und dann, wenn die reformistischen und steinistischen Führer, sie kaum noch zurückhalten können. Und wir müssen uns erinnern. Wir haben es mit einer Herrschaft, einer kleinen Minderheit zu tun. Und in normalen Zeiten ist die bürgerliche Demokratie die kostengünstige Herrschaft. Also die meisten Arbeiter gar nicht das Gefühl haben, unter der Dirk Tatur der kleinen Minderheit zu leben. Aber in bestimmten Zeiten, wie wir es halt jetzt merken, bricht genau dieser Schein zusammen. Und das Großkapital muss sich auf eine andere Massenbewegung stützen, um gegen die Arbeitermassen vorzugehen. Und wie sagt wir uns die 19. und 19. und 19. und 19. und 30 anschauen? Dann waren in der fascistischen Massenbewegung hauptsächlich verarmte Kleinbürger, orientierungslose Soldaten und kriminelle Elemente organisiert. Sie waren nicht teile Arbeiterbewegung und gaben der Arbeiterbewegung sogar Schuld für die Krise, für den verlorenen ersten Weltkrieg und so weiter. Und ich denke, es ist sehr offensichtlich, dass die AfD nicht eine Massenbewegung hinter sich hat, die die arbeiter Organisation angreift. Die AfD ist, was ihre außerpelementarischen Tätigkeiten angeht, relativ passiv. Sie mobilisiert kaum Leute zu irgendwelchen Demos, prüfen zu irgendwelchen Festen. Und sie will nämlich ihre Leute nicht für eine politische Tätigkeit mobilisieren, denn wir sie nur mobilisieren für die Wahlurne. Behl uns und dann wird alles gut. Und auch wenn die AfD gewisse Arbeiterechte einschränken will, wie beispielsweise durch Grün-Maisitziterie verträge lockern. So greift sie trotzdem nicht offendige Werkschaften an. Und wie sollte sie das halt auch? Weil gerade in den DGB-Gewerkschafften ist der Anteil an AfD, wählen viel größer als im Rest der Gesellschaft. Und man könnte halt argumentieren und es kennt das sozusagen dieses Argument, dass die AfD ihre fascistischen Kleingruppen sozusagen in der Hinterhändheit hält. Und dann am Tag X der Machtergreifung zeigt sie dann ihr wahres Gesicht. So wie hat der Trump auch eigentlich schon vor seiner zweiten Amphalt geplant hatte, wie er den Staatsapparat umbauen will. Stichwort "Project 2025" hat sie das kennt. Aber ich finde an Trump zeigt sich doch sehr gut, dass er jetzt, wenn jemand autorell käre Absichten hat, ist der gesellschaftlichen Kräften unterworfen. Und damit meine ich jetzt nicht die Gewaltenteilung in der USA, sondern dass Trump sich auf einem Unterstützer-Basis angewiesen ist. Dass Trump sich Sorgen machen muss, um Wählerstimmen. Er wurde von seiner Basis- und Erdruckgesetz wegen diesen Apps-Ting-Falls. Beziehungsweise immer mehr in die Publikana kamen unter Druck. Und so musste Trump dann auch nachgeben. Und dann gibt es halt riesige Massenbewegungen der USA gegen ihn, diese No-Kings-Bewegung. Und Trump, der hatte sich offen gegen Mamdani ausgesprochen in New York so. Und trotzdem wurde Mamdani ein so statistischer Kandidat, seit wir zeigen, so zowisst du, wie es die Kandidat gebet. Und diese Beispiel, die klingen für mich nicht so, als ob Trump ein Diktator wäre, der alles nach seinen Willen bestimmen kann. Für mir das Gegenteil, dass er von den gesellschaftlichen Kräften hin und her geborgen wird, wie wir es auch gestern gehört haben. Und das Gleiche sehen wir bei Meloni in Italien. Meloni hat das Streitrecht für Arbeiter eingeschränkt, aber als das dann zum Generalstrike kommt, konnte sie dieses Gesetz nicht einsetzen. Sie musste klein beiggeben. Also, ich bin am Abend auf dir plant kein verschistischen Umsturz. Sie wäre einfach nur ein Anführungszeichen, die ihr Programm durchsetzen, innerhalb der bürgerlichen Demokratie. Und das alleine ist aber natürlich schon Grund genug, für uns gegen sie zu kämpfen. Und das Strategie ist natürlich nicht. Wir warten