61 - Milliarden-Kredit für Thüringen Kommunen: Werden jetzt die Straßen besser?

* Musik * Prassen Schulen und Kieterplätze oder Schwimmbäter. In den Turingen kumunen drückt der Schuh quasi überall. Und genau darum soll es heute gehen. Diesmal mit Albrecht, ne m netten Kollegen und mir, ja da. Genau, das ist heute unser Hauptthema. Natürlich haben wir euch wieder etwas Kurioses zum Schmunzeln und ein Funkenhoffnung für den positiven Ausblick ins Wochenende mitgebracht. Ja, steigen wir direkt rein. Was machen den Kommunen eigentlich so den ganzen lieben langen Tag? Sie sind für Infrastruktur, Klimaschutz, Soziales und Digitalisierung verantwortlich. Dazu gehören unter anderem Investitionen in Schulen, Kieters, den ÖPNV, Radwege, energetische Sanierung, Wohnungsbau sowie Kultur und Sporteinrichtung. Und grobes Ziel ist die Steihung der Lebensqualität und Förderung von Nachhaltigkeit und Stärkung der Wirtschaft vor Ort. Das ist so grundsätzlich die Aufgaben der Kommunen, die unterste Ebene der Politik könnte man sagen. Genau. Und da, wie du schon richtig festgestellt hast, gibt es Marodeschulen. Ich kenne sie noch aus meiner Zeit, damals aber in einem völlig anderen Bundesstand, Sachsen. Und seine mussten die Straßen, sind ein Problem über das viele Tyringer, Stolpern oder zumindest die Autos von vielen Tyringern und Stolpern darüber. Und Tyre-Ringer, Rinnen. Und da gibt es einen Investitionsstau. Also es müssen Investitionen getätigt werden, aber das Geld fehlt. Und dagegen hat die Landesregierung, unsere Rombeere, bestehend aus SPD, CDU und BSP, angekündigt etwas zu tun. Sie möchte nämlich eine Milliarde Euro investieren über den nächsten vier Jahre. Ich würde jetzt erst mal darauf eingehen, was inwiefern diese infrastrukturellen Herausforderungen die Menschen in den Kommunen tatsächlich treffen. Und auch noch eine Zahl nennen. Aktuell wird der Investitionsstau in den Tyringer Kommunen auf 1,6 Milliarden Euro geschätzt. Und es gibt zahlreiche Beispiele. Zwei davon sind zum Beispiel im Bezug auf die Feuerwehr. Da habe ich in einem Artikel vom November letzten Jahres gefunden, das rund 40 Prozent der Feuerwachen in Tyringen vor 1990 errichtet wurden. Also schon einiges auf den Wuckel haben. Und die Hälfte der Fahrzeuge der Feuerwehr mehr als 20 Jahre alt sind. Das finde ich es schon viel. Bei so einer wirklich sehr wichtigen Institution, die ja auch in den Kommunen eh schon auf Struggels. Die Lieben retten im Endeffekt. Genau. Ein anderes Beispiel sind die 40 Kommunen ein Halbenbeder im Bundesland. Sehr präsent, weil z.B. das Weikiki-Tropenbad in Zollenroder das schließen musste. Und ein anderes präsentes Beispiel ist das Zertarmybad in Schmöllen im alten Buggerland. Das ist jetzt gerade wieder auf einem besseren Weg, aber langfristig ist die finanzielle Lage auch nicht gesichert. Und es dritte auch davor schon auch zu schließen. Und jetzt komme ich noch mal zu diesen aktuellen Beschluss. So Anfang Februar wurde jetzt ein Projekt bestätigt durch die Turinger Aufbaubank, die dafür da ist, Förderungen in Tyringen zu tätigen und das Finanzministerium. Die haben die kommunale, also das Paket, das kommunale Finanzkredite quasi für die Zukunft jetzt ausgesetzt. Auf der Website von der Turinger Aufbaubank können sich die Kommunen jetzt anschauen, wie sie Förderungen haben können für ihre Infrastruktur. Das Gesamtvolumen von diesem Paket beträgt 1 Milliarde Euro und kann ab 2026 bis 2029 von den Kommunen ausgeschöpft werden. Also mit Anträgen. Allerdings ist dieser Betrag, diese 