Alkohol: Die schädlichste Droge?

Hallo und willkommen bei der neuen Folge von "Rechpolitisch". Ich bin Ralf Janik und in diesem Podcast versuche ich aktuelle Themen aus der Weltpolitik in einen breiteren, rechtlichen politischen, gerne auch historischen Rahmen einzubetten. Und da ist da draußen so viele Menschen gibt es, so viel mehr wissen als ich, mache ich das sehr gerne mit Gästen, so auch in aktuellen Folge. Ich habe den Diplomaten Thomas mehr Harding eingeladen, um mit mir über die UNO im Allgemeinen und den UNO Sicherheitsrat im besonderen zu sprechen. Der Anlass liegt auf der Hand, Österreich wurde vor kurzem zu einem nichtständigen Mitglied des UNO Sicherheitsrats gewählt. Und weil Thomas mehr Harding, derjenige ist, der Österreich zum letzten Mal, als es diese Funktion inne hatte, physisch dort vertreten hat, dachte ich mir, jetzt lade ich ihn noch einmal ein, um über diese Funktion, über die Rolle des Diplomaten, auch des Menschen hinter dem Diplomaten, bei der UNO und im UNO Sicherheitsrat zu sprechen. Das Ergebnis ist eine spannende Folge. Ich habe euch auch das eine oder andere Audio-Citat eingefügt von der US-Vertreterin unter der Obama im Sicherheitsrat zu meiner Power von, ja, ich könnte es euch schon denken, Donald Trump und auch eins vom ehemaligen französischen Ausminister, Dominik der Wilb Höhe. Alle Zitate, also die Links zu den YouTube-Videos findet ihr auch in den Schonots. Und damit ich nicht zu lange rede, höre ich auch schon wieder auf, es bleibt mir nur noch euch eine spannende Folge zu wünschen, Tonab. Hallo, Thomas, schön, dass du bereichpolitisch bist. Ja, nett hier zu sein. Danke vielmals. Darf ich dich so wie alle Gäste bitten, dich ganz kurz den Hörern und Hörern vorzustellen? Ja, Thomas, mein Halting, ich bin ein früherer österreichischer und europäischer Diplomat. Ich habe lange gearbeitet für das österreichische Außenministerium, war für Österreich und da anderem Botschafter bei den Feinten Nationen, genau in der Zeit, wie wir das letzte Mal im Sicherheitsrat der Feinten Nationen waren, aber also im genau in den Jahren, also 2009 und 2010, Österreich im Sicherheitsrat vertreten, bin dann gewechselt in den europäischen Auswärtigen Dienst und war im Rahmen dieser Tätigkeit unter anderem eben auch Botschafter der europäischen Union bei den Feinten Nationen. Das heißt gerade die UNO, über die wir heute reden werden, habe ich sowohl aus österreichischer als auch aus EU-Perspektive kennengelernt. Das bringt mich zu meiner ersten Frage, warum wird ein kleines Land wie Österreich überhaupt in den Sicherheitsrat gewählt und damit zusammenhängen, was kann ein kleines oder mittelgroßes Land wie Österreich dort eigentlich bewegen? Ich würde mal die Frage ungekehrt beantworten, warum bewirbt sich ein Land von der Größe Österreichs, ein mittelgroßes Land von der Größe Österreichs überhaupt für die Mitgliedschaft in den Feinten Nationen? Wir haben das eigentlich immer so gesehen, dass wir das als einen Dienst an der Staatengemeinschaft betrachten. Wir haben, und dann haben auch deshalb natürlich Österreich einer der offiziellen Sitze der Feinten Nationen sind, ist gedacht, dass es Sinn macht, dass wir in regelmäßigen Abständen auch unseren eigenen Beitrag leisten für die Bewahrung des internationalen Friedens und der Sicherheit und es hat sich daraus ergeben, dass wir in einem 18-Jahre-Interval, 18-Jahre-Nachung zum Beitritt zu den Feinten Nationen das erste Mal im Sicherheitsrat waren, das heißt also 73 und 74 weitere 18 Jahre später, 91 und 92 in einer historisch sehr bewegten Zeit auch international. Das zweite Mal im Sicherheitsrat dann 2000, wie schon gesagt ab 9 und 10, das dritte Mal und jetzt eben 27 und 28 zum vierten Mal. Wir haben also vier Mal das Vertrauen der Staatengemeinschaft gefunden für dieses Funktionen, wobei die insbesondere die beiden letzten Wahlgänge, also der für 2009 und 2010 und da eben er folgte schwieriger waren, dass sie vorangegangen, da das eine kompetitive Bewerbung war, wo wir uns gegen andere durchsetzen mussten. Jetzt hast du es mir aber aufgelegt, einer von den anderen war ja Deutschland und jetzt würde man denken, Deutschland ist größer als wir, hat mehr Ressourcen als wir auch ein größerer Beitragstahl bei den Feinten Nationen als wir, wurde aber trotzdem gewählt. Warum? Wir haben uns früher beworgen, wir haben eigentlich nach unserer letzten Mitgliedschaft im Jahr 2010 im Walter Nahrheim Jahr 2011, da war ich selber noch Botschafter bei den Feinten Nationen und für diese Kandidatur angemeldet die deutsche Anmeldung erfolgte wesentlich später und da an dem, weil Deutschland den Ehrgeiz hat alle acht Jahre Mitglied der Sicherheitsart zu werden und bisher eigentlich gegolten hat, dass man sich erst bewerben kann, wenn man die vorangegangenen Periode zu Ende gebracht hat und dem zur Folge war Deutschland eben in der Situation, dass es in einen Bewerbungsvorgang eingetreten ist, wo es schon zwei Kandidaten für die zwei Plätze gab, nämlich Portugal und uns und wir hatten schon über etliche Ehre die Möglichkeit, unsere Kandidatur zu bewerben. Deutschland war in einer gewissen Sicht, also der in diese zwei Gruppe Klinzlete nennt man das bei den Feinten Nationen eingebrochen ist und ich glaube, dass es generell in den Feinten Nationen bei den Mitgliedern unter 93 Mitgliedern der Feinten Nationen, von denen ja die meisten kleine und mittelgroße Staaten gibt in einer solchen Situation einen gewissen Startvorteil gerade zu der kleineren gibt, weil sie ja dann eben die kleineren Bewerber von der großen Mehrzahl der Mitgliedern, das ist ja ein Wahlvorgang, jedes Land hat eine Stimme eben von der großen Mehrzahl der Mitgliedern als die ähnlicheren Kandidaten angesehen werden. Jetzt könnt man darüber sprechen, was für Österreich gesprochen hat, einerseits das viele Länder sich vielleicht mit uns eher identifizieren können, weil wir eben ein mittelgroßes Land sind, andererseits kann man aber auch darüber sprechen, was gegen andere Kandidaten spricht. Deutschland hat ja während der Kandidatur einerseits gesagt, dass es Israel unterstützen würde, nicht nur materiell mit Waffen, sondern eben auch im Rahmen des Verfahrens, dass von Südafrika angestrengt wurde beim internationalen Gerichtshof, wo ja der Völkermord Vorwurf im Raum steht und dann wurde sogar Deutschland selbst geklagt von die Karagoa, weil der Vorwurf im Raum stand oder hoben wird beim Internationalen Gerichtshof, das Deutschland nicht nur nicht genug getan hat, um einen Völkermord, der im Raum steht zu verhindern, sondern diesen Sokal durch Waffenlieferung unterstützt hat, dass er sich ja auch nicht geholfen bei der Kandidatur für den Sicherheitsrat. Ich kann sagen wir, wenn du so bist, den deutschen Aspekt der Frage weniger leicht beurteilen aus den österreichischen, meine Ausgangslage ist die, das natürlich auch österreich aufgrund einer historischen Verantwortung, dieser deutschen sehr ähnlich ist, da traditionell sehr vorsichtig ist, insbesondere wenn es um die Interessen Israels geht und sagen wir da in seiner Positionierung über Jahre eigentlich nicht so dramatisch unterschiedlich sich von Deutschland positioniert hat. Ich glaube der Herr bin ich überzeugt, dass das der entscheidende Faktor war, was sich eine Rolle gespielt hat ist, dass unter den drei westlichen Kandidaten, den drei Kandidaten der westlichen Gruppe, also Portugal, Deutschland und Österreich, Österreich das einzige war, dass keinem militärischen Bündnis angehört und man kann sicher und wir haben das in der Vergangenheit ja auch diskutiert, viel sagen zu den konkreten Möglichkeiten und der Sinnhaftigkeit der Neutralität heute, aber in diesem konkreten Kontext glaube ich, dass es uns geholfen hat, dass wir keine militärischen Bündnis angehört. Vielleicht noch ganz kurz darauf zurückkommen, das war ja ein politikum, ein Artikel, den werde ich auch in die Schonotspacken, in dem gestanden ist, dass Österreich im Rahmen der Kampagne auch ganz proaktiv gesagt hat, nun wir sind nicht Deutschland, wählt uns, weil wir vielleicht denliche Sprache haben, aber für uns spricht das wird auch anders sind, im Mittelgrossesland, kein NATO Mitglied und der große Unterschied bei der Israelpolitik war ja auch, wir liefern keine Waffen, wir liefern traditionell keine Waffen, Kriegsparteien, sogar über das, was das Neutralitätsrecht verlangt, hinaus nicht, weil wir sogar bei Kriegen, die nicht zwischen Staaten geführt werden, keine Waffen liefern, weil unser Kriegsmaterialgesetz da streng ist, unzugar strenger ist, als wir als neutrales Land eigentlich die Neutralität handhaben müssten, weil Neutralität bedeutet eigentlich nur keine Waffenlieferungen bei zwischendartlichen Kriegen, wir haben das sogar ausgeweitet auf Bürgerkriege, unzugar auf regionale Spannungen. Das heißt, unser Argument war ja laut diesem Politikortikel zumindest, wir sind eben nicht Deutschland. Also, ich kann das nicht bestätigen, dass das die Linie war die österreich vertritt. In etwas in der Zeit, wo ich österreich vertret habe und meines Wissens auch danach war unsere Argumentation nie, was wir nicht sind oder was andere sind, sondern die Argumentation war immer was wir sind. Und wir haben sozusagen immer für uns ins Treffen geführt, dass wir in den feinden Nationen sehr stark engagiertes Land sind, aufgrund historischer Umstände sind wir, was sehr wenig bekannt ist, auch schon viel länger mitgeht, der feinden Nationen aus Deutschland. Wir sind 1955 beigetreten und Deutschland aufgrund der innerdeutschen Fragen 1.1972. Wir sind ein Sitzstaat der feinden Nationen. Wir haben