einfach ab, bis die AfD eine Regierung kommt und dann müssen sie sich schon selbst entlarven. Nein, wir sagen natürlich, dass wir gegen die AfD kämpfen müssen. Aber wir tun das basierend auf einer Klassenperspektive. Der Hauptfeind für die Arbeiterklasse ist die herrschene Klasse. Und das heißt, die herrschene Regierung. Und diese Regierung, der Kapitalist und selbst bereits so vieles um, was die AfD nur an droht. Die Leute wählen die AfD, weil sie ein Kampf gegen das Establishment austrückt. Aber auf eine deformierte Art und Weise. Das heißt, wenn es eine politische Kraftgebete richtigen Klassenkampf führt, die die Wut der Masse mit einem Klassenbewusstsein verbindet, dann wäre die AfD nur eine Randerscheinung. Und ich glaube, wenn die Nussahmen verletzt uns dafür ein Beweis gesehen. Auch Trump ist von vielen Wählern gebeilt worden, weil er sich klar gegen das Establishment gestellt hat. Und weil Link eran alter Tief wie beispielsweise Bernie Sanders vom Establishment, vom Establishment eingeknickt sind. Und nun taucht halt Mamdani auf mit einem links reformistischen Programm. Das aber ein kämpferischer Eindruck macht. Demieten einfrieden kostenlose Busseg und kostenlose Kinder. Betreuung statt Eigen- und Supermächte mit günstigen Lebensmittel und die Superreisen sollen das zahlen. Mamdani stellt sich gegen das herrschende Establishment und auch innerhalb der demokratischen Partei und damit hat er sie beigewonnen und auch viele Unterstützung bekommen von eben maligen Trump-Belan. Ich denke in Deutschland wäre das auch möglich. Die Linkspartei hat als Linke Massenkraft dafür die Verantwortung. Sie schreibt sich ja den Kampf gegen die AfD auf die Pfanne, aber diesen Kampf kann man nur erfolgreich führen, weil man mit einem sozialistischen Programm auftritt. Wenn man ernsthaft gegen die Mehrzregierung kämpft, wenn man die Massen auf die Straße modisiert gegen die Kürzung, gegen die Dienustralisierung und Betätschließung, indem man die Arbeiter auffordert, die kapitalistischen Kassenbücher zu öffnen. Um aufzuzeigen, dass vorwähle sich nicht mehr die Kapitalisten leisten kann. Dass sie die Produktion auf unweltfreundliche Alternativprodukte umstellen können, Züge herstellen für einen Kostenlosenar und Fernverkehr, indem man sich klar gegen den imperialistischen Krieg, imperialistische Kriege sich positionaliert, sowohl beim Ukraine-Krieg und als auch gegen den Völkermord in Gaza. Und die Linkspartei müsste ernst machen in Berlin für ein Kampf für bessere Mieten. Das heißt, für eine Entschädigungslos-Enteigende, große Immobilienkonzerne eintreten, Mietenstreiks organisieren. Sie verbinden mit Betriebstreik für höhere Löhne, dann nehmt nicht mehr der Großteil des Lunds für die Mieten drauf geht. Und wenn die Linkspartei nur einen Bruchteil dieser Forderung aufstellen würde und einen ernsthaften Kampf darum führen würde, und nicht noch schöne Rehnen im Parlament über die Ungerechtigkeit hätte, dann würde die Linkspartei als Nugin perfekt der AfD das Wasser abgraben. Ja, und leider macht die Linke genau das Gegenteil davon. Die schreibt sich die Verteidigung der Demokratie auf die Farne und sie macht das zu ihren Hauptkampf. Aber so wie sie den Kampf führt verteigt sie eigentlich die Regierung. Sie sagt in Zweifel 2 ist merk das geringere Übel, aber diese Strategie, also die der Wahrheit des geringeren Übels hat das sogenannte größere Übel immer nur gestärkt. Und beispielsweise haben wir ja gesehen als März mit dem alten Bundestag, mit alten Mehrheiten ein riesiges Aufrüstungsprogramm beschlossen hatte. Da hat die AfD dazu aufgerufen den neuen Bundestag einzubehufen. Und es ist nicht ganz klar, ob das rechtlich möglich gewesen wäre, aber egal, hätte die Linkspartei da trotzdem, sie hat