1 Million Euro aufgeteilt in die verschiedenen Kommunen und dann auch wieder entdeckende Gemeinden. Und das hängt wiederum ab von den Einwohnern, die dort leben. Was bedeutet das jetzt erstmal für die Kommunen? Eine Milliarde nimmt sich die Landesregierung und die Aufbaubank als Kredit. Das bedeutet, das Geld ist nicht da momentan. Und das Geld geht auch dann direkt sozusagen an wirtschaftliche Projekte an Straßen. Und das können eben Kommunen dann abrufen. Also, wenn will die Kommunen unterstützen finanziell? Genau. Ja, es geht einfach darum, obwohl das natürlich, ja, weil viel Geld ist, dass auch dieser ganze bürokratische Aufwand. Da beginnt es ja schon, dass die Verwaltung in den Kommunen auch leidet, dass man das vermeiden möchte und dann möglichst niedrig schwellig einfach dieses Geld ohne, dass die Kommunen, was da zugeben müssen, wie es in der Vergangenheit oft war, bereitstellen muss, damit einfach das System in Zukunft auch wirtschaftlich besser funktionieren kann. Und ja, du hast ja schon gesagt, es sind Kredite, die müssen auch zurückgezahlt werden. Und das ist ja die Besonderheiten irgendwo auch der Haken von diesem Paket. Genau, aber vielleicht um nochmal ein Schritt zurückgesingen. Es geht um Investitionen. Also die Landesregierung sagt dazu, wir müssen jetzt Geld in die Hand nehmen, um sozusagen etwas zu schaffen, was uns dann aber in 10 Jahren wieder zurückzahlt, weil sich eben die Unternehmen ansammeln. Dass die Infrastruktur besser wird, dass sich Leute sagen, okay, wir kommen hierhin, wir kommen nach Turing und da natürlich hier auch gewerbesteuern, Grundsteuerzahlen, sozusagen mehr Einnahmen, dann dadurch am Ende generiert werden, die das dann abzahlen. Das ist die Wette, die die Landesregierung und einen gehen möchte. Genau genommen habe ich auch gelesen, dass das Baufinanzministerium enttüringt. Für jeden Investition Euro gerade eine Wirtschaftskraft von 75 vermutet. Aber ich meine, das sind da natürlich auch alles so Berechnungen. Also das ist dann. Das ist ja auch das ganze Euro sich vermehrt. Genau. Ich denke mal, da geht es natürlich auch nicht nur darum, irgendwie Leute anzuziehen oder so, sondern einfach, dass der Schaden teilweise immer schlimmer wird, wenn man nicht saniert und es dann immer teurer wird und irgendwann kann man Systeme gar nicht mehr gebrauchen. Ja, man kennt das jetzt zum Beispiel von Hausrennungen, ne? Wenn ich jetzt jeden aller paar Jahre mal ein bisschen investiere, dann ist das deutlich günstiger im Endeffekt. Also wenn ich nach 20 Jahren feststehe, dann mein komplettes Haus ist mal rote. Ja, allerdings so schön, dass auch klingt und sind nittrigfällig. Gab es jetzt einige Kritik. Das stimmt. Da würde ich mal übernehmen von Kirsten Butzge, das ist die Rechnungshofpräsidentin in Turing. Was ist ein Rechnungshof? Es ist ein Unabhängigungsorgan und das prüft die Haushalts- und Wirtschaftsführung der öffentlichen Hand, in dem Fall der Landesregierung, um ein Spassam und rechtmäßigen Einsatz von Steuergeldern sicherzustellen. Also sozusagen Kontrollenstands werden unsere Steuergelder hier verschwendet. Und Kirsten Butzge sagt, dass die Verschuldung ja irgendwann getilgt werden muss und ist vom Grundsatz hin nicht überzeugt von dieser Idee. Denn wenn wir jetzt einen Kredite aufnehmen, müssen wir den ja irgendwann zurückzahlen. Und das wäre auch komplett die Landesregierung übernehmen. Das Geld haben wir im Moment nicht. Wir nehmen den Kredit auf und dann müssen wir das bis 2049 abbezahlen. Fluss 10. Das ist das, was