über Jahre viele 10.000 der österreichische Soldaten in Blau-Helmen-Missionen der feinden Nationen im Einsatz gehabt. Wir haben traditionell ein Profil, wo wir uns bemühen, international zu vermitteln. Wir haben natürlich auch den Vorteil, dass wir im Außer-europäischen Raum nicht belastet sind durch eine koloniale Vergangenheit. Wir sind gleichzeitig, was auch eigentlich nützlich ist, ein Mitglied der Europäischen Union, der auch ein Mitglied gestalter der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union, aber eben ein Mitglied der nicht Mitglied eines militärischen Bündnisses ist. Also ich glaube, ich jedenfalls habe in der ganzen Zeit in der ich damit zu tun habe, unsere Rolle steht positiv definiert und ich kann mich nicht erinnern, dass ich gehört hätte, dass ich vertritt, des Ausmeisters in der Weise, in der du das beschreibst, von Deutschland abgegrenzt hätten. Ich habe das nur gelesen in Bezug auf den aktuellen Wahlkampf, dass es da am Ende dann ein bisschen und damalstlichen Schmutziger geworden ist, stand zumindest in den Politikerartikel, weil es wirklich sich zugespitzt hat auf die Frage Deutschland oder Österreich, weil Deutschland und Österreich als zwei deutschsprachige Länder die kulturellen andernier sind, als sie beide wahrhaben wollen, gleichzeitig eher unrealistisch sei. Also ich kann nur sagen, der Punkt ist eben der, dass wir schon 2011 in diesen Wahlkampf eingetreten sind. Solche Wahlkämpfe bestehen eigentlich darin, dass man über viele Jahre so genannte Gegenseitigkeitsvereinbarungen trifft, das heißt, dass man mit anderen Mitgliedsstaaten der Feindnationen ausmacht, wenn ihr uns unterstützt bei der valenden Sicherheitsrat, unterstützen wir euch, entweder auch bei der valenden Sicherheitsrat, wenn ihr ansteht oder aber in anderen Zusammenhängen. Und so haben wir, weil das eben über lange Zeiten gelaufen ist, viele solche Zusagen bereits eingesammelt gehabt. Und da Deutschland aufgrund der Problematik, die ich vorher beschrieben habe, immer gezwungen war, bisher in eine sagen wir bereits bestehende Gruppe einzubrechen in einem Stadium, wo die Staaten, die schon länger kandidaten waren, viele zusagen haben, ist der, der dazukommt, wahrscheinlich aufgrund seiner Wahlkampfführung gezwungen zu versuchen, bestehende Zusagen aufzubrechen und Länder, die an sich bereits ihr Wort, einem der anderen Mitbewerbe gegeben haben, dazu zu bewegen, für diesen neue eingetretenen Kandidaten zu stimmen. Und das ist vielleicht eher noch die Problematik, dass eben Deutschland als später hinzugekommener, solche Zusagen aufbrechen musste, um eben selber Unterstützung zu bekommen. Und das hat ja, was ich verstanden habe, der deutsche Außenminister zuletzt Schluss gefolgt, dass einfach im Endeffekt zu wenig Zeit war für Deutschland. Und das Deutschland in den Wettbewerbsnachteil hatte, weil es später in den Wahlkampf eingetreten ist. Das ist das, was ich eigentlich dazu sagen kann. Jetzt mal war nahe gefragt, welche Rolle spielen der Mannerschnitten und Mozartkugeln, von denen man ja auch hört, als Schamgeschenk, als Samoffensive zu zeigen, wie es in der nettes Land wir haben, nette kulinarik und dergleichen. Ich glaube, das, was natürlich eine Rolle spielt, ist, dass es um Symptik gewinnt geht. Und die Wähler in dieser Abstimmung, die ja geheim erfolgt, sind die Botschafter, damit geht's starten, der vereinten Nationen in New York, Botschafterinnen und Botschafter. Und daher spielt natürlich die Wahlwerbung am Ort in New York eine ganz zentrale Rolle. Wenn das ist von Land zu Land unterschiedlich im Österreich, ist es natürlich so, dass Österreich seinen Wahlverhalten bei Wahlen abstimmen muss, die österreichische Vertretung in New York, mit ihrer zentrale, die ein großes Wort hat. Und das funktioniert dann auf Basis von letztlichen Entscheidungen, die in der zentrale Finalisiert geht und getroffen werden. Ich glaube allerdings doch, dass bei vielen Ländern des globalen Südens der entscheidende Faktor, der Botschafter oder die Botschafterin vor Ort ist, die eben in dieser geheimen Wahl letztlich darüber entscheiden, wie ihr Land die Stimme in dem konkreten Wahlkampf oder in dem konkreten Wahlvorgang abgeben wird. Und daher spielt eine ganz zentrale Rolle in der Wahlwerbung der jeweilige Vertreter oder die Vertreterin des Kandidaten in New York. Ich zum Beispiel kann nur sagen, ich hatte als Vorgänger in New York einen Botschafter in Botschafter-Panzelter, der zehn Jahre österreichischer Vertreter in New York war und ein Netzwerk hatte, dass fast unüberdroffen war und der natürlich, und der war ganz entscheidend, war meiner Meinung nach von so ein Wahlverfolg. Und im konkreten Fall glaube ich, dass eine ganz große Rolle gespielt hat neben den MEC-Hern, neben den Ministern, neben der Ministerin selber, der österreichische Botschafter-Köstler und auch sein Vorgänger, der relativ lang in New York war der Alexander Marschik und da geht es im Zympathie gewinnen. Und ich meine, ich würde das jetzt nicht festmachen an den Mannerschnitten oder irgendeinem anderen Faktor in unserem, bei unserer Wahl, kann ich mich erinnern, hat Zotterschokolade in der letzten Phase eine gewisse Rolle gespielt. Aber der Punkt ist eigentlich der, dass es darum geht, persönlich für Zympathie zu werden. Und das ist ja eine klassische diplomatische Tätigkeit, dass man, wie soll ich sagen, die berufliche und die private Ebene in den Kontakten, die man hat, so wie jeder Lobist, ein wenig verschwimmen lässt. Und natürlich ist für einen solchen Wahlkampf einen solchen Urnengang, wenn du das so nennen willst, die Popularität des Vertreters vor Ort wichtig und vielleicht spielen dann auch solche symbolischen Kleinen gaben, dann eine gewisse positive Rolle. Alles, als der Lobist und Netzwerke, man kennt das ja aus Brüssel, dann gibt es schöne Empfänge beispielsweise in der gleichen, aber im Unokontext was kann Österreich da bieten, weil wir machen es ja nicht wie andere Länder, dass wir z.B. im US-Präsidenten ein neues Staatsflugzeug schenken und der gleichen. Und gleichzeitig jemanden kennen, heißt ja auch nicht, dass die Person auch was für einen tut. Also was kann ein Land wie Österreich, einem Land, das vielleicht ganz weit weg ist, kulturell, räumlich, politisch, eigentlich bieten? Also einerseits geht es natürlich um, wie ich schon gesagt, um persönliche Beziehung und persönliche Netzwerke. Und der Wahlwerb in die Botschafter im konkreten letzten Fall, also Österreich jetzt für die nunmehr fahrenstände-Biode, war eben der Botschafter-Grieger-Köstler in der letzten Phase, der dann auch jetzt Österreich im Sicherheitsrat vertreten wird. Und er überlegen sich die Botschafter natürlich, möchte ich so jemanden wie ihn im Sicherheitsrat sitzen haben. Und das spielt glaube ich eine entscheidende Rolle. Ich meine, die Faktoren, die eine Rolle spielen bei einem kleinen mittleren Land ist, dass wir ohne eine ausgebreckte eigene Agenda in den Sicherheitsrat gehen. Es weiß jeder, wir bemühen uns ehrlich um die Wahrung des internationalen Friedens der Sicherheit. Wir tun das so gut, wir können, wir haben eine Tradition auch als Sitz der feinden Nationen als Vermittler. Und wir stellen nicht irgendwelche nationalen Interessen in diesem Zusammenhang in den Vordergrund. Das heißt, es nimmt uns jeder ab, dass wir objektiv in diese Sachen hingehen, weil wir eben keine Eigeninteressen haben. Es weiß jeder, dass uns seit vielen Jahren Sicherheit ein Anliegen ist, auch durch unser Engagement, wie ich schon gesagt hat, im Blauhelm einsetzen. Wir entwickeln im Vorfeld jeder, kann dir das so, dass es übrigens einer der positiven Effekte dieser Kandidoren sehr viel intensivere Kontakte zu weltgegenten, die wir vielleicht im Normalbetrieb nicht so betreuen und das spielt Afrika zum Beispiel aus der größte Länderblock in den feinden Nationen eine ganz zentrale Rolle. Und wir sind eben zugleich aber auch Mitglieder Europäischen Union und es weiß halt jeder, dass die Europäischen Union da geht es nicht so sehr um unser nationalen Beitrag. Zum Beispiel der größte Hilfsgeber weltweit ist, also ich glaube, sie repräsentiert fast die Hälfte der internationalen öffentlichen Zusammenarbeit, wie man früher gesagt hat, Entwicklungshilfe. Und sie ist auch ein großer humanitärer Hilfsgeber, das heißt, es hilft uns natürlich schon, dass wir auch sagen können, wir sind Teil dieses Blogs, der international sehr stark engagiert sind und vielleicht eben ein als Vermittler qualifizierter Teil dieses Blogs, weil wir eben Argument in New York nichts war der europäischen Union, aber nicht militärischen Bündnissen angehören, die geopolitische Interessen international vertreten, wo wir so nicht jedenfalls so präsent sind wie andere. Jetzt ist es für dich und mich ganz selbstverständlich, dass man im Sicherheitsrat sein möchte, dass man eine aktive Rolle in den Außenpolitik spielen möchte. Ich habe auch so einige Kommentare gelesen im Standardformen, zum Beispiel, ich habe auch, wenn du dich erinnerst, als wir Böwen eins waren, dann gefragt, was das so für E-Mails reingekommen sind vor den Hörern und Hörern. Und ich krieg auch manchmal Meils aus der Bevölkerung von vereinzelten Rütenen oder zumindest Fragenstellenden Bürgern. Und enden nur war, ja, schön und gut, dass das für mich spannend ist, dass das Fachlich-Panen ist und der gleichen, aber das kostet A viel Geld und B bringt doch nichts. Was ist da überhaupt das Sinn für ein Land wie Österreich damit zu spielen, weil wir haben ich keine Macht, wir haben nichts zu melden und das kostet nur viel Geld. Und am Ende des Tages