Aflevering 1: Vraagstukken, meningen en onwetendheid

ARD Sounds BR24 Thema des Tages Und da wollen wir heute in die Türkei schauen. Dort werden ja schon seit Jahren Opposition und kritische Presse unterdrückt. Das Landen entwickele sich zu einer Autokratie, sagen etwa die Experten der Stiftung, Wissenschaft und Politik. Und vor genau einem Jahr der bisherige Höhepunkt der Istanbuler Bürgermeister und Erdogan Gegner Ekrem Imamolo wird festgenommen. Was hat sich seitdem in der Türkei getan? Darum geht es jetzt in unserem Thema des Tages. Ich bin Hannes Kunz. Im Amolo wird ja unter anderem der Korruption und der Gründung einer kriminellen Vereinigung beschuldigt. Bis heute sitzt er deswegen in Untersuchungshaft. Seine Anhänger, die sprechen von einer politischen Festnahme und gehen dagegen immer wieder auf die Straße, so auch gestern Abend, wie Andrea Berberichtet. Geschätzt mehrere 10.000 Menschen versammeln sich an diesem Abend bei Kälte und Niesel Regen in Istanbul vor der Stadtverwaltung in Sarah-Jane. Darunter fehle Gewerkschaftsmitglieder und C.H.P. Anhänger. Alle rufen nach einem Staatspräsidenten Imamolo. Die Inhaftierung ihres Ehemanns habe den vertrauernden Recht und Demokratie einen Schlag versetzt. Ruf die Lek Imamolo in die Menge. Ich stehe hier heute nicht nur als Ehefrau und Mutter. Ich bin eine Stimme jener Millionen, den in Ungerechtigkeit widerfahren ist, die man Mund tot machen will und deren Gerechtigkeitsgefühl verletzt wurde. Mit Imamolo inhaftierung will Präsident Erdogan höchst persönlich seinen Chancenreichsten Konkurrenten aus dem Weg räumen, vor der Präsidentschaft zwar in knapp zwei Jahren. Davon sind die anwesenden Felsenfeste überzeugt. Kurz vor seiner Festnahme war Imamolo sein Uni-Diplom aberkannt worden. Voraussetzung für eine Kandidatur für das Präsidentenamt. Inso kommt der laufende Mammutprozess, in dem sich der abgesetzte Istanbode Oberbürger Meister verantworten muss. Wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung, ein Vorwurf, den die Lek Imamolo halt losnimmt. Diese Phase, durch die wir gehen, ist keine rechtstaatliche und erschüttert die Beziehung der Bürger zur Justiz. Die rund 4.000 Seiten lange Anklage wirft Echrem Imamolo unter anderem, Bestechung, Geldwäsche und Untreue vor. Berg Essen ist politologe an der Sabanche Universität in Istanbohl. Er hält das Verfahren für politisch motiviert. Vor diesem Gerichtsverfahren wurde Echrem Imamolo die Plom am 18. März annuliert. Und die Tatsache, dass diese Entscheidung bis heute nicht aufgehoben wurde, zeigt uns sehr deutlich, dass die Regierung Echrem Imamolo daran hindern will, Präsidentschaftskandidat zu werden. Daher kann Imamolo egal, wie der Fall ausgeht, in der derzeitigen Situation nicht kandidieren. Mit Imamolo wurden damals weitere CHP-Bürgermeister festgenommen, sowie Vertreter der Istanbohler statt Verwaltung. Mehr als 400 Menschen sind mit ihm angeklagt. Ein Bericht von Andrea Berwadas. Und wir wollen das Ganze jetzt vertiefen. Mit einem Mann, der die politische Ausgangslage in der Türkei ganz genau beobachtet, zugeschaltet aus Istanbohl ist uns nun der Büroleiter der Heinrich-Bölschtiftung dort damit Bartelt. Schönen guten Morgen. Guten Morgen. Herbertelt, wie blicken Sie dann auf die Vorwürfe gegen Echrem Imamolo und seine Verhaftung? Ich bin kein Jurist und ich habe die 4.000 Seiten Anklagestift auch nicht gelesen. Ich stütze mich auf das, was beobachter sagen, so wie solche, die Sie auch in den Beitrag zitiert haben. Also wenn man alles zusammen nimmt, liegt der Verdacht jedenfalls sehr nahe. Das ist sich hier oben ein wesentlich politisch motivierten Prozess handelt. Und so wird er auch geführt. Dass auf kommunaler Ebene unregelmäßigkeiten Koalition so etwas stattfinden kann, das ist nicht nur in der Türkei so, das ist weltweit so. Das heißt, dass da im Einzelnen sich auch was substanzielles finden wird, kann ich nicht ausschließen. Aber insgesamt und wenn Sie sich allein die Zahl angucken, also nicht nur 4.000 breiten Anklagestiftung, aber ich weiß 1.430 Jahre haft 2.430 Arab-Forder die Staatsanklagestift. Und ein Tag vorher, das Universitätsziplom aparkant, was wirklich eine Fahrung ist, wenn Sie das zusammennehmen, Imamolo war