man die aufbedecken muss. Das heißt aus den einem Jahren, die wir jetzt investieren, werden 2049 1,5 Milliarden. Genau. Und da liegt der Vorwurf natürlich nah, dass erstens zukünftige Generationen, also das Abzehendeutel dann, oder kann 20 Jahre dauern, davon belastet sind. Also das klingt so ein bisschen nach, machen wir jetzt ein Flaster drauf, aber das Problem, dass das Geld einfach nicht da ist, wird verlagert. Außerdem gibt es auch die Kritik und das hatte jetzt auch die linke Fraktion im Landtag aufgebracht, dass der ganze Vorgang bisher relativ unsystematisch wirkt. Also es ist einfach nicht so wirklich transparent, was genau damit gemacht wird und also dieser ganze Plan dahinter fehlt. Spezievisch redest du hier vom linken Abgeordneten Sacha Billay. Ich hoffe ich spreche richtig aus. Der Mehrfach beim Haushalts- und Finanzausschluss des Landtags angefragt hat, was denn der konkrete Plan für diese Milliarde Euro Anförderung sein. Und darauf sei im irgendwann die Antwort gekommen, dass man sich nicht so richtig an eine Bindung der Fördermittel darin sei man nicht interessiert. Und er meint dazu na ja, aber diese Fördermittel blind links mit der Gießkanne zu Gießen, in dem Fall würde ein Schaden für den Steuerzahler am Ende bedeuten, denn Investitionen müssen ja auch klug und vernünftig getätigt werden. Ein Negativ Beispiel hierfür würde ich jetzt mal zum Beispiel den Fall von Zalando anbringen. Da wurden auch viele Investitionen getehen Millionen von Investitionsgeldern. Und im Endeffekt jetzt sind sie weg aus Erfurt, es sind keine Jobs, die sind jetzt wieder weggebrochen und das Geld ist flöten. Dafür kann jetzt die Promäre nichts. Aber das ist mal so ein Beispiel dafür, wie Fördermittel auch ganz schnell diese Millionen Steuergeldern weg sein können. Deshalb ist es aus meiner Sicht sehr sinnvoll, das ein bisschen zu planen und auch verträglich festzuleiten, was dann dann passiert. Ja, das ist ja auch bewiesen, dass allein Geld Entwicklung mich vorantreibt, sondern die Strategie der Plan dahinter. Und dann muss man auch noch sagen, oder beziehungsweise, was ich mich direkt gefragt habe, dass das ja an die Einwohner geknüpft ist. So hat Erfurt zum Beispiel ein Kantegen von 4,96 Millionen Euro in diesen vier Jahren, diese von diesen Fördertops benutzen können. Der Kreis Sonneberg 12,4 Millionen und Zul 15 Millionen Euro. Und das finde ich etwas paradox, weil bekannterweise vor allem die ländlichen Regionen enttüringen extreme Probleme haben, die Infrastruktur aufrecht zu erhalten. Und ja, einfach da schon oft vernachlässigt wurden auf der anderen Seite. Ist natürlich schön, wenn Sie trotzdem was bekommen. Ja, gelesenen Fall von Zul ist ja auch so eine bekannte Stadt, die sich sehr verändert hat seit der Wende. Da wäre eigentlich eine Investition von 220 Millionen Euro notwendig und jetzt kriegen wir 15. Also es ist auch wirklich nur ein Tropfen auf dem heißen Stein. Ja, und dann hat den Türing immer das Gefühl, dass die Städte so ein bisschen reich sind und die ländlichen Regionen dann ein bisschen abgehängt. Tatsächlich ist es aber so diese Verteilung nach Bevölkerungsanzahl kommt vor allem den kleineren Kommunen zugute, weil früher mussten die um Kredite vom Land zu bekommen, einen eigenen Anteil steht. und das war für viele kleinere Kommunen unmöglich. Deshalb haben sie nichts bekommen. Und jetzt ist es so, sie bekommen sie was, völlig ohne Gegenleistung. Allein anhand der Anzahl der Menschen, die im Kreis wohnen. So, und das. Irgendwas ist schon mal