wird eigentlich nur viel Geräder und wenig gemacht. Also erst mal die Summen von denen, da die Rede war, im Rahmen dieser Wahlwerbung, also ich weiß nicht, da ging es um Millionen Beträge, aber nicht um riesige Beträge aus unserem Budget heraus. Die Geiten im Wesentlichen, da Höhung unserer Visibilität in Welt teilen, wo wir sowieso davon profitieren, jetzt unabhängig davon, ob wir im Sicherheitsrat sind oder nicht, wenn wir dort bekannte werden. Ich habe schon in anderen Gesprächen darauf hingewiesen, ein Hauptfokus war auf Afrika, Afrika ist der dynamischeste Kontinent weltweit überhaupt. Wird wahrscheinlich im Zuge des Laufen Jahrhunderts der Bevölkerungsreichste Kontinent sein mit einem riesigen, auch wirtschaftlichen Wachstumspotential. Wir haben also da wirklich eine Visibilität und auch eine Präsenz erreicht, die wir vorher nicht hatten. Erbteilung für Afrika, das würde mitbekommen. in einer anderen Abteilung. Es haben ja auch Reisen stattgefunden in Gegend nur österreich massive potenzelle wirtschaftliche Interessen hat. Das heißt also die Dettigkeit für Bewerbung, Richtung Sicherheitsart hat sich ja unsere Präsenz und Visibilität im Bereichen verstärkt, wo wir darüber im Mittelfristig gesehen, durch die Stärkung dieser Kontakte eine wirtschaftliche Potenziale haben, die über diese vergleichsweise bescheidenden Investitionen, die jetzt gedetigt worden sind, deutlich in Hauskin. Und das wäre nützlich gewesen, selbst an, wenn wir nicht in den Sicherheitsrat gewählt worden werden, damit ich vollkommen davon überzeugt. Das, was der Sicherheitsrat uns bietet, ist über zwei Jahre deutlich erhöhte Visibilität in den Feindnationen. Es gibt uns einfach auch Kontakte zu den großen Akteuren der Feindnationen. Es ist kein Zufall, dass die österreichischen Außenministerin nach vor wenigen Tagen einen offiziellen Besuch zu ihrem amerikanischen Amtskollegen gemacht hat, der sie insbesondere deshalb empfangen hat, weil österreichin Belde Mitglied des Sicherheitsrats sein wird. Wir haben viele andere Möglichkeiten, einfach am laufenden Geschäft der Feindnationen teilzunehmen und dann auch über das können wir durchaus reden, Akzente zu setzen, die uns besonders wichtig sind. Das letzte Mal war, dass die Rechtsstaatlichkeit in den Feindnationen, insbesondere auch im Rahmen von, z.B. Sanktionsmechanismen, die der Sicherheitsrat der Feindnationen zu führen hat. Das war die Frage des Fortbestands der internationalen Strafgerechtsbarkeit auf dem Gebiet des ehemaligen Husslawians, wo wir uns stark eingesetzt hat. Und das war vor allem das war eigentlich das große Thema unserer Sicherheitsratsmitgeschäft, der Schutz von Zivilisten in Konfliktsituationen, der immer noch ein Hauptdemer der internationalen Beziehungen ist, wo das selber GASA erwähnt und man könnte andere Beispiele auch erwähnen. Ich glaube, wir können da Akzente setzen, mit denen wir uns Respekt schaffen und gleichzeitig ist ein Land für Österreich dann auch enger, weil wir eben keine eigene Agenda haben, ein Garant für Transparenz, für das was im Sicherheitsrat geschieht, denn wir können noch darüber noch sprechen. Es gibt halt Bereiche in der Sicherheitsratsarbeit, wo die selbst die gewählten Mitglieder langsamer erst die Informationen sammeln als die ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats, aber die Faktor wissen gewählte Mitglieder des Sicherheitsrats, die 15 wissen mehr als die 178, die zu jedem gegebenen Zeitpunkt nicht im Sicherheitsrat sind und das Mitglied, ein Mitglied wie Österreich, kann eine große Rolle spielen, das haben wir auch das letzte Mal getan, um unsere Kollegen in der Europäischen Union darüber auf dem Laufe zu halten, was im Sicherheitsrat geschieht, aber darüber hinaus auch die Mitgliedschaft insgesamt und es war jedes Mal so, dass wir durch diese Mitgliedschaft insbesondere auch in den Vereinten Nationen selbst einen, wie soll ich sagen, prestige gewinnen und gewinnern Respekt zu verzeichnen hatten, auf dem wir nachher viele Jahre auf Paren konnten. Sind interessant, dass du das sagst, auch mit wir, weil im meine Wahrnehmung war, in Gesprächen mit Durchschnittsbürgern und Anführungsstrichen oder auch interessierten Freund und der gleichen, das viele sagen, aber wo ist da jetzt das wir oder anders gesagt, was habe ich davon, wenn wir in der UNO respektiert werden oder uns da einen guten Ruf aufbauen? Ich war immer der Meinung, dass das gefährlichste für ein Mittelgrosses oder kleines Land in den internationalen Beziehungen die Gleichgültigkeit der internationalen Partner ist, das ist manchmal, wenn man den einen oder anderen gelegentlich verärgert, ist das wahrscheinlich weniger gefährlich, als wenn man mal so umgangsflache ausdrücken, allen Wurst ist. Und in einer gewissen Hinsicht ist die Mitgliedschaft in einem solchen Gremium ein Schritt, der verhindert, dass wir den internationalen Partner gerade auch den großen Gleichgültig werden und auf Sicht ist das man muss natürlich darauf aufbauen können, aber auf Sicht ist diese erhöhte Visibilität für uns wichtig. Sie ist auch, ich habe das ja auch schon mehrfach jetzt gesagt, wichtig für die Stärkung des Amtsitzes in Wien, der übrigens natürlich, wie wir wissen, auch wirtschaftlich relativ große Bedeutung für Österreich und für Wien als Sitz dieser Organisationen hat. Also ich sage, man kann nicht bei jedem einzelnen Schritt überhaupt in den internationalen Beziehungen nachweisen, warum das sozusagen für alle neun Millionen Österreicher zu jedem gegebenen Zeitpunkt, für jeden Einzelnen von ihnen einen Vorteil bringt, aber für das Land insgesamt dieses ein Gewinn. Es ist insofern interessant der Punkt, weil das eine Art Wechselwirkung hat, weil der umgekehrt auch viele Menschen sagen, ihnen sind internationalen Beziehungen wurscht. Jetzt warten wir erst vor kurzem die Außenministerin bei MoEF Sommergespräch und die Rolle als Außenministerin hat eigentlich keine Rolle gespielt. Ihre Rolle als Parteichef in der Neos hat die große Rolle gespielt, also ich war da ein bisschen enttäuscht, weil es ging überhaupt nicht darum, was in der Welt zu passiert, was Österreich in der Welt tun kann, was unsere Interessen sind, sondern nur im Innenpolitik und ganz allgemein, ich weiß das auch von Kollegen und dem Journalismus ist es so, dass zum Beispiel bei TV-Sendungen, wenn es dann weggeht von Österreich in die große Welt hinaus, die sehr einbrechen, weil die Menschen einfach in Österreich, ich weiß nicht, wie es in anderen Ländern ist, ich nehme an, es wird überall auf der einen oder anderen Art so sein, aber es ist jedenfalls in Österreich so, dass viele dann sich nicht mehr dafür interessieren, weil sie das Gefühl haben, wir können in nichts bewegen oder es berührt mich im Alltag nicht. Also einerseits sagst du, dass Österreich andern nicht wurscht sein soll, andererseits ist es aber so, dass vielen Menschen der Rest der Welt egal ist. Und das sieht man eben ganz exemplarisch bei dem aktuellen Sommergespräch mit der Außenministerin, dass es nicht im Außenpolitik geht, das sieht man bei den Quoten, das sieht man auch bei der Nachfrage nach Kommentaren und der gleichen oder allgemein in der öffentlichen Debatte. Ich weiß nicht, ob das mal anders war, aber ich merke jedenfalls, dass es jetzt so ist. Uns ist der Rest der Welt relativ wurscht, kommt mir zumindest vor. Also ich kann nur sagen, dass das da beim Gespräch mit der Außenministerin passiert ist, finde ich auch bedauerlich und es ist in alle erster Linie natürlich ein Schwächeteichen, ihre Gesprächspartnerin, weil es lege ja natürlich an der jeweiligen Interviewerin sicher zu stellen, dass die Außenministerin in eine andere bewegtesten Zeiten der internationalen Beziehungen mit vielen Konflikten, die auch auf Österreich selbst ausstrahlen, befracht wird, dazu diesen Themen, die natürlich für Österreich und auch für jeden Einzelnen in Österreich von größter Elevanz sind. Ich meine, es ist kein Geheimnis, dass der Ort, wo das Gespräch mit der Außenministerin stattgefunden hat, wenn man eine Luftlinie ziehen würde von der ukeinischen Grenze weniger weit entfernt ist als von der Schweizer Grenze und der hälses Schade, aber das ist eigentlich auch ein Kritikpunkt, den man richten muss, an die, die dieses Interview mit ihr gestaltet haben, dass das Thema Außenpolitik nicht mehr vertieft worden ist, aber es ist schon wahr, dass Österreich wie andere auch, wie andere auch manchmal etwas viel Nabelschaut tut und vielleicht sind wir auch deshalb ein so glückliches Land laut allen internationalen Statistiken, weil wir uns so viel mit unseren kleinen internen Problemen beschäftigen und nicht so sehr mit den großen Fragen der Welt, da bestimmt schon auf jeder Ebene ergibt es, die ich denke zum Beispiel, dass für Europa und auch für Großbritannien sehr bedauerliche Ergebnis der Brexit-Entscheidung darauf zu führen, zurückzuführen war, dass die Diskussion, die dort stattgefunden hat, fokussiert war, auf einigen Missverständlich und teilweise bewusst falsch präsentierte innere Themen und nicht auf den internationalen Status und die internationalen Chancen des Landes, aber sagen wir Außenpolitik zu einem Thema zu machen, dass als zentrales anliegen der österreichischen Bevölkerung in unserem Fall angesehen wird, das gelingt halt nur selten, also ich habe mich erlebt, die Diskussion, die stattgefunden hat, rund um den Staatsvertrag im Jahr 55, da war ich zwar schon auf der Welt, aber nicht in einer Lage, mich an dieser Diskussion auch nur annehmen zu beteiligen, da war ich noch nicht einmal im Kindergartenalter, aber ich habe sehr wohl