damals, sorry, die Linkspartei hat damals trotzdem kategorisch gesagt, nein, diese Instabilität wird nur die AfD stärken. Weiters sind die feine Demokratie und wir müssen nun mit 10 knösschen die Demokratie verteidigen und März stützen. Und die Frage ist halt wo stehen wir jetzt und es ist glaube ich offensichtlich, die Linke hat hier wieder indirekt März unterstützt und trotz allen wir waren protestes und die AfD ist immer weiter stärker geworden. Und die Linke sagt, jede Instabilität stärkt die AfD, das heißt wir müssen Instabilität vermeiden und das haben wir auch gestern wieder gestern wieder gesehen bei der Abschimmung um die Sorrentensaftwo, wo die Linkspartei gesagt hat, so wir unterhalten uns schon mal Vorhalber damit bloß nicht die Regierung doch irgendwie gestürzt wird, weil März das nicht geschafft hat seine Leute unter Kontrolle zu bringen. Nein, aber wir müssen verstehen, die Instabilität kommt durch die Krise des Kapitalismus, das heißt die Linkspartei muss jede Krise für die Bewerbung eines sozialistischen Programms nutzen und nicht die Regierung stabilisieren und mit den bürgerlichen Parteien zusammenarbeiten. Und natürlich hätte die Linkspartei damals das Aufrufen müssen, dass der neue Bundestag zusammenkommt. Und sie hätte einen eigenen Antrag dazu stellen müssen und einen Kauf nehmen müssen, dass die AfD diesen Zustimmt. Niemand hätte deswegen ernsthaft geglaubt, dass die Linke und die AfD das selbe Programm verfolgen. Und es ist klar, dass natürlich in dieser Situation die herrschene Klasse über ihre Medien und so weiter deine Hetzkampagne gegen die Linkspartei gestartet hätte. Die Linkspartei sind Antidemokraten und arbeiten mit den Nazis zusammen. Das wäre in den Medien gewesen. Und dann hätte die Linke aber kontern können und die Antidemokraten sind diejenigen, die den alten Bundestag nutzen. Antidemokrat ist mehr als der im Wahlkampf, dass eine versprochen hat und was ganz anderes umsetzt. Wer hat euch gewählt, um ein riesiges Aufrüstungsprogramm zu starten? Wer wirklich mit den Nazis zusammenatet, dass er dir, wer hat nämlich den NSU, den Nationalsozialistischen Unterbund finanziert? Wer hat dann all die Akten geschrettert und eine demokratische Aufarbeitung klokiert? Die Linkspartei hätte den Antrag, dass der neue Bundestag einberufen wird, begründen müssen und dass mit einer klar sozialistischen Position, die die Herrschaft des Kapital entlaft und so zu so einem Antrag hätte die AfD natürlich nicht zugestimmt. Und das hätte sie aber entlaft, die AfD jetzt eine Partei, die die reichen doch verteidigt. Und das hätte zwar bedeutet, dass das Aufrüstungspaket im Bundestag durchgegangen wäre. Aber diese parlamentarischen Beschlüsse sind zweitrangig. Ob etwas umgesetzt wird oder nicht, wird nicht im Parlament entschieden, seinen Betrieben und den Verpliegen, wer die Macht dort in der Hand hat, wer das kontrolliert. Und die Linkspartei hätte dieses Eikensatz an Startschuss nehmen können für eine Protestbewegung gegen die Militärisierung, der jetzt das nutzen können. Sie hätte sagen können, dieses Parlament ist die Diktatur der reichen. Wir können unseren demokratischen Willen nur über die Mobilisierung der Arbeiterbewegung ausdrücken. Und wir stehen ein für ein tatsächlich grundlegenden Wandel, während die AfD nur die Politik der Klassenausbeutung weiterführen will. Hätzt die Linke so agiert, dann hätten wir heute eine ganz andere Wählerlandschaft. Aber natürlich hätte die Linke dann auch ihren Status verloren als vertrauenswürdige Partnerin für das Kapital. Das heißt rot und grün wäre keine Aussicht mehr und das wäre auch gut so. Weil man dann nämlich anfangen würde, klar die Interessen der Arbeiterklasse zu vertreten. Wenn man kein alternatives Programm zum