besser als nichts. Ja, das ist natürlich genau so. Gerade weil. Wie du ja meines Denken Geld da ist, um zu zuschossen, ist da das Problem, aber man muss ja überlegen, dass das auch kritisiert wird, diese ganze Planung. Aber die Arbeit ist das, die Personal und finanziell zu bucheschlagen. Mich würde mal interessieren, wie du, was du davon hältst, würdest du sagen, das ist insgesamt eine gute Idee? Wir können ja auch nur begrenzt, dass überblicken war wir jetzt noch nicht so lange in der Turingel Landtagspolitik sind. Aber an sich finde ich Investitionen zu tätigen, eine gute Idee. Denn ich finde, das ist auch generell das Problem, wenn man über Schuldenbremse und Schuldenberg alles mögliche diskutiert, da blendet man ja aus, dass kein Selbstzweck ist, den man einfach ausgibt. Und das Geld ist weg, sondern es wird ja investiert. Und ich glaube, das ist BVL Grundkurs, dass wenn man höheren Profit machen will, man muss auch was investieren. Und das geht ja auch auf die Lebensqualität der Leute. Also, wenn die Straßen funktionieren, wenn der Güterverkehr perfekt funktioniert, dann funktioniert wahrscheinlich auch der Personverkehr besser. Gleich ist alles rund, das sind doch dann Synergieeffekte. Und wenn du Geld irgendwo reinsteckst, um was zu verbessern und das sinnvoll anstellt, dann profitiert doch am Ende jeder davon. Ja. Andererseits haben wir natürlich auch irgendwie ein Generationvertrag. Und als junge Generation hat man ja häufig das Gefühl, dass die Diskussion so läuft. Ihr müsst arbeiten bis ihr 70 seid und habt ihr übrigens noch den Schuldenberg dazu und die Klimakrise und löst doch alle Probleme dann mal selbst. Dann haben wir damit nichts mehr zu tun. Und das finde ich klingt immer so ein bisschen darunter mit, dass wir verschiedene Schulden auf später, wenn wir jetzt investieren, damit andere das Landermände bezahlen. Das stimmt. Was ich an dieser Stelle auch ganz kurz anmerken möchte, es gibt ja auch noch diese 2,5 Milliarden Euro, dem Sondervermögen Infrastruktur des Bundes, die irgendwann auch eingesetzt werden können in den Kommunen für die Infrastruktur. Es ist allerdings gerade noch nicht genau klar, wie das Geld verteilt wird. Also da kommt auf jeden Fall noch ein bisschen was Naches. Jetzt nicht die einzige Investition in die Kommunen, die größer ist und ansteht. Hast du noch eine abschließende Fazit zu diesem Thema? Mir fällt es auch sehr schwer, das zu überblicken. Aber ich glaube, man sollte sich natürlich vor allem auf die wirklich lebenswichtige Infrastruktur erst mal fokussieren und da sollte es auch kein Paddon geben. Also Verkehrswege, auch zu Krankenhäusern, mit zynischer Versorgung, die ja jetzt nicht nur von den Kommunen getragen wird, aber wo es alles zusammenhängen, aus Bildung, Schulen, Schwimmenbäder, wie gesagt, die auch Schulunterricht gewährleistet, im Schwimmen, solche Sachen müssen einfach da sein. Am Ende beeinflusst es unser alltägliches Leben. Also das ist ja wirklich kommunal Politik. Ist ja das, was für unsere Haustür am Ende passiert. Und deshalb ist es zu unfassbar wichtig, dass da auch genug Geld da ist, um die Dinge so zu regeln, dass man als Bürger denkt, "Okay, man ist hier irgendwie abgeholt und die Politik ist." Und ich alles mal in Berlin und ganz weit weg. Genau. Abschließend dazu möchte ich gerne noch sagen, bei den ganzen Artikeln hauptsächlich auf unsere Artikel aus unserer Politikredaktion stützen. Das vor allem Elma Otto hat da sehr viel recherchiert und sehr viel darüber geschrieben über diese Kredite und