erlebt, die Diskussion, die in Österreich stattgefunden hat, rund um den EU beitritt und das war ein sehr seltener Fall, wo es durch einen Konsens der gesamten Staatsdragenden käfte, wenn man das so altmodisch sagen kann, in Österreich gelungen ist, internationale und Europa-Politik zu einem Thema zu machen, dass der gesamten Bevölkerung als entscheidend für ihre eigene Zukunft vermittelt werden konnte, und seither ist uns das aus einer Reihe von Gründen in vergleichbarer Weise leider nicht gelungen. Wann bist du nen diplomatischen Dienst getreten? Ich bin 79 diplomat geworden zum ersten Mal, war dann in unter anderem in einer sehr interessanten historischen Phase zwischen 86 und 90 in Moskau, davor übrigens ein erstes Mal bei den europäischen Gemeinschaften im Brüssel, wie sie damals geheißen haben, und dann war ich im Kabinett des Außenminister Mosk genau in der Phase, wo wir uns der EU angenehrt haben und letztlich dann die Entscheidung getroffen haben, Mitglied zu werden. Und da gab es eine Phase, wo im ganzen Land auch unter anderem diplomaten, die sich ein bisschen mit der Materie ausgekannt haben, unterwegs waren, um das der Bevölkerung zu erklären, und das war eigentlich das einzige Mal in meinem Leben, wenn ich das so sagen kann, dass ich geschickt worden bin. Dorfgasthäuser um österreichische Außenpolitik zu vertreten. Es war eine Faszinierende Erfahrung und da ist es damals wirklich gelungen, Menschen klar zu machen, dass es da meine internationale Entscheidung geht, die sie unmittelbar persönlich betrifft. Und wie gesagt, seither ist fürchtig der Dialog mit der Öffentlichkeit nicht so intensiv zu internationalen Themen wie er sein sollte. Wie ist das gelungen? Ich glaube, es ist im Wesentlichen gelungen, ich meine, dass ich das ein anderes Thema und das nicht das Thema mit dem würde, das wir heute sprechen. Der Grundslogan der berühmte war, ich glaube, ich habe ja auch relativ viel Öffentlichkeitsarbeit, war ja damals gemeinsam statt einsam. Und ich glaube, wir haben damals glaubhaft gemacht, dass Österreich seine Interessen einfach besser vertreten kann, wenn es teile einer Union ist, in der es mit den Möglichkeiten, die ein Mitgliedsland mitgestaltet, als wenn wir letztlich die Entscheidungen anderer übernehmen müssen und dann, wie das heißt, autonom nachvollziehen, was aber letztlich bedeutet, dass man sagen wir nachmacht, was andere entscheiden. Und ich glaube, es ist damals, also wenn man das bissel professionelle außenpolitische Ausdrücken will, als ich das vorher getan habe, es ist gelungen zu beweisen, der Bevölkerung, dass wir eigentlich unsere Superinität stärken, wenn wir da europäischen Union beitreten, weil wir mehr Gestaltungsmöglichkeiten haben, wenn wir dabei sind, als wenn wir außen sind. Aber solche Sachen gelingen selten und es hängt auch natürlich von der Überzeugungskraft der politischen Führung ab. Damals waren das ja da aus dem Ministermog für den ich gearbeitet habe, aber auch der Bundeskanzlerin ITG und es waren viele, die sagen wir aus allen Institutionen des Landes bis hin zu den Kirchen und den Sozialpartnern sich an dieser Debatte beteiligt haben. Ich frag nur deshalb, weil Österreich eins von den Ländern ist, wo die EU-Scapsis am höchsten ist, also von den Ländern, die schon länger dabei sind und gleichzeitig, wo man aber nachrechnen kann, dass wir davon massiv profitiert haben, also das ist diese große Schere und jetzt geht es ja auch darum, ein bisschen den Leuten klar zu machen, dass wir von der Mitgliedschaft profitieren, aber das scheint enorm schwierig zu sein. Da dachte ich mir, wenn du schon ansprichst, frage ich mal kurz nach, auch wenn wir damit ein bisschen vom Thema abgekommen sind, damit will ich auch gern wieder zum Thema zurückkehren, du hast vorhin angesprochen, die Akzeption. Aber da bin ich nur doch wieder kurz zu dem, was du gerade gesagt hast, jetzt etwas anmerken, das führt uns zwar vom Thema weiter weg, ist aber trotzdem interessant, es hat einen entscheidenden Stimmungsumschwung gegeben in Österreich im Zusammenhang mit den sogenannten EU-Sanktionen und auch das habe ich direkt miterlebt, weil ich damals der österreichische Botschafter im Belgien war, wo ja bekannte Massen die Reaktion vor allem unter den französischen Sprachigen Belgien besonders heftig war. Ich glaube, dass die Entscheidung, so wie sie damals getroffen wurde von den 14 EU-Partnern, eine gavierende Fehlerentscheidung war politisch und dass die Art wie das damals gelaufen ist, sehr viel gemacht hat, um die positive Dynamik, die es in Österreich ab 95 gegeben hat, umzukehren in dieser Skepsis. Und ich glaube, wenn man das statistisch anschaut, kann man klar erkennen, dass damals die Stimmung gekippt ist und dass sich in Wahrheit die Debatte nie von dieser Erfahrung voll erholt hat. Jetzt muss ich ganz kurz für die jungen Hörerinnen und Hörer klarstellen, warum es hier gegangen ist, also erst malige ÖVP-FBO-Koalition und Reaktionen in der EU war aufgrund des weit rechtsstehenden Hintergrund der FPÖ sogenannte Sanktionen gegen uns zu verhängen. Es waren ja keine echten Sanktionen in dem Sinn, dass man uns wirtschaftlich beukutiert hat, aber eben diplomatisch isoliert hat und da ist dann der Effekt eingetreten, den man jetzt auch sehr oft beobachten kann, auch in anderen Ländern, dass wenn von außen Druck ausgeübt wird, ein Solidarisierungseffekt im inneren entsteht. Also das ein Großteil der Bevölkerung gesagt hat, wie wir entscheiden, wie wir wählen und welche Regierung sich bildet, ist in erster Linie unsere Entscheidung und dass diese Einmischung aus Brüssel, wenn man es so will, dazu geführt hat, dass man sich nach innen erst recht solidarisiert hat, sogar diejenigen, die vielleicht nicht die FPÖ gebild haben, vielleicht nicht einmal die ÖVP gebild haben, eben weil da in uns Drennen der Psyche anscheinend was ist, das sagt, wie wir das handhaben, ist immer noch unsere super innen Entscheidung und nicht die Entscheidung von irgendwelchen anderen EU-Politikern oder Politikern aus anderen EU-Ländern. Also ich sage dich glaube, das würde eine eigene gesonderte Diskussion rechtfertigen, wir können das hier nicht verdiefen, aber ich glaube, dass diese historische Einschnitt, auch ein Einschnitt war im Zusammenhang mit der Befürwartung des Europäischen Integrationsprozesses, denn das soll ja nicht vergessen werden. Bei der Volksabstimmung des Jahres 1994 hat eine zweite Drittelmehrheit, eine solche Mehrheit gab es praktisch nirgend sonst in der Europäischen Union, für den weiter zu europäischen Union gestimmt und es gab keinen einzigen Bezirk in Österreich, wo sich nicht eine absolute Mehrheit dafür die Mitgliedschaft in der EU ausgesprochen hätte. Inklusive zum Beispiel daran die Mehrheiten schwächer als sonst, wo in Bezirken die vom Transitverkehr war sein Großsystem, aber in die Rolle betroffen war. Also das war ehrlich gesagt eine politische Gemeinschaftsleistung, ähnlich der im Jahr 55 und solche, wie soll ich sagen, das ist vielleicht ein unelegant Ausdruck, aber solche diplomatischen und innenpolitischen Bauchaufschwünge gelingen uns halt nur einmal in einer Generation. Damit zurück zu den Vereinten Nationen, du hast vorher angesprochen, die Akzente die Österreich gesetzt hat, auch in der Zeit, als du dabei warst. Was sind denn jetzt Akzente, die Österreich setzen kann oder vielleicht sogar Akzente, die Österreich setzen sollte bei der neunten Mitgliedschaft im Umsicherheitsrat? Ich glaube die Themen sind weiterhin zentrale Themen, also wir sind immer traditionell eine stark gestimme, auch im Sicherheitsrat für Menschenrechte, für Rechtsstaatlichkeit, für den Schutz von Zivilpersonen, Bekämpfung des Rüstungswertlaufs mit dem wir uns historisch viel beschäftigen. Aber ich muss schon auch etwas sagen, was ich auch in der Vergangenheit gesagt habe und das ist ein Wort, dass ich an einem anderen österreichischen Diplomaten dem Grieger Woschenack, sozusagen verdanken, der das in einem anderen Zusammenhang, nämlich um Zusammenhang mit der EU gesagt hat, wenn man nach den alten Regeln des Eiskunstlaufens unterscheidet, zwischen der Pflicht und der Kühe ist der größte Teil dessen, was man im Sicherheitsrat macht, Pflichtprogramm. Der Sicherheitsrat hat eine durch die internationalen Aegemission, durch die, wie so ich sagen, Prioritizität der Entscheidungen in den Vereinten Nationen vorgegebenen Agenda in sehr vielen Punkten. Es ist sozusagen ein Monat für Monat vorhersehbar, was ansteht am Sicherheitsrat über die akuten Krisen hinaus, insbesondere auch, sagen wir Entscheidungen, die anstehen im Zusammenhang mit Missionen, der Vereinten Nationen, Sonderbeauftragten, der Vereinten Nationen, hier spielt Afrika eine ganz zentrale Rolle, die Mehrheit der Tagesordnungspunkte über viele Jahre waren im Sicherheitsrat Krisen und Konflikten in Afrika gewidmet, mit denen sich niemand anderer auseinandersetzt, leider Gottes muss man sagen, als die Vereinten Nationen, man hat ja gesprochen im Zusammenhang mit dem Konflikt im Kongo von einem Art Weltkrieg im afrikanischen Format, über viele Jahre schon, ich meine, das sind auch im Sudan, was da an grauenhaften geschieht, das ist etwas, was bei uns etwas ausgeblendet wird, aber im Sicherheitsrat eine ganz zentrale Rolle spielt und ehrlich gesagt, die wichtigste Aufgabe, die jedes Mitgliedsland hat im Sicherheitsrat, wenn sie nein gewählt wird, ist sich diesen Themen zu widmen, die auf der Tagesordnung des Sicherheitsrats ohnehin anstehen und dann kann man insbesondere auch in dem Monat, in dem Österreich im Rahmen dieser zwei Jahre den Vorsitz im