Status-Ko vorschlägt, dann läuft Demokratie verteidigen, immer auf die Verteidigung des Status-Ko hinaus. Es gab riesige Proteste vor den Landtagswahlen 2024 gegen die AfD und nicht ohne Grund wurden sie von großen Namenhaften unternehmen unterstützt. Bei der Landtagswahl in Brandgurg haben dann 75% der SPD-Wähler angegeben, dass sie nicht von ihrer Partei überzeugt sind, aber halt eine starke AfD verhindern wollen. Und jetzt haben wir eine SPD, die wir gewohnt in Brandgurg weiter regiert. Ohne ein Programm gegen den Status-Ko füllt man nur ein Kampf für abstrakte Demokratie und abstrakte Freiheiten, Freiheiten, die auf einem Blatt Papier stehen, aber in der Realität immer weiter angegriffen werden. Und als Kommunisten verteidigen wir nicht die bürgerliche Demokratie. Wir verteidigen die politarische Demokratie, die Rechte der Arbeiterbewegung. Diese demokratischen Rechte innerhalb des Kapitalismus nutzen wir, um den Sturz des Kapitalismus fortzubereiten. Bei bei uns als Arbeit organisieren können und unsere Zeitung herausgeben können. Wir verteidigen nicht eine abstrakte Demokratie, sondern kämpfen uns die Rechte der Arbeiterbewegung, indem wir den bürgerlichen Staat dazu zwingen. Und die Realität ist doch jetzt, dass ich glaube, wir haben es mitbekommen, dass jetzt ein Schule angeklagt wird, weil ein Mim über die Bundeswehr gepostet hat. Die Bundeswehr ist nämlich in seine Schule gekommen, um die Schüler halt aufzuklären, warum Militärismus jetzt ganz toll ist und so weiter und warum an der Ostfront die Demokratie verteidigt wird. Aber diese Demokratie behalt noch nicht, dass dieser Schüler ein Miel darüber halt machen darf. Demokratie verteidigen wird also schnell zur Verteidigung des Status-Ko und in dieselbe Kerbe schlägt auch die Diskussion, um das AfD-Verbot, wo man eine Partei mit über 10 Millionen Wähler verbieten möchte. Die Diskussion um das AfD verbot eröffnet nämlich nur einen Kulturkampf, bist du für die Demokratie oder gegen die Demokratie. Und die Arbeit der Klasse wird entlang dieser Frage gespeiten, um vom eigentlichen Gemeinsam abzunehmen, weil das die meist nämlich eigentlich gegen die herrschenden Politik sind. Und schon deshalb wird gesagt, nein, mit Leuten, die die AfD wählen, kann man nicht zusammenarbeiten. Und ich bitte euch, stellt euch das mal vor in einem Arbeit in einem Betrieb so. Ihr geht zu einem Kollegen und sagt, ich bin dafür, also zu einem AfD-Welt, ich bin dafür, dass deine Partei verboten wird. Und das heißt auch, dass du deine Meinung nicht äußern kannst. Und meint ihr, dass sie jetzt eine gute Basis, um gemeinsam ein Streik zu führen. Und ich finde die Frage ist auch, wie muss man schon das ein Dach herangehen? Muss sagen, lasst uns gemeinsam streiken für höhere Löhne. Aber ich sage dir eins, deine Partei, also die AfD, die es gegen streikst, die wird dich nicht dabei unterstützen, die wird dich sogar dabei, sogar dabei sabotieren, wenn du das machst. Und wenn wir gemeinsam streiken, dann werden die Medien kommen und wieder sagen, wie kannst du gemeinsam mit einem Nazi streiken? Und ich werde dann halt sagen, bekämpfen wir hier für unsere Interessen, für die Interessen der Arbeit klasse. Und dann dafür, Kollege, diese AfD wieder, dafür musst du deine rassistischen Vorstellung ablegen, weil sie bedrohen, den Erfolg unseres Kampfes. Und dieses Gespräch kann halt ja nur führen, wenn man die vorher ein Kulturkampf betrieben hat und die Arbeiterklasse daran zu gespeiten hat. Und wir wissen natürlich, es gibt in der AfD, es gibt waschechte Verschisten und so weiter und Nazi-Gruppen auch vor allem außerhalb der AfD. Aber diese bekämpft man halt eben nicht durch Kapitalistische Start in dem er in diese Korte. verbietet, sondern indem sich Arbeiter