die Finanzpolitik der Brombeere. Und er hat auch ein wunderbarer Podcast, "Tachele Stüringen", der erscheint immer in der Mitte der Woche mit den anderen Politikredakteuren hier bei uns und Redakteurinnen. Und da kann man natürlich auch gerne mal reinhören. Da gibt es auch immer Deep Dives zu solchen Themen. Da ist das hier nur ein Vorgeschmack. So, ich würde jetzt die Rubrik Kurioses. Ja, bring mich mal zum Lachen. Bring mich mal zum Lachen, ja, ne. Ich sage nur, "Dax steht Autozreichen". (Lachen) Das ist im "Salehäuschenkreis". "Okay, schon gelacht, das sei ich sie". Am Dienstdack passiert im Bereich Nenstorf. Sag mir jetzt persönlich nichts. Auf jeden Fall hat sich ein Autofahrer gemeldet, der mit einem Dax zusammengestossen ist und dann auch einen Schaden hatte. Und der Dax war dann aber weg. Und seinen Autokennsreichen war auch weg. Und dann, das war innerhalb von einem Meldungssamler. Stand da, es wird vermutet, dass das Tee das Kennzeichen des Fahrzöcks mitnahmen. Ja. Also, das Kennzeichen lag dann irgendwo in der Nähe, der Dax war aber weg. Hast du den Dax im Kopf? Hier will du zum Beispiel. - Die spezifische Dax, meine Eindax. Und ich kann mir das einmal nicht vorstellen, wie das überhaupt möglich ist. Die sind gleich raumschlüssel. Den transportierten, ja, es gab ja auch einen Unfall, aber ich glaube, es ist ein bisschen so wie dieses eine große Feld, das wir mal besprochen haben, wo super viel Weizen über Nacht verschwunden sind. Also hektar, ich weiß nicht mehr genau beviel. Einfach so eine Geschichte, wo man wahrscheinlich keine Aufklärung hat. Aber diese eine Satz, der einen wirklich stützen lässt. Diebische Dax-Claut Kennzeichen. - Ja. Das ist doch mal ein Ding. Auch nur in Thüringen, würde ich mal behaupten. Aber ich habe dir auch etwas mitgebracht, nämlich unseren Fufenhoffnung für diese Woche. Er kommt von Frank Carmeyer. Es ist ein Lokal-Daktor in Erfurt. Und es geht um den Iran-Krieg und die Strompreise. Denn es gibt ja die Angst, dass die jetzt steigen werden aufgrund erhöhter Öl und Gaspreise. Das haben wir letzte Folge ausführlich besprochen, Dirk. Also gerne da noch mal reinhören, wenn ihr genau aus dem Thema haben wollt. Aber die Erfutter-Stertwerke bleiben stabil. Denn sie haben versprochen, im Januar der Strompreise sinkt zum ersten März. Dann kam das Ganze mit dem Krieg und den erhöhten Preisen. Und jetzt haben sie bestätigt, diese Ansage bleibt bestehen. Die Strompreise sinken zum ersten März. Denn Beschaffungsstrategie sei langfristig und risikominimierend angelegt. Können sich vielleicht die Tankstellenkonzernen malen, schreiben von Abschneiden. Und erst bei längerfristig bestehenden Markt und Beschaffungsunsicherheiten könne sich die veränderten Situationen auch auf die Verkaufspreise auswirken. Das ist lange sich zu bleiben. Das können Sie nicht sagen. Das freut mich sehr. Ich bin auch Kundin. Sehr gut. Dann freut sich dich auch. Ja. Genau. Und mit dieser Wunder von Nachricht entlassen wir euch ins Wochenende. Alles, dass Sie hier besprochen haben, findet ihr auch in den Show-Nodes. Es sind Artikel von der T.A., T.A., T.A. Z und U.T. Z. Und es findet man auch auf Instagram, auf Spotify, auf dieser auf Apple Podcasts. Wir freuen uns auch immer über eine Benärkung. Da kann man uns schreiben. Man kann uns auch E-Mails schreiben, falls der Anmerkung und Themenideen habt, was ihr unbedingt schon mal uns besprechen lassen wolltet. Und damit entlassen wir euch ins Wochenende. Ja, liebe Grüße und bis zum nächsten Mal. Bis zum nächsten Mal.