Sicherheitsrat ausüben wird, kann man auch sicher versuchen unter Hausnutzung dessen, was auf der Agenda steht, ein paar spezifische österreichische Schwerpunkte zu setzen. Ich weiß nicht, was sich die österreichische Diplomatie diesmal vornimmt in das letzte Mal, was eben der Schutz von zivilisten Konfliktsituationen und dann im zweiten Jahr auch sehr stark die Agenda rund um Frauenfrieden und Sicherheit, Women Peace and Security, wo wir auch eine Reihe von wichtigen Akzenten setzen kommen. Was heißt Akzent setzt eigentlich? Akzent setzt ein heißt im Wesentlichen, dass man, wenn es gelingt, Entscheidungen des Sicherheitsrats, herbeiführt das Sicherheitsrat, das einzige Gremium, das verbindliche für alle Mitglieder der Vereinten Nationen verbindliche Entscheidungen treffen kann und das informär einer Sicherheitsratsratsversolution. Also Friedschutz von zivilisten in Konfliktsituationen war Thema einer Sicherheitsratsresolution, die wir damals mitermöglich haben und dies bis heute sehr viele grundlegende Prinzipien hier festlegt und da an da eben auch die Verpflichtungen der Vereinten Nationen selbst bei ihren eigenen Friedensmissionen für den Schutz von zivilisten zu sorgen. Es ist auch erwähnenswert, dass gerade die gewählten Mitglieder aus dem europäischen Bereich wahrscheinlich Rollen übernehmen können im Sicherheitsrat aufgrund der internen Dynamik, die andere nicht so weit übernehmen können und da muss man sehen, ob sich da für uns auch Gestaltungsmöglichkeiten ergeben. Es war zum Beispiel so, dass Ich bin zu weit. jahre der Sicherheitsrat vollkommen austandever zum Thema Syrien eine Entscheidung zu treffen, weil sich dort die feinigen Staaten und Russland vollkommen als Wettomächte blockiert haben. Und das einzige Thema, bei dem es immer wieder bescheidene Fortschritte gegeben hat, waren Sicherheitsratsbeschlüsse zu humanitären Hilfe für Syrien. Und das waren Beschlüsse, bei denen gerade auch zum Beispiel EU-Länder, kleinere EU-Länder, ich renne mich zum Beispiel an Luxemburg, indem Zusammenhang im Zusammenwirken mit arabischen Staaten Jordanien Entscheidungen erreichen konnten, die sonst niemand erreicht hat. Du hast vorhin auch angesprochen, die Rolle eines gewählten Mitglieds gegenüber den übigen Unumitgliedern. Also, dass man da auch gewissermaßen Vorteile hat oder Dinge früher mitbekommt und dementsprechend aber auch eine Verpflichtung gegenüber den übigen Unumitgliedern hat. Kannst du das noch ein bisschen näher ausführen? Also, wie gesagt, es geht entscheidend natürlich um Transparenz. Vieles, was im Sicherheitsrat geschieht, das allermeiste übrigens, geschieht hinter verschlossenen Türen. Denn wenn die eigentlichen Verhandlungen des Sicherheitsrats finden nicht vor den Augen Döffentlichkeit statt, wenn sich der Sicherheitsrat einmal versammelt im Saal des Sicherheitsrats oder berühmte Huffe, also eine Dich steht, da ist entweder die Entscheidung schon gefallen oder es war eine Entscheidung nicht möglich und dann ist das sozusagen das große Theater, das die große Theater aufhören für die Weltöffentlichkeit, aber da geht es nicht mehr um Entscheidungen. Das heißt, man weiß als Sicherheitsratsmitglied vieles, was sich erst anbauen. Nun hat man natürlich auch Verpflichtungen als Mitglied des Sicherheitsrats den Vertrauenschutz gegenüber den anderen Mitgliedern zu waren, das heißt, das ist eine relativ heikle Balance, die man treffen muss. Aber als Mitglied der Europäischen Union haben wir übrigens eine im EU-Vertrag selbst verankerte Verpflichtung, die Mitglieder, die anderen Mitglieder der Europäischen Union, die nicht im Sicherheitsrat zu können, gegebenen Zeitpunkt vertreten sind und ständig ist von den Mitgliedern der Europäischen Union nur Frankreich im Sicherheitsrat, also die anderen Mitglieder über das zu informieren, was dort geschieht und auch die Räuvertreterin am Laufenden sagen über das, was im Sicherheitsrat geschieht. Das heißt, wir haben einmal eine prioritäre Verantwortung, den Informationsfluss zu sichern, zu unseren Partnern in der Europäischen Union. Aber darüber hinaus, nach meiner Meinung, auch gegenüber eigentlich der Gesamtmitgliedschaft, denn ein Mitglied der Feind Nationen, das wie Österreich mit einer zwei Drittel Mehrheit in den Sicherheitsrat gewählt wird, ist ja gewählt worden eben von der großen Masse der Mitglieder, die damit auch Erwartungen verbinden. Und auch wir haben zum Beispiel, wie ich damals Vertreter Österreichs war 2009 und 2010, habe ich mich im Laufe dieser zwei Jahre, wir hatten einen Zyklus von Veranstaltungen, die wir gemacht haben, eigentlich mit jeden Einzelnen Mitgliedsstaat der Feind Nationen getroffen und einen Meinungsaustauschmediener gehabt über das, was geschieht, was ihre Erwartungen sind und so weiter. Und das ist wie gesagt eine Aktivität, die uns auch über den Sicherheitsrat hinaus längerfristig freundeschafft. Ich erinnere mich, wie wir in der allerletzten Sitzung, in der ich als Sicherheitsratsmitglied gesprochen habe und eine der Besonderheiten des Sicherheitsrats ist, dass man sich sagen, zu jedem Thema zu Wort meldet, im Sicherheitsrat, dass wir erwartet von allen Mitgliedern. Also in dieser letzten Sitzung habe ich damals gesagt, das war eine öffentliche Sitzung im Security Council Chamber, habe ich gesagt, wir enden jetzt unsere Dätigkeit im Sicherheitsrat und Kern zurück in unser angestammte Rolle als ständiges Mitglied der Generalversammlung. Das ist auch ehrlich gesagt der Punkt, auf den es ankommt, dass man nie die Bodenhaftung verlieren soll und sich bewusst sein muss, wir bleiben auf lange Sicht, auf Dauer Mitglied der Feind Nationen, das geht eben auch darum, dass wir die Zeit im Sicherheitsrat nutzen, um unser Netzwerk langfristig zu verdichten. Weil du es angesprochen hast, ich möchte am Ende noch zur sprechen kommen auf die Kritik, am Sicherheitsrat in besonderen und an der UNO im Allgemeinen, aber das gesagt, die letzte Sitzung, der ich als Sicherheitsrat Mitglied gesprochen habe, wo hört bei solchen Dingen der Mensch auf und wo fängt der Staat, für den man spricht an. Also wie viel Thomas ist im Sicherheitsrat gesessen und wie viel Österreich bzw. wie viel EU du bist da ja gewissermaßen in drei Teile gespalten? Also der Vorgang ist der, dass eigentlich von einem Sicherheitsratsmitglied erwartet wird. Ich habe es gerade vorhin schon gesagt, dass es zu jeden Thema auf der Agenda in Sitzungen und in Konstultationen die Meinung seines Landes äußert und vertritt. Das ist anders als in der EU, weil in der EU, wo halt starten, die sehr eng miteinander, vertraut sind, ständig miteinander zu tun haben, dann meldest du sich nicht notwendig, weil sie zu jeden Punkt auf der Agenda, sondern dort, wo du das Wichtiges zu sagen hast, in den Feind Nationen, im Sicherheitsrat meldest du dich eigentlich oder wird erwartet, dass du dich zu jeden Thema auf der Agenda äußerst, ich habe glaube ich ca. 2000 Stunden in Sicherheitsratssitzungen inklusive geschlossenen zugebracht und bei diesen Sitzungen habe ich eben auch zu Themen, die Österreich überhaupt nicht, weiß gut, wie vertraut sind, wie Konfliktsituationen, vor allem in verschiedensten Teile Afrikas, sonstigen außer europäischen Gebieten einen österreichischen Standpunkt zu vertreten gehabt. Und der Vorgang war eigentlich jedes Mal derselbe, dass wir vorab in New York überlegt haben, was man zu diesem Thema sagen kann und die meinte, da kam sozusagen nicht notwendig das persönliche Element, aber sehr wohl auch, die sagen wir persönlichen Vorschläge meiner eigenen Mitarbeiter in New York, das ganzen Teams in New York und wenn ich selber Ideen hatte, konkrete auch meine eigenen Zutage. Und diesen Vorschlag schickt man nach Wien und dann hat, also dann sagt man, wenn wir von euch innerhalb der nächsten 24 Stunden nichts hören, gehen wir davon aus, dass die zentrale damit einverstanden ist, dass wir uns so essen. Und ich glaube, wir haben nach meiner Erinnerung so ca. 2500 Berichte nach Wien geschickt im Laufe dieser Zeit und mindestens 1.500 Weisungen bekommen. In sehr vielen Fällen einfach die Weisung, dass wir mit dem einverstanden sind, also das Wien mit dem Einverstanden ist, was die Vertretung als österreichische Stellungnahme vorschlägt. Aber der Punkt ist der, nichts was man im Sicherheitsrat sagt, ist sozusagen das, was mir persönlich durch den Kopf schießt, natürlich vertret ich das Land und selbstverständlich äußere ich mich im Rahmen einer vom österreichischen Außenministerium vorgegebenen Weisung. Und der zweite Punkt ist der, dass auch der EU-Vertrag selber sagt, dass Mitgliedsstaaten der europäischen Union gehalten sind, Positionen, wo es schon abgestimmte Standpunkte der EU als solche gibt, auch als solche zu vertreten. Das heißt sehr beständig, da sagen wir das, was wir sagen, ist soweit schon EU-Positionen vorgegeben sind, basiert auch auf der EU-Position, es ist doppelt sozusagen abgesichert, durch das, was wir von unserer Zentrale als Vorgaben bekommen, aufgrund unserer eigenen Vorschläge, dort fließt Stebem auch unsere eigene Einschätzung an und auch im Wissen, um das, was die EU zu diesem Thema jeweils zu sagen wird. Ich frage nämlich auch deshalb, weil im Buch von Assumenter Power geht es um ihre fast schon Freundschaft mit Vitali Turkin, also im damaligen russischen Vertreter und sie hat auch darüber gesprochen, wie schwer es für sie war zu unterscheiden, dass auf einer zwischen menschlichen Ebene Verständnis da ist, muss ich sogar sehr gut versteht, wenn ich sogar befreude ist, aber dann auf der zwischenstaatlichen Ebene die Interessen soweit auseinandergehen, beziehungsweise