gemeinsam organisieren, Selbstverteidigungsgruppen bilden. Und wenn die Linkspartei wirklich etwas gegen faschistische Gruppen tun will, dann soll sie den Aufbau solcher Gruppen einanleiten und damit meine ich jetzt nicht, wie wir sie individualisierten Kleingruppen, sonst auch so erleben, sondern Gruppen, Selbstverteidigungsgruppen, die Teile Arbeiterbewegungen sind, wo man sich gegen faschistische Übergriffe füße, schwert und gleichzeitig zu streics und protesten Aufruf, die darin verankert sind in der Arbeiterbewegung. Also, die Herrschne-Klasse weiß nicht wirklich, wie sie mit der AfD umgehen soll. Die Krise wird sich immer nur weiter verschärfen und die AfD stärker machen, wenn die Linkspartei so weiter macht, wie bisher. Und die AfD aus Grenzen hat sie nur stärker gemacht und die Brandmauer hat nicht funktioniert. Und die Herrschne-Klasse versucht jetzt auch unserer Zeit länger und schon die AfD zu disciplinieren, sie handsam zu machen durch die Androhung von verboten, Androhung von Berufsverboten und so weiter. Und das soll die AfD-Führung dazu bringen, die extrem teile ihre Partei unter Kontrolle zu bringen. Und einen Teil der Führung macht genau das. Denn sie möchte halt in die Regierung dieser Teil der AfD-Führung und sie möchte nämlich auch mal an der Spitze der Unterdrückung stehen. Aber es ist klar, feitst es zu einer AfD-Regierung kommt oder eine AfD-Kolition usw. Dann wird es wahrscheinlich massive Gegenproteste dagegen geben. Und mit der Zeit wird sich die AfD auch bei ihren Wählern diskreditieren. Also es ist aber noch mal aus. Blick der Herrschne-Klasse, egal wie die Erreignisse sich weiterentwickeln, für die Herrschne-Klasse sieht es nicht rosig aus. So oder so hat sie massiven und mut am Hals. Weil die einzige Lösung für diese gesamte Situation, für die gesamte Vertreter der Patraktisituation, ist der Sozialismus. Und in diesem Kampf für den Sozialismus muss man den Kampf gegen die Märzregion in den Mittelpunkt stellen, muss gegen Märzkürzung agieren, gegen seine Aufrüstung, gegen empiristische Kriege. Und wenn man uns also die Frage stellt, wie bekämpft die RKP jetzt eigentlich die AfD? Dann ist unser erste Antwort darauf, wie wir bauen in der revolutionäre Partei auf, die programmatische Klarheit in die Arbeit der Bewegung trägt. Die die Ursachen des Aufstiegs der AfD versteht und dadurch ein Programm ableiten kann, wie man sie bekämpft. Es braucht nämlich eine Positie Antwort auf die AfD. Keine bloße Vernaligung, wir sind gegen die AfD, sondern der Kampf für Sozialismus. Und unser größtes Hindernis ist, dass wir zu klein sind, um programmatische Klarheit in die Arbeit der Bewegung zu tragen. Kaum jemand kennt uns. Werden wir aber bereits eine ernstzunehmende Kraft, beispielsweise mit 1000 Mitgliedern, dann würde unser AfD-Position in der ganzen Anti-Aff-Debewegung diskutiert werden. Weil die Medien nämlich darüber berichten würden, dass hier eine revolutionäre Partei gibt, die zu enteignen in der Monopole aufbucht, die für den Sturz des Kapitalismus kämpft. Die Einfluss auf die Linkspartei und die Versollertgruppen gewinnt und die stark an den Universitäten verankert ist. Wir würden noch nicht so eine Bewegung anführen, aber wir hätten eine gewisse Strahlkraft auf sie. Und wir werden ein klare Bezugspunkt mit einem revolutionären Programm und so würden wir tatsächlich den Riffermismus, der gerade zum Aufstieg der AfD sorgen, dem Kampfranden. Und deswegen ist unser Kampf gegen die AfD gerade darauf ausgerichtet, dass wir als Partei quantitative und qualitativ wachsen. Wir sind gerade in der Vorbereitungsphase, damit wir dann ein ernstzunehmend Kampf gegen die AfD, aber vor allem gegen die Mehrtrigierung führen können, für eine sozialistische Revolution.