der Mann, der Erdogan gefährlich werden konnte. Ja, ganz klar. Der hat viermal bereits in Istanbul gewinnt, wer ist der in Istanbul gewinnt, gewinnt das Land, das war ja bei Erdogan selber auch so. Und so sehen das auch nach Umpack, selbst Leute, die zum Präsidenten stehen, haben insgesamt wenig Zweifel, dass sie sich hier um politisch motivierten Prozess handelt. Der wird jetzt allerdings Jahre dauern und der wird eben auch im Sinne dieser recht staatlichen Fassade, die Autorepferestarten-Aufrechte halten geführt. Und erfüllt damit, ein wesentlichen Zweck, nämlich dafür zu sorgen, dass Exan im Imamolo bei den nächsten Wahlen, auch Sinon 27 oder 28 stattfinden werden, dass er da nicht antreten kann. Was hat sich denn in der Türkei eigentlich verändert, seit dieser Verhaftung vor einem Jahr? Also ums mal sozusagen in der Sprache auf den politischen Logen auszudrücken, wir hatten und das war ja genau das, was Erdogan auch so bogen rüchtert. Wir hatten bisher ein System in der Türkei, das klar autoritäre Tyge zeigt, mit eben recht staatlich insitzendzenderen Fassaden-Elementen. Aber in dem ein politischer Wechsel durchwahlen, noch möglich war, es war knapp bei den Präsidentschaftswahlen im Mai 2023 und ein richtiger Dämpfer und sicherlich auch Aufrückler für Erdogan und seine Partei AKP waren die Kriminalwahlen ein Jahr später, 24, wo nämlich die Regierungspartei in ganz ganz vielen Kommunen in allen großen Städten eine heftige Niederlage eingefahren hatte. Und dass so was nicht mehr möglich sein wird, also dass bei den nächsten Wahlen von Formen rein feststellt, wenn erdogan antritt und das wird dann wird er auch gewinnen. Das ist sagen wir mal der qualitative Unterschied, das heißt wir sind mitten dabei in ein rein autoritäre System zu steuern. Weil es gar keine Opposition mehr gibt in der Türkei? Nein, die Opposition gibt es, aber diese modernen autoritären Systeme auch in Europa haben wir auch welche sagen wir unan. Opponieren jetzt nicht mehr so wie klassische Latino-Milkansche, Militätiktaturen, die einfach das Parlament schließen und alle die protestieren dann quasi umbringen. Es gibt einen Parlament, es gibt auch Oppositionparteien und Erdogan braucht auch noch Stimmen der Opposition, um die Wahlen vorziehen zu können. Aber solche und andere zermürbende Verfahren überraschende Verhaftungen wegen irgendeines Tweens, den jemanden vor zehn Jahren abgesetzt hat, dadurch wird die Opposition massiv gespecht. Es geht nicht nur das Geld aus, sondern es geht ihnen auch der Mut, das Durchhaltevermögen aus, entsprechend geringen wird die reöffentlichen Reaktionen. Aber mutig sind ja weiter die Menschen, die auf die Straße gehen, wenn es gerade gehört, 10.000, die gegen die Inhaftierung protestieren, können denn solche Proteste irgendwas bewegen in den nächsten Jahren bis zur Wahl. Ja, ich finde das auch immer wieder wirklich bewundernswert. Da muss der Fernsehalber aber auch sagen, diese Proteste waren zuletzt nur noch sehr dünn und sporadisch gewesen. Gestern zum Jahresdark oder am Vorabend des Jahresdarks waren wieder 10.000, da auf der Straße. Aber es wird nicht öffentlicher Protestein, so wie wir das aus arabischen Frühling, Revolution der Ukraine vor Jahren etc. kennen. Das wird, glaube ich, hier in der Tür, kein Licht passieren. Menschen hätten allen rund heftig zu protestieren, denn ihr Geld ist immer weniger wert. Wir haben immer noch eine hoch zweistellige Inflation und die Menschen haben immer weniger Geld. Aber auch das bringt sie nicht auf die Straße. Also eher düstere Aussichten. Herbartelt sich, danke Ihnen. Danke Ihnen, Herr Kunst. Schönen Tag noch. Ihnen auch. 2004, eine Website geht online. Erst ein Studentenprojekt in Harvard? Heute einer der mächtigsten Konzerne der Welt. Facebook, Meta, prägt uns. Das beeinflusst, wie Menschen aufwärksam, wie sie denken und abschlusst auch, was sie wählen. Und welche Daten wir hinterlassen? Daten über Persönlichkeits sind extrem nützlich. Sagt ein Forscher, dessen Arbeit die Grundlage liefert für einen der größten Datenskandale rund um Facebook. Gegen sein will. Ich bin jetzt mit dem Blog. Das ist die neue Staffel von "Die Entscheidung". Facebook, von "Likes" und "Macht". Ab jetzt in "IERD-Sounds".