sie das Verhalten von Russland missbildigt, bis nicht nachvollziehen kann und dann eben auch die Frage mal aufgeworfen, einen berühmten Zitat in einer berühmten Passage, ob da kein Scharmgefühl da ist. Aleppo will join the ranks of those events in world history, that define modern evil, that stain our conscience decades later, Halabja, Rwanda, Srebrenica, and now Aleppo. To the Assad regime, Russia and Iran, your forces and proxies are carrying out these crimes, your barrel bombs and mortars and airstrikes have allowed the militia in Aleppo to encircle tens of thousands of civilians in your ever tightening noose. It is your noose, three member states of the UN contributing to a noose around civilians. It should shame you, instead by all appearances it is emboldening you, you are plotting your next assault. Are you truly incapable of shame, is there literally nothing that can shame you? Is there no act of barbarism against civilians, no execution of a child that gets under your skin that just creeps you out a little bit? Is there nothing you will not lie about or justify? zu den Members of these Council and all member states of the United Nations. Jetzt frage ich mich gerade, weil du das so angesprochen hast, ich als Mitglied, wo fängt der Mensch an oder wo hört er da auf, weil man ist ja nicht nur in Sprache, wo eine Stadt ist, das ist vielleicht bei Österreich leichter, weil wir keine Kriegsverbrechen begehen, Gott sei Dank, weil wir gar keine Kriege führen, aber gerade bei Vertretern von Staaten den Kriegen involviert sind bzw. die Selbstverbrechen in die Menschlichkeit begehen vielleicht sogar vollgemordert und der gleichen, da ist es aber trotzdem Ende des Tages immer noch ein Mensch, der für diesen Start spricht und der das Verhalten dieser Stadt des rationalisiert, rechtfertigt oder vielleicht sogar gut heißt, oder oft sogar gut heißt. Also gerade mit dem Botschaftsschrückenden du erwähnt hast, der ein sehr brillanter, russischer Diplomat war übrigens seit natürlich wie die meisten seit den Tagen der Soviet Union, ein brillanter, russischer Diplomat war, habe auch ich zu tun gehabt, weil in der Zeit, wo ich im Sicherheitsrat war, war er auch schon für Russland dort und natürlich, wenn man etwas erreichen will, im Sicherheitsrat, inklusive also der Themen, von denen ich gesprochen habe und du konkret war das damals seitdem diese Resolution, um die wir uns bemüht haben, zu dem Schutz von Zivilisten in Konfliktsituationen setzt das voraus, dass man mit allen ständigen Mitgliedern im Dialog ist und in dem Punkten waren wir natürlich auch damals mit Russland im Gespräch und sehr verständlich, das ist glaube ich eine eben wie gesagt, ich habe schon auch das schon erwähnt, eine diplomatische Grundregel, dass man mit Menschen, mit denen man dauerhaft zu tun hat, auch versucht eine persönliche Übe, das rein, berufliche hinausgehende Beziehung aufzubauen und die US-Botschöfte ins Parlament der Power hat ja sogar einen Nachruf wie der Botschaftsschrück in unerwartet an einem Herzinfarkt verstorben ist, hat sie in einer einer großen amerikanischen Tageszeitungen einen Nachruf geschrieben mit dem Titel My Friend the Russian Ambassador. Aber wie gesagt, ich glaube schon auch und daher kann ich, dass die jetzige Situation nicht in derselben Weise beurteilen wie die Situation im Jahr 2009 und 2010, dass sich durch den russischen Aggressionskrieg gegen die Ukraine die gesamte, wie soll ich sagen, die gesamte Geometrie und die gesamte Dynamik im Sicherheitsrat schon weiter verändert hat, es ist sagen wir eine außerhandlich problematische und schwierige Situation, wenn ein ständiges Mitglied des Sicherheitsrats einen Aggressionskrieg führt in der Art wie das Russland gegen die Ukraine tut natürlich unter Verletzung ganz fundamentaler UN-Prinzipien und wie in dieser Situation in welchem Ausmaß es in dieser Situation noch mögliches persönliche Beziehungen aufzubauen, die damals aufgebaut wurden in der Zeit, in der ich dort war, das kann ich so nicht beurteilen, dazu bin ich zu wenig sozusagen in die laufenden Aktivitäten eingebunden, aber damals war es ja zum Beispiel so, dass die Europäische Union in ihre Gesamtheit selektiv mit Russland sich engagiert hat und da andern, weil man Russland gebraucht hat für die Verhandlungen zum Iranischen Nuglerprogramm, wo sie auch Sicherheitsratsbeschlüsse gegeben hat, die im sogenannten Diplos 3 oder 5+5 format zwischen der Europäischen Union und unter Mitwirkung Russlandskiners auch natürlich verhandelt worden sind und da muss man schon sagen, dass die Entwicklungen seit 2022 schon sehr viel zerstört haben, was vorher noch da war. Meine Hörinnen und Hörern kennend, wenn jetzt manche sich beim Hörndenken, aber beim Irak krieg ich was ja auch so, dass 2003 ein ständiges Mitglied des Sicherheitsrats einen anderen Staat angreift ohne völkerrechtliche Grundlage. Jeder, der den Filmen gesehen hat, der französische Minister, weiß, dass diese Meinungsverschiedenheit, die damals diese sehr gravierende auffassungsunterschiede, politische Unterschiede, dies gegeben hat, sich auch manifestiert haben in einer Auseinandersetzung zwischen den westlichen Mitgliedern des Sicherheitsrats, also vor allem, da gab es ja den berühmten Auftritt an das damaligen französischen Außenminister, der Wilpa, im Sicherheitsrat und das ist ja letztlich die von der Regierung unter George W. Bush, der amerikanische Regierung angestrebte Konsens im Sicherheitsrat und der anderen deshalb nicht zustande gekommen, weil sich insbesondere auch Frankreich und Deutschland einem solchen Konsens verwert haben. Und natürlich hat das damals auch zu bilateralen Spannungen, diese musich sagen doch sehr eindrucksvolle und korrigierte Haltung Frankreichs, hat das auch zu Spannungen zwischen Frankreich und den USA geführt, bis hin zu der bekannten leicht abstroßen Situation, dass in Amerika vom Fried nicht mehr French fries heißen dürften, sondern Friedam fries genannt, also das war sicher auch eine Situation, ich möchte es nicht die beiden Konflikte miteinander vergleichen, aber natürlich ist es da auch zu Spannungen gekommen, die wahrscheinlich über einen gewissen Zeitraum hinweg auch die persönlichen Beziehungen der Beteiligten verkompliziert haben. Aber es ist zugleich schon ein Faktum, dass eine der großen Konstanten in der Dynamik im Sicherheitsrat die Zusammenarbeit der sogenannten P3 ist, also der westlichen ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats, der Vereinigten Staaten, Großbritanniens und Frankreichs, und das hat sich sozusagen über alle Epochen in Wege halten und auch trotz Brexit ist das glaube ich eine Dynamik, die immer noch gegeben ist. Es ist ja interessant z.B. als kleine Fußnote. Man sitzt ja im Sicherheitsrat in alphabetischer Anordnung und aufgrund dieses Umstandes sitzen das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten United Kingdom and United States. Immer nehmen man andere. Es gibt nur ein einziges Mitglied der Vereinten Nationen, das zwischen ihnen sitzen könnte. Das ist die United Republic of Tanzania, und also in den sehr seltenen Fällen, wo Tanzania Mitglied des Sicherheitsrats sitzen sie getrennt, aber sonst immer zusammen und übrigens, wenn man so viele Stunden im Sicherheitsrat zubringen, entstehen auch sehr bewusste Beziehungen zu den Nachbarn, sieht es nachbarn in dem Gremien. Also bei mir war es z.B. so, das im ersten Jahr war mein Nachbarn auf der einen Seite Equation, Crasia nach Österreich und der andere Nachbarn war das Land im letzten Land im Alphabet. Das war Vietnam. Und im zweiten Jahr kam dann statt Crasia Bosnia und Herzegovina, also unser Nachbarn auf der rechten Seite und die Vereinigten Staaten der United States of America als das sozusagen letzte Land, die im Alphabet des zweiten Jahres als unser linker Nachbarn. Und in einer gewissen Hinsicht hat der Umstand, dass wir ein Jahr lang neben den USA gesessen sind, natürlich auch die Beziehungen belebt. Und einster in dem zweiten Jahr war ein Event, wo eine ganze Sitzung lang die damalige Außenministerin Hillary Clinton zusammen gesessen ist mit dem damaligen Außenminister Spindeläger zu einem Thema, das beiden sehr wichtig war. Also das war auch ein kleiner irgendwie außenpolitische Gewin in diesem zweiten Jahr. Also rechts von dir hat es zu zwei ehemalige Länder der oder Bosnia-Herzegovina war ja damals kein Land, aber eine quasi-colonie von Österreich, also gibt es ja die Teil der Monarchie waren so gesehen. Ich habe eigentlich das Interessante gefunden aus diesen historischen Bezug, dass mir die Mitgliedschaft von Bosnien und Herzegovina einen hochinteressanten Einblick gegeben hat in die Bosnien-Herzegovinische Innenpolitik. Wie gesagt, jeder muss eine Kanäne nur im Sicherheitsartätik werden aufgrund einer Weisung seiner Zentrale. Und in Bosnien und Herzegovina konnte das Land nur aktiv werden, wenn das Staatspräsidium, dass sich zusammensetzt aus einem Vertreter der Bosnischen Serben, oder der Bosnischen Quarten und eben der Bosnjakken, also der Bosnischen Bevölkerung muslimischer Herkunft, wenn diese drei Mitgliedschaften des Staatspräsidiums sich einig sind. Und das ist in ein während des ganzen Jahres immer gelungen, diesen Konsens herzustellen, was sonst, wie man ja weiß, in der Bosnischen Innenpolitik nicht unbedingt leicht ist. Also auch das ist eigentlich ein kleines Beispiel dafür, wie einen die übernahmene politischer Verantwortung im internationalen Bereich zwingt, ein wenig auch seine eigenen nationalen Kapazitäten zu verstärken. Nur das ist richtig verstanden, aber der Film, den du vorher erwähnt hast, der heißt der französische Minister. Und was ist das für ein Film? Also im Prinzip ist das die Verfilmung eines Comics, eines berühmten Französchen, der heißt Kelochsee, nach dem Sitz des französischen Außenministeriums. Und der schildert halt genau die Erfahrungen des Riedenschreibers des französischen Außenministeres, der sich vorbereitet für seine große historische Rede in New York, übrigens einer der seltenen Fälle, weil das passiert sehr selten im Sicherheitsraut der Vereinten Nationen. eine Rede eines Sprechers dort mit Applaus bedacht wird und also wenn gleich sich die Franzosen damals inhaltlich gegen die USA nicht durchgesetzt haben, haben sie viel Aspekt damals auf Robben mit ihrer Linie und die Franzischen Ausminister wurde demonstrativ im Sicherheitsrat Applaus gezollt. Hier ist eine Alternative der Welt, die die Irak von den Spektoren des Armels, die einen reichen, um die Militärer zu prämatten, zu ermöglichen, zu ermöglichen. In diesem Fall, die Nationen unseres Landen sind die Gardien der Ideen, die Gardien der eine Chance, die die Möglichkeit ist. Und die Menschen, die die anderen sind, müssen uns die Priorität in die Armelle zu geben. Und das ist ein Vieh-Pieh. Die Franz ist ein Vieh-Kontinent wie der Mien. Europa, die Sie heute sagen, die sind die Gehörungen, die Kuhn, die Barbarie. Ein Vieh, die wir nicht tun. Und die Menschen, die es umgegeben werden, sind nur die Kuhn. Jetzt zum Abschluss möchte ich noch kurz zu sprechen kommen auf die Kritik an der Unruhe im Allgemeine und dem Sicherheitsrat im Besonderer. Also Crump, ganz interessant hat er in seiner letzten Rede, das war noch bei Covid, das war eine gestreamte Rede, die hat nicht in New York in großen Saal stattgefunden. Noch für heutige Verhältnisse relativ positive Worte gefunden. Das ist ein Trump. Ich habe mir die vor ein paar Monaten noch mal angeschaut. Anlässlich der Generalversammlungszusammenkunft letzten September. Da war ich ganz überrascht, weil das so faszinlich war und auch noch von Menschenrechten gesprochen hat. Und den Rechten von Homosexuellen interessant aber es ist sogar also ein Trump, den man sich heute gar nicht mehr vorstellen kann. Weil die Crump 2 Administration ja wirklich gegen die Unruh ganz offensiv auftritt und sogar eine Art parallel Organisation schaffen wollte. Da ist jetzt nichts raus geworden, außer großen Ankündigungen und es hat auch niemand die hohen Beiträge, die Fälle geworden werden bezahlt. Zumindest nicht so weit ich es nachvollziehen kann, aber jedenfalls stehen die USA mit den Feindnationen martialisch oder frasenhaft ausgedrückt. Auf Kriegsfuß, zumindest scheinen sie aber die Feindnationen nicht sonderlich toll zu finden. Wenn er dich auch erinnert an die Rede, wo er sich beschwert hat, dass die Haltreppe nicht funktioniert hat und dass der Teleprompter ausgefahren ist, worauf ihn er dann gefrischstallt hat und einfach gesagt hat, was ihm gerade eingefahren ist, was er sehr oft tut und er fühlt sich schon sowohl in seiner Rolle. Und ich weiß nicht, was das mit dem Teleprompter macht, weil das Teleprompter nicht so weit ist. Ich bin sehr happy, dass ich hier mit dir nicht mehr als ich will und dass du es von mir ausgerufen hast, ich kann nur sagen, dass die Haltreppe in dieser Teleprompter in einem großen Treib haben. In den letzten Jahren, die Haltreppe mit den Liedern von den anderen und den anderen in den anderen Ländern, haben sie nicht mehr als die Haltreppe von den Feindnationen gebrannt, um die Haltreppe zu helfen zu helfen in die Haltreppe zu erinnern. All das, was ich aus der Haltreppe von den Feindnationen hatte, war ein Eskillator, der auf der Seite stoppt, in der Mitte. Als die erste Haltreppe war, war er in einer großen Haltreppe, sie war ein Fall, aber sie war in einer großen Haltreppe, wir waren auch in einer großen Haltreppe, wir waren auch in einer großen Haltreppe. Und dann ein Teleprompter, das nicht funktioniert. Diese sind die zwei Dinge, die ich aus der Haltreppe von den Feindnationen, ein Eskillator und ein Teleprompter. Danke sehr viel. Und by the way, es ging jetzt nicht. Danke. Der meiner langen Rede, kurzer Sinn, die USA sind von einem konstruktiven Mitglied, dass die UNO sogar geschaffen hat, gewissermaßen oder ganz prägend war bei der Schaffung der UNO. Zu einem schwierigen Verhältnis unter Trump 1, jetzt seinem offen konfrontativen Verhältnis gegenüber den Feindnationen gekommen. Was heißt das für die Zukunft der UNO? Die Feindnationen sind das Produkt einer sehr spezifischen Weltsituation. Sie waren das Ergebnis eines Konsens zwischen den Siegermächten im weitesten Sinn des zweiten Welchgigs. Und gerade die feindlichen Staaten haben, wie du richtig sagst, in dem Zusammenhang auch schon beginnend mit der Konferenz von San Francisco, eine ganz zentrale Rolle gespielt. Und das war ja auch eine sehr bewusste amerikanische Entscheidung, New York als Sitz dieser Organisation anzubieten. Und selbstständlich in der Welt, in der wir leben, kann eine solche Organisation nur funktionieren. Wenn Sie in irgendeiner Form auf dem Konsens der politischen großen Akteure, der Großmächte, supermächte, wie man sich früher auch genannt hat, basiert und selbstständlich reflektiert, der Sicherheitsauterfeindnationen, jedenfalls das Mächteverhältnis im Jahr 45. Man müsste ihn, aber das ist ein eigenes Thema in vielen Punkten reformieren, damit er die heutigen Realitäten besser reflektiert. Aber die USA spiel heute wie damals eine Schlüsselrolle. Und daher eine international Organisation gegen diese Art, eine globale Institution, gegen die Vereinigten Staaten zu schaffen, ist ein Ding der Unmöglichkeit. Ich meine, ich bin persönlich daraufassung, dass dem Präsident Trump schon wieder bewusst ist, welche Plattformen ihm die Feindnationen in New York bieten. Und also jetzt geschädigt und nicht funktionsfähige Rolltreppe hin oder her, eine Auftrittsmöglichkeit, wie die hat auch der Präsident der Vereinigten Staaten nur einmal im Jahr. Selbstverständlich ist das, was da versucht worden ist mit dieser Peace Board gefährlich, weil es untergräbt. Der Sicherheitsrat, der als letztlich doch die einzige legale Basis bietet für verbindlicher Beschlüsse im Rahmen der internationalen Beziehungen. Aber ich glaube, dass man eine solche Organisation eben nur mit den großen Aktoren aufbauen kann. Und wir haben halt im Moment ein doppeltes Problem, das eine Problem, das ich schon genannt hat, dass die Russen die ebenfalls Gründungsmitglieder waren in Form der Sowjetunion. Das Sicherheitsrat ist eine Lagrissionskrieg führen und die feinigen Staaten, diese sehr spezifischen Prioritäten und das sehr spezifische Verständnis von den internationalen Beziehungen haben, dass du bereits geschildert hast. Natürlich ist das schwierig. Es gibt in der französischen Innenpolitik einen Ausspruch, dass sozusagen Staatsmänner, die sich nach einer oder Staatsfrauen, die sich nach einer verdienten politischen Tätigkeit in den Ruhe stand. Zurückziehen sich, wie die Franzosen sagen, auch reservesdölle Republik befinden. Also das ist sozusagen die Reservekapazität des Staates darstellen. Das heißt, dass sie in großen Krisen jedenfalls da sind, um wieder gebraucht zu werden. Und das mag keine befriedigende Antwort sein. Im Bezug auf die Feind Nationen, die übrigens im Rahmen ihrer technischen Organisationen, unersetzbare Arbeit weiterleisten, IIO in Wien z.B. im Zusammenhang mit den nuklearen Herausforderungen in zahlreichen Kriegsituationen jetzt auch die Weltgesundheitsorganisationen viele andere, die man nennen könnte. Der politische Kernbereich der Feind Nationen funktioniert im Moment nicht besonders gut, um es vorsichtig zu sagen. Aber es kann und es wird gewiss eine Situation entstehen, wo man diese Struktur wiederbraucht. Denn wenn es zum Beispiel zum Hintermarkt zu einem Waffenstilstand kommt, in der Ukraine sind Organisationen, wie die Vereinten Nationen und die OECD übrigens im europäischen Bereich, wahrscheinlich unverzichtbar um Strukturen zu schaffen, die das in irgendeiner Form stabilisieren können. Das heißt, die Feind Nationen sind im Moment im engeren Bereich Friedensicherheit vielfach machtlos, auch aufgrund der Haltung der ständigen Mitglieder und hilflos. Aber es gibt zu ihnen keine sinnvolle Alternative und sie stehen sozusagen in Reserve und ich bin überzeugt, dass sie die Feind Nationen aber andere Organisationen dieser Art auch wieder gebraucht werden. Oder auch wie ein österreichischer Beamter, der ja auch nur im Ruhestand ist, aber nicht ganz aufhören muss. Du bist ja auch ein bisschen im Unruhestand. Ich würde nicht sagen, dass die Feind Nationen sich im Ruhestand befinden, das glaube ich, wäre eine zu hafte Afformulierung, aber sie nützen ihre, sie können die Kapazitäten, die sie haben aufgrund der Gegebenheiten, die ich beschrieben habe, nicht vornützen, aber das heißt meiner Meinung nach nicht, dass sie nicht in der Zukunft vieler gebraucht werden. Die Kritik konzentriert sich ja auch, als man abgesehen von der aus den USA auf die Zusammensetzung des Sicherheitsrats. Das ist auch so ein beliebtes Thema, das weiß ich, ich war noch, wie ich studiert habe, ein beliebtes Master-Arbeits-Thema, wie man den Sicherheitsrat reformieren könnte, wie er aussehen sollte, während Stindigen Sitz haben sollte, wer vielleicht keinen mehr haben sollte. Da wird jetzt wollen, dass weinig der Königreich sehr aufgenommen hat. Manche sagen auch, warum hat Russland einen, obwohl sie sich so verhalten, wie sie sich verhalten, beziehungsweise in der UNO Tata steht ja noch die Sowjetunion. Warum gibt es keine afrikanisches, ständiges Mität, was ist mit Indien, dass er viel Bevölkerungsreicher ist als beispielsweise das weinig der Königreich, was ist mit einem Lateinamerikanischen Staat und so weiter und so fort. sofort. Jetzt weiß ich, dass diese Theorien hinter. Wissenschaft kann spannend sind zu diskutieren, aber realpolitisch ist das eigentlich eine Fiktion oder ihr euch mich da. Also, dir als Völkerrechter brauche ich ja nicht zu sagen, nach welchen Regeln die Zusammensetzung des Sicherheitsrats nur gehindert werden könnte, es handelt sich um eine Änderung du schacht oder da Feind Nationen, die in diesem Fall erforderlich wäre, das bedeutet, dass die Generalversammlung mit zwei Drittelmehrheit entscheiden müsste, dass dann zwei Drittel der Mitglieder diese Änderung ratifizieren und dass aber unter den ratifizierenden sich sämtliche fünf die parlamentarischen Vertretungen sämtlicher fünf ständigen Mitglieder befinden. Das heißt, eine Änderung der Kartada Feind Nationen und dazu gehört also die Regeln über die Zusammenarbeit des Sicherheitsrats würde erfordern, die Zustimmung des U.S. Senats der russischen Duma, der Französischen Nationalversammlung des Hausaufkommens und des chinesischen Volkskongresses oder der Untereinheit des chinesischen Volkskongresses Differatifizierungen in China, verantwortlich ist. Das heißt, also die einfache Antwort ist, die Samensetzung des Sicherheitsrats kann nur geändert werden mit Zustimmung der derzeitigen ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats. Mein erstbezug zum Recht war, dass ich eine weile gearbeitet habe, das Assistent am Institut für Römisches Recht und da gibt es den Begriff "Biatus-Posidenz", also der glückliche Besitzer eines Rechts entscheidet dann über die Frage ob andere dieses Recht auch bekommen können. Irgendwas war es bisher so, dass praktisch jeder der Kandidaten, der sich in Spiel gebracht hat, für einen ständigen Sicherheitsratsitz irgendwo im Sicherheitsrat Mitglieder hatte, wo man mit einiger Sicherheit davon ausgehen könnten, dass sie diese Entscheidungen im Wege stehen würden, um als auch ein europäisches Beispiel zu nehmen. Indien ist inzwischen der vorkreichste Start der Welt eine in jeder Hinsicht sehr bedeutende Nacht, aber einer ständigen Sicherheitsrat mit Geschäft Indiens müsste im Endeffekt auch China zustimmen und wie das funktioniert, ist einmal vorsichtig ausgedrückt im Moment ziemlich unklar und dass das so europäische Begehrlichkeiten da angrenzen schlürzen würden ist auch klar. In meinem Deutschland hat ja unter anderem deshalb diese Entwicklung, dass es möglichst alle acht Jahre im Sicherheitsrat sein soll, weil es also im Moment wohl keine so klaren Chancen sieht für einen ständigen Sicherheitsratssitz und auch aufgrund der internationalen Situation. Das, was sicherlich richtig ist, ist das, das habe ich ja schon gesagt, dass der Sicherheitsrat in seiner heutigen Zusammengesetzung die Welt von 45 widerspiegelt und nicht die wesentliche Eindungen, die seither eingetreten sind, insbesondere also global durch den Prozess der Entkolonialisierung und es ist sicherlich, dass insbesondere auch Afrika stärker verspritten sein müsste im Sicherheitsrat. Die Afrikaner nehmen für sich in Anspruch, dass sie künftig zwei ständige Sicherheitsratssitzungen im Sicherheitsrat haben sollten, können sich aber interessanterweise intern nicht einigen, welches diese zwei Länder sein sollen. Ich glaube, Südafrika gilt als relativ sicherer Tipp, aber wer das zweite ständige Sicherheitsratsmitglied aus Afrika wäre, dazu gibt es soweit ich bisher gehört, ob keinen klaren Erkonsens, wie man es gibt Diskussionen, ob man nicht, wenn man schon keine neuen ständigen Sitzeschaft, semi permanentes Sitzeschaft, also besonders wichtige Staaten, da kann man wieder denken an einen Land wie Deutschland, zumindest nicht nur zwei Jahre, sondern vielleicht mehrere Jahre hintereinander im Sicherheitsrat sein könnten. Für Japan, dass übrigens das gewählge Mitglied ist, dass am häufigsten im Sicherheitsrat wiederkehrend vertreten ist, hat man solche Überlegungen auch aufgestellt, wobei sagen wir Ambitionen in Japan's Bull auch wieder stoßen würden auf starker Reserve von Seiten der Volksrepublik China. Also das Ganze ist ein komplexes Thema und vielleicht daran angehängt noch, weil es ja oft auch heißt, warum kann nicht einfach die Europäische Union ständiges Mitglied des Sicherheitsrats werden und optimalerweise erfrankreich als ständiges Mitglied des Sicherheitsratses ersetzen, Punkt eins. Also wie ich schon vorher erklärt habe, ein solches Schritt wäre nur möglich mit der Zustimmung Frankreichs, weil die französische Nationalversammlung einer solchen Schritt zustimmen müsste. Und zweitens würde das nicht nur eine Änderung der Charter der Feindnationen erfordern, sondern mehrere, weil die Feindnationen eine Organisation sind, deren Mitglieder starten sind. Aus diesem Grund ist der Europäische Union ja auch nicht Mitglied, sondern nur ein qualifizierter Beobachter in den Feindnationen. Das heißt man müsste zuerst die Charter dahingehend ändern, dass man die Mitgliedschaft ermöglicht einer regional Organisation, wie es die Europäische Union ist. Auch dafür müsste man schon den Konsens aller finden und ich überlasse es da allgemein eine Diskussion, wie stark ein Konsens, wie leicht ein Konsens zu erreichen wäre, zugunsten der Europäischen Union mit Zustimmung allerständigen Sicherheitsratsmitglieder in der gegebenen Weltsituation. Und wenn man diese erste Änderung durchgebracht hat, müsste man dann noch gleichzeitig entscheiden, dass die Organisation Europäische Union ständig im Sicherheitsartvertretnis und ehrlich gesagt, das ist aus meiner Sicht vorsichtig ausgedrückt, vorsichtig ausgedrückt eine utopische Ambition. Wenn du nimmt diplomatisch und dienst Ende das 70er-Jährige treten bist, das heißt, dass die kalte Kriegstheit noch miterlebt diplomatisch, dann die Säuforiephase in den 90ern, dann die Krise rund um den Irak krieg, dann Obama vielleicht neue Hoffnung und jetzt gefühlt aus meiner Wart, dass jemanden jetzt 40 ist, neuer Tiefpunkt, nicht endgültiger Tiefpunkt, vielleicht auch nicht Tiefpunkt, wenn man die lange Sicht sieht, dass sich als Rat hat während des kalten Kriegs so gut wie gar nicht funktioniert, aber zumindest ein neuer Tiefpunkt. Kannst du mit dieser Beschreibung einer Art Achterbahnfahrt der letzten Jahrzehnte leben oder siehst du da mehr positiv als auch im Hinblick auf die Zukunft der Vereinten Nationen oder der Welt? Also erstmal, ich kann nur sagen, wie ich studiert habe am Europakollegin Brüge zwischen 77 und 78, da habe ich noch für meine interessierten Mitstudentinnen, Studentinnen, einen Vorteil gehalten, warum es für ein neutrales Land wie Österreich vollkommen unmöglich ist, der Europäischen Union beizutreten und dann wie ich diplomat wurde bald danach, weil ich 10 Jahre später intensiv eingebunden und das gehört zu den Höhepunkten meiner beruflichen Laufbahn in die Bemühungen der Österreich zu mit Kita-Auropäischen Union gebracht haben. Und ich habe auch gesehen, welche Dynamik sind wir in den Beziehungen seit damals ergeben am Fürsteich, aber auch für die Europäische Union, den die Europäische Union ist entstanden als eine Wirtschaftsgemeinschaft, wo vollkommen delegiert war, das politische und das Sicherheitspolitische an die transatlantischen Strukturen und die Vereinigten Staaten. Und wenn man heute sagt, warum kann die Europäische Union nicht dieses oder jenes, dann muss man sich doch auch vor Augen halten, dass man ursprünglich überhaupt nicht die Erwartung hatte, dass die Europäische Union diese Aufgabe erfüllt. Das heißt, sie wird gemessen an einer weiteres höheren Erwartungshaltung, als das, was sich aus meiner Studentenzeit gekannt hat. Und ich glaube, dass ich Österreich heute insgesamt in einem viel für Österreich jedenfalls besser in internationalen Umfeld befindet, als es die schwierige Situation war, die wir hatten. Am Rande des eisernen Vorhangs in einer Europa gespaltenen Welt. Das wird trotzdem jetzt mit Sicherheitspolitischen und Kriegerischen Herausforderungen konfrontiert sein. Es auch war aber immerhin als Mitglied einer Gemeinschaft. Ich weiß jetzt, ob das Bild achterbahn das richtig ist. Ich denke immer an die, wie soll ich sagen, die Geometrie eines Quarkensiers, wo man eine Windung hat, aber nach jeder Windung ist man, wenn man sozusagen aufwärts operiert, eine Stufe höher als vorher, obwohl es dazwischen auch wieder mal bergab gegangen ist. Also ich kann die Hoffnung nicht aufgeben, dass sich der Prozess der internationalen Beziehungen doch mit allen Zwischenschritten negativen, die wir erleben, weiter nach oben entwickelt. Das ist doch ein guter Schlusswort. Du musst schön, dass du da warst. Danke war interessant, danke vielmals. Ja, damit sind wir einmal mehr am Ende der Folge von rechtspolitisch angelangt. Ich freue mich, dass ihr dabei wart, ich freue mich, dass ihr dabei seid. Ich freue mich über die Unterstützung dieses Podcasts, sei es in Form von Kommentaren, sei es, indem ihr einzelne Folgen teilt, sei es, indem ihr den Podcast auf Spotify oder jeder anderen Plattform positiv bewertet, sei es, wenn ihr mir über den PayPal link, eine größere oder auch kleiner Summe, dales, danke, danke, danke. Und damit bin ich auch schon bei meiner üblichen Schussformel angelangt, je nachdem, zu welcher Tagesnachtzeit ihr hier reingehört habt, wünsche ich euch einen schönen Start in den Tag, einen schönen Rest vom Tag, einen netten Ahnung. Abend oder vielleicht auch eine gute Nacht.